Schwarz-Grün in Hamburg ist Geschichte. Die Grünen haben heute die Koalition beendet. Nun werden Neuwahlen angestrebt.
Seit dem Abgang von Ole von Beust ist wohl die gemeinsame Vertrauensbasis immer weiter entschwunden. Auch an anderen Stellen hat es ja personelle Veränderungen gegeben. So sind in den letzten Monaten fünf CDU-Minister zurückgetreten.
Ohne jetzt die Hamburger Details genau zu kennen: Ich finde es gut, wenn man den Mut hat, eine Koalition auch mal zu beenden, wenn es nicht mehr passt. Auch wenn es hier jetzt wohl nicht in erster Linie inhaltlich begründet war, so wie ich das lese. Ohne gemeinsame Vertrauensbasis lässt sich nicht regieren. Und diese Vertrauensbasis war wohl letztlich doch sehr stark Ole von Beust.
Bereits nach seinem Abgang vor etwa drei Monaten kam große Unruhe in die Koalition. Nicht wenige hätten am liebsten die Koalition beendet – wohl weil sie genau das kommen sahen, was jetzt eingetreten ist. Man hat dann aber gesagt, man könne ja die Koalition nicht einfach auf Basis von Vermutungen über die Zukunft unter Christoph Ahlhaus beenden.
Daher hat man dann mit einem flauen Gefühl im Magen weitergemacht. Nun trat aber genau das ein, was man befürchtet hatte. Da ist es konsequent, die Koalition auch zu beenden.
Nach den zwei Wochen alten Umfragen in Hamburg ist es wahrscheinlich, dass es nach Neuwahlen zu rot-grün kommt. Allerdings wird dieses Ereignis sicher nochmal Einfluss haben auf die Umfragewerte.
Ich bin ja mal gespannt welche Auswirkungen diese Entwicklung auf schwarz-grüne Koalitionsgedanken in anderen BL oder gar auf Bundes-Ebene hat. Ich persönlich finde es ja von Anfang an keine gute Kombination.
Naja, es hätte ja auch funktionieren können bzw. es hatte mit Ole von Beust ja wohl auch ganz gut funktioniert. Die größten beiden Niederlagen waren bis dahin juristisch (Moorburg) und durch eine Volksabstimmung (Schulreform) bedingt.
Letztlich ist schwarz-grün nie eine Wunschkoalition, sondern kommt immer nur dann ernsthaft ins Gespräch, wenn schwarz-gelb und rot-grün/grün-rot nicht funktionieren. Dann ist es besser, sich mit dieser Alternative auseinanderzusetzen als dass automatisch eine große Koalition gebildet wird.
Diese Auseinandersetzung kann dann – je nach Themen, Zeitgeist und Personal – zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Je mehr Atomkraft, je weniger Vertrauen, desto weniger kann aus schwarz-grün was werden.
Aber genau das finde ich an Hamburg jetzt gut: Man sagt weder prinzipiell nein, noch aus reinen Machterhaltungsgründen prinzipiell ja. Man wägt ab.
So muss es sein.
Das schwarz grün im Allgemeinen eigentlich keine besonders große Schnittmenge haben war ja von Anfang an bekannt. Aber ich befürchte sehr, dass dieses doch überraschende Ende vor allem wahltaktische Gründe hat. Das derzeitige Hoch der Grünen dürfte Hoffnung für die Wahlen machen und natürlich wollen die Grünen dieses Hoch auch in entsprechenden Einfluß umwandeln.
Wird insoferne spannend als sich die Frage stellt ob es wieder für rot-grün reichen wird und dann weiter ob ein „neues“ rot grün sich von den Problemen der vorhergehenden rot-grünen Bundesregierung lösen kann.
„Nach den zwei Wochen alten Umfragen in Hamburg ist es wahrscheinlich, dass es nach Neuwahlen zu rot-grün kommt. „
Allerdings – und Hand aufs Herz: Die Umfragewerte haben sicher ihren Teil dazu beigetragen, dass die Grünen Tschüss gesagt haben.
@Niels
Naja, in Hamburg steht man in den Umfragen gerade mal gut zwei Prozentpunkte über dem letzten Wahlergebnis dort. Ein Gegenargument waren sie sicher nicht, aber den Bruch der Koalition jetzt auf die Umfragewerte zurückzuführen, greift auf jeden Fall zu kurz.
@Bernd
Ich hoffe doch sehr, dass die SPD inzwischen verstanden hat, dass ein Koch-Kellner-Verhältnis keine gute Basis für gemeinsames Regieren ist.