Berlin-Bericht: Abgeordneten-Fahrt Biggi Bender

Berlin war toll. Einfach nur toll. Aber so viel Tolles kostet Zeit und Kraft. Daher musste ich erstmal ausgiebig ausschlafen und einen Tag pausieren, bevor ich euch nun davon berichten kann.

Und jetzt weiß ich natürlich gar nicht, wo ich anfangen soll. Vielleicht doch einfach nochmal am Anfang. Wie schon gesagt war ich auf Abgeordneten-Fahrt auf Einladung von Biggi Bender in Berlin. Die Gruppe von 50 Leuten war bunt gemischt und deckte auch altersmäßig alle Gruppen ab (anders als eine Gruppe von Karl Lauterbach (SPD), die ein reiner Rentner-Club zu sein schien).

Ein kleines Übergewicht gab es vielleicht bei den Jüngeren, was ich aber auch nicht schlecht fand. Die lernte man dann auch nach und nach so gut wie alle kennen. So ergab sich eine immer größer werdende junge Fraktion in der Gruppe. Die Abendgestaltung wurde dann mehr und mehr gemeinsam geplant und durchgeführt. Das Highlight der Jugend-Fraktion war dann das gemeinsame Singen mit Gitarre auf der Rückfahrt nach Stuttgart. Die Leute waren also schon mal super.

Berlin-Fahrt: unsere junge Gruppe (oder der Großteil davon) vor dem KaDeWe

Aber auch das Programm war wie immer sehr interessant. Zuerst haben wir die Berliner Unterwelten erkundet. Bunker aus verschiedenen Zeiten und Kriegen (Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg) und das Ganze verknüpft mit dem U-Bahn-System. Schon ein komisches Gefühl, wenn man nach so einer Bunkerführung plötzlich aus einer Seitenwand bei einer U-Bahn-Treppe wieder rauskommt.
Und auch interessant wie völlig planlos diese Bunkerplanungen größtenteils waren (zwei Wochen benötigte Vorlaufzeit zum Beispiel, um dann zwei Wochen darin überleben zu können). Mal ganz abgesehen davon, dass nur etwa 1 % der damaligen Berliner Bevölkerung dort Platz gefunden hätte.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wunderte ich mich dann zunächst. Alles kam mir sehr bekannt vor. Ich war aber noch nie im Arbeitsministerium. Mich erinnerte das alles an das Gesundheitsministerium. Bei der Führung durch eine Mitarbeitern der Öffentlichkeitsarbeit kam dann die Erleuchtung. Das Gebäude war früher das Ministerium für Gesundheit und Soziales. Klar, Arbeit war ja bis 2005 auch mit Wirtschaft gekoppelt.
Mit etwa 123 Mrd. EUR von 283 Mrd. EUR Gesamthaushalt hat dieses Ministerium den weitaus größten Batzen aus dem Bundeshaushalt. Alleine 78 Mrd. EUR gehen als Steuerzuschuss in die Rentenversicherung. Die Frage, warum denn ausgerechnet der Minister mit dem größten Budget am wenigsten in Erscheinung tritt (na, wer weiß überhaupt, wer es ist? Olaf Scholz), konnte ich dann aus Zeitgründen nicht mehr stellen.

Auch das Kanzleramt war wieder sehr eindrucksvoll, auch wenn ich schon mal da war. Das dürfte 2004 gewesen sein, da war das ja noch der Amtssitz von Gerhard Schröder. Er ist übrigens wohl auch der einzige, der mal eine Weile übergangsweise darin gewohnt hat, bis er zusammen mit seiner Familie was Richtiges gefunden hat. Ich versteh auch den Architekten nicht so recht, wie er darauf kam, dass ein Kanzler oder eine Kanzlerin sich mit 58 m² Kanzlerwohnung zufriedengibt. Schade, dass man die nicht besichtigen konnte. Aber wir waren sonst fast überall. Sogar im Kabinettssaal. Immer begleitet von zwei Polizisten in zivil. Außerdem mussten vier Wochen vorher die Teilnehmerdaten gemeldet werden, damit das BKA die Leute checken kann.

Henning Schürig vor der ReichstagskuppelAuch der Reichstag ist jedesmal ein Highlight. Diesmal gab es zwar keine Debatte im Plenum, dafür aber einen höchst interessanten und kompetenten Vortrag mit Fragerunde im Anschluss. Alleine schon das Licht- und Energiekonzept des Reichstagsgebäudes ist für Grüne natürlich besonders interessant.

Apropos Grüne… immer wieder denken ja Leute, wenn sie von diesen Reisen hören, dass da nur verdiente Parteimitglieder mitfahren dürfen oder sowas. Nö. Jedenfalls bei uns nicht, ich weiß nicht, wie das von anderen Parteien bzw. deren Abgeordneten gehandhabt wird. Hier waren nun jedenfalls bunt gemischte Leute da. Etwa acht waren über kirchliche Organisationen da, ein paar Grüne (oder deren Kinder; von einem kenne ich den Vater seit Jahren, weil er der Fahrer unseres Fraktionsvorsitzenden im Landtag ist) und bei vielen weiß ich gar nicht über welche Schiene sie davon erfahren haben.

Und wo wir gerade bei Grünen sind: Auch die grüne Bundesgeschäftsstelle haben wir besucht. Allerdings waren wir nur im Raum für die Pressekonferenzen und ähnliche öffentliche Geschichten, nicht in den eigentlichen Büroräumen. Aber vermutlich könnten die auch gar nicht mehr vernünftig arbeiten, wenn zwei Mal im Jahr jeweils 50 Leute von 51 Bundestagsabgeordneten in ihre Büros reingucken würden. Das wären ja zwei Gruppen pro Woche.
Jedenfalls hat uns dort der grüne Schatzmeister Dietmar Strehl einiges zur Geschichte des Hauses (kannte ich zum Großteil nicht) und zur Geschichte der Grünen (kannte ich zum Großteil schon) erzählt. Das Haus wurde als unsanierter Altbau übernommen, ökologisch saniert (mit Solarzellen auf dem Dach natürlich) und 1999 bezogen. Anfangs erfüllte es von den ganzen Kriterien nur die zentrale Lage. Es ist nämlich gerade mal etwa zehn Gehminuten vom Hauptbahnhof entfernt.

Und sonst?

  • Zwei von drei geplanten Treffen mit Berlinern haben geklappt (Sibylle wurde auch auf ihrer Heimfahrt offenbar noch gut unterhalten).
  • Wir haben gelernt, dass man in Berlin dreimal überlegen sollte, bevor man eine Strecke zu Fuß geht, nur weil sie auf der Karte nicht so weit aussieht (nach 1,5 Stunden Fußmarsch fragten wir uns weiter durch und bekamen die Antwort “Zu Fuß? Das ist ganz schön weit.” und sind dann auf den ÖPNV umgestiegen).
  • An drei Mal täglich warme Mahlzeiten gewöhnt sich der Körper rasend schnell, man kriegt sofort wieder Hunger, wenn man zwei Stunden nichts gegessen hat. Der Reiseleiter meinte zum Abschluss auch: “Sie haben auch gar nicht rumgemault, zum Beispiel: Ohhh, schon wieder Essen…”
  • Überhaupt, der Reiseleiter… wir tauften ihn Rüdigerd. Gerd hieß er nämlich, aber er klang die meiste Zeit eher wie Rüdiger Hoffmann.

Ansonsten lasse ich einfach mal Bilder sprechen. Und getwittert hab ich in Berlin natürlich auch, hier gibt’s also ein paar Kurzemeldungen, die während der Zeit in Berlin natürlich live waren und jetzt ein Stück Geschichte. 😉

Noch eine Anmerkung zu den Bildern: Ich werde nachträglich noch welche in den Artikel einbauen und auch bei dem verlinkten flickr-Foto-Set läuft der Upload noch. Am besten morgen nochmal reinschauen. 🙂

Nachtrag: Ich füge doch keine Bilder mehr hinzu, aber das Foto-Set auf flickr ist nun vollständig. Leider haben manche Bilder ein falsches Datum, daher stimmt die Reihenfolge nicht immer.

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Verlinkter Gesundheitswahn

“Verlinkungsregeln!” – “Gesundheit.” Diese Reaktion wäre angemessen, denn Verlinkungsregeln scheinen eine Krankheit zu sein. Eine Krankheit, die im Netz ausgerechnet beim Bundesministerium für Gesundheit auftaucht. Konkret geht es darum, dass das Ministerium meint, wer sie verlinkt, müsse innerhalb von 24 Stunden das Ministerium um Erlaubnis fragen. Im Falle einer positiven Antwort, ist man dann Vertragspartner, im negativen Fall muss man den Link angeblich wieder entfernen.

Darüber hinaus bedarf die Verwendung des Logos des Ministeriums einer gesonderten Erlaubnis. Der Bundesverband der Grünen Jugend (GJ) verlinkt das Ministerium und zeigt dabei auch das Logo. Auf eine E-Mail-Anfrage wies das Ministerium ausdrücklich darauf hin, dass eine Logo-Verwendung nicht gestattet worden sei (ohne den Link zu erwähnen). Die GJ ist der Meinung, das Logo im Rahmen der Berichterstattung verwenden zu dürfen. Das Ministerium sieht dabei die Gefahr, dass Leser der GJ-Seite denken könnten, diese wäre ein Angebot des Ministeriums.

Dies ist zwar ziemlich absurd, aber die Grüne Jugend macht sich und ihre Position leider sehr leicht angreifbar, indem sie die Zustimmung des Ministeriums zur Verlinkung mit einer Zustimmung zur GJ-Kritik an der Drogenbeauftragten der Bundesregierung gleichsetzt (“Wir sehen das auch als Bestätigung für die auf unserer Webseite geäußerte Kritik an Ihrer Drogenbeauftragten.”).
Diese Meinung hatte ich auch schon bei netzpolitik.org in einem Kommentar vertreten, der dort jedoch offenbar nicht wirklich angekommen ist.

Der Fall wurde in vielen Blogs aufgegriffen. Sehr kreativ finde ich dabei insbesondere andere-ansicht.de. Dort wurde eine kleine Grafik entworfen, die einen als “Vertragspartner” des Bundesgesundheitsministeriums kennzeichnet. Ob dadurch nicht viel mehr der Eindruck entsteht, die Seite sei mit dem Ministerium verbunden? Aber das Ministerium selbst sieht ja Linksetzer als Vertragspartner. Ich bin ja sehr gespannt, wie das Ganze weitergeht.

Udo Vetter vom lawblog spannt den Bogen zur Gesundheitspolitik, während epiblog sich wundert, dass dieses Thema mit so einer Verzögerung durch die Blogosphäre schwappt. Robert Basic lässt sich eher kreativ darüber aus, während der Schockwellenreiter eigentlich nur netzpolitik.org zitiert, wo u.a. die Frage gestellt wird, ob nicht ein evtl. mitlesender Journalist mal bei der Pressestelle des Ministeriums nachhaken könnte. Thomas Knüwer hat um 14:04 Uhr genau das getan, bisher aber noch keine Antwort erhalten. Warten wir’s ab.

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