Erstmal kein Grundeinkommen

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Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann evtl. auch die ganze Partei dahintersteht.

Das jetzt beschlossene ist mehr oder weniger das, was alle irgendwie mittragen können. Und das, was sehr umstritten ist, ist nicht endgültig vom Tisch. Der große Wurf war das jetzt vielleicht nicht, aber wir sind auf einem guten Weg. Die Diskussion um ein Grundeinkommen geht weiter und es ist sehr wichtig, dass sie auch außerhalb der Partei weitergeht.

Danke für das MacBook auf dem ich gerade tippe an Sebi Brux (der evtl. gar nicht mitgekriegt hat, das ich seinen Laptop in Beschlag genommen habe) Ups, war gar nicht seiner.

Dieser Beitrag hat 6 Kommentare

  1. Hartmut Wauer

    Lieber Henning,

    erstmal: War nett Dich live kennenzulernen. Zweitens: Bei Licht betrachtet, ist das Ergebnis ok. Es gab AntragstellerInnen, die wohl lieber alles auf eine Karte gesetzt und eine Kampabstimmung zum Z-02 herbeigeführt hätten. Meines Erachtens wäre so ein abgerungener Sieg ein Phyrrussieg geworden. Thomas und die anderen Antragsteller* verhielten sich strategisch geschickt, den Z-01 mit Änderungsanträgen für eine weiterführende Debatte über Existenzsicherungsmodelle zu öffnen. So können wir die Diskussion ergebnisoffen weiterführen, ohne das uns der Makel von Realitätsferne anhaftet, der uns vom ordolibertären Flügel der Partei derzeit vorgeworfen wird.
    Auch ein Ergebnis nahe der 50% Linie hätte beiden Anträgen mehr geschadet als genutzt; die Trennlinie wäre mitten durch die Partei verlaufen. Und für einen Sieg – sind wir ehrlich – wäre es zu früh gewesen. Ich bin also mehr als zufrieden mit diesem Ergebnis!

    Bleibt anzumerken, dass sich die Partei entgegen der Meinung einzelner nicht von Ihrem “libertären” Ansatz verabschiedete. Vielleicht ersetzte sie nur den überholten Begriff “ordo-” durch den mennschlicheren und (hoffentlich) wertschätzenderen Vorsatz: “human-“. (Ohne dabei ihren real-visionären Horizont aus dem Auge zu verlieren).

    So, ich muss noch los, mir noch eine Tüte Chips kaufen…

    *) Die männliche Form steht im Text jeweils auch für -Innen 😉

  2. Linda aus HH

    Ich schließe mich an: war nett, Dich mal wieder “live” zu sehen :), aber irgendwie viel zu viel los drumrum… Hoffe, wir schaffen es vor der nächsten BDK mal wieder! Gruß

  3. Henning

    @thorsten
    Keine Ahnung, warum eure nie durchkommen.

    @Tobi
    Danke für den Link. 🙂

    @Hartmut
    Fand ich auch sehr nett. 🙂
    Und zum Rest brauch ich wohl nicht mehr groß was sagen.

    @Linda/HH
    Gute Idee! Ich sollte wohl einfach mal wieder zum nächsten Buko kommen.

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