Kategorie Berlin

Die ersten Prognosen und Hochrechnungen für die Abgeordnetenhaus in Berlin ist da. Demnach kommen die Piraten mit etwa 8,5 % sicher ins Parlament, während die FDP mit knapp 2 % ebenso sicher draußen bleibt.

Als linksliberaler Grüner mit starkem netzpolitischen Interesse sehe ich das mit gemischten Gefühlen. Einerseits vermute ich, dass sehr viele dieser Piratenwähler von den Grünen gekommen sind und mit dafür gesorgt haben, dass die CDU vor den Grünen liegt. Das Ergebnis ist natürlich sehr, sehr gut, aber im Vergleich zu dem, was in den Umfragen vor einigen Monaten möglich schien, auch wieder recht wenig.

Andererseits können die Piraten eventuell mittel- und langfristig die Rolle der liberalen Partei in Deutschland übernehmen, die die FDP vor etwa 30 Jahren aufgegeben …

Die Piratenpartei ist derzeit in aller Munde, denn sie hat nach aktuellen Umfragen recht gute Chancen, in den Berliner Senat einzuziehen. Das wäre das erste Landesparlament für diese Partei, die immer noch so tut als wäre sie ja gerade erst gegründet worden.*

Wie die meisten Leser wissen dürften, teile ich ja viele Ansichten der Piratenpartei – zumindest in der Tendenz – finde sie aber bei den Grünen besser aufgehoben. Nicht zuletzt weil Netzpolitik für mich zwar ein sehr wichtiges, aber eben auch nicht das einzige Thema ist.

Ein wichtiges Argument war für mich aber immer auch, dass mir eine starke netzpolitische Stimme im Parlament mehr bringt als eine mittelstarke im Parlament und eine außerhalb. Ersteres sind für mich die …

Puh! Eine Informationsüberflutung haben wir ja inzwischen sowieso immer – aber während und nach dieser BDK (grüner Bundesparteitag alias Bundesdelegiertenkonferenz) ganz besonders. Schon während der BDK war es selbst wenn man vorm Rechner saß schwer den ganzen Tweets auf Twitter zu folgen, die mit #bdk09 getaggt wurden.

Die Debatten waren also nicht nur offline lebendig, sondern auch in Twitter. Man könnte fast meinen, wir könnten mit der Netzbegrünung aufhören, so grün wie einem das Netz während der BDK schien. Dank einem Stand von wahl.de gab es auch eine Twitter-Schnittstelle in die Offline-Welt in Form einer Twitter-Wall, …

Falls es jetzt jemand noch nicht so ganz mitbekommen hat: Ich fahr morgen wieder nach Berlin. Das letzte Mal ist schon wieder ein halbes Jahr her und ich freu mich richtig drauf. Allerdings bin ich nur das Wochenende über da und zwar auf unserem Parteitag.

Der findet im Velodrom statt und ist öffentlich. Wenn ihr euch also schon immer mal so nen grünen Parteitag ansehen wolltet und/oder mich treffen wollt, dann kommt doch einfach dorthin.

Apropos… es leben doch sehr viele Blogger in Berlin, gerade auch viele politisch interessierte. Warum kommt ihr nicht einfach mal zum Grünen-Parteitag, wo er doch diesmal direkt vor der Haustür stattfindet?

Ist sicher spannend. Inhaltlich geht es vor allem um das …

Vor kurzem hatte ich die Idee, mal einen Blog-Eintrag darüber zu schreiben, was eigentlich so ein Parteitag ist, wie das abläuft und allgemein, was man sich darunter vorstellen kann. Nun rückt mit dem kommenden Wochenende unser nächster grüner Bundesparteitag (BDK = Bundesdelegiertenkonferenz) immer näher und eigentlich wollte ich vorher diesen Eintrag fertig haben. Nur hab ich da gerade eigentlich keine Zeit dazu.

Doch dann habe ich eben bei Facebook den Link zu einem Video gesehen. Ein Video-Interview mit Steffi Lemke, unsererer politischen Geschäftsführerin*, zum Thema Parteitag: Wie läuft das ab? Wer kann Anträge stellen? Was macht man bei vielen, vielen Änderungsanträgen? usw.

Perfekt, zeige ich euch doch einfach dieses Video. Mir hat’s sehr gut gefallen. Vielleicht schreibe ich trotzdem …

Ich bin ja schon lange dafür, dass endlich die komplette Bundesregierung mit allem was dazu gehört nach Berlin umzieht. Das Verteidigungsministerium beispielsweise hat bis heute seinen Sitz in Bonn.

Jedes Jahr wird viel Geld dafür ausgegeben, Politiker und Beamte zwischen Berlin und Bonn hin- und herzufliegen, es geht viel Arbeitszeit dabei drauf und die Umwelt leidet natürlich auch darunter.

Und warum das Ganze? Wegen Lokalpatriotismus? Weil Bonn eben gerne weiterhin ein bisschen so wichtig wäre wie früher? Sorry, auch als gebürtiger NRW-ler hab ich für sowas kein Verständnis. Entweder Bonn oder Berlin. Beides ist einfach nur Unsinn.

Nun versteh ich schon auch, dass man da gewisse Übergangsregelungen braucht und dass durch die Verabschiedung des Bonn-Berlin-Gesetzes ein gewisser Vertrauensschutz aufgebaut wurde, den man jetzt …

Vom 8. bis 10. Mai 2009 findet in Berlin ein Bundesparteitag (Bundesdelegiertenkonferenz, BDK) der Grünen statt*. Wie auch schon die Male davor, können sich interessierte Blogger dafür bewerben, dass ihnen Fahrt und Übernachtung gezahlt werden. Dieses Angebot ist auf fünf Leute beschränkt, aber “Bekanntheitsgrad und politische Couleur spielen keine Rolle.” Bewerbungsschluss ist der 9. April, also morgen.

Das erste Mal gab’s sowas bei der BDK in Erfurt und auch damals gab es von wenigen sehr heftige Kritik daran, dass man hier Blogger kaufen würde. Dabei kann jeder auch so kommen. Die meisten Blogger schreiben allerdings privat in ihrer Freizeit und haben daher natürlich kein Budget für Reisekosten oder sowas. Daher wird fünf Bloggern dies eben erstattet, um das …