bdk09: Der grüne Parteitag in Berlin

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Puh! Eine Informationsüberflutung haben wir ja inzwischen sowieso immer – aber während und nach dieser BDK (grüner Bundesparteitag alias Bundesdelegiertenkonferenz) ganz besonders. Schon während der BDK war es selbst wenn man vorm Rechner saß schwer den ganzen Tweets auf Twitter zu folgen, die mit #bdk09 getaggt wurden.

Willkommen auf dem grünen Parteitag.Die Debatten waren also nicht nur offline lebendig, sondern auch in Twitter. Man könnte fast meinen, wir könnten mit der Netzbegrünung aufhören, so grün wie einem das Netz während der BDK schien. Dank einem Stand von wahl.de gab es auch eine Twitter-Schnittstelle in die Offline-Welt in Form einer Twitter-Wall, wo die aktuellen Tweets zur bdk09 auf einer Leinwand gezeigt wurden.

Ich hab mich dort lange unterhalten – teils mit einer Mitarbeiterin von compuccino bzw. wahl.de und teils mit einem Journalisten bzw. mit beiden zusammen. Der Journalist war ja so ganz und gar nicht angetan von den neuen Möglichkeiten im Web 2.0. Mein Zwiegespräch mit wahl.de lief aber sehr gut. Meine Kritik, dass ja bisher immer nur ein Twitter-Account beispielsweise berücksichtigt wird und ich ja gerade (also während der BDK) überwiegend als @parteitag schreibe, um meine Follower nicht zu überlasten (Stichwort Informationsüberflutung), wurde prompt umgesetzt. Als ich heute in mein Profil bei wahl.de guckte, war der zweite Twitter-Account bereits berücksichtigt.
Ich bin gespannt, was aus meinen anderen Anregungen wird (zusätzlich zu Big Shaker/Mover auch eine Liste nach dem Status quo statt nur der Veränderung, weil das in der Regel vor allem Neulinge pusht und dann fehlen bei mir noch die Daten aus sevenload, LinkedIn und ich glaub noch was).
Apropos… meine Facebook-Daten werden nicht angezeigt, weil ich keine Seite/Fan-Page als Politiker dort habe. Sollte ich sowas anlegen, was meint ihr? Find das ja bisher eher übertrieben, da ich für kein öffentliches Amt oder Mandat kandidiere. Andererseits will ich natürlich die grüne Präsenz auf Facebook und bei wahl.de gerne erhöhen.

Renate Künast dreht das!Ich war jedenfalls während der BDK nur alle paar Stunden mal in Twitter und teilweise in Facebook (auch um die neu hinzugekommenen Kontakte zu bestätigen oder anzufragen, aber auch für Diskussionen und Kommentare zu meinen Tweets). Die Blogs – auch die der offiziellen BDK-Blogger – habe ich während des Parteitags links liegen gelassen. Wie schon gesagt, kam ich ja selbst auf Twitter mit dem Lesen nur teilweise hinterher.
Aber eben hab ich die Blogs mal überflogen, teils gelesen, teils kommentiert. Frisst ganz schön Zeit, ist aber auch interessant, die Eindrücke mitzubekommen. Da ist ja vieles, was man normal nie mitbekommt (z.B. die Informationen, die die Presse morgens hinter den Kulissen bekommt) oder einfach Dinge, die man verpasst hat bis hin zu anderen Sichtweisen.

Apropos… da war ein interessanter Vergleich von Regine Heidorn zum Zustandekommen des Wahlprogramms:

Ich finde die Anträge bei den Grünen einem Wiki ähnlich. Zum Parteitag einigt man sich auf die endgültige Seitenversion. #bdk09

So ist die BDK also quasi eine Art Real-Life-Wiki. Sehr geistreicher Vergleich! 🙂

Ansonsten mach ich jetzt mal stichwort-artig weiter (man könnte auf twitter-artig sagen), weil sonst das Schreiben für mich und das Lesen für euch zu lange dauert:

  • Tobi Schlegl (extra3, NDR) mit Papp-Westerwelle auf grünem ParteitagMan wird am Donnerstag die BDK bei extra3 sehen können, denn Tobi Schlegl war mit einem Papp-Westerwelle zu Gast und warb für eine gelb-grüne Koalition. Soweit ich das mitbekommen habe, war er sehr positiv überrascht wie locker die Grünen seine Aktion sahen und wie ungehindert er und sein Team bei uns Satire machen konnten. Das extra3-Team wurde sogar vom Präsidium extra begrüßt. 🙂
  • Wir hatten ein sehr nettes und interessantes Treffen von Netzbegrünern (leider alles Männer) und haben uns bei Kaffee und Schokolade intensiv und lange über das Thema Netzbegrünung unterhalten. Aktiv werden wollen wir u.a. beim Thema Wurzelwerk, denn das grüne Mitgliedernetz braucht dringend eine Generalüberholung. Die ganze Bedienung ist bisher grottenschlecht und kaum vernünftig benutzbar. Und wenn das schon die Netzbegrüner so sehen…
  • Wir brauchen dringend mehr Gästeplätze. Ausgeschildert war da was Richtung Tribüne, aber wenn ich nen Parteitag von der Tribüne verfolge, kann ich mich auch gleich zu Hause vor den Fernseher setzen. Und es gibt nun mal zahlreiche Leute, die nicht als Delegierte zum Parteitag anreisen, sondern sozusagen einfach so bzw. in ihrer Funktion (bei mir jetzt als Landesvorstandsmitglied BaWü).
  • Natürlich war ich auch diesmal immer wieder bei den Bloggern am Tisch. Diesmal waren es ganze neun Stück (Links siehe unten). Neue Gesichter, alte Gesichter, grüne Gesichter, demnächst grüne Gesichter, ein rotes Gesicht,… war wieder vielfältig. 🙂
  • WLAN ist immer noch ein dicker Kritikpunkt bei den BDKs. Aber es gab tolle Stromtankstellen für Laptops etc.
  • Das Berliner Wetter war etwas taktisch unklug: Tagsüber schien die Sonne schön warm und hell – aber da waren wir eigentlich die meiste Zeit drinnen in der Halle. Abends und nachts schüttete es dann wie aus Eimern – wo wir uns auf den Weg in Kneipen, zu Partys und ins Hotel machten.
  • Berliner zu treffen (die nicht ohnehin auf dem Parteitag waren) hat leider nur in einem Fall geklappt. Das lag teils an Zeitproblemen oder auch an Berührungsängsten mit grünen Parteitagen. Die, die kam, hatte solche nicht und hat es dann auch prompt sehr bereut aufgrund eines anderen Termins wieder gehen zu müssen.
  • Boris Palmer, der blaue grüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, kam modisch verwirrend in einem blauen Anzug. Go 09 - auch mit Boris Palmer (in blau)Ich stand gerade zwischen Anna Lührmann und Kordula Schulz-Asche als Boris seitlich zu mir kam, um mich zu begrüßen. Mir sind halb die Augen rausgefallen als ich ihn sah, hätte in dem Moment gerne mal seine Perspektive gehabt. 🙂 Aber eigentlich macht er damit nur Werbung für sein neues Buch und seine Klimaschutzpolitik – beides unter dem Titel “Eine Stadt macht blau”.

Soweit meine doch recht ausführlich geratenen Stichworte. Dazu gibt’s noch Fotos, die ich während der BDK gemacht habe, sowie eine flickr-Gruppe mit den Fotos von (hoffentlich) allen.

Ansonsten freu ich mich natürlich über die vielen interessanten Menschen, die ich neu oder wieder getroffen habe (Grüne, Blogger, Journalisten…) und darüber, dass am Sonntag in Bad Homburg (Hessen) mit Michael Korwisi der erste grüne Oberbürgermeister in Hessen gewählt wurde – und zwar im zweiten Wahlgang mit 59,5 % gegen die Amtsinhaberin von der CDU. Dank Twitter hab ich’s noch im Zug auf der Heimfahrt erfahren. 🙂

Eine kleine Schlussbemerkung von mir geht noch in Richtung von Cem Özdemir, unserem Parteivorsitzenden, der Jens Matheuszik ein kleines Video-Interview gegeben hat. Cem meint dort, er würde wenig Statusmeldungen auf Facebook schreiben, weil nicht jeder wissen müsse, wann er aufs Klo geht oder sich gerade die Hände wäscht.

Meine Antwort an ihn, die ich bei Gelegenheit auch gerne nochmal persönlich überbringe:

Lieber Cem, wenn du nicht möchtest, dass die ganze Welt weiß, wann du aufs Klo gehst, dann schreibst du es einfach nicht. Die wenigsten tun das. Aber es gibt viele andere Dinge, die du der Welt gerne mitteilen kannst. Zum Beispiel wenn der Bundesvorstand nachts gerade den Entwurf des Wahlprogramms beschlossen hat oder auch Aussagen zur aktuellen politischen Lage. Auch in deinen Videos erzählst du ja nicht von deinen Klo-Erlebnissen. Bei Fragen, meld dich.

Mich ärgert vor allem, dass er mit dieser Antwort quasi alle als Klo-Twitterer diskreditiert, die Twitter oder die Facebook-Statusmeldungen intensiver nutzen.

Alles in allem aber ein sehr schöner Parteitag mit einem guten Programm (das am Ende einstimmig beschlossen wurde) und auch das Schlafdefizit ist bald überstanden. 🙂

Wer mehr lesen möchte, kann das bei Paula Schramm, Lukas Emele, Marcus Klein, Bastian Dietz, Regine Heidorn, Marcel Emmerich, Jens Matheuszik, Christoph Harrach oder Claudia Laux tun.

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Morgen geht’s nach Berlin: BDK09

Falls es jetzt jemand noch nicht so ganz mitbekommen hat: Ich fahr morgen wieder nach Berlin. Das letzte Mal ist schon wieder ein halbes Jahr her und ich freu mich richtig drauf. Allerdings bin ich nur das Wochenende über da und zwar auf unserem Parteitag.

Der findet im Velodrom statt und ist öffentlich. Wenn ihr euch also schon immer mal so nen grünen Parteitag ansehen wolltet und/oder mich treffen wollt, dann kommt doch einfach dorthin.

Apropos… es leben doch sehr viele Blogger in Berlin, gerade auch viele politisch interessierte. Warum kommt ihr nicht einfach mal zum Grünen-Parteitag, wo er doch diesmal direkt vor der Haustür stattfindet?

Ist sicher spannend. Inhaltlich geht es vor allem um das Bundestagswahlprogramm, ansonsten sind natürlich die ganzen grünen Promis da und ihr könnt sicher danach interessante Berichte in euern Blogs schreiben – oder still und leise die gewonnenen Eindrücke verarbeiten.

Auch viele grüne Blogger und Twitterer sind natürlich da – insgesamt 840 grüne Delegierte aus den Kreisverbänden.

Würde mich freuen, den einen oder anderen von euch zu sehen. 🙂

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Wie läuft eigentlich so ein Parteitag ab?

Vor kurzem hatte ich die Idee, mal einen Blog-Eintrag darüber zu schreiben, was eigentlich so ein Parteitag ist, wie das abläuft und allgemein, was man sich darunter vorstellen kann. Nun rückt mit dem kommenden Wochenende unser nächster grüner Bundesparteitag (BDK = Bundesdelegiertenkonferenz) immer näher und eigentlich wollte ich vorher diesen Eintrag fertig haben. Nur hab ich da gerade eigentlich keine Zeit dazu.

Doch dann habe ich eben bei Facebook den Link zu einem Video gesehen. Ein Video-Interview mit Steffi Lemke, unsererer politischen Geschäftsführerin*, zum Thema Parteitag: Wie läuft das ab? Wer kann Anträge stellen? Was macht man bei vielen, vielen Änderungsanträgen? usw.

Perfekt, zeige ich euch doch einfach dieses Video. Mir hat’s sehr gut gefallen. Vielleicht schreibe ich trotzdem irgendwann noch den geplanten Eintrag. 🙂

So könnt ihr euch nun etwas besser vorstellen, was ich da am kommenden Wochenende in Berlin treibe. Allerdings bin ich nicht als Delegierter da (jeder Kreisverband kann abhängig von seiner Mitgliederzahl Delegierte schicken), sondern als Gast in meiner Funktion als Landesvorstands-Mitglied in Baden-Württemberg.

Abstimmen fällt für mich daher weg, aber man diskutiert natürlich viel und versucht andere zu überzeugen und lebt ansonsten vor allem das, was Steffi in dem Video “großes, grünes Familientreffen” genannt hat.

* Es gibt bei uns eine Person für die politische Geschäftsführung (die wird gewählt) und eine für die organisatorische Geschäftsführung (die wird vom Bundesvorstand angestellt). Ersteres ist also ein politisches Amt (bei den anderen Parteien Generalsekretär genannt), letzteres ein/e Angestellte/r der Partei.

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Blogger-Plätze bei der grünen BDK Dortmund

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Was es letztes Mal für den grünen Bundesparteitag (BDK) in Erfurt gab, gibt es auch wieder für den in Dortmund. Wieder gibt es fünf Plätze für Bloggerinnen und Blogger, die gerne von der BDK berichten möchten, aber denen die Kosten für Fahrt und Übernachtung zu hoch sind. Alle anderen können sich gerne auch als Gäste oder Presse anmelden, kostet nichts – im Gegensatz zur CDU.

Die BDK in Dortmund findet vom 23. bis 25. Januar 2009 statt. Ich werd diesmal leider nicht dabei sein können. Aber spannend wird’s trotzdem: Wir stellen unsere bundesweite Europaliste auf, das heißt wer für uns ins Europa-Parlament einziehen darf. Außerdem diskutieren und beschließen wir unser Wahlprogramm zur Europa-Wahl, die am 7. Juni 2009 zeitgleich mit der Kommunalwahl in Baden-Württemberg stattfinden wird.

Gerade für europa-affine Bloggerinnen und Blogger also sehr interessant. Bis zum 21. Dezember könnt ihr euch noch bewerben.

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Bericht von der BDK in Nürnberg

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Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.

Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten – am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen – oder sogar nur auf Bundesparteitagen.

Grüne BDK in Nürnberg 2007 (Bundesparteitag)Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar beherrschend. Dass dabei knappe 60 % für die Grundsicherung stimmten, habe ich ja bereits vom Parteitag aus gebloggt. Bevor ich nach Nürnberg fuhr, war ich sehr unsicher, wie die Abstimmung wohl ausgehen wird, aber dort merkte man recht schnell, dass es hier heute keine Mehrheit für ein Grundeinkommen geben wird.

Zumal ja prominente Befürworter des Grundeinkommens aus dem Realo-Flügel wie Boris Palmer oder Reinhard Loske einen Schwenk zum Bundesvorstands-Antrag (Grundsicherung) machten. Einen Schwenk wegen dem ich zunächst sauer auf Boris war. Da hatte ich allerdings nur seine Statements in der Presse gelesen. Seine Rede auf der BDK fand ich da schon deutlich nachvollziehbarer. Tenor: Grundeinkommen ja, aber nicht hier und jetzt.

Insbesondere weil die Bevölkerung auch noch längst nicht soweit ist. Die Befürchtung, dass ein Befürworten des Grundeinkommens für uns im Wahlkampf sehr schwierig wäre, hatte ich schon bei der Abstimmung auf unserem Landesparteitag in Heilbronn (LDK, Landesdelegiertenkonferenz). So war das Ergebnis, dass der BuVo-Antrag stark Richtung Grundeinkommen geöffnet wurde und dann mit 60 zu 40 abgestimmt wurde, vermutlich das beste, was der Partei hier passieren konnte.

Auch glimpflich ging der Streit um Oswald Metzger aus – jedenfalls was den Parteitag angeht. Oswald hatte schon nach dem Landesparteitags-Beschluss pro Grundeinkommen öffentlich mit einem Parteiaustritt geliebäugelt. Woraufhin ich einen recht ausführlichen Blog-Eintrag Oswald Metzger ist ein Grüner schrieb.

Kurz vor dem Parteitag kamen dann noch einige Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger dazu, die diese Diskussion weiter verschärften. Oswald war neben dem Grundeinkommen ganz klar Thema Nr. 1 auf dem Parteitag. Aber auch das haben wir irgendwie einigermaßen über die Bühne bekommen. Angesichts der Ausgangslage wüsste ich gar nicht, wie es hätte besser laufen sollen (außer einer Entschuldigung von Oswald, aber wir wollen ja realistisch bleiben).

Als ich nach Nürnberg fuhr, war ich total hin- und hergerissen, was ich glauben soll bezüglich der Spekulationen um einen Parteiaustritt von Oswald. Inzwischen glaube ich recht sicher, dass er in der Partei bleibt. Morgen bzw. nachher wird er in der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg seine Entscheidung bekanntgeben.

Die Frage nach der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahlen 2009 spielte auf dem Parteitag keine Rolle. Jedenfalls habe ich davon nichts mitbekommen. Umso überraschter war ich dann als die Journalistin von tagesschau.de mich dann danach fragte. Spitzenkandidat und Spitzenkandidatin? Oder nur einer? Und wer? Ich hab wahrheitsgemäß geantwortet, dass das meiner Ansicht nach hier keine Rolle gespielt hat. Und dass ich froh darüber bin, dass wir die anstehenden Sachfragen unabhängig von dieser Personalentscheidung treffen können. Darauf bezieht sich auch meine Aussage auf tagesschau.de, was vielleicht ohne den Zusammenhang nicht so ganz rüberkommt.

Und sonst?

Die Party am Samstag war super und auch gegen 3 Uhr noch sehr gut besucht. Ich habe mich sehr gefreut, viele bekannte Gesichter wiederzusehen und ein paar unbekannte bekannt werden zu lassen. Genial fand ich auch, dass es auf www.bdk-interaktiv.de zahlreiche Videos und mehr vom Parteitag gibt.

Als ich dann Sonntag abend müde und erschöpft zu Hause war und las, dass Malte von Spreeblick (klingt adelig, ist es aber höchstens inoffiziell in der Blogosphäre) sich dazu entschieden hat, bei uns Mitglied zu werden, war das Wochenende perfekt abgerundet.

Es gibt immer mehr grüne Blogger. Ein paar weitere grüne Blog-Stimmen zur BDK in Nürnberg:
Linda (mit einem Beitrag, dem man nur zustimmen kann), Till (der auch noch nicht weit gekommen ist mit seiner Berichterstattung), Grundsicherungs-Blog BaWü (den man jetzt – nach dem Landesparteitag – eigentlich Grundeinkommens-Blog nennen könnte), Grünes Freiburg (wo die BDK Göttingen noch nachwirkt, jedenfalls soll diese hier angeblich dort stattgefunden haben), Ario (der sich nach wie vor wundert, warum wir ein neues Logo haben und es aber okay findet) und Dirk Werhahn (der sich auch die Mühe gemacht hat, einen Pressespiegel zusammenzustellen).

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Noch kein (wirklicher) BDK-Bericht

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Als politisch interessierter Leser erwartet man hier nun vermutlich eine umfassende Berichterstattung und Einschätzung des heute zu Ende gegangenen grünen Bundesparteitags in Nürnberg.

Da mein Schlaf die letzten Nächte jedoch kontinuierlich abnahm (5, 4 und 3 Stunden), wird das hier heute nichts mehr. Frühestens wohl morgen am Spätnachmittag bzw. frühen Abend.

Bis dahin müsst ihr euch mit dem begnügen, womit ich auch auf tagesschau.de zitiert werde:

“Ich möchte die Sachfragen unabhängig von personellen Entscheidungen klären und bin froh, dass das bei der Sozialpolitik hier so war”, findet der 26-jährige Henning Schürig, Delegierter und Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand.

Delegierter war ich zwar diesmal gar nicht, sondern nur Gast. Aber sonst finde ich mich darin sehr gut wieder.

Und jetzt guck ich mir noch auf www.bdk-interaktiv.de ein paar Videos vom Parteitag an. Die Begrüßungsrede von DFB-Präsident Theo Zwanziger habe ich gerade schon gesehen. Finde ich sehr genial, dass man dort während und auch nach der BDK nochmal einiges ansehen kann (besonders wenn man auf dem Parteitag soviel quatscht wie ich und viele Reden gar nicht mitbekommen hat).

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Erstmal kein Grundeinkommen

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Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann evtl. auch die ganze Partei dahintersteht.

Das jetzt beschlossene ist mehr oder weniger das, was alle irgendwie mittragen können. Und das, was sehr umstritten ist, ist nicht endgültig vom Tisch. Der große Wurf war das jetzt vielleicht nicht, aber wir sind auf einem guten Weg. Die Diskussion um ein Grundeinkommen geht weiter und es ist sehr wichtig, dass sie auch außerhalb der Partei weitergeht.

Danke für das MacBook auf dem ich gerade tippe an Sebi Brux (der evtl. gar nicht mitgekriegt hat, das ich seinen Laptop in Beschlag genommen habe) Ups, war gar nicht seiner.

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