Kategorie Menschen

Angie ist schuld

Günther Netzer meinte bei der Nachkommentierung des Spiels – übrigens meine neue Lieblings-Comedy, glaube ich – irgendwas davon, dass auch die Temperatur mit dazu beigetragen hätte, dass Deutschland das Spiel gegen Spanien verloren hat. Da musste ich dann spontan an die ebenfalls interviewte Angie, pardon, Angela Merkel denken.

Hätte die Kanzlerin also mal was gegen den Klimawandel getan statt nur heiße Luft zu produzieren nur darüber zu reden, wäre Deutschland jetzt Europameister.

Medienkanzlerin Merkel

SPON bringt heute einen großen Artikel über die „heimliche Medienkanzlerin“ Angela Merkel. Ich find’s schon fast unheimlich.

Nicht nur, dass Medien-Merkel ihre Nase immer dann möglichst nicht in die Kameras hält, wenn es unpopuläre Beschlüsse wie die Rente mit 67 zu verkünden gilt – nein, wenn sie sie in die Kameras hält, dann gelten klare Regeln.

Ein Beispiel:

Dann erscheint Angela Merkel mit CSU-Chef Erwin Huber, sie hat eine heitere Miene aufgesetzt, sie wirkt freundlich. Doch plötzlich bricht ihr Gesicht in sich zusammen, ihr Hochdeutsch auch. Merkel stürzt auf einen Sicherheitsbeamten los, der zwischen ihr und den Kameras steht und somit im Bild.

„Was is’n das hier?“, faucht sie in märkischer Mundart, ganz sie selbst, unverstellt. „Det is ja keen Bild hier!“ Ein Kameramann hatte sich, weil der Sicherheitsmann im Wege stand, so postiert, dass er aus ungünstigem Winkel gefilmt hätte. „Geh’n Se doch mal ’n bisschen aus der Latichte!“, schimpft Merkel weiter auf den armen Sicherheitsmann ein.

Quelle: SPON

Abgesehen davon wird geguckt, möglichst viele schöne Bilder zu produzieren. Kennen wir auch von Merkels Klimapolitik: schöne Worte, schöne Bilder – und fertig. Klima gerettet.

Die Erde kann ruhig in den Fluten versinken, Hauptsache Merkel kann nochmal vor nem Gletscher in die Kamera winken.

Doppelspitze, Flügelkämpfe und Claudia Roth

Das Ende der grünen Doppelspitze, das Ende der Flügelkämpfe und die Zukunft von Claudia Roth (die in der aktuellen Doppelspitze den linken Parteiflügel repräsentiert). Sehr viel End-Stimmung für einen einzigen Artikel in der Welt.

Am Ende dieser Absatz, den ich einfach nicht unkommentiert stehen lassen kann:

In den Rücken fallen könnte den Parteireformern ausgerechnet die Jugend. Unter den jungen Grünen bestehe an der Notwendigkeit der Doppelspitze kein Zweifel, sagt der 28-jährige Sven Lehmann, Mitglied im NRW-Landesvorstand. „Sie muss aus Gründen der Machtteilung erhalten bleiben.“ Auch stehe Claudia Roth bei den Jungen hoch im Kurs. Mit ihrem Pathos verkörpert sie das, was der Nachwuchs mag: Authentizität.

Der 26-jährige Henning Schürig, Mitglied im BaWü-Landesvorstand, kennt hingegen viele junge Grüne, die sowohl von der Doppelspitze als auch von Claudia Roth die Nase voll haben.

Bundespräsidentenwahl: Koalition mal wieder tot

Dass man in der Union jetzt nicht quietsch-vergnügt ist, wenn die SPD mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl aufstellt, ist verständlich. Dass aber deshalb nun die Koalition in Frage gestellt wird, ist gaga. „Wenn die SPD Gesine Schwan nominiert, wäre das ein Bruch in der Koalition.“ (Norbert Geis, CSU)

Wurde im Koalitionsvertrag etwa vereinbart, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen? Nein. Und selbst wenn es so wäre, wäre der ja nicht automatisch Horst Köhler. Mal abgesehen davon, dass ich das ganze Gerede davon, dass die große Koalition kurz vor dem Bruch steht, inzwischen sehr nervig finde. Das hört man doch fast jede Woche. Genau wie die FDP jede Woche Neuwahlen fordert.

Wieso regen die sich so auf? Auch aus den Reihen der CDU haben doch schon einige gesagt, dass die SPD natürlich eine eigene Kandiatin aufstellen kann. Sind die anderen so nervös – oder wie kommt es zu diesen verbalen Ausfällen? Die toben ja regelrecht.

Quelle: SPON

Kurt Beck pöbelt gegen Schwarz-Grün

Wenn CDU und Grüne zusammen regieren wollen, ist das für Kurt Beck böse. Wenn die SPD mit den Grünen regiert, ist das in Ordnung. Wenn die SPD mit der CDU regiert auch. Und auch wenn die SPD mit der FDP regiert, scheint das für den SPD-Vorsitzenden kein Problem zu sein. Er hat es ja selbst in Rheinland-Pfalz von 1994-2006 getan.

Seitdem besteht die SPD/FDP-Koalition nur nicht mehr, weil die SPD die absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat. Dennoch hatte sie der FDP eine Koalition angeboten, die diese aber abgelehnt hat. Als 1991 die rot-gelbe Landesregierung unter Rudolf Scharping gebildet wurde, wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch Rot-Grün möglich gewesen. 1996 hätte es nicht gereicht, 2001 aber schon. Dennoch hat die SPD immer mit der FDP regiert.

Von der aktuellen großen Koalition mit der CDU im Bund und den rot-roten Koalitionen im Osten brauche ich euch nicht groß was zu erzählen. Die SPD darf mit allen regieren. Aber die Grünen nur mit ihr?

Die SPD ist offenbar beleidigt und schmollt. Klar, angenehm ist es für sie nicht, wenn sowohl der gewohnte als auch der derzeitige Koalitionspartner neue Optionen ausprobieren und miteinander regieren. Aber bei wem soll denn dieses Rumpöbeln ankommen?

Selbst der ehemalige SPD-Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, findet die schwarz-grüne Koalition richtig. Bundesweit sprechen sich 52 % ausdrücklich für schwarz-grüne Koalitionen aus, die Grünen-Anhänger sogar zu 73 %. Bei den CDU-Anhängern sind’s 58 % (ein Indiz dafür, dass die CDU mehr Kröten schlucken musste als wir).

Besonders dreist finde ich Becks Vorwurf, wir wären der SPD beim Thema Studiengebühren in den Rücken gefallen. In Hamburg werden die Studiengebühren deutlich reduziert und müssen zudem erst nach dem Studium ab einem Einkommen von 30.000 EUR gezahlt werden.

Wir hätten sie gerne ganz abgeschafft, aber die CDU hätte sie eben am liebsten so behalten wie sie waren. Das ist ein Kompromiss.

Man trifft sich irgendwo zwischen den beiden Ur-Positionen. Scheint der SPD eher fremd zu sein, wie man ja auch bei der Mehrwertsteuer-Erhöhung gesehen hat. Die 2 % Erhöhung der CDU und die 0 % Erhöhung der SPD gaben zusammen 3 %.

Die Hamburger können froh sein, dass wir offenbar bessere Verhandler haben als die Bundes-SPD. Ich hab den Koalitionsvertrag zwar noch nicht im Einzelnen gelesen und hätte mir bei Moorburg durchaus etwas mehr gewünscht, aber erstens ist immer klar, dass man sich mehr gewünscht hätte, schließlich würde man gerne zu 100 % die eigenen Inhalte durchsetzen und zweitens stimmt es eben auch, was Reinhard Bütikofer sagt: „Weder in der Schulpolitik noch bei der Ökologie noch im Justizbereich hätte die SPD in Hamburg in einer Großen Koalition erreicht, was wir Grünen durchgesetzt haben.“

Peinlich genug für die SPD. Aber dann noch rumkeifen?

Rentner-Demokratie

Ich möchte hier mal ausdrücklich den CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Spahn verteidigen, der die Pläne der Bundesregierung zur Rentenerhöhung kritisiert hat – und nun dafür Morddrohungen erhält. Nicht nur, dass Morddrohungen generell inakzeptabel sind, ich halte auch seine Position hier für richtig.

Die jüngere Generation zahlt gleichzeitig die höchsten Rentenbeiträge der Geschichte und bekommt später die niedrigsten Renten ausgezahlt. Dass die staatliche Rente für meine Generation nur noch eine Grundrente sein kann, ist mir klar. Das ist aufgrund des demographischen Wandels und des Rentensystems (Umlagefinanzierung) gar nicht mehr anders machbar.

Deshalb müssen wir privat vorsorgen (was auch nicht für alle so einfach sein wird). Aber was nicht geht, ist dass wir für unsere eigene Rente privat vorsorgen und gleichzeitig die heutige und die morgige Rentner-Generation auch noch mitfinanzieren. Das ist einfach zuviel!

Roman Herzog hatte schon nicht Unrecht als er kürzlich davor warnte, dass wir eine Rentnerdemokratie bekommen. Diese Sorge trage ich schon seit etwa fünf Jahren mit mir rum. Schließlich wächst der Anteil der Rentner von Wahl zu Wahl immer stärker an. Noch dazu gehen bei den Jüngeren verhältnismäßig deutlich weniger zur Wahl. Dass gerade die Volksparteien da zu Rentner-Populismus neigen, überrascht nicht wirklich – ist aber sehr gefährlich.