Uli Sckerl

Alkoholverbot in Freiburg: VGH-Urteil und Grüne

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:21 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Ich hab gerade nicht viel Zeit, hab aber das Gefühl, ich muss mich zum Thema Alkoholverbot (wenigstens kurz) äußern.

Es freut mich, dass der VGH Mannheim in seinem gestrigen Urteil das Freiburger Alkoholverbot aufgehoben hat. Das Alkoholverbot war unverhältnismäßig und von der Gesetzeslage nicht gedeckt. Das freut übrigens auch den SWR-Kommentator.

Es ärgert mich aber mindestens genauso sehr, dass der grüne OB von Freiburg (Dieter Salomon) und die grüne Landtagsfraktion nun eine Verschärfung des Polizeigesetzes fordern, damit ein Verbot rechtlich doch noch möglich wird.

Das kann meiner Ansicht nach nicht die grüne Linie in dieser Frage sein und das werden wir mit Sicherheit im Landesvorstand zu diskutieren haben. Ich hoffe, dass sich der Landesvorstand klar davon distanziert.

Mehr Infos, mehr Links und eine Debatte gibt’s im Blog der Grünen Baden-Württemberg.

Update: Das Ganze war wohl ein Missverständnis durch sehr unglückliche Formulierungen in der Pressemitteilung der Landtagsfraktion. Eine Stellungnahme des innenpolitischen Sprechers, Uli Sckerl, gibt es im Blog der Grünen BaWü.

WeiterlesenAlkoholverbot in Freiburg: VGH-Urteil und Grüne

Grüne in Facebook – Politik 2.0

Gestern beim grünen Kreisvorständetreffen Baden-Württemberg sprach ich einen jüngeren Bundestagsabgeordneten an, dem ich geraten hatte, sich neben dem StudiVZ und Xing auch auf Facebook zu registrieren:

Ich: „Na, viele neue Freunde auf Facebook gefunden?“
Er: „Nee, nur alte…“

Aber auch ganz abgesehen von dieser kleinen Anekdote finde ich es toll, wie grün Facebook derzeit wird. Immer mehr grüne Mitglieder, Funktionäre, Mitarbeiter und auch Abgeordnete tummeln sich dort. Zu finden sind Bundestagsabgeordnete wie Alex Bonde, Omid Nouripour, Josef Winkler und Volker Beck, aber auch Landtagsabgeordnete wie Uli Sckerl und Theresia Bauer. Auch die Europa-Abgeordneten Cem Özdemir und Daniel Cohn-Bendit haben einen Account.

Außerdem kann man ähnlich wie bei Barack Obama dort auch Unterstützer von Daniel Cohn-Bendit oder Cem Özdemir werden. Dany kandidiert dieses Mal übrigens wieder bei den französischen Grünen fürs Europa-Parlament. Er wechselt als Deutsch-Franzose da immer wieder zwischen den Ländern. Dany ist ohnehin der Europäer schlechthin. Wenn ihr wüsstet, wie viele Sprachen er fließend und im fliegenden Wechsel spricht…

Dazu gibt es noch Gruppen von den Grünen in Baden-Württemberg, Berlin und jetzt ganz neu (dank Josef Winkler) auch Rheinland-Pfalz (gibt’s noch mehr?). Auch grüne Veranstaltungen werden dort inzwischen eingetragen und man kann seinen Teilnahme-Status eintragen (komme, komme nicht, vielleicht).

Facebook wird also grüner, die Politik kommt im Web 2.0 an. Bin gespannt, wie das so weitergeht. Lange hab ich mir den Mund fusselig geredet und jetzt… jetzt passiert’s einfach. 🙂

Ach ja, und sie nutzen auch die Statusmeldungen dort, was eigentlich nichts anderes heißt als dass sie twittern. 🙂

WeiterlesenGrüne in Facebook – Politik 2.0