Video von meiner Parteitags-Rede

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Die Reden der Kandidatinnen und Kandidaten für den grünen Landesvorstand sind inzwischen auf Youtube im Kanal GrueneBW zu finden.

Obwohl ich mir ganz sicher war, meine Rede mit Ton gehalten zu haben, war das Video meiner Bewerbungsrede allerdings völlig stumm. Nach mehreren, letztlich nächtlichen, Versuchen von Carsten ist das Video nun aber online. Vielen Dank!

Henning Schürig: Bewerbungsrede für den Parteirat

(Schlagworte zur Rede: Netzpolitik, Politik 2.0 und Bildung/Bildungsstreik)

Ist schon spannend, sich mal selbst bei einer Rede zugucken zu können. Das war jetzt das erste Mal.

Im Großen und Ganzen bin ich zufrieden, aber nächstes Mal muss ich wieder deutlich freier reden, damit Augen und Arme mehr zum Einsatz kommen. Ich hab die Rede zu großen Teilen erst während des Parteitags geschrieben und im Volltext vor mir liegen gehabt.

Normalerweise arbeite ich lieber mit Stichwortzetteln – auch wenn ich die Rede vorher komplett ausarbeite. Aber soviel Vorbereitungszeit hatte ich ja dann auch nicht mehr.

Aber letztlich hat es ja gut geklappt und das Feedback zur Rede war auch positiv.

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LDK: Weitere zwei Jahre im Landesvorstand

Es hat geklappt – am Sonntag wurde ich erneut in den Grünen-Landesvorstand Baden-Württemberg gewählt. Bei insgesamt neun Kandidaten landete ich mit 90 Stimmen auf Platz drei.

Henning Schürig beim Landesparteitag in Biberach 2009 bei seiner Bewerbungsrede für den Landesvorstand (Foto: Florian Freundt)

Vor mir waren nur noch Winfried Kretschmann (128), der Fraktionsvorsitzende im Landtag, und Alex Bonde, MdB (126). Für die sechs Plätze auf die Männer kandidieren können, konnte man vier Stimmen vergeben.
Außerdem gewählt wurden von den Männern noch Dirk Werhahn (85), Harald Ebner (74) und Jörg Rupp (73). Nicht geschafft haben es Peter Svejda (71), Hartmut Wauer (61) und ein mir unbekannter Spontankandidat (33).

Bei den Frauen wurden Heide Rühle, MdEP (167), Andrea Lindlohr (125), Agnieszka Malczak, MdB (122), Niombo Lomba (117), Sylvia Kotting-Uhl, MdB (107), Theresia Bauer, MdL (101) und Charlotte Schneidewind-Hartnagel (90) gewählt. Die achte Kandidatin, Susanne Kieckbusch, schaffte es nicht. Für die sieben Plätze konnte man fünf Stimmen vergeben – auch deshalb haben die Frauen durchweg mehr Stimmen.

Henning Schürig, Bewerbungsrede (1)Neu gewählt wurden auch die Vorsitzenden. Neu im Amt ist als weibliche Vorsitzende Silke Krebs (43 Jahre) aus Freiburg, die sich mit 75,3 % klar gegen die Amtsinhaberin Petra Selg (48) durchsetzen konnte, die nur auf 22,8 % kam.
Bei den Männern gewann Chris Kühn (30) aus Tübingen, der gleich im ersten Wahlgang auf 55,6 % kam. Ich bedaure sehr, dass somit Daniel Mouratidis (32), der auf 39,8 % kam, nicht wiedergewählt wurde – auch wenn ich mit Chris Kühn sicher gut zusammenarbeiten werde. Max Burger spielte wie erwartet kaum eine Rolle und kam auf lediglich 3,7 %.
Als Schatzmeister wurde Harald Dolderer wiedergewählt. Die Ergebnisse im Detail gibt’s auf der Website der Grünen Baden-Württemberg.

Ich hab die Tage mal geguckt, wer vom neuen Parteirat Netzpolitische Gespräche mit Till Westermayer (1)(so nennen wir den Teil des Landesvorstands, der weder Schatzmeister, noch Vorsitzende/r ist) twittert und war dann sehr erstaunt. Fünf von sechs Männern twittern. Als ich dann allerdings bei den Frauen weitersuchte, wurde ich nur noch einmal fündig. Ich hab auf Twitter mal eine Liste mit den twitternden Landesvorstandsmitgliedern angelegt. Aus dem geschäftsführenden Landesvorstand, also Vorsitzende plus Schatzmeister, ist leider bisher niemand dabei.

Dennoch wird die Netzpolitik im Landesvorstand stark vertreten sein. Dafür werden vor allem Jörg Rupp und ich sorgen, auch wenn wir uns bei anderen Themen sicher seltener einig sein werden.

Auf dem Parteitag haben wir übrigens auf Antrag von Sebastian Wolf, mir und anderen beschlossen, Bildungsprotest auf dem Parteitagdass Netzpolitik im kommenden Jahr ein Schwerpunkt im Landesverband sein soll. Außerdem haben wir uns – auf Antrag von Till Westermayer, Dennis Neuendorf und unter anderem mir – mit dem Bildungsstreik solidarisiert. Mehr dazu bei Till. Kurz zuvor hatten wir eine kleine Protesteinlage (siehe Bild rechts).

Mehr zu lesen gibt’s bei der ddp, der Stuttgarter Zeitung und natürlich beim Grünen-Landesverband. Ein bisschen Bewegtbild, sprich Video, gibt’s beim SWR.

Fotos gibt’s bei Florian Freundt und im flickr-Account der Grünen Baden-Württemberg. Da sieht man auch, dass ich bei meiner Bewerbungsrede die Arme nicht immer nur unten hatte. 😉

Vielen Dank noch einmal an alle, die mich so kräftig unterstützt haben! Egal, ob jung oder alt, links oder Realo und ob wegen oder trotz der Netzpolitik. 😉

Die hier eingebauten Fotos sind von Florian Freundt aus Heidelberg.

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die grüne jugend sagt tschüss…

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Das war der Betreff einer Mail, die ich vor ein paar Tagen von der Landesgeschäftsstelle der Grünen Jugend erhielt. Und ich dachte schon, ich bleib da jetzt ewig drin, nachdem da von offizieller Seite bislang keine Regung Richtung Abschied kam. Ah, doch. Sie haben für die nächste Landesmitgliederversammlung die Nachwahl des Schiedsgerichts-Vorsitzenden angesetzt. 😉

Gründung Grüne Jugend StuttgartWarum? Ich habe diesen Monat die Altersgrenze überschritten, indem ich 28 geworden bin. Es ist schon seltsam jetzt mehr oder weniger gewaltsam aus der GJ rauszufliegen. Am 13. November 2002 bin ich dort eingetreten. Da haben wir in Stuttgart nämlich die Grüne Jugend mit vier Mitgliedern gegründet.

Seitdem war ich dort 3,5 Jahre lang Vorsitzender, war ein Jahr im Landesvorstand und hab dort dann insbesondere die Pressearbeit übernommen bzw. erst so richtig aufgebaut. Zu der Zeit hab ich etwa 3-4 Stunden täglich mit Politik verbracht.

henning_ard1Nachdem ich in einer knappen Stichwahl mit zwei Stimmen Abstand bei zwei Enthaltungen unfreiwillig aus dem Landesvorstand ausgeschieden war, war ich erstmal ein Jahr lang stellvertretender Delegierter für den Bundesausschuss. Allerdings kam ich das ganze Jahr über nicht zum Einsatz, so dass ich dieses Amt tatsächlich nur auf dem Papier hatte.

Ich hab dann 2005 ein Amt übernommen, das einen Hauch Henning in the newsmehr Beschäftigung mit sich brachte. Ich wurde Vorsitzender des Schiedsgerichts und war das auch bis vor ein paar Tagen. Da blieb es immerhin mal nicht aus, das ich das eine oder andere Mal inoffiziell um meine Meinung in Streitfragen gebeten wurde. Das reichte in den vier Jahren bislang irgendwie immer aus – das Schiedsgericht trat nie zusammen.

Mein großes Highlight war natürlich 2007 das Votum der Grünen Jugend für den Parteirat, also den erweiterten Landesvorstand, der Grünen. Die Wahl hat mit Platz 2 bei den Männern dann auch wunderbar geklappt.
Henning bei einer RedeAm Sonntag entscheidet sich in Biberach, ob ich auch ohne Grüne-Jugend-Votum noch einmal in den Landesvorstand gewählt werde.

Es ist jedenfalls ein sehr komisches Gefühl jetzt auf einmal nach sieben aktiven Jahren völlig unverschuldet rausgeflogen zu sein. Jetzt kann ich gar keine Anträge mehr stellen, was ich ja auf Landesebene doch recht oft gemacht habe. Sehr schön übrigens, dass man sich trotz inhaltlicher Differenzen – und die gab es oft – mit den meisten trotzdem sehr gut verstanden hat.

Mir wird definitiv was fehlen. Aber ich werde die Grüne Jugend weiter begleiten, natürlich kritisch – aber das war ja auch zu aktiven Zeiten als Mitglied nie anders.

Danke!

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Demokratie: Grüne BaWü wählen Landesvorstand

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Bei unserem Landesparteitag am 21. und 22. November 2009 in Biberach wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Dies sind zwei Vorsitzende und ein/e Schatzmeister/in als geschäftsführender Landesvorstand (GLV) und 13 Parteiratsmitglieder.

Die Kandidaten für den GLV dürfen hierbei weder dem Landtag, noch dem Bundestag oder dem Europaparlament angehören. Für den Parteirat ist das für bis zu sieben sechs Leute erlaubt. Außerdem gilt die übliche Frauenquote von mindestens 50 %.

Für den weiblichen Teil der Doppelspitze kandidieren Silke Krebs (43, Freiburg), die seit vier Jahren dem Parteirat angehört, und die Amtsinhaberin Petra Selg (48, Bodensee), die von 2002-2005 im Bundestag saß.

Bei den Männern bekommt Amtsinhaber Daniel Mouratidis (32, Backnang) zwei Gegenkandidaten: Chris Kühn (30, Tübingen) und Max Burger (54, Rottweil), die beide zusammen mit mir vor zwei Jahren in den Parteirat, also den erweiterten Landesvorstand, gewählt wurden.

Ich kandidiere übrigens nach meiner ersten Amtszeit von zwei Jahren auch wieder – allerdings nicht für den Vorsitz, sondern wie letztes Mal auch für den Parteirat. Dieses Mal trete ich jedoch nicht als Kandidat der Grünen Jugend (GJ) an, sondern für keine bestimmte Gruppierung.

Informell würde ich sagen, vertrete ich sicher auch ein bisschen weiterhin die GJ, aber vor allem auch viele junge Grüne, die nicht oder nicht mehr der GJ angehören. Inhaltlich schlägt mein Herz vor allem für Netzpolitik und Bildung.
Ich hoffe natürlich auf breite Unterstützung – nicht nur auf den Stimmzetteln, sondern auch vorher schon.

Unabhängig davon, was man jetzt von den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten hält – hier wird einmal mehr der Kontrast zur SPD deutlich, die ihre neue Parteispitze von der alten bestimmen lässt.

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Grüne BaWü werden Ü30 – und ich nicht

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30 Jahre alt wird am 30. September 2009 der grüne Landesverband Baden-Württemberg. Darauf machte unser Landesvorsitzender Daniel Mouratidis in der letzten Landesvorstandssitzung aufmerksam.

Es entwickelte sich daraufhin in etwa folgender Gesprächsverlauf in der Sitzung:
Daniel: “Wir können dann ja ne Ü30-Party machen…”
Ich: “Macht ihr das dann ohne mich oder wie?” (*)
Allgemeine Heiterkeit, die die nächsten Wortbeiträge anhält.

Daniel: “Nee, Menschen mit grauen Haaren dürfen auch kommen.”
Jemand anders: “Wir können ne Kinderecke einrichten…”
Wieder jemand anders: “Oh ja, die gab’s doch früher immer.”
Ich: “Bei den Antworten zieh ich die Frage zurück.”

Man sieht: So Landesvorstands-Sitzungen können auch einfach nett und lustig sein, auch wenn man sonst manchmal hart in der Sache diskutiert oder gar streitet. 🙂

* Ich bin mit 27 Jahren das jüngste Mitglied im Landesvorstand.

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Hochpolitisches Wochenende in Stuttgart

Die nächsten drei Tage werden bei mir wieder hochpolitisch. Morgen nachmittag steht eine Sitzung des Grünen-Landesvorstands an und außerdem beginnt am frühen Freitag abend die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg.

Bei der Landesvorstandssitzung geht es unter anderem um die Vorbereitung unseres Landesparteitags im November in Biberach, um das Wahljahr 2009 und auch um die aktuelle Wirtschaftskrise – alles Themen, die natürlich nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung stehen und auch nicht zum letzten Mal.

Die LMV der Grünen Jugend (GJ) findet in Stuttgart statt. Wer kommen möchte, ist herzlich eingeladen. Ihr findet alle Details auf der Website der GJ BaWü (Tagesordnung, Anfahrt etc.). Inhaltlich geht es um Friedenspolitik und ansonsten werden noch der Landesvorstand und ein paar andere Ämter gewählt.

Unter anderem vergibt die GJ dort auch ein Votum für eine/n GJ-Vertreter/in im Grünen-Landesvorstand – und vielleicht auch zwei (das wird jedenfalls von ein paar Leuten beantragt). Bisher bin ich der GJ-Vertreter im Landesvorstand, aber ich überschreite im November – kurz vor dem entsprechenden Landesparteitag – die Altersgrenze der Grünen Jugend (< 28 Jahre). Daher wird dies auch meine letzte LMV sein - jedenfalls die letzte, wo ich stimmberechtigt bin. Beim Landesparteitag trete ich zwar wieder bei der Wahl zum Grünen-Landesvorstand an, aber diesmal eben weder offiziell, noch inoffiziell als GJ-Kandidat, da ich zu dem Zeitpunkt weder GJ-Mitglied bin, noch das Votum haben werde.

So und jetzt schreib ich noch ungefähr zwei Anträge zur LMV und muss dann noch je vier Unterstützer suchen, damit ich die einreichen kann.

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Seit sechs Jahren Grüner – ein Rückblick

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Am 09.09.2002 habe ich meinen grünen Mitgliedsantrag unterschrieben. Ich bin nun also genau sechs Jahre lang Grüner – genauer gesagt Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Dass es genau dieser Tag wurde, hat mit Joschka Fischer zu tun.

Joschka war an dem Tag in Stuttgart bei einer Wahlkampfveranstaltung und es gab aus Sicherheitsgründen einen Bereich nur für Mitglieder und Presse (von da konnte man nicht nur sehr gut sehen, sondern auch gut werfen/schießen/etc). Und da mein angeforderter Mitgliedsantrag im Wahlkampf-Stress noch nicht an mich verschickt worden war, trat ich dann an Ort und Stelle ein.

Nachdem ich dann erstmal im Urlaub war und mir danach schwor, nie wieder bei einer Bundestagswahl im Ausland zu sein (es gab nur ein paar Privatsender dort im Hotel und die hörten um 20:15 Uhr erstmal auf mit Wahlberichterstattung – und das bei der knappen Wahl!) wurde ich dann bei meinem zweiten Treffen der gerade kurz vor der Gründung stehenden Grünen Jugend Stuttgart deren Vorsitzender.

Im April 2003 wurde ich dann auch in den Landesvorstand der Grünen Jugend Baden-Württemberg gewählt und wurde Pressesprecher. Im Mai 2004 wurde ich dann leider nicht wiedergewählt. Zwei Stimmen fehlten bei einer sehr hart umkämpften Wahl im zweiten Wahlgang. Entscheidend dabei waren wohl inhaltliche Gründe – einigen in der GJ war ich nicht links genug und nicht allen reichte das Argument, dass ich mich richtig reingehängt hatte.

Das war erstmal sehr bitter für mich. Ich war 1,5 Jahre dabei, hab mich total in die Politik vertieft und damit in höchstem Grade identifiziert – und dann das. Ich fand das extrem unverdient (und viele andere auch). Aber letztlich muss man damit leben, dass in einer Demokratie die Mehrheit eben entscheidet, wie sie will – und inhaltliche Gründe sind ja nun auch nicht die schlechteste Entscheidungsgrundlage (auch wenn der GJ-Landesvorstand de facto vor allem organisatorisch arbeitet).

Langweilig wurde mir dennoch nicht, ich war ja weiterhin Vorsitzender der GJ Stuttgart. So ganz ausgelastet war ich damit wohl nicht. Der damalige GJ-Landesvorstand bekam oft Mails von mir, was ich zu kritisieren hatte und anders machen würde. War natürlich auch dem Frust geschuldet, dass ich es ja tatsächlich auch gerne anders gemacht hätte.

Ich fand dann im Studiengebühren-Protest 2005 eine umfassende neue Beschäftigung. Irgendwann war auch zusammen mit anderen die Idee einer Landtagskandidatur im Wahlkreis Stuttgart II entstanden. Parallel zum Studiengebühren-Protest stellte ich mich also den Ortsverbänden im gewünschten Wahlkreis vor. Vielleicht war es zu viel Studiengebühren-Protest und zu wenig Kandidatur-Vorbereitung – geklappt hat es jedenfalls nicht.

Mein Entschluss zur Kandidatur stand schon fest, bevor (mir) andere Kandidaturen bekannt waren. Es gab dann plötzlich sehr viele Interessenten, die meisten wurden über die Presse angekündigt – oder teilten dort nur ihre Gedankenspiele mit. Ich teilte meine Kandidatur nie der Presse mit, sondern nur intern und dann auf dem ganz normalen Weg einer Bewerbung beim Kreisvorstand. Der Kreisvorstand nahm die Bewerbung dann in seinen Mitglieder-Rundbrief auf und teilte der Presse alle Kandidaturen gesammelt mit. Außer meiner standen dort aber eh schon alle, so dass auch kein Artikel draus wurde. Vielleicht war das ein Fehler, denn zumindest nach außen wurde meine Bewerbung meist nicht so recht ernstgenommen.

Aber so ganz sicher war man sich offenbar doch nicht. Jedenfalls bekam ich dann auch aus Richtung Kreisvorstand mindestens einen Anruf, die Kandidatur doch bitte sein zu lassen. Eindringlich, aber vergeblich. Der Anruf war natürlich offiziell nicht in der Funktion als Kreisvorstand getätigt. Ich wäre eh chancenlos und so. Als Gegenkandidaten blieben nämlich am Ende Werner Wölfle, seit 1996 Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat (damals 52 Jahre alt), und Daniela Feindor, ebenfalls Gemeinderätin in Stuttgart (damals 32).

Geklappt hat es zwar am Ende nicht, aber schlecht war mein Ergebnis auch nicht. Im ersten Wahlgang erreichte Werner Wölfle 76 Stimmen, ich 39 und Daniela Feindor 32. Werner hätte eine Stimme mehr gebraucht, um im ersten Wahlgang gewählt zu sein. Also gab es einen zweiten, wo Daniela aus unerfindlichen Gründen wieder antrat. Werner kam dann auf 85, ich auf 37 und Daniela auf 20.

Also immerhin ein Achtungserfolg als jüngster Kandidat (ich war damals 23) Zweiter zu werden bei der Konkurrenz. Viele hatten mir das nicht zugetraut, andere allerdings hatten mir den Sieg zugetraut. Ich ja auch, wobei es schon eine Sensation gewesen wäre. Ich kandidierte dann in Göppingen, wo leider vorher klar war, dass man als Grüner dort faktisch keine Chance hat, in den Landtag einzuziehen (das Wahlrecht in Baden-Württemberg ist sehr kompliziert). Ich wurde schon für Göppingen angefragt, bevor die Kandidatur in Stuttgart auch nur halb-öffentlich bekannt war. Nun gab es keinen Grund mehr, dort abzusagen.

Die Entscheidung habe ich auch nie bereut. Der Wahlkampf als Kandidat in Göppingen war sehr spannend, aber auch herausfordernd. Ich kannte weder Göppingen, noch die Leute dort vor Ort (bis auf den Grünen-Kreisvorsitzenden und seine halbe Familie) und war auch keine kleinen Kreisverbände gewohnt. Das lief dort doch sehr anders als in Stuttgart. Das Wahlergebnis konnte ich von 5,3 % im Jahr 2001 mit einem lokalen Kandidaten auf 9,03 % im Jahr 2006 mit mir als jungen, unbekannten Kandidaten steigern. Noch wertvoller als dieses schöne Ergebnis sind aber die Erfahrungen, die ich aus dem Wahlkampf mitnehme. (Werner wurde übrigens bei der Wahl wie erwartet Landtagsabgeordneter.)

Kurz danach hab ich dann als Vorsitzender der GJ Stuttgart aufgehört, was schon bei der Kandidatur 2005 so geplant war. Inzwischen war ich auch im Februar 2005 Ortsverbands-Vorsitzender der Grünen in Stuttgart-Nord geworden und seit Oktober 2004 stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat Stuttgart-Nord (so eine Art Stadtteilparlament) und so nach wie vor nicht ämterlos. Kleinere Ämter auf Landesebene der Grünen Jugend gab’s auch noch (Schiedsgerichts-Vorsitzender z.B., das bin ich bis heute).

Im Herbst 2007 kandidierte ich dann mit Votum der Landesmitgliederversammlung der GJ BaWü für den grünen Landesvorstand Baden-Württemberg (auch Parteirat genannt). Ich bekam 111 Stimmen und damit das zweitbeste Ergebnis bei den Männern. Mal wieder eine Schnapszahl. Zuvor war ich nämlich bereits am 11.11. geboren, am 09.09. eingetreten und am 07.07. nicht für die Landtagskandidatur nominiert worden.

Im Landesvorstand bin ich bis heute. Mein Ortsverbands-Kapitel hab ich erstmal abgeschlossen. Das war nichts für mich. Vielleicht bin ich dazu auch noch nicht sesshaft genug.

Das war nun mein doch etwas lang gewordener Rückblick auf sechs Jahre grüne Mitgliedschaft. Es gab ganz klar Höhen und Tiefen. Aber bereut habe ich den Eintritt nie. Wichtigste Erkenntnis: Man kann echt viel machen, wenn man bereit ist, die Zeit zu investieren.

Aber auch wichtig: nicht zu verbissen sein und auch das Leben außerhalb der Politik nicht schleifen lassen.

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Fazit des Parteitags in Heilbronn

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Ich möchte hier noch einmal unsere LDK (Landesdelegiertenkonferenz, Landesparteitag) aus meiner Perspektive zusammenfassen.

Auf dem Parteitag gab es zwar WLAN, aber erstens flog ich immer wieder auch raus und kam nicht wieder rein und zweitens kam ich zeitlich wenig dazu, mich mit meinem Laptop zu beschäftigen. Daher nun erst etwa zwölf Stunden nach Ende des Parteitags eine Nachbetrachtung. Ich war nämlich keine zwei Stunden zu Hause, da war ich auch schon eingeschlafen.

Afghanistan
Am Freitag Abend wurde nochmals über den Afghanistan-Einsatz diskutiert, da am gleichen Tag die Abstimmung im Bundestag stattfand. Die BDK (Bundesdelegiertenkonferenz/Bundesparteitag) hatte ja mehrheitlich beschlossen, dass die grünen Abgeordneten mit Nein oder Enthaltung stimmen sollen. Fünf von acht grünen MdBs aus Baden-Württemberg stimmten trotzdem mit Ja. Darüber schien Debattenbedarf zu bestehen und so wurde nochmals – nach der Entscheidung der BDK und nach der Entscheidung im Bundestag – über dieses Thema diskutiert.
Das Thema war zwar für viele nach wie vor akut und eine Diskussion wert. Aber sie wurde weitgehend sachlich geführt und war daher sicher eine Gewinn für die Landespartei.

Wahlen zum Landesvorsitz
Daniel Mouratidis wurde zwar mit 54,7 % (111 Stimmen) klar wiedergewählt, aber das Ergebnis war viel weniger deutlich als ich es erwartet hatte. Sein Gegenkandidat Max Burger-Heidger bekam 40,9 % (83 Stimmen). Im Umfeld dieser Wahl bemerkte ich dann auch wie stark die Stimmung für ein Grundeinkommen war. Daniel hatte sich deutlich für den Gegenentwurf der Grundsicherung ausgesprochen und für gar nicht so wenige Delegierte war das Grund genug, nicht für ihn zu stimmen. So wurde es mir teilweise von den entsprechenden Leuten selbst berichtet.
Ich finde das gleich doppelt falsch. Erstens sollte die Frage, wer Landesvorsitzender ist, nicht von seiner Position zu einem Einzelthema abhängen (es sei denn, es sind gänzlich un-grüne Extrempositionen) und zweitens war es gerade Daniel, der sich intern dafür stark gemacht hat, diesen offenen Diskussionsprozess in der Projektgruppe mit dem Blog dazu zu führen.

Verdient hätte er ein besseres Ergebnis, aber auch sein Vorgänger, der der am längsten amtierende grüne Landesvorsitzende war, musste sich schon mit Wahlergebnissen in dieser Größenordnung rumschlagen. Von daher kann man schon zu Recht sagen, dass es für grüne Verhältnisse definitiv kein ungewöhnliches Wahlergebnis war.

Wenn man mit in Betracht zieht, wie nachher die Grundeinkommens-Abstimmung ausging, kann man sogar sagen, dass es doch offenbar sehr zahlreiche Grundeinkommens-Befürworter gab, die trotzdem der Meinung waren, dass Daniel einen guten Job macht und ihn weiter machen sollte.

Meine Wahl in den Landesvorstand
Von meiner Wahl in den Landesvorstand bin ich natürlich total begeistert. Als Zweitbester aus dieser Wahl rauszugehen, noch vor Winfried Kretschmann, dem Fraktionsvorsitzenden im Landtag, war definitiv nicht zu erwarten. Vor mir lag nur noch der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl. Der dafür aber deutlich (129 Stimmen für ihn, 111 Stimmen für mich).
Für meine Rede – mit der ich selbst eher etwas unzufrieden war – wurde ich vielfach gelobt. Aber die Perspektive vom Rednerpult ist da meist deutlich kritischer als von unten. Zudem fand ich es sehr schwer, eine einigermaßen interessante Rede zu halten, wenn man sich doch im wesentlichen eigentlich nur vorstellt. Inhaltliche Reden haben deutlich mehr Beifalls-Potential.

Ich möchte mich nochmals bei allen bedanken, die mich gewählt und auch aktiv unterstützt haben. Es war sicher für einige in der Grünen Jugend (und Umfeld) nicht gerade selbstverständlich, einen realpolitisch orientierten Kandidaten zu wählen, während es auf der Seite der Realos nicht unbedingt zu einer Selbstverständlichkeit gehört, den Grüne-Jugend-Kandidaten zu wählen.

Abstimmung übers Grundeinkommen
Im Laufe des Parteitags merkte man immer mehr, dass es eine starke Stimmung für das Grundeinkommen gab. Jedenfalls deutlich stärker als ich das bis dahin erwartet hatte. Mit der Wahl des Landesvorsitzenden (siehe oben) wurde mir das erst so richtig klar. Außerdem wuchs bei vielen Anhängern des Grundsicherungs-Antrags am Vorabend sehr sicht- und hörbar das Stirnrunzeln und die Besorgnis, mit ihrem Antrag baden zu gehen.
Am Vorabend habe ich noch geschätzt, dass es 110 zu 90 für die Grundsicherung ausgeht. Auch wenn ich etwa zwei Stunden vorher bei einem Wetteinsatz von 1 EUR auf das Grundeinkommen getippt habe. Das war eigentlich nur, weil ich mir da die bessere Quote versprach. Von den fünf Wettern setzten allerdings drei auf das Grundeinkommen. Auch das war wieder ein Zeichen für die große Stimmung Richtung Grundeinkommen.

Als dann die Reden für Grundeinkommen (Sylvia Kotting-Uhl) und Grundsicherung (Fritz Kuhn) gehalten wurden, hatte ich jeweils(!) das Gefühl, es würden etwa 60 % des Saals klatschen. Vielleicht beim Grundeinkommen auch eher 61 %. Aber nur vielleicht.

Bei dem Verlauf der zahlreichen Pro- und Contra-Redebeiträge hatte ich dann immer mehr das Gefühl, dass das Grundeinkommen gewinnen wird. So hab ich es dann ja auch gebloggt.

Mein Änderungsantrag, der die deftige Hartz-IV-Kritik aus dem Ursprungsantrag in die Stoßrichtung die Agenda 2010 war richtig, bei Hartz IV hatten wir von Anfang an Detailkritik, die wir weiterhin haben (wurde auch konkret genannt), aber das hindert uns nicht daran, in der Sozialpolitik auch grundlegend neu zu denken, ersetzen wollte, wurde von den Antragstellern ganz leicht modifiziert übernommen. Ich wollte damit verhindern, dass es am Montag die Schlagzeile gibt, auch die Grünen – und ausgerechnet die in Baden-Württemberg – würden (wie die SPD) nicht mehr hinter ihrer Regierungspolitik stehen. Ich bin gespannt, wie nun die Schlagzeilen morgen aussehen werden.

Meiner Zustimmung stand so also nichts Entscheidendes mehr im Wege. Ich war sehr gespannt, hatte aber nach den Reden ja doch das relativ deutliche Gefühl, dass das Grundeinkommen gewinnen wird. Dass es dann so deutlich war, hat mich sehr überrascht. Mit 114 zu 96 76 Stimmen hat sich der Parteitag für ein Sockel-Grundeinkommen ausgesprochen.

Eine Flügelentscheidung war das definitiv nicht. Der linke Flügel hat in Baden-Württemberg niemals so viele Stimmen. Je nach Delegiertenlage würde ich sagen, dass der linke Flügel normal auf etwa 25-40 % kommt. Beim Grundeinkommen waren jedoch auch sehr viele Realos der Meinung, dass dies der bessere Weg sei, unseren Sozialstaat zu organisieren. Der ganz klar realpolitisch ausgerichtete Kreisverband Esslingen hat – wie ich hörte – zu 80 % für das Grundeinkommen gestimmt.

Die von Robert Zion nach dem Afghanistan-Parteitag ausgegebene Parole, dies wäre der erste Schritt gewesen, den linken Flügel in den Grünen wieder nach vorne zu bringen und der zweite sei die Sozialpolitik, ist definitiv falsch. Nicht der linke Flügel hat diese Abstimmung gewonnen, sondern das Grundeinkommen. Und zwar mit sehr vielen Stimmen aus dem Realo-Lager. Sonst hätte es nie so ein Ergebnis gegeben.

Sehr spannend wird es nun auf der BDK in Nürnberg vom 23.-25.11.2007. Gerade weil die Fronten quer durch die Lager laufen. Der eher links orientierte Landesverband Berlin hat sich nämlich gegen ein Grundeinkommen ausgesprochen. Und nun kommt der Realo-Landesverband Baden-Württemberg und ist dafür.

Am Rande
Es war nahezu unmöglich, sich mit Boris Palmer zu unterhalten ohne dass ein Richtmikrofon über den Köpfen schwebte. Meist war noch dazu auch eine Kamera auf ihn gerichtet. Als ob ein Team extra nur für ihn abgestellt worden war. Man sieht das auf diesem Bild ganz gut (ich steh direkt unter dem Richtmikro).

Fazit
Ein wunderbar-geniales Wahlergebnis für mich und auch sonst weitgehende Zufriedenheit bei den Wahlen. Ein zugleich visionäres und pragmatisches Modell für ein Grundeinkommen wurde verabschiedet und die Afghanistan-Debatte war sehr sachlich. Dazu noch nette Abende mit netten Leuten – super gelaufen! 🙂

Mehr zum Parteitag gibt’s auf der Website des Landesverbands, bei Till Westermayer, auf Grünes Freiburg und morgen früh sicher auch in den verschiedensten Zeitungen in Baden-Württemberg. Ein paar Berichte sind auch schon online, aber für die Links bin ich jetzt zu faul. Fotos und Videos gibt’s hier.

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111 Stimmen

Vor lauter Werben um Stimmen für meine Kandidatur und Unterstützer-Suche für einen Antrag bin ich trotz WLAN gar nicht zum Bloggen gekommen. Vor allem musste ich auch heute morgen noch meine Bewerbungs-Rede zu Ende schreiben.

Aber nun ist die Wahl gelaufen und zwar gigantisch gut. Acht Kandidaten für sechs offene Plätze (faktisch meist für Männer) und hier das Ergebnis:
Uli Sckerl, MdL: 129 Stimmen
Henning Schürig: 111 Stimmen
Winfried Kretschmann, MdL: 109 Stimmen
Alex Bonde, MdB: 91 Stimmen
Max Burger-Heidger: 91 Stimmen
Christian Kühn: 74 Stimmen
Christoph Bader: 70 Stimmen
Jörg Rupp: 67 Stimmen

Die ersten acht sechs sind drin und ich bin überwältigt von dem super Ergebnis! Vor allem als jemand, der am 11.11. geboren ist, finde ich 111 Stimmen doppelt genial. Einmal weil ich definitiv nicht damit gerechnet hatte, das zweitbeste Ergebnis zu bekommen und zweitens weil Schnapszahlen – und ganz besonders die mit Einsen – mir eh gefallen.

Vielen Dank für die ganzen Glückwünsche hier auf dem Parteitag. Ich möchte hier an dieser Stelle auch herzlich allen danken, die mich hier so toll unterstützt haben. Das Ergebnis habe ich definitiv nicht alleine erreicht. Vielen Dank!

Zuvor wurde Daniel Mouratidis auch klar wiedergewählt und die Ergebnisse des Frauen-Wahlgangs für den Parteirat gibt es auch bei Grünes Freiburg. Johannes bloggt dort live.

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