Schwarz-Grün in Hamburg ist Geschichte. Die Grünen haben heute die Koalition beendet. Nun werden Neuwahlen angestrebt.
Seit dem Abgang von Ole von Beust ist wohl die gemeinsame Vertrauensbasis immer weiter entschwunden. Auch an anderen Stellen hat es ja personelle Veränderungen gegeben. So sind in den letzten Monaten fünf CDU-Minister zurückgetreten.
Ohne jetzt die Hamburger Details genau zu kennen: Ich finde es gut, wenn man den Mut hat, eine Koalition auch mal zu beenden, wenn es nicht mehr passt. Auch wenn es hier jetzt wohl nicht in erster Linie inhaltlich begründet war, so wie ich das lese. Ohne gemeinsame Vertrauensbasis lässt sich nicht regieren. Und diese Vertrauensbasis war wohl letztlich doch sehr stark Ole von Beust.
Bereits nach seinem Abgang vor etwa drei Monaten kam große Unruhe in die Koalition. Nicht wenige hätten am liebsten die Koalition beendet – wohl weil sie genau das kommen sahen, was jetzt eingetreten ist. Man hat dann aber gesagt, man könne ja die Koalition nicht einfach auf Basis von Vermutungen über die Zukunft unter Christoph Ahlhaus beenden.
Daher hat man dann mit einem flauen Gefühl im Magen weitergemacht. Nun trat aber genau das ein, was man befürchtet hatte. Da ist es konsequent, die Koalition auch zu beenden.
Nach den zwei Wochen alten Umfragen in Hamburg ist es wahrscheinlich, dass es nach Neuwahlen zu rot-grün kommt. Allerdings wird dieses Ereignis sicher nochmal Einfluss haben auf die Umfragewerte.
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