Zensi-Zensa-Zensursula – und 15 Enthaltungen

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Seit ein paar Tagen habe ich einen Ohrwurm: Zensi-Zensa-Zensursula. Ein sehr schön und kreativ gemachtes Lied mit passendem Video zum Thema Netzsperre:

Und übrigens, ich wollte das eigentlich schon im Zensursula-Demo-Eintrag unterbringen, hab’s aber vergessen: Auch ich bin enttäuscht über die 15 grünen Enthaltungen bei der Abstimmung zum Netzsperre-Gesetz am letzten Donnerstag im Bundestag.

Ich werde darauf derzeit häufig angesprochen und bin eigentlich auch froh darüber: Es zeigt, dass sich die digitale Generation tatsächlich einmischt und interessiert ist.

Grüne gegen NetzsperrenBei allem Ärger darf man aber auch nicht vergessen, dass SPD, CDU und CSU fast geschlossen für dieses Gesetz gestimmt haben – und kein Grüner. Mehr als zwei Drittel der Grünen-Fraktion haben dagegen gestimmt, ebenso FDP und Linke. Wobei bei der Linkspartei mehr Leute überhaupt nicht anwesend waren (17!) als sich bei uns enthalten haben (15).

Klar ist aber auch: Eine Enthaltung ist nicht genug bei dieser Frage und 15 grüne Enthaltungen sind zuviel. Ich bin hier in Baden-Württemberg immer froh, dass ich sagen kann, dass nur eine davon aus dem Ländle kommt. Unsere Stuttgarter Abgeordnete Biggi Bender hat dagegen gestimmt.

Ich stehe deshalb jedenfalls schon seit Tagen unter dieser “gPetition”, die das Verhalten der 15 Abgeordneten kritisiert und klarmacht, dass die offizielle grüne Position anders aussieht. Auch Nicht-Grüne können mitunterzeichnen.

Dank für das grüne Banner geht an Till.

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