Durchgestrichene Hakenreuze doch erlaubt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden: Durchgestrichene Hakenkreuze sind erlaubt.

Das LG Stuttgart hatte im September 2006 entschieden, dass auch durchgestrichene Hakenkreuze verboten sind. Angeklagt war der Geschäftsführer des Punk-Versandhandels Nix Gut.

Ich hatte schon mehrfach darüber gebloggt, unter anderem:
30. September 2006
2:08 Uhr: Durchgestrichenes durchgestrichenes Hakenkreuz
Wenn ein durchgestrichenes Hakenkreuz verboten ist, wäre ein durchgestrichenes durchgestrichenes Hakenkreuz vielleicht ganz sinnvoll, um auf dieses Verbot hinzuweisen.

1:15 Uhr: Hakenkreuz-Prozess: Durchstreichen ist böse
Ausführlicher Bericht nach dem Urteil in Stuttgart

29. September 2006
13:41 Uhr: “Fick Heil” ist erlaubt
Live-Blogging aus dem Gerichtssaal des LG Stuttgart

13:16 Uhr: Landgericht Stuttgart verbietet durchgestrichene Hakenkreuze
Live-Blogging aus dem Gerichtssaal des LG Stuttgart

Der Eintrag Durchgestrichene Hakenreuze doch erlaubt wurde am Donnerstag, den 15. März 2007 um 13:16 Uhr in der Kategorie Allgemein, Politik veröffentlicht. Du kannst die Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0-Feed abonnieren. Du kannst auch gerne einen Kommentar schreiben oder einen Trackback schicken.

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6 Kommentare zu “Durchgestrichene Hakenreuze doch erlaubt”

24stunden.de
Am 15. März 2007 um 13:53 Uhr
Hakenkreuz: Beklagter siegt…

(Foto: wikipedia.de)
Nach dem mit Spannung erwarteten Urteil (Urteil vom 15. März 2007 – 3 StR 486/06) des Bundesgerichtshofes (BGH) ist das durchgestrichene Hakenkreuz nicht weiter als verbotenes Kennzeichen anzusehen. Der dritte Senat des BGH hat…
Till Westermayer
Am 15. März 2007 um 14:17 Uhr
Schön die taz heute dazu, die das Urteil mit einer Seite kommentiert, auf der folgender Text zu finden ist:

KLEINE ZEICHENKUNDE

Auch die taz fühlt sich vom heute erwarteten BGH-Urteil ermuntert, zum Vertrieb “zweifelhafter” Symbole beizutragen und anzuregen. Einfach ausschneiden, bei Bedarf ausmalen, irgendwo draufpappen – fertig. Die Modelle im Uhrzeigersinn (von links unten natürlich): 1. “Symbolische Gewalt gegen den russisches Symbolisten El Lissitzki”, 2. “Wider die faschistische Parkraumbewirtschaftung”, 3. “Plumpe Gewalt gegen Andersdenkende” und 4. “Entnahme eines verfassungsfeindlichen Symbols aus einem Papierkorb”.

Die Symbole sind nur off-line zu sehen, darf sich also jeder Überlegen, was was 1., 2., 3. und 4. jeweils darstellen. ((Das LG-Urteil muss wohl u.a. mit “beschuhter Fuß verdeckt ein Hakenkreuz” als Bildinterpretation gearbeitet haben)).
Stefan
Am 15. März 2007 um 14:19 Uhr
Na das ist ja entspannend. Ich dachte schon, es wären alle verrückt geworden … und wenn ich demnächst eine Horde Nazis sehe, die durchgestrichene Hackenkreuze tragen, werde ich wohl laut zu lachen anfangen (kurz bevor sich schnell zu rennen anfangen werde). ;)
Robin
Am 15. März 2007 um 14:44 Uhr
Gott sei Dank.
War echt eine seltsame Argumentation unserer Stuttgarter Richter…!
bluejax
Am 15. März 2007 um 17:41 Uhr
Mensch, was für ein Trauerspiel!

Das ganze wirkt umso lächerlicher, wenn man bedenkt, dass der FIFA während der Fußball-WM das Veröffentlichen von durchgestrichenen Hakenkreuzen erlaubt war & im TV-Spot zu “Du bist Deutschland” die deutsche Bevölkerung zur Verwendung derselben Symbole ermutigt wurden.

Mehr dazu auch bei mir im Blog!
Ulli
Am 19. März 2007 um 15:00 Uhr
damit die anti-verwendung von nazi-symbolen stattfinden kann, müssen umfangreoich gerichte bemüht werden. neonazis hingegen, schwule zumal, scheren sich anscheinend gar nicht darum, treiben sich weiter munter auf yahoo und konsorten herum, teils mit den widerlichsten darstellungen …
http://ondamaris.blogspot.com/.....hwule.html

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