Mappus scheut allzu große Nähe zu Stuttgart 21

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Der wohl künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, möchte offenbar nicht ganz so eng mit Stuttgart 21 verknüpft sein, wie es Oettinger war.

Er sagte dem SWR, es wäre „sicherlich schwer vermittelbar“, wenn die Kosten 4,5 Milliarden EUR übersteigen würden. Er meint, man müsse dann „drüber reden“ und er wolle sich nicht festlegen.

Bei Oettinger hieß es immer, wenn Stuttgart 21 kippe, kippe auch Oettinger. So war klar, dass er ein Scheitern mit allen Mitteln verhindern würde. Mappus scheut offenbar eine so enge Verbindung seiner Person mit diesem gigantischen Tunnel-Projekt, das nach regierungsunabhängigen Berechnungen mindestens 6,9 Milliarden EUR kosten wird.

Er will wohl nicht mitkippen, wenn S21 kippt.

Via Tilo Berner.

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Bildungsstreik 2009 – Protest 2.0

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Wir hatten 2005 bei unserem Studiengebühren-Protest nur flickr und nen Streik-Blog (leider längst offline). Heute läuft sowas nicht ohne Livestream und Twitter.

Eine Webcam hatten wir in unserer Uni-WG allerdings auch. Die hat alle fünf Minuten ein neues Bild hochgeladen und alle 15 Minuten eins archiviert. Eigentlich sollte daraus mal noch ein Film gebastelt werden, aber daraus wurde soweit ich weiß nichts.

Unsere Uni-WG hielt von von Mai bis Dezember 2005 und die ersten sechs Monate hat auch immer jemand dort geschlafen. Am Anfang auch 20-30 Leute.

Ich bin mal gespannt, wie dieser Bildungsstreik so läuft. Ist jedenfalls sehr interessant das als ehemals Aktiver quasi von außen zu betrachten. Grüße an dieser Stelle nach Heidelberg, Münster, Potsdam und natürlich Wien!

P.S.: Auch in Stuttgart geht’s weiter – und ich bin immer noch im Header-Foto (ganz links). 🙂

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Steuersenkungen und die FDP

  • Beitrags-Kategorie:Politik
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Viele Milliarden Steuersenkungen zu versprechen, wenn der Haushalt gerade eine Rekordneuverschuldung nahe der 100 Mrd. EUR erreicht hat und eine Finanz- und Wirtschaftskrise dem Staat durch Bürgschaften, steigende Arbeitslosenzahlen etc. weitere Milliardenrisiken aufbürdet, ist eigentlich schon dreist genug.

1 EUR (Münze)Wenn dann noch durch die offizielle Steuerschätzung ganz offensichtlich wird, dass der Staat auch ohne Steuersenkungen keine Steuermehreinnahmen, sondern Mindereinnahmen haben wird, und man dann meint, das habe man vor der Wahl nicht wissen können – obwohl die Opposition inkl. der FDP die schwarz-rote Koalition ja gerade für diese Haushaltspolitik massiv kritisiert hat – wird es noch dreister. Zumal die FDP den Vorsitz des Haushaltsausschusses innehatte.

Wenn dann aber kurz nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages FDP-Landeschefs in Regierungsverantwortung öffentlich merken, dass das ihren Landeshaushalten großen Schaden zufügen wird, was vom politischen Gegner schon vor der Wahl öffentlich kritisiert wurde, dann wird es extrem dreist.

Wo waren Jörg-Uwe Hahn aus Hessen und Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein denn als die FDP 50 Cent (Münze)ihr Wahlprogramm ausgearbeitet hat? Wo waren sie als nach der Wahl der Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde?

Sollten sie tatsächlich erst jetzt gemerkt haben, was für Auswirkungen diese Steuersenkungen auf die Landeshaushalte haben, dann haben sie erstens nicht zugehört als im Wahlkampf die FDP-Forderungen lauthals kritisiert wurden und sind zweitens völlig inkompetent. Jeder, der sich ein bisschen mit Finanzpolitik beschäftigt, weiß doch, dass die Einkommensteuer nicht alleine zum Bund geht, sondern auch die Länder (42,5 %) und die Kommunen (15 %) davon einiges bekommen – oder eben auch nicht, wenn die Steuern gesenkt werden.

Gerade gestern Abend beim Treffen der Grünen Jugend in Stuttgart bekamen wir von der grünen Fraktionsvorsitzenden Muhterem Aras vor Augen geführt, wie schlimm die Haushaltslage in Stuttgart schon ohne die geplanten Steuersenkungen aussieht. Derzeit laufen die Haushaltsberatungen der Stadt Stuttgart und die Steuerpläne der Bundesregierung, treiben da große, zusätzliche Sorgenfalten auf die Stirnen der Gemeinderäte. Wobei man ohne Übertreibung auch von Wut sprechen kann.

Kein Wunder, denn wenn Hahn und Kubicki jetzt nach der Wahl plötzlich Bedenken wegen der Steuerpläne der FDP haben, dann muss man sich eben schon fragen, warum sie jetzt damit kommen und wie sie sich das vorgestellt haben. Einfach mal fordern und nach der Wahl dann halt sagen „Geht nicht“? Einfach mal fordern und wenn man die Wahl gewinnt, dann überlegen, ob man nun entgegen aller Vernunft die Steuern senkt oder dann eben sagt, die Vorgänger-Regierung wäre schuld, dass das jetzt doch nicht geht?

Es ist einfach unverantwortlich so einen Wahlkampf zu betreiben, wenn man schon vorher weiß, dass das nicht geht. Und Hahn und Kubicki zeigen, dass man das in der FDP eigentlich weiß.

Die Frage ist: Macht die FDP jetzt trotzdem weiter oder wird sie irgendwann Vernunft zeigen? Natürlich würde sie bei einem Rückzieher bei den Steuersenkungen gescholten, dass sie Wahlversprechen bricht. Aber sie hätte das halt nie versprechen dürfen. Es kann und darf der FDP doch genausowenig egal sein, wenn sie den Bundeshaushalt und die Haushalte von Ländern und Kommunten noch weiter ruiniert.

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Mein Fazit der Bundestagswahl 2009

Nun ist sie also rum die Wahl und wir haben das Ergebnis: schwarz-gelb. Ob mit oder ohne Überhangmandate, CDU, CSU und FDP haben zusammen eine Mehrheit – und sie werden sie natürlich nutzen.

Wofür genau sie sie nutzen, wird man sehen. Ich bin natürlich in Sorge. Um den Atomausstieg vor allem. Auf jeden Fall werden wir jetzt die FDP an ihren Taten messen können, was Bürgerrechte angeht. Der JuLi-Vorsitzende Johannes Vogel hatte vor der Wahl gesagt, es würde keine Koalition geben, wenn nicht das Netzsperren-Gesetz (Zensursula) zurückgenommen wird. Nun, FDP? Wie sieht’s aus?

Danke!Abgesehen von der neuen schwarz-gelben Mehrheit können wir uns natürlich über ein grünes Rekordergebnis freuen. Manche Umfragen hatten zwar zwischendrin etwas mehr hoffen lassen, aber 10,7 % ist ein geniales Ergebnis. Unser bisheriger Rekord lag bei 8,6 % bei der Bundestagswahl 2002.

In Baden-Württemberg konnten wir sogar um 3,2 Prozentpunkte auf 13,9 % zulegen und kommen somit nach zuletzt acht nun auf elf Mandate, so dass die Landesvorsitzende der Grünen Jugend, Agnieszka Malczak, nun auch im Bundestag sitzen wird. Irgendwie wollte mir vor der Wahl kaum jemand glauben, dass der Platz 11 gar nicht unrealistisch ist. Glückwunsch von hier aus!

In Stuttgart hat Cem Özdemir das Direktmandat leider nicht geschafft. Ich war zuletzt wirklich sehr guter Dinge, dass es klappt. Gereicht hat’s dann aber doch „nur“ für 29,9 % und der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann hat mit 34,4 % das Direktmandat geholt. Ute Vogt kam weit abgeschlagen mit 18,0 % auf Platz 3.
Hätte die SPD sich auf den Deal eingelassen, dass wir in Heidelberg zur SPD-Erststimme aufrufen und sie in Stuttgart zur Erststimme für Cem, hätten wir jetzt wohl zwei CDU-Überhangmandate weniger (davon gibt’s glatte zehn in Baden-Württemberg) und Cem wäre im Bundestag. Aber da war Ute Vogt dagegen – nun hat sie den Salat, denn das Ergebnis ist für sie ziemlich blamabel.
Aus der Stuttgarter SPD kam auch die meiste Zeit nur Gestichel gegen Cem und in der Öffentlichkeit haben sie immer so getan als würden sie seine Kandidatur gar nicht ernstnehmen. Das war wohl etwas zuviel Arroganz. Nächstes Mal läuft das hoffentlich kooperativer.

Auf jeden Fall Hut ab für Cem für diesen engagierten Erststimmen-Wahlkampf in Stuttgart, den er mal so eben nebenbei neben dem Grünen-Bundesvorsitz gemacht hat. 29,9 % sind zwar leider nicht ausreichend für das Direktmandat, aber es ist dennoch ein so geniales Ergebnis, dass er auf jeden Fall erhobenen Hauptes aus der Wahl herausgehen kann. Das dürfte nach dem Erstimmen-Ergebnis von Christian Ströbele in Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin (46,8 %) bundesweit das beste grüne Erststimmen-Ergebnis sein, oder?

Alles in allem: durchwachsen. Wir wollten schwarz-gelb verhindern und wir wollten dritte Kraft werden. Das hat beides nicht geklappt. Wir sind nach wie vor fünfte – und das schmerzt natürlich. Gerade weil die Umfragen uns bis vor kurzem meist immerhin an vierter Stelle sahen und einmal sogar gleichauf mit der FDP. Aber solch ein Rekordergebnis ist natürlich dennoch auch ein Erfolg. Es gibt Schatten – aber auch Licht.
(Zum Licht gehört für mich übrigens auch, dass die Volksparteien weiter verloren haben und wir inzwischen eher eine ganze Reihe mittelgroßer Parteien haben.)

Aber so sehr ich mir auch gewünscht hätte, dass wir schwarz-gelb verhindern können und so sehr ich mich ärgere, dass Guido Westerwelle jetzt wohl Außenminister wird, ihn deshalb abzulehnen, weil er schwul ist, darf nicht sein. Die SPD sollte sich jetzt lieber mal ne Runde mit sich selbst beschäftigen als schwulenfeindliche Sprüche gegen Westerwelle loszulassen.

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Heute Özdemir, Kuhn und Andreae im Livestream

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Heute Abend in Stuttgart, Heidelberg, Freiburg und weltweit per Livestream: Cem Özdemir, Fritz Kuhn und Kerstin Andreae.

Drei für grün - live! (Plakat)Cem ist Bundesvorsitzender und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Stuttgart, Fritz ist Fraktionsvorsitzender und männlicher Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Heidelberg und Kerstin ist weibliche Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg und real vor Ort in ihrem Wahlkreis in Freiburg.

Aber alle Reden werden jeweils an die anderen beiden Orte per Video übertragen – und sind außerdem für alle zu Hause per Livestream erlebbar.

Den Livestream gibt’s unter www.livestream.com/gruenebw und mehr Infos bei der Website der Grünen Baden-Württemberg.

Vor Ort geht’s jeweils um 19 Uhr los, der Livestream startet um 19:15 Uhr.

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BarCamp Stuttgart und Jobsuche

Ich hab ja wirklich mit mir gerungen. Darf ich in dieser Phase der Diplomarbeit einfach ein Wochenende auf nem BarCamp verbringen?

Klar war, dass ich sehr gerne will. Aber ist es auch vernünftig? Ist es mit der Diplomarbeit zu vereinbaren?

Nicht ganz so einfach, denn eigentlich könnte ich die Zeit schon gebrauchen. Andererseits brauch ich nach der Diplomarbeit auch nen Job. Und gerade weil ich derzeit keine Zeit für Jobsuche habe, ist das BarCamp eigentlich der ideale Ort, da entsprechende Kontakte zu knüpfen und zu vertiefen.
Zumal’s ja auch noch direkt vor der Haustür ist (15 min zu Fuß). Daher hab ich mich entschieden mit einem klein bisschen schlechten Gewissen hinzugehen.

Wenn das also jemand von den BarCampern liest (wovon auszugehen ist) und vielleicht zufällig gerade neue Mitarbeiter sucht:

Ich bin demnächst Dipl.-Kfm. techn., habe privat und beruflich viel Erfahrung mit Web 2.0 (und 1.0) und schreibe gerade meine Diplomarbeit zum Thema Enterprise 2.0. Online-Marketing, Web 2.0, Enterprise 2.0 sind meine Schlagworte. Am liebsten würde ich in diesem Bereich so ab Mitte Oktober/November als Berater arbeiten.

Mehr Infos unter www.schuerig.com und auf Xing natürlich.

Ich freu mich auf das Wochenende… 🙂

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Cem Özdemir wird Kanzler…

Cem Özdemir will ja bekanntlich in Stuttgart I das Direktmandat holen – das erste grüne Direktmandat außerhalb von Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. Die Stuttgarter Nachrichten sind da schon weiter. Für sie war er am vergangenen Freitag in Sillenbuch schon Kanzler.

Bei einer Podiumsdiskussion trafen die fünf Bundestagskandidaten aus dem Stuttgarter Süden aufeinander. Würde der Applaus entscheiden, würde Rot-Rot-Grün die nächsten vier Jahre regieren – und Cem Özdemir wäre der neue Kanzler.

Und weiter:

Cem Özdemir zieht den Applaus an wie ein Magnet.

[…]

Stuttgart 21 ist ein Milliardengrab, und wenn sie, die Wähler, ihm, dem Bundesvorsitzenden der Grünen, ihre Stimme geben, wird er in Berlin alles dafür tun, dass das Projekt ein für allemal versenkt wird. Das sitzt. Da können die anderen neben ihm noch so sehr den geplanten Durchgangsbahnhof preisen, sie stehen auf verlorenem Posten. Özdemir setzt noch einen drauf. Am Atomausstieg ist nicht zu rütteln, sagt er. Und das sich irgendwo ein sicheres Endlager für die Atomsuppe finden lässt, ist doch Augenwischerei.

[…]

Es ist eine Demonstration. Özdemir, der Politprofi, schlägt sie alle.

[…]

Trotzdem: Würde der Applaus in Sillenbuch über den Ausgang der Wahl am 27. September entscheiden, das Regierungsbündnis der nächsten Legislaturperiode wäre Rot-Rot-Grün. Und Özdemir der Kanzler.

Dazu passend ein gut eine Woche altes Video von Cem zu seiner Kandidatur und seinen Zielen:

Mehr unter www.cem-stuttgart.de und www.oezdemir.de – und natürlich auf Facebook und StudiVZ.

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Die Chefin hat was falsch gemacht

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Nachdem ich gestern Abend feststellen musste, dass mein ungeöffnetes Toastbrot mit Mindesthaltbarkeitsdatum 30.08. fröhlich zu schimmeln anfing, wollte ich eben in meinem Standard-Supermarkt um die Ecke neues kaufen. Greife das erste Toastbrot dieser Marke: Mindesthaltbarkeitsdatum 23.08.

Das nächste. Auch. Dann eines mit 27.08., das ist heute. Noch eines. Ohne Übertreibung, ich hab sie alle angeguckt. Alle liefen am 23. oder 27.08. ab.

Hab ich natürlich die Edeka-Leutchen, die da rumliefen, drauf hingewiesen. Der am nächsten stehende Mitarbeiter meinte dann „Ah, das hat die Chefin eingeräumt“. Ich weise nochmal darauf hin, dass wirklich jedes einzelne Toastbrot abgelaufen ist oder heute abläuft (es war kurz vor Ladenschluss).

Aber das einzige, was ihn interessierte war: Die Chefin hat nen Fehler gemacht. Das sagte er dann auch mehr oder weniger wörtlich mit deutlich hörbarer Freude und bedankte sich dann noch 2-3 Mal bei mir.

Das abgelaufene Toastbrot ließ er natürlich liegen…

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BarCamp Stuttgart 2 – bcs2: Anmeldung geöffnet

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Nach dem erfolgreichen Auftakt im letzten Jahr gibt es auch dieses Jahr wieder ein BarCamp in Stuttgart – das BarCamp Stuttgart 2.

BarCamp Stuttgart 2 (2009)

Es soll am 12. und 13. September wieder im Literaturhaus im Bosch-Areal stattfinden – mit einer Kennenlern-Party am 11. September im Café Schlossblick. Seit heute ist die Anmeldung geöffnet.

Ich hoffe, ich bin bis dahin diplomarbeitsmäßig so weit, dass ich das Wochenende für das BarCamp opfern kann. Wäre echt extrem schade, wenn das nicht ginge. Dann müsste ich wenigstens abends hin.

Mit dem Wahlkampf kollidiert’s leider auch noch.

Weitere Infos und Anmeldung unter http://bcstuttgart2.mixxt.de
Achtung – die Hälfte der Plätze ist schon weg, also schnell anmelden!

Via E-Mail und Blog von Kai Nehm (weiß nicht mehr, was ich zuerst gelesen habe).

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Grüne auf dem CSD in Stuttgart (Video)

Ich war dieses Jahr leider nicht beim CSD (Christopher Street Day) in Stuttgart dabei. Ich hatte am Wochenende mit meiner Diplomarbeit sehr viel zu tun.

Sehr schade – denn ich hab richtig was verpasst. Das weiß ich nicht nur von den vielen begeisterten Grünen, die mir davon erzählt haben, sondern das zeigen auch die vielen Fotos, die ich schon gesehen habe.

Und nun hab ich gerade ein Video vom Grünen-Landesverband Baden-Württemberg zum CSD in Stuttgart gesehen. Mit vielen tollen, bunten Bildern und Menschen und ein paar kurzen, grünen Statements – unter anderem von Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Biggi Bender (MdB), Daniel Mouratidis (Landesvorsitzender), Brigitte Lösch (MdL), Niombo Lomba (Stadträtin), Nora Dipper (GJ-Vorsitzende Stuttgart), Oliver Hildenbrand (GJ-Landesvorsitzender):

Es gibt zwar inzwischen die sogenannte Homo-Ehe, aber eine richtige Ehe ist es leider nicht. „Verpartnerte“ Schwule oder Lesben haben vor allem die ehelichen Pflichten bekommen, aber noch nicht die gleichen Rechte.

Da gibt’s noch einiges zu tun – und auch über diese Frage wird am 27. September bei der Bundestagswahl entschieden.

Wer noch Links zu Fotos oder Videos hat – gerne in die Kommentare damit. Ich hab nur Fotos auf Facebook gesehen und die sind schlecht verlinkbar.

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