Diese Verbieteritis in der Politik ist offenbar nicht neu. Was man nicht kennt, wird gerne mal verboten.
Das scheint früher wie heute zu gelten und zeigt wie wichtig es ist, dass alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen in den Parlamenten vertreten sind – also auch jüngere. Denn von denen kommen ja meist die neuen Sachen, die man nicht kennt…
Aber seht selbst, die Rollbretter im Jahr 1977, ein altes Nachrichten-Video:
Seit dem Ergebnis der Kommunalwahl in Stuttgart werde ich immer wieder mit vielen Fragen zu Stuttgart 21 konfrontiert. Meist reicht mein Wissen für eine halbwegs zufriedenstellende Antwort noch aus, manchmal aber auch nicht.
Da mir dann letztens ein „Sondernewsletter Verkehr zu Stuttgart 21“ von Werner Wölfle in die Hände fiel, veröffentliche ich ihn hier einfach mal, damit der Inhalt weitere Verbreitung findet. Werner ist übrigens einerseits verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion als auch Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Stadtrat.
Ich find’s übrigens super auf was für ein großes Interesse an dem Thema besteht. Da fragen mich durchaus auch viele Leute, die mich nie bis selten auf politische Fragen ansprechen.
Apropos Fragen – wenn ihr Fragen habt, stellt sie gerne in den Kommentaren. Ich hoffe, es finden sich kompetente Menschen, die sie beantworten können, wenn ich es nicht kann. Im Zweifel werde ich versuchen, euch Antworten zu organisieren.
So, und nun der Sondernewsletter Verkehr zu Stuttgart 21
Werner Wölfle, MdL und verkehrspolitischer Sprecher
Zehn gute Gründe gegen Stuttgart 21
Hier haben wir nochmals kurz und knapp in zehn Punkten zusammengestellt, warum die GRÜNEN so vehement gegen S 21 kämpfen, warum die GRÜNEN gegen ein Schienenprojekt sind und warum die GRÜNEN dafür so große Unterstützung in der Bevölkerung erhalten.
Die Befürworter leugnen die Risiken.
Wir benennen die negativen Folgen für den ganzen Bahnverkehr in Baden Württemberg. Der Stuttgarter Bahnhof wird tiefer gelegt – der Rest des Landes schaut in die Röhre.
Streiten Sie mit uns für einen attraktiven ÖPNV! Ohne Stuttgart 21, überzeugen Sie sich selbst.
Stuttgart 21 schadet dem ganzen Land!
Werner Wölfle
Kostenaufteilung ohne Baukostenrisiko: Land, Region, Stadt, Flughafen (blau): 975 Mio. Euro, Deutsche Bahn (rot): 1,311 Mrd. Euro, Bund (grün): 800 Mio. Euro
1. Windige Finanzierung – Enormes Kostenrisiko
Stuttgart 21 ist ein enormes Risiko für den Landeshaushalt und droht zu einem Fiasko zu werden. Das Münchner Büro Vieregg-Rössler hat 2008 im Auftrag der GRÜNEN und des BUND Landesverbandes 2008 erstmals eine seriöse, detaillierte und nachvollziehbare Kostenberechnung für das Projekt Stuttgart 21 vorgelegt. Deren Gutachten ließ den Transrapid scheitern. Die Kosten wurden auf der Grundlage erst kürzlich realisierter Tunnelprojekte ermittelt. Der Stuttgarter Tunnelbahnhof wird demnach nach heutigen Preisen mit mindestens 5 Mrd. Euro fast 2 Milliarden Euro teurer als von der Landesregierung behauptet. Von den Projektpartnern finanziell abgesichert sind bislang 4,5 Milliarden Euro – bestehend aus den kalkulierten 2,8 Milliarden Euro Baukosten zuzüglich der zugesagten 1,4 Milliarden Euro Risikoabdeckung.
Landesregierung und Deutsche Bahn AG haben anschließend
Es entwickelte sich daraufhin in etwa folgender Gesprächsverlauf in der Sitzung: Daniel: „Wir können dann ja ne Ü30-Party machen…“ Ich: „Macht ihr das dann ohne mich oder wie?“ (*) Allgemeine Heiterkeit, die die nächsten Wortbeiträge anhält.
Daniel: „Nee, Menschen mit grauen Haaren dürfen auch kommen.“ Jemand anders: „Wir können ne Kinderecke einrichten…“ Wieder jemand anders: „Oh ja, die gab’s doch früher immer.“ Ich: „Bei den Antworten zieh ich die Frage zurück.“
Man sieht: So Landesvorstands-Sitzungen können auch einfach nett und lustig sein, auch wenn man sonst manchmal hart in der Sache diskutiert oder gar streitet. 🙂
* Ich bin mit 27 Jahren das jüngste Mitglied im Landesvorstand.
Anreise Man könnte meinen, die Anreise wäre für einen Stuttgarter kein Problem, wenn die LMV in Stuttgart stattfindet. Die VVS-Website meinte dann auch, dass ich von der Bushaltestelle nur vier Minuten zur Waldorfschule brauchen würde. So etwa 40 min, viel Regen und eine Begleiterin später war ich dann da – und musste erstmal meine Sachen föhnen.
Freitag Wie eigentlich fast immer war der Freitag abend sehr lustig. Bei der GJ ist es in den letzten Jahren zur Tradition geworden, dass auf jeder LMV ein, zwei oder drei Mal Psychiater gespielt wird. Jetzt könnte man meinen, ich sei aus dem Alter raus, aber mir macht’s immer richtig Spaß und den anderen auch, also kann’s nicht schlecht sein. 🙂 Irgendwie wurde die Nacht dann sehr lang und ich wollte mit dem ersten Bus um 4:30 Uhr dann nach Hause, weil ich wegen des Regens keinen Schlafsack dabeihatte (der wäre nämlich nass geworden). Dummerweise fiel mir dann ein oder auf, dass ab 4:30 Uhr zwar U-Bahnen fahren, aber keine Busse. Bin dann nach Hause gelaufen bei einem schönen Sichelmond.
Samstag Am Samstag kam ich erst recht spät, weil ich noch nen anderen, sehr interessanten und auch politischen Termin hatte. Da hat insbesondere ein Wahlforscher einige Studien-Ergebnisse vorgestellt. Ich kam dann als ein Bundeswehr-Workshop gerade begann. Allerdings kam der Referent nicht zum Punkt und auch erst gar nicht zum Thema und als er dann dort angekommen war – zumindest mal beim Thema – fehlte vieles an Wissen. Ich – und viele andere auch – hatte den Eindruck, der Durchschnittsteilnehmer im Workshop war besser informiert als der Referent.
Die Nacht war noch kürzer als die davor und obwohl um 6:30 Uhr auch schon wieder Busse gefahren wären, entschied ich mich spontan zur Übernachtung. Immerhin wurde mir ne Isomatte zur Verfügung gestellt und so schlief ich halt in Klamotten ohne Schlafsack etwa zwei Stunden.
Sonntag Am Sonntag begann dann der formale Teil der LMV. Wahlen, Abstimmungen usw. Im Einzelnen:
Landesvorstand Es gab diesmal richtig viele Kandidaten für die männlichen Beisitzerplätze im GJ-Landesvorstand. Aber der Reihe nach. Als Landesvorsitzende wiedergewählt wurden Agnieszka Malczak und Oliver Hildenbrand (siehe Foto links). Neu gewählt als Schatzmeisterin wurde Sophie Schmid, was mich ganz besonders freut. Die drei bilden zusammen den geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) und sind auf zwei Jahre gewählt, anders als die Beisitzerinnen und Beisitzer, die auf ein Jahr gewählt werden.
Bei den Beisitzerinnenplätzen gab es genau wie beim GLV keine Konkurrenz und so wurden Lena Schwelling und Julia Janczyk, die auch bisher schon Beisitzerinnen waren im Amt bestätigt. Bei den männlichen Beisitzerplätzen gab es dann sechs Bewerber für drei Plätze (drei statt zwei, weil wir eine weibliche Schatzmeisterin haben).
Es kandidierten Jonas Közle, Bennet Müller, Felix Anderl, Oliver Priem, Benedikt Maier und Matthias Edelmann. Gewählt wurden die ersten drei und war gleich im ersten Wahlgang. Großes Highlight war dabei Jonas, denn er konnte spontan aus beruflichen Gründen nicht anwesend sein und kandidierte per Videobotschaft. Später haben wir uns noch die Outtakes davon angesehen. 🙂
Mit der Wahl des Landesvorstands kann man sehr zufrieden sein, denke ich. Auch wenn die Nicht-Gewählten das bestimmt etwas anders sehen. Aber bei der Konkurrenz war klar, dass es für die Hälfte nicht klappt.
Anders als bei der Bundespräsidentenwahl wurden hier die Wahlergebnisse übrigens nicht vorab aus dem Auszählraum getwittert, sondern ordnungsgemäß vom Präsidium verkündet. 😉
Friedenspolitik Es wurde am Sonntag auch über eine Resolution zum Thema Friedenspolitik diskutiert und abgestimmt. Da beim Antragsteller-Treffen bis tief in die Nacht einige Anträge vom Landesvorstand übernommen worden waren, gab es nicht mehr sehr viel abzustimmen, was dann auch den Zeitplan wieder massiv entlastete. Die GJ BaWü spricht sich ausdrücklich nicht in jedem Fall gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus, möchte aber vor allem die Konfliktprävention bzw. überhaupt zivile Maßnahmen im Vordergrund wissen.
Netzsperren Auf meinen Antrag hin hat die LMV einstimmig (bei 2-3 Enthaltungen) beschlossen, dass Netzsperren Mist sind und wir sie ablehnen. Außerdem werden die 15 grünen Enthaltungen kritisiert. Bisher gab es dazu keine Beschlusslage der GJ BaWü und das wollte ich unbedingt nachholen. Der Landesvorstand hat das dann auch prompt in seine Pressemitteilung zur LMV übernommen, die leider noch nicht online ist.
Sonst so
Es war wieder einmal eine echt tolle LMV, hat viel Spaß gemacht und ich hab viele nette, neue Leute kennengelernt. Auch wenn ich mir manchmal etwas alt vorkomme, wenn die jüngsten 15 sind und überhaupt die meisten eher so um die 18.
Ich flieg ja aber auch aus Altersgründen am 11.11. raus. Ob das nun meine letzte LMV als GJ-Mitglied war, ist aber noch nicht sicher. Die nächste LMV soll im November stattfinden – man weiß aber noch nicht wann genau.
Sehr toll fand ich auch, dass mit Hannes Griepentrog jemand von der Jungen Union (JU) mal für etwa zwei Stunden vorbeigeschaut hat. Ich hatte per Facebook diverse Leute von den anderen Jugendorganisationen eingeladen und er hat mich daraufhin als einziger angeschrieben, dass er gerne mal vorbeikommen würde und ist auch gekommen. Und er hat sogar mit aufgeräumt. Das Image der JU hat sich durch deinen Besuch sicher etwas verbessert, Hannes! 🙂
Irgendwie hab ich bei dem ganzen Trubel total vergessen, irgendwas für die Reden für meine Anträge vorzubereiten. Hab dann also alles komplett spontan und frei gehalten. Hat aber gut geklappt. 🙂
Die GJ Hohenlohe feiert am 30.07. eine Party zu der ihr alle eingeladen seid. Ich wurde als Grußwortredner angefragt. 🙂
Ich bin sicher, das war nicht meine letzte LMV – ob als Mitglied oder als Gast wird sich noch zeigen. 🙂 Ach ja, wer meine Fotos sehen will, sollte im entsprechen flickr-Foto-Set LMV GJ BW 09 vorbeischauen. Und für Fuß- oder Schuhfetischisten gibt’s es noch ein zweites Set. 😉
Die nächsten drei Tage werden bei mir wieder hochpolitisch. Morgen nachmittag steht eine Sitzung des Grünen-Landesvorstands an und außerdem beginnt am frühen Freitag abend die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg.
Bei der Landesvorstandssitzung geht es unter anderem um die Vorbereitung unseres Landesparteitags im November in Biberach, um das Wahljahr 2009 und auch um die aktuelle Wirtschaftskrise – alles Themen, die natürlich nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung stehen und auch nicht zum letzten Mal.
Die LMV der Grünen Jugend (GJ) findet in Stuttgart statt. Wer kommen möchte, ist herzlich eingeladen. Ihr findet alle Details auf der Website der GJ BaWü (Tagesordnung, Anfahrt etc.). Inhaltlich geht es um Friedenspolitik und ansonsten werden noch der Landesvorstand und ein paar andere Ämter gewählt.
Unter anderem vergibt die GJ dort auch ein Votum für eine/n GJ-Vertreter/in im Grünen-Landesvorstand – und vielleicht auch zwei (das wird jedenfalls von ein paar Leuten beantragt). Bisher bin ich der GJ-Vertreter im Landesvorstand, aber ich überschreite im November – kurz vor dem entsprechenden Landesparteitag – die Altersgrenze der Grünen Jugend (< 28 Jahre). Daher wird dies auch meine letzte LMV sein - jedenfalls die letzte, wo ich stimmberechtigt bin. Beim Landesparteitag trete ich zwar wieder bei der Wahl zum Grünen-Landesvorstand an, aber diesmal eben weder offiziell, noch inoffiziell als GJ-Kandidat, da ich zu dem Zeitpunkt weder GJ-Mitglied bin, noch das Votum haben werde.
So und jetzt schreib ich noch ungefähr zwei Anträge zur LMV und muss dann noch je vier Unterstützer suchen, damit ich die einreichen kann.
Die Bundestagswahl naht. Noch 74 Tage große Koalition – und dann hoffentlich nie wieder. Aber gerade die aktuellen Themen zeigen, dass auch schwarz-gelb definitiv keine Alternative ist.
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, die jetzt schon dauernd aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden müssen, und Steuersenkungen zu Zeiten einer Rekordverschuldung von über 80 Milliarden EUR. Das wollen CDU, CSU und FDP.
Beim Wahlkampfauftakt der baden-württembergischen Grünen am Samstag in Freiburg haben unsere Spitzenkandidaten Kerstin Andreae und Fritz Kuhn und der Emmendinger Bundestagsabgeordnete Alex Bonde dazu klare Worte gefunden:
Zuletzt gesehen habe ich ihn im Zug von Berlin nach Stuttgart als wir von unserem letzten grünen Parteitag wieder nach Baden-Württemberg fuhren. Das nächste Mal sehe ich ihn dann wohl im Kino: Boris Palmer.
Boris ist nämlich nicht nur Oberbürgermeister in Tübingen, sondern auch die Hauptrolle in einer 60-minütigen Doku über den 37-jährigen Politiker.
Es geht dabei um seine bisher zweijährige Amtszeit als OB von Tübingen. Ich werd gucken, dass ich mir das ansehe. Nicht zuletzt weil ich mit ihm bei seiner OB-Kandidatur in Stuttgart 2004 quasi täglich im Wahlkampf unterwegs war.
Premiere ist laut Stuttgarter Nachrichten am 15. Juli im Delphi-Kino in Stuttgart. Das liegt passenderweise in der Tübinger Straße.
Irgendwie ist es einfacher andere bei ihrer Bachelor-Arbeit zu unterstützen als selbst eine Diplomarbeit zu schreiben. Gerade ne Mail bekommen:
Hallo Henning,
super – vielen Dank nochmal!
Du hast dich damit in meiner Arbeit verewigt 🙂
Grüße & schönen Abend! T.
Ich war als Interviewpartner gefragt. Als Grüner zum Thema Green IT. Bin ja mal gespannt wie das nachher in fertig aussieht. Freut mich jedenfalls, dass ich offenbar was Sinnvolles beitragen konnte.
Und von meiner Diplomarbeit gibt’s bald hoffentlich auch wieder was zu berichten. Etwas Geduld…
Ökologisch korrekte Kleidung, die noch dazu unter fairen Arbeitsbedingungen gefertigt wurde? Dafür gibt’s sogar eine eigene Messe in Berlin – thekey.to.
Mode, die fair gehandelt ist und ökologisch produziert wurde? Das hat nichts mit ödem Stricklook zu tun. Auf der Berliner Messe Thekey.to präsentieren Ökolabels witzige Ideen und innovatives Design. Schirmherrin ist Renate Künast
Wer also ökologisch und sozial korrekt einkaufen möchte und dabei schicke Klamotten tragen möchte, sollte dort bestimmt mal vorbeischauen.
Es werden nur ökologisch angebaute Rohstoffe verwendet und versucht, so umweltfreundlich wie möglich zu produzieren. Klingt gut und sieht auch gut aus.
Gestern war sie nun, die große Anti-AKW-Demo, die uns BaWü-Grüne schon seit längerem beschäftigt. 1000 Grüne auf die Demo zu bekommen zu der wir vor allem zusammen mit Umweltverbänden aufgerufen haben, war das Ziel.
Die Demo fand in Kirchheim am Neckar statt, wo das Atomkraftwerk Neckarwestheim steht. In einem Jahr steht die reguläre Abschaltung an und wir wollen, dass es auch dabei bleibt und nicht künstlich die Laufzeit verlängert wird, weil es von Seiten der Betreiber Hoffnung gibt, dass eine schwarz-gelbe Mehrheit nach der Bundestagswahl den Atomausstieg lockern oder aufheben könnte. Ein bereits abgeschriebenes AKW ist eine pure Gelddruckmaschine: 1 Million Euro pro Tag.
Bei der Demo waren nun meiner Schätzung nach etwa 2000 Leute gekommen (SWR schreibt „über 1000“, das scheint mir doch sehr niedrig gegriffen, andere schätzten mehr als 2000). Und so viele grüne Fahnen wie da zu sehen waren und so viele Grüne wie man da traf, sollten wir unser Ziel mit 1000 Grünen locker erreicht haben. Manche hatte man Jahre nicht gesehen – aber dort waren sie.
Für mich war es die erste Anti-Atom-Demo. Ich war auf unzähligen Bildungsdemos, auf einer gegen das neue Versammlungsrecht, eine gegen Zensursula und auch mal eine für mehr bezahlbaren Wohnraum in Stuttgart. Aber Atom war für mich neu, für viele war es wohl eine Erinnerung an alte Zeiten.
Nun knabbern wir (fast) alle am Sonnenbrand, der trotz vorher und während der Demo eincremen wohl nahezu unvermeidbar war. Die vielen Schirme, die eher wegen eines ursprünglich mal drohenden Regens mitgebracht wurden, waren dann auch eher als Sonnenschirme im Einsatz.
Schön war übrigens auch, dass eine ganze Reihe prominenter Grüner den Weg nach Neckarwestheim gefunden hat: Neben Jürgen Trittin, der auch eine Rede bei der Demo hielt, waren das z.B. Fritz Kuhn, Kerstin Andreae (beide BaWü-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl), die frischgebackene Europa-Abgeordnete Franziska Brantner, die Bundestagsabgeordneten Alex Bonde, Sylvia Kotting-Uhl und Gerhard Schick – und sicher noch einige mehr.
