So gute Fragen bei einem Interview ist man gar nicht mehr gewohnt. Besonders nicht beim Thema Netzsperre.
Frank Patalong und Hilmar Schmundt haben für SPON Ursula von der Leyen (unfreiwilliger Netz-Nickname Zensursula) zum Thema Netzsperren interviewt.
Ihre Antworten machen zum Teil regelrecht Angst und erinnern damit an die Anti-Wahlempfehlung* von netzpolitik.org für bzw. gegen die CDU/CSU.
Zwei Zitate aus dem Interview:
Ursula von der Leyen: […] Es geht um Kinderpornografie und nichts anderes. […]
und später:
Ursula von der Leyen: […] Mir ist wichtig, dass ein BKA-Beamter bei jeder einzelnen Seite überprüft, ob der Inhalt nach deutschem Recht strafbar ist. […]
Strafbar ist aber natürlich deutlich mehr als nur Kinderpornographie.
Am Ende noch ein Hinweis darauf wie leicht die Inhalte tatsächlich aus dem Netz entfernbar wären – ganz ohne demokratisch fragwürdige Sperrlisten. 60 Kinderporno-Seiten wurden innerhalb von 12 Stunden gelöscht. Richtig gelöscht.
* Sie empfehlen natürlich nicht, nicht zur Wahl zu gehen, sie empfehlen einfach nur, nicht die Union zu wählen – und in den Kommentaren kommt von den meisten als Feedback, dass die SPD die genannten Punkte ja mehr oder weniger alle mitträgt.