So soll es in Berlin nicht weitergehen: Innenminister Schäuble lehnt eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ab.
Das schreibt Spiegel Online unter der Überschrift „Schäuble gegen Fortsetzung der Großen Koalition“. Bei der Überschrift dachte ich erst, Schäuble würde sofort aufhören wollen. Aber es geht ja doch nur um die nächste Bundestagswahl und da hat eigentlich nie jemand etwas anderes gesagt.
Es hieß von Anfang an, dass CDU/CSU und SPD nur diese Legislaturperiode zusammen regieren wollen. Wo ist also die Neuigkeit? Oder steckt in der Überschrift mehr Wahrheit als im Artikel und sie zerbricht schon vorher?
Auch am Sonntag braucht der Spiegel ausser G8 noch ne weitere Schlagzeile 🙂
Wenn aber durch ein vorzeitiges Zerbrechen der großen Koalition die schäubleschen Stasiphantasien verhindert werden würden, würde ich das sehr begrüßen.
Wie sollen die denn verhindert werden?
FDP und Grüne haben bislang gezeigt, dass sie nicht das geringste gegen Stasiphantasien tun, solange man ihnen ein paar Pöstchen zuschachert.
Schily schon vergessen?!
PS:
http://service.spiegel.de/digas/find?DID=27874330
Innere Sicherheit: Bürgerrechtler vergleichen Schily mit Erich Mielke
Der Widerstand gegen das Sicherheitspaket aus dem Innenministerium wächst. Juristen und Bürgerrechtler warnen vor der Aushöhlung des Rechtsstaates mit Maßnahmen, „die Erich Mielke alle Ehre gemacht hätten.“
Nö, den Schily hab ich nicht vergessen. Ich hoffe allerdings immer noch (nenn mich ruhig naiv :), dass bei einer anderen Konstellation die Grünen und/oder die FDP den Arsch in der Hose haben, diese Pläne von Union oder SPD zu verhindern.
Zurück zur Großen Koalition.
Klar, die Gemeinsamkeiten sind bald abgearbeitet. Aber die beiden äh drei Parteien werden es nicht wagen, Neuwahlen früher auszurufen. Die Koalition hält bis 2009. Aus rein taktischen Gründen – und wenn die letzten zwei Jahre nur noch Wahlkampf läuft (was sehr wahrscheinlich ist). Ab Herbst 2007 ist eh Wahlkampf in den Ländern, bei mir in Bayern läuft sich alles schon für die Kommunalwahl warm, die Landtagswahlen sind dann ein halbes Jahr später. Bayern, Hessen usw. sind wichtige Länder. Dann ist Europawahl und Bundestagswahl 2009.
Wie meinte neulich ein Parteigenosse zu mir. „Bis Ende 2009 kommen wir nicht mehr zu Ruhe.“
Die Meldung kam eben übrigens auch im Radio (sunshine live), dort wurde die Bild am Sonntag erwähnt. Scheint also keine SpOn-Aktion zu sein.
@Robin
Naja, das kommt ganz auf die Ausgangslage an. Die Union hätte derzeit von den Stimmen her wenig zu befürchten. Sie steht ja deutlich besser da als die SPD. Und es reicht ja, wenn einer der Partner keinen Bock mehr hat.
Na ich denke mal, dass die große Koalition bestehen bleibt, auch wenn man sich öfters nicht einig ist. Ohne das es zum Thema passt, wünsche gute Besserung 😉