Wahl in Berlin: Highlights des Abends

Bis auf die NPD war das doch ein netter Wahlabend. Voller lustiger Momente auch. Nicht nur Pannen bei der Übertragung, wo nach fehlendem Ton und einem gerade abgetupft werdenden Moderator auch mal eine Frauenstimme zu hören war, die vorwurfswoll „Stefan, nein…“ ins Mikrofon stöhnte, während man Harald Ringstorff durch einen Flur laufen sah.

Der Spitzenkandidat der CDU, Friedbert Pflüger, hat das bislang schlechteste Ergebnis der CDU in Berlin diesmal noch unterboten. Und wie nennt er das? „Konsolidierung auf dem Niveau der letzten Wahl“.
Außerdem: „Die CDU ist wieder da, nach fünf schweren Jahren.“ Der CDU-Landesvorsitzende, Ingo Schmitt, hat immerhin erkannt, dass das Wahlergebnis „eines [ist], das uns nicht zu sehr beglückt.“ Ganz weggetreten sind sie also doch noch nicht.

„Eine über den Durst“ nannten die ARD-Moderatoren die ganze Zeit die eine Stimme Mehrheit für Rot-Grün oder Rot-Rot. Auch der FDP-Mann Martin Lindner schloss sich der Formulierung an. Normal heißt das ja aber, dass es zu viel wäre. Hier soll es die Knappheit der Mehrheit verdeutlichen. Also, wenn man in Bildern spricht, sollte man schon gucken, dass es passt. Der eine Sitz wurde bei Rot-Grün übrigens zu nem Doppelsitz (Stand: 21:45 Uhr, ARD).

FDP-Chef Guido Westerwelle traute sich derweil wieder nur mit fünf Parteifreunden um sich rum vor’s Mikro. Ich finde das jedesmal irgendwie seltsam und da sich das gerade bei jeder Wahl wiederholt, musste ich sogar schon laut lachen. Sieht einfach komisch aus. Vor allem, wenn man die Gesichter der Rumsteher betrachtet. Die wissen nämlich selbst nicht so genau, was sie da tun.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt’s möglicherweise eine Koalition der Verlierer (SPD und CDU) und in Berlin eine Koalition der Gewinner (SPD und Grüne). Nach dieser Wahl stehen viele Optionen offen. Die PDS könnte überall in der Regierung bleiben oder überall rausfliegen.

Sehr passend zu den vielen Optionen der SPD auch ein Versprecher in den Tagesthemen von Ulrich Wickert vor fünf Jahren (anhören).

Danke an die ARD und das Inforadio Berlin-Brandenburg für ihre Livestreams. Hab hier nen kleines Wahlstudio eingerichtet und beides gleichzeitig angehabt, nur für mich alleine, aber man will ja nichts verpassen. ;-)

Ich wurde gebeten, die kleine Fliege in meinem Glas Zitronentee mit zu erwähnen. Hab ich jetzt nicht unterbringen können. Schlimm?

10 Responses to “Wahl in Berlin: Highlights des Abends”

  1. Ringstdorff verschwand übrigens gerade im WC … der Bodyguard vornweg … ich hab lauthals gelacht.

  2. Vielleicht war Stefan dafür verantwortlich, den richtigen Ton und das richtige Bild einzublenden. :-)

    @Robin
    So genau hab ich in dem Moment nicht aufgepasst. Über meinem linken Ohr hing der Kopfhörer mit dem Inforadio Berlin-Brandenburg. :-)

  3. Wie jetzt? Der Schröder wollte mal, dass in Berlin rote Grütze regiert?

  4. Tja, ich finde es auch bedenklich, dass die NPD diese vielen Stimmen bekommen hat. Doch hier ist der Punkt, an dem sich erstens die regierenden Parteien fragen sollten, warum das Interesse an Wahlen so gering ist, dass die Menschen an einem sehr schönen sonnigen Tag wie gestern lieber zu hause bleiben und zweitens, warum die Wahlprogramme insgesamt auf so wenig Interesse stoßen, dass die Menschen Braun als Alternative verstehen.
    Ich hätte es (Du sicherlich auch Henning.) lieber gesehen, dass die Alternative grüner gewesen wäre, aber schon die Wahlplakate haben es irgendwie versaut. Sorry, aber die hatten außer vieler Doppelpunkte kaum Inhalt. Das war natürlich nicht nur das Problem der Grünen, so hat sich die CDU mit ABS (Arbeit, Bildung, Sicherheit) selbst ausgebremst. Ich würde mir für die nächsten Wahlkämpfe weniger 3-Worte-Claims und mehr Inhalte (auch so welche, die dann umgesetzt werden sollen) wünschen.

    Noch drei Sachen, die nicht direkt mit der Wahl zu tun haben:

    Hat die SPD vor der Wahl nicht gesagt, dass eine Mehrwertsteuererhöhung nicht in Frage kommt? Und hat die CDU nicht von zwei Prozent Erhöhung gesprochen? Ist denn: 0 + 2 = 3?

    Wenn wir in einem Land leben, in der Rationalisierung der Betriebe eines der obersten Prinzipien ist und technischer Fortschritt sofort in Produktion und Dienstleistungen einfließt:
    Warum spricht die Politik dann davon, das es (mit den richtigen Entscheidungen) möglich ist, dass jeder Mensch arbeit hat?

    Was nutzt eine gesenkte Unternehmenssteuer in einem Umfeld, in dem eh keine Gewinne gemacht werden, bzw. in dem die Gewinne so lange klein gerechnet werden, bis keine Unternehmenssteuer mehr gezahlt werden muss? Sollte die Hauptlast der staatlichen Ausgaben nicht die Wirtschaft zahlen?

  5. Naja, das mit der nicht erwähnten Fliege ist nicht so schlimm…aber sie ist ja dann trotzdem noch am Rande vorgekommen. Find ich toll!
    Und sorry, dass ich hier mit Fliegen-Gequatsche in einem so wichtigen Politik-Blog rummülle…soll nicht wieder vorkommen. :-)

  6. @Jan
    Wenn die Ampel für dich rote Grütze ist, ja. Ist doch klar, dass Schröder das lieber gesehen hat als Rot-Rot. Ich übrigens auch.

    @Solveig
    Och, das ist ein gemischter Blog. Auch Fliegen haben ihren Platz. ;-)

    @Stefan
    Das Wetter war sicher kein Wahlhelfer, im Gegenteil. Wenn das Wetter schön ist, nutzen viele das schöne Wetter statt wählen zu gehen. Rational nicht nachvollziehbar, weil das Wählen gehen ja nur ca. 15 Minuten dauert (deshalb sind die Wahlllokale ja an jeder Ecke), aber statistisch ist das wohl erwiesen.

    Irgendjemand – leider weiß ich nicht mehr wer – hat davor gewarnt, die NPD-Stimmen einfach nur als Proteststimmen zu sehen. Man würde dann übersehen, dass es dort teilweise schon gefestigte rechtsextreme Strukturen gibt.

    Und mit den Wahlprogrammen ist es ja nicht unbedingt so, dass die inhaltlich schon so auf Ablehnung stoßen, sondern die meisten haben ja schon gar kein Interesse daran sie zu lesen – und sei es nur auszugsweise.

    Mit den Wahlplakaten ist das immer so ne Sache. Die werden von einer Werbeagentur erstellt, natürlich in Absprache mit der Partei (in dem Fall der Landesverband), aber es gibt halt auch viele Zugeständnisse, die man da machen muss. Zum Beispiel die Länge der Slogans: Zu viele Worte prägen sich den Leuten nicht ein. Da gibt’s Untersuchungen, Studien, best-practise und was weiß ich. Das Blöde ist, dass bei dieser Kürze die Slogans oft kaum noch was rüberbringen können. Aber Wahlplakate sind ja auch keine Informationsträger, sondern quasi die Teaser. Sie sollen nur drauf aufmerksam machen: „Hey, es ist Wahl. Uns gibt’s auch. Grob die Richtung. Wähl uns doch.“ Du kannst dort einfach kein inhaltliches Programm unterbringen. Wer aber behauptet, es gäbe keine Inhalte (hast du nicht, Stefan, ist mir schon klar), der soll vorher wenigstens mal ein bisschen im Wahlprogramm rumgelesen haben. Das haben die meisten nämlich nicht. Andere Dinge, die beworben werden, beurteilt man ja auch nicht nach den Plakaten dazu.

    Warum der Kompromiss von 0 % Mehrwertsteuererhöhung und 2 % dann 3 % sind, muss dir die SPD erklären. Sie begründen’s ja mit der Haushaltslage. Ja, haben die das vorher nicht gewusst? Wer hat denn seit 1998 den Finanzminister gestellt?

    Arbeitsplätze zu versprechen halte ich ich für falsch. Es ist zwar richtig, dass die Politik hier und da ein bisschen was drehen kann und Rahmenbedingungen setzen kann, aber jedem Arbeit versprechen, ist meiner Meinung nach unmoralisch. Selbst wenn es tatsächlich irgendwann wieder möglich sein sollte, versprechen kann man das nicht.

    Bei der Unternehmenssteuer halte ich es für richtig, den Satz zu senken, also was prozentual gezahlt werden soll und dafür die Armrechnungsmöglichkeiten einzuschränken, so dass unterm Strich keine Senkung stattfindet, aber eben dieses Armrechnen nicht mehr in dem Maße stattfinden kann. Die niedrigeren Sätze helfen sicher beim Standort-Marketing, denn man kann Investoren ja nicht in 5 min die Abschreibungsmöglichkeiten erklären. Das Problem ist, dass viele in der Bevölkerung auch diese Art der Unternehmenssteuerreform ablehnen, weil sie immer nur Senkung da verstehen. Allerdings will die Union auch eine reale Senkung. Das halte ich ganz klar für falsch.

    Fazit: Die Bürger beschweren sich über alles mögliche, informieren sich aber kaum. Demokratie fordert von beiden Seiten Anstrengungen, damit sie funktioniert.
    Es gibt heute mehr Sachzwänge als vor 50 Jahren (und damit meine ich nicht Lobbyisten). Außerdem haben wir ein sehr komplexes Rechtsgefüge. Da muss man dann auch genauer hinschauen, um die Arbeit der Parteien zu beurteilen.

  7. Wenn Du mal wieder in Berlin bist, sollten wir das wirklich mal vertiefen. Vielleicht bei ein paar Cocktails in der Simon-Dach-Straße. Dann bringe ich auch etwas mehr Zeit mit.

  8. Den Inbegriff von Politikverdrossenheit findet man zur Berlin-Wahl bei heuteblog.de. Schreibt der Autor unter dem Titel „Wahlnachlese: Berlin bleibt schwul“ (Link: http://heuteblog.de/2006/09/18/ ) sich in unglaublich kaputter Weise den Frust von der Seele. Leider wird nicht vermittelt, welche politische Richtung er selbst vertritt. Schade.
    Gruß Georg

  9. Irgendwie klappt der Trackback nicht, daher setz ich nun mal einen manuell.

    Es geht wieder nach Berlin

    […] Ich glaube auch kaum, dass die das juckt, wenn ich da ein oder zwei Tage länger bleibe und mit Stefan bei ein paar Cocktails die politische Großwetterlage diskutiere. […]

    Tja, Stefan, so schnell kann’s gehen. Das Leben ist doch voller Überraschungen. :-)

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