SPD: Neuanfang mit Münte und Steinmeier?

Ich war schon etwa 36 Stunden offline. Nur per Handy-Surfen hatte ich gerade noch so am Rande mitbekommen, dass am Samstag Abend bekannt wurde, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden soll.

Dann verkündete Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz mit dem Handy in der Hand, dass Kurt Beck soeben zurückgetreten sei. Ungläubiges Staunen und natürlich die Frage: “Gibt’s schon was über den Nachfolger?” – “Münte.”

Uff. Das musste erstmal sacken. Okay, Steinmeier Kanzlerkandidat. Das war ja erwartet worden, wobei der Zeitpunkt schon überraschte. Und dann tritt Beck zurück? Warum denn das jetzt? Weil er’s nicht wurde? Und Franz Müntefering als Ersatz im SPD-Vorsitz? Das kam alles irgendwie sehr abrupt. Münte war doch gerade überhaupt erst wieder dabei in die Politik einzusteigen.

Ich glaube, der SPD tut das gut. Zumindest hat sie jetzt bessere Chancen als vorher. Der unermüdliche Kampf von Beck um die Kanzlerkandidatur (zumindest hat er in der Öffentlichkeit ja immer wieder betont, es sei nicht entschieden) und auch die ungeklärte Frage, wo die SPD denn nun steht, haben die SPD immer weiter in die Krise getrieben. Zumindest Ersteres ist jetzt mal vorbei. Und Letzteres dürfte unter Polit-Profi Münte auch einfacher werden.

Die SPD hat meiner Ansicht nach jetzt eine große Chance, dies als Neuanfang zu nutzen. Allerdings ist diese Chance schon jetzt gefährdet. An vielen Ecken in der Partei rumort es. Aber auch viele sehen den Befreiungsschlag. Mal abwarten, wie sich das in den nächsten Wochen entwickeln wird.

Steinmeier ist jedenfalls sicher der bessere Kanzlerkandidat im Vergleich zu Beck. Er könnte bestimmt auch ein guter Kanzler sein. Allerdings ist er noch viel eher der ideale Vizekanzler-Kandidat. Ideal also um in der großen Koalition zu bleiben. Den Job macht er ja auch bereits.

Irgendwie neben der Spur scheinen mir die Kommentare von einigen aus der Union, die sich sorgen, Steinmeier könne seinen Job als Außenminister und Vizekanzler jetzt nicht mehr so richtig wahrnehmen, weil er ja jetzt auch Ober-Wahlkämpfer für die SPD sei. Was ist denn mit Angela Merkel? Ist die nicht auch Spitzenkandidatin der Union für die Bundestagswahl 2009, CDU-Chefin und gleichzeitig Kanzlerin? Wenn sie sonst nichts gegen Steinmeier haben, sieht’s da ja echt dünn aus.

Steinmeiers einzige Chance, doch Kanzler zu werden, liegt wohl in einer Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen. Joschka Fischer meint, diese Möglichkeit bestünde nur, wenn die SPD stärkste Partei wird, was ich nicht teile und nicht nachvollziehen kann.

Ich seh diese Entwicklung jedenfalls positiv für die SPD – auch wenn sie’s besser etwas geordneter hingekriegt hätte.

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Nokia und die Subventionitis

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Antworten: Sie erwarte vom finnischen Handy-Konzern Nokia mehr Informationen zur geplanten Schließung des Bochumer Werks.

Quelle: SPON

Es geht vor allem um die Subventionen, die Nokia für sein Werk in Bochum erhalten hat.

Ich hätte nun auch gerne Antworten:
Warum werden solche Subventionen immer wieder gewährt?

Da können die Konzerne schön einzelne Gemeinden, Bundesländer oder ganze Staaten gegeneinander ausspielen. Dann lassen sie sich dort nieder, wo es die höchsten Subventionen gibt, bleiben ein paar Jahre und dann geht das von vorne los.

Diese Subventionitis ist doch fast schon umgedrehte Korruption. Der Staat besticht einzelne Unternehmen, damit sie an einen bestimmten Standort gehen. Viel sinnvoller wäre es doch, dieses Geld direkt in den Standort zu pumpen, zum Beispiel für besser ausgebildete Menschen vor Ort. Die würden ein viele Unternehmen auch viel eher dauerhaft binden.

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Merkel 2005 vs. Merkel 2007

Gerhard Schröder am 18. September 2005: Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, in dem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden. Also, ich meine, wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen. Die Deutschen haben doch in der Kandidatenfrage eindeutig votiert. Das kann man doch nicht ernsthaft bestreiten.
(ARD/ZDF, 18. September 2005 – nach der Bundestagswahl, Quelle: Wikiquote)

SPON heute am 29. August 2007, also zwei Jahre später: Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte ihren Vorsprung laut einer Forsa-Umfrage für den “Stern” und RTL in der Kanzlerpräferenz weiter ausbauen. Auf die Frage, wen die Bürger direkt zum Regierungschef wählen würden, entschieden sich 57 Prozent für die CDU-Vorsitzende und nur 15 Prozent für SPD-Chef Kurt Beck. Damit ist der Abstand so groß wie nie zuvor.

Aus Sicht des SPD-Chefs besonders dramatisch: Auch bei den SPD-Wählern kann Beck laut der Umfrage nicht gegen Merkel punkten. Unter den Anhängern der Sozialdemokraten würden sich nur 28 Prozent für Beck entscheiden, 45 Prozent würden Merkel wählen.
(Quelle: SPIEGEL ONLINE, Hervorhebungen von mir)

Wie schnell und extrem sich manche Dinge doch ändern können.

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Podcast: Hoffnung auf Merkel 2.0

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Merkel hat inzwischen ihren zweiten Podcast online. Am Inhalt hat sie gearbeitet (Elterngeld ist das Thema) und auch an der Betonung. Es ist nicht mehr ganz so monoton, aber immer noch sehr steif. Sie berichtet von vielen, vielen Mails die gekommen sind und dass sie nicht alle persönlich beantworten kann, aber unsere Meinung zählt. Vorsichtshalber wurde die Adresse aber nicht wieder eingeblendet.
Im Vergleich zum ersten Podcast: Verbesserungen erkennbar, aber noch deutlich zu steif. Vorspann immer noch viel zu lang. Von Merkel 2.0 noch weit entfernt. Aber es kann ja besser werden. Die Produktion der ersten vier Videos ist vergeben und hat auch nur 26.000 EUR gekostet, aber es ist neu ausgeschrieben worden. Hoffnung.

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Merkel-Podcast: Bloß keine Emotionen!

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Völlig emotionslos. Nahezu inhaltslos. Absolut enttäuschend. Mehr braucht man eigentlich nicht über Merkels ersten Video-Podcast sagen. Aber ich finde es so schlecht, dass ich mich doch noch genauer darüber auslassen muss. Die Idee an sich hatte ich ja ausdrücklich gelobt.
Doch dass das so schlecht umgesetzt wird, konnte man echt nicht ahnen. Merkel spricht Sätze, die inhaltlich eigentlich Emotionen ausdrücken, völlig teilnahmslos aus: “Jetzt geht es los” (WM), “friedlich und fröhlich” (feiern), “auch ich habe Freude daran” (neue Technik; Podcast) und “jetzt freue ich mich erstmal auf den Anpfiff der Fußball-Weltmeisterschaft”.

Inhalt

Inhaltlich auch ganz schwach. Sie hat sich vor dem Spiel gegen Costa Rica nochmal mit Klinsmann und der Nationalelf getroffen. Merkel-PodcastAlle sind hochmotiviert (hoffentlich haben die sich nicht von ihrer Begeisterung anstecken lassen). Sie weist außerdem auf die Weltoffenheit Deutschlands hin. Wie das wohl Roland Koch oder Edmund Stoiber finden? Mehr war inhaltlich nicht. Oder zählt die Aufforderung, seine Meinung über “die Reformen, die die Bundesregierung anpackt” an internetpost@ bundesregierung.de zu schreiben auch als Inhalt? Oder dass sie uns künftig “ziemlich regelmäßig” mit ihren Video-Botschaften beglücken will?

Angefangen hat das Video übrigens mit Bildern von Merkel mit dem Papst, Bush und anderen prominenten Leuten aus aller Welt. Ziemlich überflüssig, weil eigentlich jeder weiß, dass sie die kennt. Das Layout des Logos des Podcasts erinnert irgendwie an Tatort oder sowas.

 

Feedback

Frau Merkel, das ist nicht nur eine neue Technik! Da steckt auch Kultur dahinter und so ein monotoner Video-Podcast passt einfach nicht dazu. Der wohl bekannteste Video-Podcast in Deutschland, Toni Mahoni von Spreeblick, ist beispielsweise so erfolgreich gerade weil er eben völlig unverkrampft locker daherredet. Jetzt ist das zwar nicht ganz vergleichbar, aber diese Ansprache ist ja noch monotoner als das, was man so im Fernsehen sieht. Netter Versuch, aber total gescheitert. Kann beim nächsten Mal nur besser werden.

 

Angucken

Hier der Podcast direkt (Format M4V) und bei wem das nicht geht, hier der Link zum Stream, der bei den meisten wahrscheinlich eher funktioniert.
Übrigens: Ehrensenf hat schon vor Merkels Video eine ziemlich treffende Parodie in die aktuelle Folge eingebaut.

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Merkel podcastet

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Es merkelt im Internet. Morgen, 8. Juni 2006, bietet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals einen Video-Podcast auf ihrer Seite www.bundeskanzlerin.de an. Dieser Termin außer der Reihe startet um 16 Uhr. Künftig will sie dann immer samstags “die Politik der großen Koalition erklären”. Morgen geht’s allerdings erstmal um die Fußball-WM.

Quellen: bundeskanzlerin.de, SPIEGEL ONLINE

Ich finde es gut, dass Merkel diese neue Technik aufgreift und nutzt. Gerade das Internet sollte dazu genutzt werden, auch ungefilterte Informationen zu verbreiten. Zeitungen, News-Seiten und Nachrichtensendungen filtern immer, alleine schon, indem sie etwas bringen oder nicht bringen. Da ist es gut, wenn man die Infos ungefiltert bekommen kann. Trotz aller Querelen in der großen Koalition ist allerdings nicht davon auszugehen, dass Merkel auch die Rolle der Opposition übernimmt. Daher wäre es sehr wünschenswert, wenn die Oppositionsparteien das aufgreifen. Sonst ist diese direkte Information sehr einseitig.

Nahezu zeitgleich (aber ein kleines bisschen früher) haben auch andere darüber geschrieben, so z.B. Medienauge, Spreeblick, Blog der SPD NRW, netzpolitik.org und kornecke.blog.

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