OB-Wahl 2020 in Stuttgart: Ergebnisse und Gedanken

Stuttgart hat gewählt, denn es stand nach acht Jahren wieder die Wahl eines Oberbürgermeisters oder einer Oberbürgermeisterin an. Der Grüne Fritz Kuhn hatte sich nach einer Amtszeit entschieden, nicht wieder anzutreten. Bei einer Wahl 2012 sah es ohnehin noch so aus als dürfe er aus Altersgründen nur eine Amtszeit machen.

Rathaus Stuttgart (2020)

Nach vielen Jahren CDU-Herrschaft lagen zuletzt nicht nur beim OB-Posten, sondern auch im Gemeinderat und anderen Wahlen öfter mal die Grünen vorne. Entsprechend spannend war die Wahl grundsätzlich, da ja kein Amtsinhaber antrat und es zwei Parteien gibt, die um Platz 1 rangeln und sich gelegentlich abwechseln (mit Tendenz früher CDU, später Grüne). Auch wenn es natürlich eine Persönlichkeitswahl ist, das spielt ja mit rein.

Allerdings fand die OB-Wahl und der Wahlkampf unter Corona-Bedingungen statt, was sowohl Podiumsdiskussionen als auch Infostände mit oder ohne Kandidaten sehr eingeschränkt hat. Für einen Amtsinhaber wäre das wohl wegen des Bekanntheitsgrads tendenziell ein Vorteil gewesen, hier waren aber alle eher so mittelbekannt.

Sorgen machte ich mir gerade wegen Corona um die Wahlbeteiligung. Hat die Stadt eigentlich mitbekommen, dass OB-Wahl ist? Haben die Leute mitbekommen, dass jetzt OB-Wahl ist? Wie gehen sie damit um, dass wohl nur wenige einen oder mehrere der insgesamt 14 Kandidatinnen und Kandidaten kennenlernen konnten? Fragen über Fragen und ich machte mir etwas Sorgen um die Demokratie.

Die Wahlbeteiligung war dann allerdings rekordverdächtig. Es war die höchste seit 24 Jahren. Das klingt grandios – und das trotz Corona. Allerdings ist es dann doch sehr traurig, wenn man sich bewusst macht, dass dieser relative Rekord nur bei 49,0 % liegt. Nur knapp die Hälfte geht wählen und das ist dann auch noch die höchste Wahlbeteiligung seit 1996.

Kommen wir zum Ergebnis des ersten Wahlgangs zur Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart 2020: CDU-Kandidat Frank Nopper liegt mit 31,8 % vorne, dann folgen Veronika Kienzle (Grüne) mit 17,2 %, Marian Schreier (eigentlich SPD, aber unabhängig angetreten) mit 15,0 %, Hannes Rockenbauch (lokale, ökosoziale Liste SÖS) mit 14,0 % und Martin Körner (SPD) mit 9,8 %. Details bei der Stadt Stuttgart.

Nun werden die meisten erwarten, dass es logischerweise und vom Wahlrecht her automatisch eine Stichwahl zwischen Platz 1 (Nopper/CDU) und Platz 2 (Kienzle/Grüne) gibt. Das kommunale Wahlrecht in Baden-Württemberg sieht aber eher das Gegenteil einer Stichwahl vor: Es können alle wieder antreten und es können sogar noch zusätzliche Personen ihre Kandidatur erklären. Nennt sich daher auch „Neuwahl“. Meiner Meinung nach sollte das Wahlrecht hier unbedingt geändert werden.

Aus meiner Sicht sollte dennoch informell klar sein, dass nur noch Platz 1 und 2 antreten, damit man auch erfährt, was die Mehrheit nun bei der verengten Auswahl möchte. Bleiben mehr Kandidaten im Rennen, besteht ja die Gefahr von z.B. 34 zu 33 zu 33. Und das wäre bei nur zwei Kandidaturen womöglich 66 zu 34 ausgegangen – und damit hätte dann jemand anders gewonnen. Sowas sollte ja aber nicht am Wahlrecht hängen (die USA lassen grüßen).

Nun gibt es zahlreiche Gespräche. SPD-Kandidat Martin Körner (Platz 5) hat bereits zurückgezogen – mit Empfehlungen für den zweiten Wahlgang hält er sich (noch?) zurück. Andere stellen Bedingungen oder machen mehr oder weniger deutlich, dass sie eher weiterhin antreten. Mehr als zwei Kandidaturen nutzen aber automatisch dem Erstplatzierten, den wiederum Platz 2 bis 5 eigentlich alle verhindern wollen.

Aber wie sollte es anders sein als dass Platz 2 als Alternative in den Ring steigt? Man kann doch dem Wahlvolk nicht erklären, dass Platz 3 oder 4 gegen Platz 1 antritt. Das würde doch niemand verstehen. Wenn da die Chancen besser wären, hätten doch mehr diese Person gewählt. Und mehrere Kandidaturen aus der gleichen Ecke nutzen wiederum nur CDU-Kandidaten, den da eigentlich einhellig keiner will. Eine Empfehlung für jemand anderen ist schön, kann man aber meiner Meinung nach nicht erwarten. Ein Zurückziehen der Kandidatur finde ich aber im Sinne der Demokratie selbstverständlich, auch wenn das Wahlrecht das hier anders sieht.

Verrückte Lage. Dazu passend oben mein Foto vom Rathaus aus dem Juli 2020 mit dem Banner „Irritierte Stadt“ drauf. Als hätte ich damals geahnt, dass ich vier Monate später ein Foto suchen werde, um diesen Blog-Eintrag zu bebildern.

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Das Palmer-Prinzip: Boris Palmer im Kino

Zuletzt gesehen habe ich ihn im Zug von Berlin nach Stuttgart als wir von unserem letzten grünen Parteitag wieder nach Baden-Württemberg fuhren. Das nächste Mal sehe ich ihn dann wohl im Kino: Boris Palmer.

Boris ist nämlich nicht nur Oberbürgermeister in Tübingen, sondern auch die Hauptrolle in einer 60-minütigen Doku über den 37-jährigen Politiker.

Es geht dabei um seine bisher zweijährige Amtszeit als OB von Tübingen. Ich werd gucken, dass ich mir das ansehe. Nicht zuletzt weil ich mit ihm bei seiner OB-Kandidatur in Stuttgart 2004 quasi täglich im Wahlkampf unterwegs war.

Premiere ist laut Stuttgarter Nachrichten am 15. Juli im Delphi-Kino in Stuttgart. Das liegt passenderweise in der Tübinger Straße.

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Lob an die CDU in Landau

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Zur Abwechslung mal ein Lob an die CDU. Die hat in Landau in Rheinland-Pfalz gerade damit zu kämpfen, dass ihr Oberbürgermeister-Kandidat Kai Schürholt sowohl Doktortitel als auch schwere Krankheit vorgetäuscht hat. Ersteres wohl, um sich als OB-Kandidat aufzupolieren und zweiteres, um die ganze Kandidatur wieder zu beenden.

Der CDU-Kreisvorstand in Landau ist geschlossen zurückgetreten, wird aber teilweise evtl. neu kandidieren. Bei den bisher für den Wahlkampf von Bürgern gespendeten 15.000 EUR bietet die CDU an, diese zurückzuerstatten. Löblich!

Quelle und weitere Infos: Focus online; Thema gefunden beim lawblog.

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Daniel Mouratidis ist neuer Landesvorsitzender

Mit 119 Stimmen wurde Daniel Mouratidis soeben auf dem grünen Landesparteitag in Bad Krozingen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Memet Kilic kam auf 85 Stimmen.

Zig Glückwünsche und ein paar Radiointerviews hat er in den letzten Minuten schon hinter sich gebracht. Ich freue mich sehr für ihn bzw. auch für den ganzen Landesverband, denn er hat damit eine gute Wahl getroffen. Ich hab schon so mitgefiebert und Werbung für ihn gemacht, dass ich, glaube ich, nervöser war als er selbst.

Alex Schenk war im ersten Wahlgang deutlich hinten und hat daraufhin seine Kandidatur aufgegeben.

Jetzt bin ich natürlich noch gespannt, wie heute Abend die OB-Wahl in Heidelberg ausgeht. Dort wird im zweiten Wahlgang zwischen der Grünen Caja Thimm und dem Konservativen Eckart Würzner entschieden.

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Boris Palmer ist neuer OB in Tübingen

Boris Palmer im Kreis Göppingen (LTWK 2006)Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. 🙂

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