LDK: Weitere zwei Jahre im Landesvorstand

Es hat geklappt – am Sonntag wurde ich erneut in den Grünen-Landesvorstand Baden-Württemberg gewählt. Bei insgesamt neun Kandidaten landete ich mit 90 Stimmen auf Platz drei.

Henning Schürig beim Landesparteitag in Biberach 2009 bei seiner Bewerbungsrede für den Landesvorstand (Foto: Florian Freundt)

Vor mir waren nur noch Winfried Kretschmann (128), der Fraktionsvorsitzende im Landtag, und Alex Bonde, MdB (126). Für die sechs Plätze auf die Männer kandidieren können, konnte man vier Stimmen vergeben.
Außerdem gewählt wurden von den Männern noch Dirk Werhahn (85), Harald Ebner (74) und Jörg Rupp (73). Nicht geschafft haben es Peter Svejda (71), Hartmut Wauer (61) und ein mir unbekannter Spontankandidat (33).

Bei den Frauen wurden Heide Rühle, MdEP (167), Andrea Lindlohr (125), Agnieszka Malczak, MdB (122), Niombo Lomba (117), Sylvia Kotting-Uhl, MdB (107), Theresia Bauer, MdL (101) und Charlotte Schneidewind-Hartnagel (90) gewählt. Die achte Kandidatin, Susanne Kieckbusch, schaffte es nicht. Für die sieben Plätze konnte man fünf Stimmen vergeben – auch deshalb haben die Frauen durchweg mehr Stimmen.

Henning Schürig, Bewerbungsrede (1)Neu gewählt wurden auch die Vorsitzenden. Neu im Amt ist als weibliche Vorsitzende Silke Krebs (43 Jahre) aus Freiburg, die sich mit 75,3 % klar gegen die Amtsinhaberin Petra Selg (48) durchsetzen konnte, die nur auf 22,8 % kam.
Bei den Männern gewann Chris Kühn (30) aus Tübingen, der gleich im ersten Wahlgang auf 55,6 % kam. Ich bedaure sehr, dass somit Daniel Mouratidis (32), der auf 39,8 % kam, nicht wiedergewählt wurde – auch wenn ich mit Chris Kühn sicher gut zusammenarbeiten werde. Max Burger spielte wie erwartet kaum eine Rolle und kam auf lediglich 3,7 %.
Als Schatzmeister wurde Harald Dolderer wiedergewählt. Die Ergebnisse im Detail gibt’s auf der Website der Grünen Baden-Württemberg.

Ich hab die Tage mal geguckt, wer vom neuen Parteirat Netzpolitische Gespräche mit Till Westermayer (1)(so nennen wir den Teil des Landesvorstands, der weder Schatzmeister, noch Vorsitzende/r ist) twittert und war dann sehr erstaunt. Fünf von sechs Männern twittern. Als ich dann allerdings bei den Frauen weitersuchte, wurde ich nur noch einmal fündig. Ich hab auf Twitter mal eine Liste mit den twitternden Landesvorstandsmitgliedern angelegt. Aus dem geschäftsführenden Landesvorstand, also Vorsitzende plus Schatzmeister, ist leider bisher niemand dabei.

Dennoch wird die Netzpolitik im Landesvorstand stark vertreten sein. Dafür werden vor allem Jörg Rupp und ich sorgen, auch wenn wir uns bei anderen Themen sicher seltener einig sein werden.

Auf dem Parteitag haben wir übrigens auf Antrag von Sebastian Wolf, mir und anderen beschlossen, Bildungsprotest auf dem Parteitagdass Netzpolitik im kommenden Jahr ein Schwerpunkt im Landesverband sein soll. Außerdem haben wir uns – auf Antrag von Till Westermayer, Dennis Neuendorf und unter anderem mir – mit dem Bildungsstreik solidarisiert. Mehr dazu bei Till. Kurz zuvor hatten wir eine kleine Protesteinlage (siehe Bild rechts).

Mehr zu lesen gibt’s bei der ddp, der Stuttgarter Zeitung und natürlich beim Grünen-Landesverband. Ein bisschen Bewegtbild, sprich Video, gibt’s beim SWR.

Fotos gibt’s bei Florian Freundt und im flickr-Account der Grünen Baden-Württemberg. Da sieht man auch, dass ich bei meiner Bewerbungsrede die Arme nicht immer nur unten hatte. 😉

Vielen Dank noch einmal an alle, die mich so kräftig unterstützt haben! Egal, ob jung oder alt, links oder Realo und ob wegen oder trotz der Netzpolitik. 😉

Die hier eingebauten Fotos sind von Florian Freundt aus Heidelberg.

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Video: Cem Özdemir im Tiefenhörsaal M17.01

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Nun ist auf gruene.de auch das Video von Cems Besuch gestern an der Uni Stuttgart online. Ich hatte mein Videomaterial der grünen Bundesgeschäftsstelle geschickt und die haben das vernünftig zusammengeschnitten.

Den Text aus dem Video haben sie auch noch rausgeschrieben.

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Cem Özdemir beim Bildungsstreik Uni Stuttgart

Gestern erfuhr ich, dass unser grüner Bundesvorsitzender Cem Özdemir zur Mittagszeit in Stuttgart ist und den Bildungssstreik besuchen möchte – und ob ich ihn dann von seinem vorherigen Termin abholen kann. Er hatte sich gestern ja auch schon per Youtube-Video mit den Protesten solidarisiert.

So hab ich ihn dann am Rathaus abgeholt und bin mit ihm zur Uni. Unterwegs hab ich ihm noch vom Protest-Plenum gestern Abend erzählt und per Telefon von Andreas Bühler neueste Infos aus dem K2 bekommen. Wie es hieß sollte dort wohl um 12:15 Uhr eine VorbereitungBWL-Vorlesung stattfinden und der Rektor bat darum, den Hörsaal freizugeben. Reaktion war wohl unter anderem: “Geht nicht, Cem Özdemir kommt gleich.”
Dann hat er sich noch kurz einige Notizen für seine Rede gemacht, die gestrige Pressemitteilung des AK Bildung hatte er ohnehin dabei.

Als wir dann nahezu pünktlich kurz nach 12:30 Uhr im Hörsaal M17.01 eintrafen, erfuhren wir, dass nun erst noch abgestimmt werden soll, ob Cem eigentlich reden darf. Nach einigen Minuten in denen sich Fotografen und Cem Özdemir (Grüne) an der Uni Stuttgartdie angereisten Fotografen bereits auf Cem stürzten, hieß es dann, dass ja aber erst um 13 Uhr abgestimmt werden kann, weil da erst das offizielle Plenum beginnt. Eigentlich dachte ich, da Cem ja ohnehin vor dem offiziellen Plenum kommt, wäre es kein Problem. Dass man über externe Redner, die während des Plenums reden sollen, abstimmt, verstehe ich ja sehr gut. Nun sollte aber ganz generell darüber abgestimmt werden, ob Cem reden darf. Als das durchgesagt wurde, kam allerdings überwiegend Lachen zurück. Damit war klar, dass es rein um die demokratischen Formalitäten geht.
Die Fotografen folgten während der halben Stunde bis zum Beginn Cem dann auf Schritt und Tritt. Auch Daniel Mouratidis, unser grüner Landesvorsitzender, stieß inzwischen hinzu und Cem redete mit ein paar Studenten und gab Interviews.

Cem Özdemir, Uni Stuttgart (K2) beim Bildungsstreik 2009Bei drei Gegenstimmen war dann die weit überwiegende Mehrheit der Anwesenden dafür, dass Cem reden darf. Kein Wunder, viele waren sicher vor allem wegen ihm gekommen, genau wie die meisten von der Presse. Auch ein Kamerateam war da.

Cem erklärte sich mit dem Protest solidarisch und stellte sich auch hinter den “überwiegenden Teil der Forderungen”. Er kritisierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die dieses Mal die Proteste grundsätzlich begrüßte, während sie sie im Sommer noch als “vorgestrig” abgetan hatte. Außerdem stellte er klar, dass mehr Geld ins Bildungssystem muss und dass das mit Steuersenkungen nicht zu finanzieren sei.
Er stellte sich auch ganz klar hinter die Forderung, dass alle Bachelor-Absolventen Zugang zu einem Master-Studium haben müssen.

Cem Özdemir bei seiner Rede zum Bildungsstreik an der Uni Stuttgart im besetzten Tiefenhörsaal im K2Nach seiner Rede blieb Cem noch etwas und folgte dem weiteren Plenum. Die eigentlich angedachte Diskussion konnten wir dann allerdings nicht mehr machen, weil ja das Plenum auch noch andere Tagesordnungspunkte hatte und man aber vor dem Plenum nicht anfangen wollte. Ein paar Punkte seiner Rede waren inzwischen schon auf der Beamer-Leinwand für das Protokoll festgehalten.

Es war ein starker Auftritt von Cem und es gab auch sehr großen Applaus. Ich bin froh, dass der Dialog mit Politikern geführt wird. Im Moment müsste Hilde Mattheis von der SPD da sein. Ich kann auch Politiker anderer Parteien nur dazu aufrufen, in die besetzten Hörsäle zu gehen und sich zu solidarisieren und mitzudiskutieren. Das gilt ganz ausdrücklich auch – oder gerade – für CDU und FDP, die in Land und Bund Verantwortung für die Bildungspolitik tragen.

Mehr Fotos hier bei flickr. Ich hab auch ein bisschen gefilmt, die grüne Bundesgeschäftsstelle will das noch zu einem Video zusammenschneiden. Das wird dann hier auch noch reingestellt. — Update: Hier ist es.

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Bildungsstreik 2009 – Protest 2.0

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Wir hatten 2005 bei unserem Studiengebühren-Protest nur flickr und nen Streik-Blog (leider längst offline). Heute läuft sowas nicht ohne Livestream und Twitter.

Eine Webcam hatten wir in unserer Uni-WG allerdings auch. Die hat alle fünf Minuten ein neues Bild hochgeladen und alle 15 Minuten eins archiviert. Eigentlich sollte daraus mal noch ein Film gebastelt werden, aber daraus wurde soweit ich weiß nichts.

Unsere Uni-WG hielt von von Mai bis Dezember 2005 und die ersten sechs Monate hat auch immer jemand dort geschlafen. Am Anfang auch 20-30 Leute.

Ich bin mal gespannt, wie dieser Bildungsstreik so läuft. Ist jedenfalls sehr interessant das als ehemals Aktiver quasi von außen zu betrachten. Grüße an dieser Stelle nach Heidelberg, Münster, Potsdam und natürlich Wien!

P.S.: Auch in Stuttgart geht’s weiter – und ich bin immer noch im Header-Foto (ganz links). 🙂

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Bildungsdemo: Bericht und falsche Presse

Die Bildungsdemo gestern in Stuttgart war ein voller Erfolg. Die Veranstalter haben bis zu 20.000 Teilnehmer in Stuttgart geschätzt, die Polizei 10.500 (8.000 Studenten und Schüler und 2500 Erzieher/-innen).

Hambacher Fest?Zahlenmäßig war der Protest damit schon mal überaus erfolgreich – auch von der Grünen Jugend waren viele dabei. So richtig Stimmung kam an den Stellen an denen ich war, meist aber nicht auf. Es gab keine Anheizer mit Megaphon – oder manchmal gab’s welche, die aber nicht richtig Stimmung gemacht haben. In anderen Teilen der Demo war das aber gänzlich anders, wie mir berichtet wurde.

Bei der Kundgebung am Schlossplatz verirrte sich eine Rednerin ziemlich und kam weit vom Thema Bildung ab. Grüne Jugend auch dabeiEs gab sogar einige Zwischenrufe “Komm zum Thema!” und auch die Moderation unterbrach sie dann irgendwann. Ich find sowas immer schade, weil es den Protest meist spaltet, wenn man zusätzliche Themen einbringt. Manche finden das gut, manche nicht – aber beim eigentlichen Thema Bildung sind sich ja alle weitgehend einig. Also sollte man sich darauf konzentrieren.

Aber im Wesentlichen wird das ja auch gemacht. Nach der offiziellen Großdemo kamen dann noch etwa 500-1000 Studenten zum Rektorat an der Uni, wo der Senat tagte und protestierte dort insbesondere gegen den “Masterplan” des Rektors die Geistes- und Wirtschaftswissenschaften so radikal zu kürzen, dass es quasi einer Abschaffung gleich käme.

Ein paar wenige stürmten das Gebäude und die Senatssitzung, die vom AK Bildung kurz zuvor noch aufgefordert worden war über den Masterplan hier und jetzt abzustimmen und ihn abzulehnen. Die Die Bildung und ichSitzung wurde durch den Protest im Saal wohl so sehr gestört, dass sie abgebrochen wurde.
Offizielle Vertreter des AK Bildung distanzierten sich jedoch sofort und nach einer öffentlichen Diskussion mit einer Abstimmung war auch klar, dass fast alle die Aktion kontraproduktiv fanden.

Ich find’s genial, dass sich nun zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren ein großes bildungspolitisches Protestpotential an der Uni Stuttgart zusammenfindet. Bei der Demo gestern soll Stuttgart nach Berlin bundesweit die zweitgrößte Demo gehabt haben.

Früher war die Uni Stuttgart alles andere als eine Protest-Uni. Auch 1968 ging an der Uni Stuttgart wohl verhältnismäßig wenig. Dieser Ruf dürfte nun vorbei sein, nachdem Stuttgart schon wieder an der Demo: Schlossplatz vollSpitze der bundesweiten Proteste war wie auch schon 2005.

Sehr geärgert habe ich mich allerdings über einen Artikel der Stuttgarter Nachrichten heute auf Seite 19. Dort wird erstens die Distanzierung des AK Bildung von der Senatsstürmung nicht erwähnt, zweitens die Zahl der Stürmenden mit 70 deutlich überhöht angegeben und drittens – und das ärgert mich ganz besonders – behauptet, die Podiumsdiskussion am Vortag mit Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) wäre wegen Störungen des AK Bildung abgebrochen worden.

Das ist schlicht falsch. Die Redakteurin war auch nicht vor Ort. Tatsache ist, dass es eine kleine Protest-Einlage vom AK Bildung gab, die dann auch bei der weiteren Diskussion optisch den Hintergrund bildete.
Es gab auch, wie korrekt berichtet wird, viele Zwischenrufe – die aber vom Podium teilweise sogar wiederholt wurden (zum besseren Verständnis) und auf die dann mehr oder weniger eingegangen wurde. Nie war es so, dass wegen Zwischenrufen oder Buhrufen die Diskussion nicht geführt werden konnte. Das war alles immer nur punktuell. Niemand wollte die Diskussion verhindern – im Gegenteil.

Viele Studenten haben protestiert - aber auch viele SchülerBeendet wurde die Diskussion dann um kurz vor 20 Uhr vom Moderator, weil ab 20 Uhr eine Musikgruppe in den Raum sollte. Die Stuttgarter Nachrichten schreiben also in ihrem Artikel definitiv die Unwahrheit – mal ganz abgesehen davon, dass der Artikel auch insgesamt die negativen Aspekte extrem überbetont (die Demo findet erst im zweiten Teil der Dachzeile Erwähnung; beim Rest geht es um “Tumulte” usw.).

Vorbildlich hingegen die Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung (Inge Jacobs und Viola Volland) und beim SWR. Da konnte man sich wiederfinden, im Artikel der Stuttgarter Nachrichten jedoch überhaupt nicht. Die StN-Redakteurinnen sind mir auch überhaupt nicht bekannt, was mich sehr überrascht hat.

Meine Bilder von der Demo findet ihr hier, weitere Links gibt’s im Blog des AK Bildung.

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Stuttgart: Bildungsstreik und große Bildungsdemo

Kurzversion: Am Mittwoch, den 17. Juni, um 10 Uhr große Bildungsdemo in Stuttgart. Treffpunkt ist die Lautenschlagerstraße am Hauptbahnhof.

Die längere Version:
In dieser Woche läuft bundesweit der sogenannte “Bildungsstreik 2009“, woran sich die Uni Stuttgart beteiligt. Bei dem Bildungsstreik geht es nicht nur um ein einziges, Bundesweiter Bildungsstreik 2009 (Banner)konkretes Bildungsthema, sondern um die gesamte Problematik in der Bildungspolitik. Ob die Zustände oder missglückten Reformen an den Schulen, Studiengebühren, die Art und Weise wie die Umstellung auf das Bachelor-/Master-System erfolgt und in Stuttgart zusätzlich noch der geplante Kahlschlag an den Geistes-, Sozial- und Wirtschaftswissenschaften.

Dagegen wird am Mittwoch in einer großen Demo demonstriert, aber es gibt die ganze Woche über Aktionen. Unter www.akbildungstuttgart.de gibt’s in Blog-Form immer aktuelle Infos und Accounts bei Twitter und bei flickr gibt es auch.

Mit flickr bin ich übrigens erstmals 2005 – beim damaligen Studiengebühren-Protest – in Berührung gekommen. Damals haben wir auch eine flickr-Gruppe gegründet, die wie ich gerade sehe, vom neuen Protest auch genutzt wird: https://www.flickr.com/groups/streik/

Auf meinem Nachhauseweg vorhin kam ich am Campus vorbei. Dort ist derzeit ein kleines Streikcamp aufgebaut. Noch bevor ich wegen der Dunkelheit jemanden erkennen konnte, wurde schon voller Erstaunen mein Name ins Dunkel gerufen. Jaja, einige der alten Hasen von damals sind auch diesmal wieder dabei.

Ich halte mich gerade bewusst zurück. Schließlich hat mich der Protest 2005 schon zwei Semester Studium gekostet. Und ich merke wie es mir wieder in den Fingern juckt. Das lief schon im Wahlkampf vorletzte Woche so. Da hat’s mich voll gepackt und dann war ich mittendrin im (Online-)Wahlkampf – war ja hier im Blog auch nicht zu übersehen.
Apropos Blog, auch wenn ich eigentlich gerade nicht aktiv dabei bin, das im Header-Bild beim AK-Bildungs-Blog ganz links bin tatsächlich ich. Das Bild ist von 2005.

Aber ich gehe auf jeden Fall am Mittwoch zu der Demo. Da werden einige tausend Menschen erwartet, zumal ja auch Schüler und Pädagogen mit dabei sind.

An der Uni dürfte aber auch morgen bzw. nachher gut was los sein. Es soll unter anderem einen Rückblick auf die Proteste von 2005 geben – von zwei alten Hasen vorgestellt. Ich denke, das kann die Proteste gut beflügeln, weil wir 2005 gezeigt haben, dass man auch aus der Uni Stuttgart eine Protest-Uni machen kann. Und wir waren dann nicht nur irgendeine, sondern eine Zeit lang bundesweit die führende Protest-Uni.

Die Ausgangslage ist in Stuttgart recht günstig, weil vor einigen Wochen ein eigentlich noch geheimer “Masterplan” des Rektorats bekannt wurde, der eine Umwidmung von 25 Professuren vorsieht. Vor allem soll bei den Wirtschafts-, Sozial- und Geisteswissenschaften gestrichen werden und den ohnehin an der Uni Stuttgart schon viel stärker vertretenen Ingenieurswissenschaften zugeschlagen werden – um bei der Exzellenzinitiative besser dazustehen.

Solche Pläne sind nicht neu, das gab es 2003 schon mal. Nach heftigen Protesten wurde davon fast alles zurückgezogen – nur die Geowissenschaften mussten dran glauben. Hoffen wir mal, dass es auch diesmal gelingt die Streichpläne zurückzuschlagen. Der Bildungsstreik 2009 kommt da vom Zeitpunkt her natürlich wie gerufen.

Wir sehen uns am Mittwoch. 10 Uhr. Beim Hauptbahnhof. Weitersagen!

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