Frauen-Vergesser wird Finanzminister

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Das Personalkarussell im baden-württembergischen Kabinett dreht sich: Finanzminister Stratthaus scheidet aus dem Amt. Nachfolger wird der bisherige Staatsminister Stächele.

Hoffentlich achtet er besser auf die Landesfinanzen als auf seine Frau:

Vor zwei Jahren hatte Stächele für bundesweite Schlagzeilen gesorgt, nachdem er seine Frau Sabine auf dem Rückweg von einem Empfang in Brüssel auf einer luxemburgischen Autobahnraststätte vergessen hatte.

Nicht, dass er noch nen Koffer Schwarz-Geld an ner Raststätte vergisst.

Zitate aus: SPON

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Umfrage: Rot-Grün in Hamburg bei 51 %

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Huch, vor lauter Hessen-Wahl gar nicht mitbekommen: In Hamburg gibt es laut aktueller Umfrage eine deutliche Mehrheit für Rot-Grün:

SPD: 38 %
CDU: 37 %
Grüne: 13 %
FDP: 5 %
Linke: 6 %
Sonstige: 1 %

Quelle: Umfrage von election.de, gefunden auf wahlrecht.de

Da hat sich im Vergleich zum September einiges getan. Die CDU hat fünf Prozentpunkte verloren, die wiederum die SPD gewonnen hat. Wir Grüne sind stabil, die Linke ebenso und die FDP hat 2 Pünktchen aufgeholt und käme nun in die Bürgerschaft (Landtag in Hamburg).

Eine schöne Entwicklung. Wobei wir durchaus noch ein paar Punkte zulegen dürfen. Ist schließlich Hamburg und damit ein Stadtstaat. Allerdings ist es auch schon ein guter Erfolg, dass die Grünen stabil geblieben sind, obwohl die SPD so stark zugelegt hat.

Alle Gedankenspiele um Schwarz-Grün sind somit wirklich nur für die CDU interessant, die mit der FDP zusammen nur auf 42 % käme. Zumal ja noch gar nicht sicher ist, ob die FDP überhaupt reinkommt.

Mal sehen, was so noch nächsten Monat passiert. Nun sind ja erstmal Hessen und Niedersachsen am Sonntag dran. Vielleicht haben die Ergebnisse dort ja auch Auswirkungen auf den Hamburger Wahlkampf.

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Wahlen in Hessen und Niedersachsen

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In Niedersachsen sieht es den Umfragen zufolge sehr danach aus als ob Christian Wulff mit CDU und FDP weiterregieren kann. Spannend wird wohl vor allem, ob die Linkspartei in den Landtag einziehen kann oder nicht (Umfrage derzeit: 5 %). Aus grüner Sicht ist natürlich auch wichtig, ob die Grünen vor der FDP liegen werden (derzeit beide bei 7 %). Das bestimmt die Reihenfolge in der im Parlament geredet wird und in der Regel auch die Reihenfolge und der Platz, den dir die Presse bei der Berichterstattung einräumt.

Nichtsdestotrotz ist es natürlich sehr wichtig wählen zu gehen. Schließlich kann es auch sein, dass viele CDU-Anhänger zu Hause bleiben und nicht zur Wahl gehen. Zum Beispiel, weil sie die Eskapaden den hessischen Nachbarn Roland Koch doch so sehr ärgern, dass sie auch in Niedersachsen Auswirkungen haben. Also, Niedersachsen: Hingehen, grün wählen. 🙂

In Hessen hingegen wird es sehr spannend. Laut der aktuellen Umfrage sind CDU und SPD mit 38 % gleich auf. Die Kampagne von Roland Koch gegen „zu viele junge kriminelle Ausländer“ hat sich offenbar eher zu einem Bumerang entwickelt. Seine Umfragewerte stiegen nicht, sie sanken. Er konnte zwar erfolgreich das Thema setzen, aber es wurde erstens deutlich differenzierter diskutiert als ihm lieb sein konnte. Und zweitens kam heraus, dass sich gerade in Kochs Amtszeit die Zeitspanne zwischen Tat und Verurteilung erheblich vergrößert hat. Einsparungen der Regierung Koch sei Dank!
Allerdings sind die Querschüsse von Wolfgang Clement in dieser Umfrage noch nicht drin.

Die Mindestlohn-Kampagne der SPD spielt dabei nicht so die große Rolle, glaube ich. In den hessischen Umfragen liegt die FDP mit 9 % vor den Grünen (7 %). Nicht gerade viel, wenn man bedenkt, dass bei der Bundestagswahl 2005 noch 10,1 % der Hessen grün gewählt haben. Außerdem haben wir mit Tarek Al-Wazir einen extrem guten Spitzenkandidaten. Laut SPON hat er letztens sogar Joschka Fischer rhetorisch hinter sich gelassen und das Publikum begeistert.

Aber diese Zuspitzung der letzten Wochen und die Fokussierung auf Koch auf der einen und Andrea Ypsilanti auf der anderen Seite macht uns als kleinerer Partei da das Leben schwer. Die FDP hingegen profitiert leicht von den Verlusten der CDU – wir leiden unter den Gewinnen der SPD.

Und die Linkspartei? Liegt in den Umfragen bei 5 %. Obwohl ein Landtagskandidat aus den eigenen Reihen wegen der Vorherrschaft von „unverbesserlichen Alt-Kommunisten“ und innerparteilichen Stasi-Methoden vor der Wahl seiner Partei warnt.

Und wie geht’s nun nach dem Wahlsonntag weiter?

Wenn das Wahlergebnis so aussehen sollte, wie die oben zitierte Umfrage, tippe ich auf eine große Koalition. Es klingt zwar schwer vorstellbar, wie ausgerechnet Roland Koch und Andrea Ypsilanti zusammen koalieren soll, aber das war doch im Bund ähnlich. Beide Personen sind vermutlich innerhalb ihrer eigenen Partei aber auch zu stark, um sie zu Gunsten einer besseren Zusammenarbeit in einer schwarz-roten Koalition zu kicken.
Offen wäre allerdings noch die Frage, wer die Koalition anführen würde. In den Umfragen liegen SPD und CDU ja derzeit gleichauf. Wenn die CDU allerdings hinten liegt, könnte ich mir kaum vorstellen, dass Koch als einfacher Landesminister weiter macht. Eventuell würde er ins Bundeskabinett wechseln.

An Rot-Rot-Grün glaube ich nicht. Ich weiß nicht, ob die Linkspartei in Hessen das Regieren nicht sowieso ausgeschlossen hat (was sie ja hin und wieder tut). Ich bin mir auch nicht wirklich sicher wie standhaft die SPD wäre, wenn sie die Wahl zwischen der Rolle des Juniorpartners in einer großen Koalition und der Rolle als größte Regierungspartei in einer rot-rot-grünen Landesregierung hätte.
Aber es sind da ja auch noch die Grünen. Ich glaube nicht, dass die hessischen Grünen dem zustimmen würden.

Die Frage nach Schwarz-Grün wird sich in Hessen wohl aufgrund der Mehrheitsverhältnisse schon nicht stellen. Jamaika wäre rechnerisch möglich, halte ich aber unter Koch für ausgeschlossen. Gerade nach diesem Wahlkampf, gerade mit diesem Ministerpräsidenten wäre das undenkbar. Und die CDU wird Koch sicher auch nicht opfern, wenn sie den Ministerpräsidenten stellen kann.

Aber die Umfragen sind derzeit stark im Fluss und noch dazu ist alles sauknapp. Es kann also durchaus sein, dass doch noch Rot-Grün oder Schwarz-Gelb eine Mehrheit bekommen. Es muss halt geschafft werden, die Nichtwähler in der eigenen Anhängerschaft zu den Wahlurnen zu kriegen. Dann ist für beide Seiten der Sieg noch drin.

Es läuft also in Niedersachsen wieder auf Schwarz-Gelb hinaus und in Hessen stehen die Chancen derzeit am besten für eine große Koalition – aber letztenendes haben es die Wähler in der Hand. Sie können beides noch kippen, vor allem in Hessen. Geht wählen!

Umfrage-Quellen: Niedersachsen (Forschungsgruppe Wahlen, 18.01.2008), Hessen (Forsa, 22.01.2008)

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Kommt Zeit, kommt Blog

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Auch ich bin nicht tot, auch wenn es im Blog zugegebenermaßen etwas danach aussieht. Aber nicht immer kommt man zum Bloggen oder hat passende Themen. Oder man hat passende Themen, die aber zu umfangreich sind für die Zeit, die man fürs Bloggen hat.

Oder was auch immer.

Neben nahenden Prüfungen, anstehenden Aufgaben im Job und wie ich das zeitlich alles manage, beschäftigen mich unter anderem derzeit die Themen Kursrutsch an den Börsen und natürlich ganz besonders die Landtagswahlen in Hessen (und Niedersachsen und Hamburg).

Zu letzterem habe ich definitiv noch vor zu bloggen. Und Kommentare von mir stehen auch noch teilweise aus. Stichwort Nokia zum Beispiel.

Habt Geduld und beobachtet den Feed-Reader oder euer Postfach, wenn ihr das E-Mail-Abo meines Blogs abonniert habt. Ihr könnt euch ja solange etwas im Archiv austoben oder die Beiträge von vor einem Jahr (siehe rechts) lesen. Ich tu das selbst übrigens auch immer wieder.

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Volker Pispers: Höhere Strafen?!

Kabarettist Volker Pispers zur Verschärfung des Strafrechts. Themen: Höhere Strafen für mehr Abschreckung und Jugendgewalt. Könnte von gestern sein. Ist aber aus dem Jahr 2004 und somit 3-4 Jahre alt.

Ob Roland Koch wohl YouTube bedienen kann? Hoffen wir’s!

Gefunden bei Daniel Goldberg.

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Nokia und die Subventionitis

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Antworten: Sie erwarte vom finnischen Handy-Konzern Nokia mehr Informationen zur geplanten Schließung des Bochumer Werks.

Quelle: SPON

Es geht vor allem um die Subventionen, die Nokia für sein Werk in Bochum erhalten hat.

Ich hätte nun auch gerne Antworten:
Warum werden solche Subventionen immer wieder gewährt?

Da können die Konzerne schön einzelne Gemeinden, Bundesländer oder ganze Staaten gegeneinander ausspielen. Dann lassen sie sich dort nieder, wo es die höchsten Subventionen gibt, bleiben ein paar Jahre und dann geht das von vorne los.

Diese Subventionitis ist doch fast schon umgedrehte Korruption. Der Staat besticht einzelne Unternehmen, damit sie an einen bestimmten Standort gehen. Viel sinnvoller wäre es doch, dieses Geld direkt in den Standort zu pumpen, zum Beispiel für besser ausgebildete Menschen vor Ort. Die würden ein viele Unternehmen auch viel eher dauerhaft binden.

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StudiVZ und die personalisierte Werbung!?

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Ich hab am Montag beim StudiVZ die neuen AGB akzeptiert – nach einer Art Warnschuss-Arrest sozusagen. 😉 Mal gucken, was die mir nun für personalisierte Werbung bringen. Hab das also bewusst nicht ausgeschaltet. Zumal mir – offenbar im Gegensatz zu vielen anderen Nutzern – von vornherein klar war, dass das nicht privat ist, was ich da eintrage.

Meine „Freunde“-Anzahl hat sich vom Höchststand bei etwa 415 auf exakt 400 reduziert. Da hat sich also nicht mehr viel getan. Laut den offiziellen Zahlen haben 90 % der User die neuen AGB akzeptiert. Allerdings sind sehr viele Profile von den Namen her verstümmelt und es ist oft nur noch auf den zweiten oder dritten Blick erkennbar, wer sich dahinter verbirgt. Der Spaß und der Nutzen sind also erheblich eingeschränkt.

Etwas irritiert war ich als ich eben Werbung für Handtaschen angezeigt bekommen habe. Ich glaube, ich muss mal meine Gruppen überprüfen. 😉

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Die Nummer mit der Telekom

Nach wie vor wird die Nummer unseres Anschlusses bei Telefonaten nach draußen nicht übertragen. Daher hatte ich eben wieder einmal das Vernügen mit dem Telekom-Sprachcomputer.

Diesmal hatte ich mir schon vorher etwa überlegt in welche Kategorien ich meinen Anruf stecke (könnte man da nicht auch Tagging einführen? ;-)). Aber ich hab einen Fehler gemacht: Nach einer Antwort, die das System auch angenommen und richtig verstanden hat, habe ich mich geräuspert.

Prompt meckert der Computer, der seine neue Frage noch gar nicht vorgelesen hatte, dass er meine Antwort nicht verstanden hat. Immerhin hat er dadurch dann die Auswahlmöglichkeiten in einer Art Schnelldurchlauf präsentiert. Nächstes Mal teste ich dann wirklich mal eure Tipps, indem ich den Computer so nerve, dass er mich gleich zu nem Menschen durchstellt.

Und auch zum eigentlichen Inhalt des Gesprächs gibt es was zu berichten: Der Auftrag vom 8. Januar 2008 soll laut System am 16. Januar 2008 – zufällig heute – ausgeführt werden. Warum die Einschaltung der Rufnummernübermittlung allerdings acht Tage dauert, ist mir nicht so ganz einleuchtend.

Vor allem, warum es so schwer ist, etwas zu widerrufen, das man nie beauftragt hat.

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