Die Stimmung hier auf dem Parteitag in Heilbronn ist sehr spannend. Die Zustimmung für Grundsicherung bzw. Grundeinkommen scheint ziemlich gleich verteilt zu sein. Viele erwarten einen Sieg des Grundeinkommens, auch die Gegner dieses Modells. Die Anspannung bei vielen ist förmlich zu spüren und man wird auch oft angesprochen, ob man seine Position nicht nochmal überdenken will. Auch wegen der Botschaft, die das nach außen senden würde.
Ich halte allerdings das Grundeinkommen inhaltlich für richtig. Meine Zweifel vom Montag sind weitgehend ausgeräumt. Und da rücke ich dann auch nicht aus taktischen oder machtpolitischen Gründen von ab. Die Agenda 2010 war im Grundsatz richtig. Detailkritik hatten wir von Anfang an. Aber nur weil die Agenda 2010 im Jahr 2003 richtig war und einige Erfolge gebracht hat, hindert uns das doch nicht daran auch nochmal grundlegend neu nachzudenken.
Die allgemeine Debatte zum Thema ist gerade durch. Jetzt werden die einzelnen Anträge vorgestellt. Es wird ein Meinungsbild geben zwischen dem Modell Grundsicherung (Antrag Grund-2), Sockel-Grundeinkommen 420 EUR (Antrag Grund-3) und einem Grüne-Jugend-Antrag Grundeinkommen 930 EUR (Antrag Grund-5).
Es wird verdammt spannend hier.
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