Außenseiterchancen werden Entwicklungsminister Dirk Niebel eingeräumt.
Laut lachen musste ich als ich das las.
Guido Westerwelle ist als Außenminister heftig in die Kritik geraten. Nicht nur weil er sich damals beim Libyen-Einsatz vehement für eine Enthaltung Deutschlands einsetzte, sondern vor allem weil er den kürzlichen Sturz Gaddafis als eine Folge der wirtschaftlichen und politischen Sanktionen hinstellte, um bloß nicht sagen zu müssen, dass es vielleicht am Militäreinsatz gelegen haben könnte.
Naja, inzwischen ist er umgeschwenkt, aber es gibt Gerüchte um eine Ablösung Westerwelles als Außenminister – nachdem er doch so hoffte, nach dem Abgang als FDP-Chef wenigstens dieses Amt behalten zu dürfen.
Und da lese ich allen Ernstes, dass Dirk Niebel – der in seinem Amt mindestens genauso deplatziert scheint wie Westerwelle – Außenseiterchancen hätte, in dieses wichtige Amt zu kommen? Ich kann es nicht fassen!
So ist Politik. Vergabe von politischen Ämtern ist keine Frage der Kompetenz. Reine Parteilogik kommt fast immer zum Zug. Vielleicht sollte die FDP alles Personal über Bord werfen und mit völlig Unbekannten neu anfangen. Weil sie aber Pöstchen über alles stellt – mehr als andere Parteien – ist das wohl auch der Anfang vom Ende.
Das sehe ich anders. Viele Ministerpostenbesetzungen haben zumindest auch etwas mit Kompetenz zu tun. Daher sind ja meist auch bestimmte Menschen für ein oder zwei verschiedene Ministerposten im Gespräch und nicht gleich für alle. Niemand wäre nach der Wahl in Baden-Württemberg auf die Idee gekommen, Franz Untersteller zum Innenminister zu machen oder Winfried Hermann zum Justizminister.
Das aus der Ecke der Leute haben wie: Joschka Fischer, Ex-Außenminister (Steine geworfen, Polizisten geschlagen), Daniel Cohn-Bendit, Vize-Fraktionschef im europäischen Parlament (Sponti), Sven Giegold (attac), Hans-Christian Ströbele (verurteilt da er die RAF unterstützt hat!), Winfried Kretschmann MP in BW (früher Kommunist), Jürgen Trittin, Ex-Dosenpfandminister (früher Kommunist), usw.
Dirk Niebel ist ein absoluter Wirtschaftsfachmann, der das Entwicklungshilfeministerium mit dem Außenministerium fusionieren wollte, jetzt aber es als Minister sehr erfolgreich führt, um es richtiger weise zum Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verändern. Dadurch ist wesentlich nachhaltigere Hilfe möglich als durch reine Alimentierung.
Ich muss FD in Teilen zustimmen. Was mich zutiefst anwiedert ist das Glänzen in den Augen, dass ich mir bestens vorstellen kann, wenn die Medien wieder jemanden haben, der runtergeschrieben werden kann. Dass bei Herrn Fischer auch nicht alles glänzt, wird dann gerne übersehen.
Gleichzeitig denke ich aber auch, dass Dirk Niebel nicht die beste Wahl wäre. Als Entwicklungsminister scheint er zwar ganz gut angekommen zu sein. Allerdings machte er mir nicht den Eindruck, als ob er diplomatisch genug geschult sei, diesen Posten zu übernehmen. Man denke da an sein Bundeswehrcappy etc. Es braucht einen feinfühligen Geist, der wieder Vertrauen in die deutsche Außenpolitik aufbauen kann.
Also es tut mir leid aber das ist wirklich einfach nur lachhaft. mehr kann man da nicht dazu sagen.
Bei Fischer sollte man aus aktuellem Anlass hervorheben, dass er die Aufweichung der Euro-Stabilitätskriterien und die Aufnahme Griechenlands in den Euroraum mitverantwortet. (Und damit den Grundstein für die aktuelle Krise gelegt hat.)
Weder Westerwelle noch Niebel wären je auf eine solche Idee kommen.
Die von Niebel initiierte Neukoordinierung der Entwicklungshilfeorganisationen wurde übrigens von den meisten Experten begrüßt. Lediglich die Öffentlichkeit interessiert sich dafür nicht. Es ist natürlich viel wichtiger, welche Mütze er wann und wo trägt.