Zensi-Zensa-Zensursula – und 15 Enthaltungen

Seit ein paar Tagen habe ich einen Ohrwurm: Zensi-Zensa-Zensursula. Ein sehr schön und kreativ gemachtes Lied mit passendem Video zum Thema Netzsperre:

Und übrigens, ich wollte das eigentlich schon im Zensursula-Demo-Eintrag unterbringen, hab’s aber vergessen: Auch ich bin enttäuscht über die 15 grünen Enthaltungen bei der Abstimmung zum Netzsperre-Gesetz am letzten Donnerstag im Bundestag.

Ich werde darauf derzeit häufig angesprochen und bin eigentlich auch froh darüber: Es zeigt, dass sich die digitale Generation tatsächlich einmischt und interessiert ist.

Grüne gegen NetzsperrenBei allem Ärger darf man aber auch nicht vergessen, dass SPD, CDU und CSU fast geschlossen für dieses Gesetz gestimmt haben – und kein Grüner. Mehr als zwei Drittel der Grünen-Fraktion haben dagegen gestimmt, ebenso FDP und Linke. Wobei bei der Linkspartei mehr Leute überhaupt nicht anwesend waren (17!) als sich bei uns enthalten haben (15).

Klar ist aber auch: Eine Enthaltung ist nicht genug bei dieser Frage und 15 grüne Enthaltungen sind zuviel. Ich bin hier in Baden-Württemberg immer froh, dass ich sagen kann, dass nur eine davon aus dem Ländle kommt. Unsere Stuttgarter Abgeordnete Biggi Bender hat dagegen gestimmt.

Ich stehe deshalb jedenfalls schon seit Tagen unter dieser „gPetition“, die das Verhalten der 15 Abgeordneten kritisiert und klarmacht, dass die offizielle grüne Position anders aussieht. Auch Nicht-Grüne können mitunterzeichnen.

Dank für das grüne Banner geht an Till.

7 Responses to “Zensi-Zensa-Zensursula – und 15 Enthaltungen”

  1. Danke, lieber Henning,

    für das klarstellen.. hatte mir erspart, Dich darauf anzusprechen, da ich eh davon ausgegangen bist, dass Du die Enthaltungen nicht gutheissen wirst ;)

    LG

    Hubert

  2. Apropos Petition, ich weiß jetzt nicht ob das schon erwähnt wurde – die epetition gegen Internetsperren kann man auch noch per Brief unterzeichnen. Jetzt noch, auch wenn die Frist für die epetition schon abgelaufen ist.

  3. Hannes Griepentrog

    Übrigens, falls es interessiert: Das Thema wird durchaus auch in der Partei der „Zensursula“ diskutiert — und wenigstens bei den JU-Mitgliedern, mit denen ich bisher gesprochen habe, habe ich noch keinen Befürworter der Sperren gefunden. Das Wahlprogramm für 2009 werden wir nicht mehr ändern — aber mittelfristig hoffentlich doch andere Akzente setzen können.

    PM des JU-Kreisverbands Esslingen dazu (ich hoffe, das ist nicht zuviel Eigenwerbung für einen grünen Blog ;-)): http://go.ju-es.de/pm-sperren

  4. Also nach anfänglicher „Empörung“ über die Enthaltungen finde ich es jetzt auch nicht mehr so tragisch, besonders in Relation zu der Zahl der Abgeordneten die nicht mal da waren. Das finde ich dann schon ärgerlich und auch bei den Live-Berichten z.B. auf phoenix fragt man sich schon, was die Leute alle besseres zu tun haben, wenn auch bei wichtigen Themen gerade die ersten 2 Reihen besetzt sind?!

    Mit dem Song kann ich mich pers. nicht anfreunden, finde ich irgendwie unangemessen, da mir das Thema (Mißbrauch/Zensur) dazu zu ernst scheint.

  5. @Trixy
    Das spricht ja wieder Bände, dass das per Brief länger geht als online. Wegen des Postwegs wäre es, wenn überhaupt, dann andersrum logisch.

    @Hannes
    Natürlich interessiert das. Freut mich, dass es da auch neben Herrn Borchert andere Stimmen in der CDU gibt. Vor der Abstimmung war davon allerdings nichts zu hören – oder?
    Und es hat auch kein JU-Abgeordneter dagegen gestimmt. Versucht vielleicht als ersten Schritt mal die JU auf einen vernünftigen Kurs zu bringen. Dann wachen vielleicht auch einige von den älteren auf, die dann merken, dass das tatsächlich was mit Generationen zu tun hat (wenn auch nicht nur).

  6. Am Anfang war ich auch empört als ich über das Netzsperrengesetz gelesen habe. Es ist schade, dass es so viele Enthaltugen gab und dass die Frist für die epetition schon abgelaufen ist. Aber vielen Dank für dieses Lied, ich finde es passend zum Thema.

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