Am Sonntag: GRÜN statt schwarz-gelb oder -rot

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Seit 1-2 Tagen bin ich zunehmend aufgeregt wegen der Wahl morgen. Es ist mehr als nur die Spannung, die ich von früher kenne als ich auch “nur” Wähler war. Es ist halt doch was anderes, wenn man mehr involviert ist.

Ich hab lange darüber nachgedacht, was eigentlich schlimmer ist – schwarz-gelb oder schwarz-rot, also eine erneute große Koalition.

Das hängt aber letzlich davon ab, aus welcher Themenperspektive man die Wahl betrachtet. Aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen wäre schwarz-gelb voraussichtlich eine ziemliche Katastrophe.
Guckt man jedoch mehr auf die Bürgerrechte, ist die große Koalition vermutlich schlimmer. Alleine schon, weil sie eine verfassungsändernde Mehrheit hat, weil sie mehr als zwei Drittel der Sitze im Bundestag innehat.

Nun wollte ich eh nicht schwarz, nicht gelb und auch nicht rot wählen – so dass ich eh keine dieser Koalitionen mit meiner Wahl unterstützt hätte. Aber mir fiel auf, dass eine erneute große Koalition ja gar nicht wieder eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben muss. Laut der neuesten Forsa-Umfrage (25.09.) haben CDU/CSU und SPD zusammen 58 %, was auch mit Berücksichtigung der “Sonstigen” nicht für eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag reichen würde.

Das gilt aber nur, wenn jetzt nicht lauter Leute SPD wählen, weil sie meinten, sie müssten sie in der großen Koalition stützen. Ob die SPD mit 24 oder 26 % in die große Koalition geht, ist nicht wirklich relevant für die Kräfteverhältnisse dort, denn die Union wird deutlich stärker sein.

Aber erstens würde man damit die große Koalition stärken – und zweitens wird es sehr entscheidend sein an welcher Stelle die Grünen bei den immer größer werdenden, kleineren Parteien liegen.

Im aktuellen Bundestag sind wir leider nur fünfte Kraft. Das bedeutet, dass wir erst als fünfte drankommen bei den Reden und dass auch insgesamt die Aufmerksamkeit für unsere Themen (von Wahlkampfzeiten abgesehen) kleiner ist.
In den Umfragen lagen wir in der letzten Zeit meist vor der Linkspartei – aber nach der FDP. Wir lagen aber auch schon gleichauf mit der FDP bei 13,5 %, sind dafür zuletzt durch die Aufholjagd der SPD aber etwas zurückfallen und gleichzeitig hat die Linkspartei zugelegt.

Bei der Europawahl waren wir stärkste Kraft unter den drei Kleinen. Wir können jede Stimme gebrauchen, damit das am Sonntag um 18 Uhr auch so aussieht. Damit die grünen Themen eine kräftige Stimme bekommen.

Gleichzeitig verhindert jede Stimme für Grüne eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag (die in den Umfragen eh schon teilweise nicht mehr vorhanden ist). Und die große Koalition will man ja auch nicht wählen, oder?

Aus der Krise hilft nur GRÜN. Daher morgen auf jeden Fall die Zweitstimme an die Grünen – und in Stuttgart I für Cem Özdemir auf jeden Fall auch die Erststimme. Nur so zieht Cem in den Bundestag ein und es wäre auch ein richtig tolles Signal an die alten Volksparteien. An Grün kommen sie nicht mehr vorbei. 🙂

Wer noch Fragen hat – derzeit sind in der grünen Bundesgeschäftsstelle Tag und Nacht immer lauter Grüne aktiv und beantworten sie euch. Schaut einfach mal unter dreitagewach.gruene.de vorbei. Gibt auch lecker Livestream.

P.S. an die Piraten hier: Peter Sunde (Pirate Bay) empfiehlt die Wahl der Grünen.

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Heute: Wählen gehen! Wen wählen? GRÜN!

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In fünf Stunden öffnen die Wahllokale: Ich bitte euch alle, geht wählen! Von 8-18 Uhr in euerm Wahllokal. Wenn ihr die Wahlbenachrichtigungskarte verlegt habt, ist das nicht so schlimm, solange ihr mit dem Personalausweis ins richtige Wahllokal geht.

Und die zweite Bitte natürlich: Wählt grün! Wir machen als einzige tatsächlich Europawahlkampf* und wir wollen, dass Klimawandel und Wirtschaftskrise zusammen gedacht und mit für beides passenden Lösungen bekämpft werden.

Wenn jetzt Geld in die Wirtschaft gepumpt wird, sollte das immer auch langfristig positive Effekte haben. Also statt einer Abwrackprämie lieber Investitionen in Klimaschutz oder Bildung. Das nur mal als grober Umriss, das Ganze nennt sich Green New Deal und hat viele prominente Unterstützer.

Das WUMS, das euch die letzten Wochen überall entgegenspringt steht daher auch für Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial.

Dazu noch eine Bitte speziell an die netzaffinen Menschen unter euch denen die Debatten um Netzsperren, Zensursula & Co. sehr am Herzen liegen: Wählt grün, damit Jan Philipp Albrecht, der auf Platz 12 der grünen Europaliste steht, ins Parlament einzieht. JPA ist 26 Jahre alt und ein (digitaler) Bürgerrechtsaktivist. Damit er ins Europaparlament kommt, brauchen wir etwa 11-12 % der Stimmen in Deutschland (letztes Mal hatten wir 11,9 %, was ein Rekord war).

Falls ihr noch Fragen habt, könnt ihr sie bis 18 Uhr an diesem Wahlsonntag Tag und Nacht auf www.gruene.de stellen. Dort gibt’s dazu auch noch nen Livestream und ihr könnt auch jederzeit(!) dort anrufen unter 030-28442-180.

Und nun, wählen gehen, egal ob ihr WUMS gut fandet oder nicht. Auf die Inhalte kommt es an! Auch die FTD empfiehlt grün. Eine Wirtschaftszeitung empfiehlt in der Wirtschaftskrise die Wahl der Grünen. Das ist doch was.

* Das sagen sowohl Ex-Stoiber-Berater Michael Spreng (siehe Kommentare vom 6.6. abends) als auch die Financial Times Deutschland.

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DJ Dosenpfand und Aktion Drei Tage wach

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Es ist so schön, wenn man durch zahlreiche Beispiele immer wieder bestätigt bekommt, dass man in der richtigen Partei ist. Einerseits gestern Abend ein DJ Dosenpfand, den die meisten wohl eher als Jürgen Trittin kennen.

Er hat ein kurzes, frei gehaltenes und sehr passendes Statement zur Europawahl abgegeben und dann als DJ Dosenpfand ungefähr zwei Stunden lang aufgelegt. Alleine schon, dass er den Namen DJ Dosenpfand wählt, finde ich super – richtig schön selbstironisch, denn für nichts wurde er wohl so gescholten wie für die Einführung des Dosenpfands, das ja eigentlich vom früheren CDU-Umweltminister Töpfer schon eingeführt wurde, aber aufgrund der Unterschreitung einer Mehrweg-Quote von 72 % dann in Trittins Amtszeit erstmals zur Anwendung kam.

Und dann läuft auf www.gruene.de derzeit eine richtig geniale Aktion mit dem Namen Drei Tage wach: Zahlreiche grüne Freiwillige sind drei Tage lang in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin am Rechner und am Telefon und beantworten Fragen zum Europawahlprogramm (PDF) – und was sonst noch so gefragt wird.

Die ganze Aktion “Drei Tage wach” kann man dann noch per Livestream verfolgen. Als sich gerade eben Volker Beck bei dem Team per Twitter meldete, dass er gerade im Zug wäre, aber auch Fragen beantworten könnte, wurde spontan ein Telefoninterview mit ihm durchgeführt.

Einfach genial und total sympathisch! 🙂

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