Der grüne Star: Boris Palmer

Der grüne Star. So lautet der Titel eines Porträts über den grünen Oberbürgermeister von Tübingen in der Zeit: Boris Palmer.

Schon oft war er hier im Blog Thema. Frank Drieschner beschreibt in der Zeit, was Boris Palmer anders macht. Ich finde den Artikel sehr lesenswert und möchte ihn euch daher empfehlen. Schon der Einstieg ist nett geschrieben. “Was? Der?” 🙂

Dank an Ariane für den Linktipp!

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Stuttgart 21 – Debatte, Flyer und warum dagegen

Einige haben es vielleicht schon bemerkt: Stuttgart 21 ist gerade ein ganz heißes Thema. In den Medien wird drüber berichtet, hier im Blog heiß diskutiert und ich hab bis vor ein paar Stunden Flyer wegen einer großen Aktion der Stuttgarter Grünen gegen Stuttgart 21 verteilt. Die Grünen sind in Stuttgart nämlich die einzige Partei, die gegen Stuttgart 21 ist und da verteilen wir gerade in ganz Stuttgart 200.000 Flyer an die Haushalte.

Warum sind wir gegen Stuttgart 21? Das bringt doch eine große Zeitersparnis (ca. 30 min) auf der Fahrt nach Ulm!? Hier muss man schon aufpassen, denn diese Zeitersparnis besteht zu 26 min aus den Vorteilen der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm auf der bisher nur recht langsam gefahren werden darf. Das Vergraben des Bahnhofs bringt nur zusätzliche vier Minuten, kostet aber 2,8 Mrd. EUR.

Wir sind auch der Meinung, dass am Stuttgarter Bahnhof einiges getan werden muss. Aber das geht auch deutlich billiger (1,3 Mrd. EUR). Und dass auch wir in Baden-Württemberg das Geld nicht übrig haben, zeigen unter anderem die jüngsten Zugstreichungen.

Interessant ist übrigens, dass in der Debatte hier im Blog jetzt ganz plötzlich gehäuft Kommentare von Befürwortern von Stuttgart 21 auftauchen. Noch interessanter ist, dass drei von den vier neuen Pro-Stuttgart-21-Kommentatoren sehr ähnliche IP-Adressen haben, sowie den gleichen Provider und sich zwei der Kommentatoren sogar zwischendurch mal eine IP-Adresse teilen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Blamieren für Anfänger. 😉

Mehr zum Thema bei Wikipedia, bei Boris Palmer, bei der Deutschen Bahn, beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) oder bei Pro Bahn e.V. Oder auch in dem Flyer, den ich und viele andere Grüne derzeit in Stuttgart verteilen.

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Rückblick auf die LMV in Ulm

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Das letzte Wochenende ist schon wieder ein paar Tage her, meine Erkältung gerät zunehmend in Existenznöte, da will ich doch mal noch ein paar Takte zu der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg in Ulm sagen und vor allem zeigen.

DSC07079Die LMV hat richtig viel Spaß gemacht. Der Tagungsort, die in mehrerer Hinsicht besondere Kindertagesstätte FortSchritt, war super und das Wetter tat sein übriges.

Die Wahlen verliefen nicht überall so wie ich mir das gewünscht hätte, aber so ist das eben mit der Demokratie. Schön war jedenfalls, dass es diesmal auch bei den Frauen Kampfkandidaturen um die Beisitzerposten im Landesvorstand gab. Hoffentlich bleibt das so, damit die Zeiten, wo man immer erst noch Kandidatinnen suchen musste, um überhaupt vollständig zu sein, vorbei sind.

Gefreut habe ich mich auch darüber, dass deutlich mehr Leute als sonst auch schon bei der letzten LMV dabei waren. Gefühlte 70 % neue Gesichter waren es sonst meist. Ich hab natürlich nichts gegen neue Gesichter in der GJ, aber das bedeutete leider meist auch, dass “ältere” zu Hause blieben.

Zahlenmäßig dominierten zwar meiner Ansicht nach wieder die zwischen 15 und 19, also in aller Regel Schüler, aber es waren eben diesmal auch gar nicht so wenige zwischen 23 und 26 da. Ich weiß nicht, ob es stimmt, aber gefühlsmäßig war im Bereich 20-22 nicht viel los.

DSC07050.JPGDafür hatten wir diesmal auch drei Kinder von GJ-Mitgliedern dabei, die zwar immer wieder für etwas Unruhe auch bei den ernsten Teilen sorgten, aber ansonsten eine klare Bereicherung der LMV waren. Auch für sie war der Ort natürlich genial.

Hoffen wir, dass es so weitergeht und die Grüne Jugend ihre Altersbandbreite (bis einschließlich 27 Jahre) wieder besser ausschöpft. Dazu braucht man ja nicht mal unbedingt neue Mitglieder in dem Alter werben. Es reicht, wenn die jetzt Aktiven dabeibleiben.

Bei flickr habe ich übrigens einige Bilder der LMV online gestellt. Die meisten sind von Rikard aus Karlsruhe gemacht worden.

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Grüne Jugend in Ulm

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Am Pfingstwochenende hält die Grüne Jugend Baden-Württemberg ihre Landesmitgliederversammlung (LMV) in Ulm ab. Der Titel der LMV ist höchstaktuell: “Globalisierung gerecht gestalten”.

Außerdem wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Die beiden amtierenden Landesvorsitzenden treten leider nicht mehr an. Von dieser Stelle vielen Dank für die Arbeit! Ich bin gespannt, wie und mit wem es weitergeht.

Damit geht nun auch die letzte, die schon dabei war als ich von 2003 bis 2004 selbst noch im Landesvorstand saß. War eine super Truppe damals.

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Grüner Blog zum Grundeinkommen startet

Seit einiger Zeit versuche ich das Thema Blogs mehr in die grüne Partei hineinzutragen. Das ist offenbar nicht unbemerkt geblieben. Zu der Debatte um ein Grundeinkommen (oder andere Alternativen für den heutigen Sozialstaat) sollte ein Blog eingerichtet werden – und ich wurde gefragt, ob ich es zusammen mit Till betreuen würde.

Grüner Blog zu Grundeinkommen und GrundsicherungEt voilá – es ist fertig! Unter www.grundsicherung-bw.de startet nun die Debatte der baden-württembergischen Grünen um die Zukunft des Sozialstaats. Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen? Sind Bedürftigkeitsgeprüfte Grundsicherungsmodelle besser? Kann man Vorteile aus beiden Grundrichtungen kombinieren? Dies – und noch viel mehr – wird in einem länger angedachten Prozess, der im Herbst in einem Parteitagsbeschluss enden soll, nun diskutiert.

Mitmachen kann natürlich jeder. Wir wollen nicht nur Blog-Software zur Diskussion nutzen, sondern auch ein Teil der Blogosphäre sein.

Wie es sich gehört, sind wir auch noch im Beta-Stadium. So richtig los geht’s dann am Samstag mit der grünen Regionalkonferenz in Stuttgart.

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Grün pur mit rosa Ampel?

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Wenn die Volksparteien zusammen nur noch 60 % erreichen und dieser Trend nicht stoppt, haben ja die kleinen Parteien irgendwann zusammen die Mehrheit. Gibt’s dann die rosa Ampel aus Linkspartei/PDS, FDP und Grünen? Wär doch was: FDP und PDS neutralisieren sich gegenseitig und wir machen einfach grüne Politik pur.

Oder haben mich die Rosa Funken jetzt einfach nur durcheinandergebracht? Ich schlaf nochmal ne Nacht drüber.

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Daniel Mouratidis ist neuer Landesvorsitzender

Mit 119 Stimmen wurde Daniel Mouratidis soeben auf dem grünen Landesparteitag in Bad Krozingen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Memet Kilic kam auf 85 Stimmen.

Zig Glückwünsche und ein paar Radiointerviews hat er in den letzten Minuten schon hinter sich gebracht. Ich freue mich sehr für ihn bzw. auch für den ganzen Landesverband, denn er hat damit eine gute Wahl getroffen. Ich hab schon so mitgefiebert und Werbung für ihn gemacht, dass ich, glaube ich, nervöser war als er selbst.

Alex Schenk war im ersten Wahlgang deutlich hinten und hat daraufhin seine Kandidatur aufgegeben.

Jetzt bin ich natürlich noch gespannt, wie heute Abend die OB-Wahl in Heidelberg ausgeht. Dort wird im zweiten Wahlgang zwischen der Grünen Caja Thimm und dem Konservativen Eckart Würzner entschieden.

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Boris Palmer ist neuer OB in Tübingen

Boris Palmer im Kreis Göppingen (LTWK 2006)Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. 🙂

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Blutige Steinewürfe gegen Volker Beck

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Es ist eine Sauerei! Der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck besucht in Moskau eine Schwulen-Demo und wird dabei von rechten Gegendemonstranten mit einem Stein und mit Schlägen verletzt. Aber das Schlimmste kommt noch: Die anwesende Polizei schützt nicht etwa die Demonstranten vor den Angreifern, sondern blockiert den Angegriffenen den Fluchtweg. Volker Beck wird trotz Diplomatenausweis erst einmal für eine Stunde festgenommen. Erst die Botschaft kann dann seine Freilassung erwirken. Moskaus Bürgermeister erklärt derweil in den Medien, Schwulenparaden in Russland seien “völlig inakzeptabel”.

Volker Beck in MoskauWas bin ich froh, dass es in Deutschland anders ist. Hier kommen zigtausende Menschen zum Christopher Street Day (CSD). Zwar meist nur um sich das kuriose Treiben anzusehen, aber niemand kommt auf die Idee die Schwulen, Lesben und Heteros dort (ich bin auch schon mitgelaufen) anzugreifen. Und wenn, dann würde die Polizei gegen die Störer aktiv werden.

Jetzt erst recht zu den CSDs! Mehr bei SPIEGEL ONLINE.

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