Grüner Blog zum Grundeinkommen startet

Seit einiger Zeit versuche ich das Thema Blogs mehr in die grüne Partei hineinzutragen. Das ist offenbar nicht unbemerkt geblieben. Zu der Debatte um ein Grundeinkommen (oder andere Alternativen für den heutigen Sozialstaat) sollte ein Blog eingerichtet werden – und ich wurde gefragt, ob ich es zusammen mit Till betreuen würde.

Grüner Blog zu Grundeinkommen und GrundsicherungEt voilá – es ist fertig! Unter www.grundsicherung-bw.de startet nun die Debatte der baden-württembergischen Grünen um die Zukunft des Sozialstaats. Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen? Sind Bedürftigkeitsgeprüfte Grundsicherungsmodelle besser? Kann man Vorteile aus beiden Grundrichtungen kombinieren? Dies – und noch viel mehr – wird in einem länger angedachten Prozess, der im Herbst in einem Parteitagsbeschluss enden soll, nun diskutiert.

Mitmachen kann natürlich jeder. Wir wollen nicht nur Blog-Software zur Diskussion nutzen, sondern auch ein Teil der Blogosphäre sein.

Wie es sich gehört, sind wir auch noch im Beta-Stadium. So richtig los geht’s dann am Samstag mit der grünen Regionalkonferenz in Stuttgart.

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Cem Özdemir beim Göppinger Neujahrsempfang

Henning Schürig, Cem Özdemir und Daniel Mouratidis (Grüne)

Heute Nachmittag war ich auf dem Neujahrsempfang der Grünen in Göppingen. Auch unser neuer Landesvorsitzender Daniel Mouratidis (Foto: rechts) war dort und hat ein lockeres Grußwort gehalten.

Hauptredner war Cem Özdemir (Foto: Mitte). Cem ist seit 2004 für die Grünen im Europaparlament. Davor war er acht Jahre Bundestagsabgeordneter. Ein halbernst gemeinter Vorschlag von ihm bei der Rede heute: Den Stürmen und anderen Naturkatastrophen nicht einfach irgendwelche Vornamen geben, sondern nach Verursachern benennen. Wie wäre es zum Beispiel mit einem Bush-Sturm?

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Billard, Tischkicker und Poker

Ich bin gerade in Karlsruhe auf dem Neujahrsempfang bzw. -party der Grünen Jugend Baden-Württemberg. Vor allem wird hier Billard, Tischkicker und Poker gespielt.

Bei der neuen Trendsportart Poker hab ich mich bisher rausgehalten, ich kann das auch (bisher) gar nicht. Dafür stundenlang Kicker und Billard, allerdings mit Hindernissen. Der Billardtisch ist irgendwie schief und die schwarze Acht geht irgendwie dauernd in die Löcher.

Beim Tischkicker haben die Blauen nur zehn Leute, weil einer in der Abwehr fehlt. Aber die Roten lassen sich nicht so gut spielen.

Vorhin haben mindestens drei von euch, meinen Lesern, gleichzeitig gekickert. Es hat sich hier wieder eine Leserin geoutet. Darüber freu ich jedesmal. Überhaupt sind viele Blogleser hier. Naja, ich sitz jetzt hier bei den letzten sechs Pokermenschen und werd wohl langsam auch mal schlafen gehen.

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Atomausstieg selber machen und Geld sparen

  • Beitrags-Kategorie:Politik
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Als Rot-Grün im Jahr 2000 den Atomausstieg im Konsens mit der Energiewirtschaft beschlossen hat, hatte auch die EnBW zugestimmt. Ein wesentliches Argument für die Energieversorger war dabei die Planungssicherheit. Die scheint nun nicht mehr so wichtig zu sein. Nach RWE für Biblis A möchte nun auch die EnBW längere Laufzeiten für Neckarwestheim I. Damit kündigt sie faktisch den Atomkonsens auf.

Sie wollen acht Jahre länger Atommüll produzieren, der hunderttausende von Jahren strahlt. Acht Jahre länger das Risiko eines atomaren Unfalls. Weil sie einfach noch mehr Geld machen wollen. Langfristig können sie das aber ohnehin nur mit Erneuerbaren Energien, die übrigens auch viel mehr Arbeitsplätze schaffen.

Atomausstieg selber machenDamit die das schneller verstehen, ist es hilfreich, wenn möglichst viele auf Ökostrom umstellen. Die Preise sind längst konkurrenzfähig, teilweise sind sie sogar unter den Standardtarifen der Stromversorger.

So könnt ihr euren persönlichen Atomausstieg vollziehen und dabei noch Geld sparen. Atomausstieg selber machen heißt daher auch eine Kampagne verschiedener Umweltverbände. Wenn die großen Stromkonzerne schon nicht auf politische Argumente hören, auf schrumpfende Marktanteile und damit Umsatzverluste werden sie reagieren.

Da die Verlängerung der Laufzeiten für Neckarwestheim natürlich insbesondere Baden-Württemberg betrifft, gibt es vom Grünen-Landesverband dazu eine Extra-Website: enbw.gruene-bw.de. Und um auch Freunde zum Geld sparen und Atom aussteigen zu animieren, gibt’s hier noch passende e-Cards.

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Grün pur mit rosa Ampel?

  • Beitrags-Kategorie:Politik
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Wenn die Volksparteien zusammen nur noch 60 % erreichen und dieser Trend nicht stoppt, haben ja die kleinen Parteien irgendwann zusammen die Mehrheit. Gibt’s dann die rosa Ampel aus Linkspartei/PDS, FDP und Grünen? Wär doch was: FDP und PDS neutralisieren sich gegenseitig und wir machen einfach grüne Politik pur.

Oder haben mich die Rosa Funken jetzt einfach nur durcheinandergebracht? Ich schlaf nochmal ne Nacht drüber.

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Ausschlafen, ausschlagen und aufräumen

  • Beitrags-Kategorie:FotosLeben
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Das war ein Wochenende! Ganz langsam fühle ich mich wieder einigermaßen lebendig. Die 15 Stunden Schlaf letzte Nacht waren dafür sehr hilfreich, auch wenn ich mich um 13 Uhr dann doch noch aus dem Bett quälen musste. Die drei Nächte davor lag ich immer so um die drei Stunden. Da war dieser Ausgleich bitter nötig.

Landesparteitag (alias Landesdelegiertenkonferenz/LDK) in Bad Krozingen

Im Zug von Bad Krozingen nach Stuttgart saß ich mit einem Journalisten zusammen, so dass ich teilweise schon die Zeitung von morgen (also heute) lesen konnte, nachdem seine Laptop-Handy-Verbindung ins Redaktionssystem endlich stand. Was ich dort las, war sehr erfreulich. Wir Grüne kamen sehr gut weg.

So gegen 19:30 Uhr war ich dann gestern zu Hause, dann noch gut zwei Stunden vorm PC bis ich dann kurz vor 22 Uhr ins Bett gefallen bin. So früh bin ich schon sehr lange nicht mehr schlafen gegangen. Um auszuschlafen, musste ich leider auch etwas ausschlagen, nämlich Daniels Einladung zu einem griechischen Abend in Backnang.

Heute morgen stand nach der Aufwachphase dann erstmal Aufräumen an. Bis auf die Gäste war die ganze Geburtstagsparty vom Freitag ja noch da.

Aber das konnte die Freude über das tolle Wochenende nicht trüben. Die Geburtstagsreinfeier am Freitag war echt toll, auf dem Parteitag dann haben mir auch nochmal etwa 30-50 Delegierte gratuliert und am Samstag abend brauchte ich nicht mal was zahlen. Die Göppinger haben mir Essen und Bier spendiert und Oswald Metzger einen Grappa.

Dank WLAN konnte ich auch schön vom Parteitag aus bloggen und die ganzen Glückwünsche lesen. Und nun frage ich mich, ob ich den Rest des Tages damit verbringen soll, die alle zu beantworten. Soo wach bin ich ja nun auch wieder nicht und die Gläser und das Geschirr müssen auch noch gespült werden.

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Daniel Mouratidis ist neuer Landesvorsitzender

Mit 119 Stimmen wurde Daniel Mouratidis soeben auf dem grünen Landesparteitag in Bad Krozingen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Memet Kilic kam auf 85 Stimmen.

Zig Glückwünsche und ein paar Radiointerviews hat er in den letzten Minuten schon hinter sich gebracht. Ich freue mich sehr für ihn bzw. auch für den ganzen Landesverband, denn er hat damit eine gute Wahl getroffen. Ich hab schon so mitgefiebert und Werbung für ihn gemacht, dass ich, glaube ich, nervöser war als er selbst.

Alex Schenk war im ersten Wahlgang deutlich hinten und hat daraufhin seine Kandidatur aufgegeben.

Jetzt bin ich natürlich noch gespannt, wie heute Abend die OB-Wahl in Heidelberg ausgeht. Dort wird im zweiten Wahlgang zwischen der Grünen Caja Thimm und dem Konservativen Eckart Würzner entschieden.

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Boris Palmer ist neuer OB in Tübingen

Boris Palmer im Kreis Göppingen (LTWK 2006)Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. 🙂

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Stuttgart 21 und Studiengebühren

Stuttgart 21 ist – kurz gesagt – das Vergraben des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde. Die Buddelei kostet mindestens 2,8 Mrd. EUR, evtl. auch 3 Mrd. Dabei wäre ein Umbau auch viel billiger zu bewerkstelligen und zwar ohne Halbierung der Gleisanzahl.

Wenn jeder Student in Deutschland 500 EUR Studiengebühren pro Semester zahlt, sind das etwa 2 Mrd. EUR pro Jahr. Das heißt alleine Stuttgart 21, alleine dieses Bahnhofsprojekt einer Großstadt in Deutschland, kostet viel mehr als wir deutschlandweit durch die vielgepriesenen Studiengebühren reinbekommen.

Das nenn ich mal Prioritätensetzung.

Mehr zum Thema bei Wikipedia, bei Boris Palmer, bei der Deutschen Bahn, beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) oder bei Pro Bahn e.V.

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Besondere Aufgaben: Franz-Josef Strauß

Franz-Josef Strauß. Der war mal Ministerpräsident von Bayern. CSU-Vorsitzender. Verteidigungsminister. Bundesminister für Atomfragen. Finanzminister. Und Bundesminister für besondere Aufgaben. Irgendwie wichtig. Wichtig genug jedenfalls, um im Bundestag reden zu dürfen.

Reden, leicht gesagt. Wie erklärt man denn nun die Verschuldung am besten? Vielleicht rechnet man einfach ein paar besondere Aufgaben.

Kanzler wollte er auch mal werden. Klappte aber nicht. Sowas.

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