Warum ist der Protest gegen Stuttgart 21 so spät?

Immer wieder wird im Zuge der Demos gegen Stuttgart 21 die Frage gestellt: Warum kommt der Protest gegen Stuttgart 21 so spät?

Die Stuttgarter Nachrichten hatten letztens eine Chronologie der Proteste, die bereits 1996 begann und auch im OB-Wahlkampf von Boris Palmer im Jahr 2004* spielte das Thema eine sehr große Rolle – auch wenn ich zugeben muss, dass damals keine 100.000 Menschen auf die Straße gegangen sind wie letzten Freitag.

Aber ich möchte euch vor allem dieses Video zeigen, das deutlich macht, dass bereits 1997 erheblicher Unmut über das Projekt Stuttgart 21 laut wurde und bereits damals darauf von Schuster & Co. nicht eingegangen wurde. Man sprach viel mehr von den engen Spielregeln der Bürgerbeteiligung:

Quelle: http://www.archive.org/details/Stuttgart_1997&reCache=1

* Da fing ich dann auch an, mich mit dem Thema zu beschäftigen, denn ich war ja erst 2001 nach Stuttgart gezogen und im Wahlkampf von Boris viel an seiner Seite.

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Der S21-Donnerstag – und die Reaktionen darauf

Es ist zwar schon ein paar Tage her, aber die erschütternden Bilder aus Stuttgart sind den meisten sicher noch im Kopf. Ich hab jedenfalls am Wochenende noch gemerkt, dass es mir schwer fiel, das einfach zu vergessen und zu feiern.

Alex Bonde, grüner Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg, hatte die schwierige Aufgabe unter dem Eindruck dieser Meldungen und Bilder, im Bundestag eine Rede zum Haushalt der Bundesregierung zu halten.

Entsprechend hat er zu Anfang auf diese Ereignisse verwiesen und seine Empörung ausgedrückt.

Richtig interessant wird dann die Antwort des CDU-Abgeordneten Norbert Barthle auf dieses Statement von Alex Bonde. Er behauptet zum Beispiel, dass es Tatsache wäre, dass die Demo von ihrer genehmigten Route abgewichen sei. Dabei war sie nur zu früh an diesem Ort.

Außerdem spricht er davon, dass man bei „nicht genehmigten Demos“ mit solchen Polizeieinsätzen (wohlgemerkt, wir sprechen von Wasserwerfern) rechnen müsse und vergleicht das ganz nebenbei noch mit den Krawallen, die es in Berlin des öfteren am 1. Mai gibt.

Die Videos dazu im Blog von Alex Bonde (erstes Video geht bis etwa 1:30 min zu S21 plus eine Zwischenfrage später und das zweite Video bis etwa 6 min).

Ganz dazu passend übrigens auch Innenminister Heribert Rech im heute journal: „…und im äußersten Notfall sind dann auch Wasserwerfer erforderlich…“

Wo da bei Schülern, die früher als geplant am Schlosspark eintreffen, und von denen von mir aus ein paar sich auf einen LKW setzen, jetzt gleich ein „äußerster Notfall“ vorliegen soll, das sagt er nicht.

Aber er sagt: „Wenn sich Mütter mit den Kindern der Polizei in den Weg stellen, dann müssen sie eben auch mit einfacher körperlicher Gewalt eben weggetragen werden.“

Komisch, soweit ich weiß, wurde niemand weggetragen. Höchstens weggeschwemmt. Mal ganz abgesehen davon, ob der erste Teil des Satzes mit dem Wenn überhaupt stimmt.

Unterdessen schlagen die Ereignisse solche Wellen, dass es jetzt sogar eine Inititiative zu einer vorzeitigen Auflösung des Landtags gibt.

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Stuttgart 21: Wasserwerfer gegen Schülerdemo

Es ist wirklich richtig übel, was da heute in Stuttgart passiert ist. Eine Schülerdemo gegen Stuttgart 21 wurde von der Polizei mit Wasserwerfern attackiert und es gab laut taz 1000 Verletzte an den Augen, so dass die Stuttgarter Krankenhäuser nun überlastet sind.

Es ist absolut unverständlich, warum Ministerpräsident Mappus statt auf Dialog lieber auf Wasserwerfer setzt. Und das noch dazu bei einer Schülerdemo! Es war ja bekannt, wer da demonstriert.

Die Demo morgen muss groß werden. Kommt alle am Freitag, 1. Oktober, um 19 Uhr zum Schlossgarten in Stuttgart.

Demo in Stuttgart am 1. Oktober 2010 (Stuttgart 21)

P.S.: kopfbahnhof-21.de ist derzeit die meiste Zeit wegen des großen Ansturms nicht erreichbar.

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Ich bin zurück!

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Ich bin zurück. Und so sehr ich bei der langen Fahrt mit dem Bus zum Flughafen den Abschied von Rhodos schwer fand, so sehr habe ich mich dann auch gefreut als ich wieder zu Hause war.

Aber nun geht’s zackzack. Heute Nacht hab ich viele, viele Mails abgearbeitet. Die meisten natürlich Benachrichtigungsmails von Facebook oder von Twitter über neue Follower. Hab knapp 400 von denen heute Nacht abgearbeitet. Etwa 60 Mails stehen jetzt noch aus – deren Bearbeitung allerdings deutlich mehr Zeit in Anspruch nimmt.

Gleich steht dann auch noch eine Landesvorstandssitzung an, heute Abend geht’s zu ner Hommage an Heinz Erhardt ins Stuttgarter Dreigroschentheater und morgen und übermorgen bin ich in der alten Heimat NRW.

Montag dann wieder arbeiten und die Abende in der Woche sind auch schon gut gefüllt. Gut, dass ich wenigstens so richtig erholt wiedergekommen bin. Das brauch ich jetzt. 🙂

Alle, die in den letzten zwei Wochen gemailt oder angerufen haben, bitte ich um etwas Geduld. Und wenn’s dringend ist, nochmal schicken oder anrufen.

P.S.: Leider hat kein Einbrecher meine Pflanzen gegossen, aber sie haben’s überlebt. 🙂

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Reisewarnung fuer Eltern auf Rhodos

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Akute Warnung fuer alle Eltern, die mit kleinen Kindern auf Rhodos unterwegs sind:

Sagen Sie nicht leichtfertig „You can take it, we have enough“, wenn sich Ihr Kind bei noch etwas unbeholfenen, aber weitgehend erfolgreichen Gehversuchen mit einem jungen Herrn anfreundet.

Es koennte ihm die Hand hinstrecken und einfach mitgehen.

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Gruesse aus Rhodos!

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Fuer einige Blog-Leser duerfte das jetzt etwas ueberraschend sein, denn ich hab mich ja hier gar nicht ordnungsgemaess abgemeldet (hab ja aber auch fuenf Stunden vor Abflug erst mit Packen angefangen), aber ich weile derzeit und schon seit vergangenen Sonntag auf Rhodos. Daher: Viele Gruesse aus Faliraki! 🙂

Abmelden waere nicht nur aus Zeitgruenden schwierig gewesen, sondern auch einbrecherpolitisch betrachtet. An dieser Stelle daher hier an die mitlesenden Einbrecher, die es irgendwie in den neunten Stock schaffen: Ich befinde mich natuerlich in meinen letzten Stunden hier und kehre quasi jede Minute in die Wohnung zurueck.

Abgesehen davon habe ich ausser dem Laptop eigentlich gar keine Wertgegenstaende in der Wohnung und bei dem hab ich auch schon ne Taste wegprokrastiniert.

Vielleicht noch die Boxen, aber die sind gross und schwer. Ausserdem stehen da Pflanzen drauf. Ach ja, die bitte giessen. Danke!

Update: Erste Fotos!

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Handy-Akku hinüber – wieder zwei Jahre rum

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Nachdem seit einigen Wochen der Akku meines Handys, des HTC Touch Diamonds, immer mehr Probleme macht, wollte ich mir einen neuen Akku zulegen.

Natürlich hab ich mich dabei gefragt, wie alt der jetzt eigentlich ist und hab dann einfach im Blog nachgesehen. Ich hab das Handy jetzt fast zwei Jahre. Das scheint mir die übliche Zeit zu sein, wo Handy-Akkus den Geist aufgeben. Bei mir jedenfalls ist das meistens nach knapp zwei Jahren der Fall.

Es fing damit an, dass der Akku selbst nach einer Nacht am Ladegerät morgens meist nur zur Hälfte aufgeladen war. In den letzten Tagen war dann auch mal das eine oder andere Gespräch einfach so weg – teilweise sogar ohne Vorwarnung. Und das obwohl der Akku Minuten vorher angeblich noch 80 % hatte.

Aber da nun ja eh zwei Jahre um sind und somit die Vertragsverlängerung bei o2 ansteht, werd ich mir wohl statt eines neuen Akkus ein neues Handy zulegen. Wahnsinn, wie die Zeit vergeht!

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BarCamp Stuttgart 3 – und wieder alles anders

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Am Wochenende findet zum dritten Mal in Stuttgart ein BarCamp statt. Und ich bin wieder sehr gespannt und freu mich total drauf. Das Wichtigste dabei? Die Leute.

Schon witzig, wie anders jedesmal mein persönliches Drumherum beim jeweiligen Stuttgarter BarCamp ist. Beim ersten (2008) war ich Student, hab im Nebenjob beim BarCamp-Sponsor NETFORMIC gearbeitet und fand alles extrem aufregend. Natürlich hab ich auch mehrfach drüber gebloggt – vorher, abends und nachher.

Beim zweiten Mal (2009) war ich zwar auch Student, war aber kurz vor Abgabe meiner Diplomarbeit und hatte daher eher die Jobsucher-Brille auf. Außerdem war das BarCamp kurz vor der Bundestagswahl und so war ich auch als Grüner gefragt.

Und nun haben wir 2010 und wieder ist alles anders. Ich bin zum ersten Mal nur Freitag und Samstag dabei, arbeite Vollzeit bei MOSAIQ MEDIA und hab meinen Arbeitgeber auch als Sponsor mit ins Boot geholt. Außerdem – und das freut mich noch viel mehr – werden auch einige Kollegen dabei sein, für die das BarCamp eine ganz neue Erfahrung sein wird.

Im MOSAIQ-Blog habe ich übrigens mal fünf Gründe aufgelistet, warum ein BarCamp-Sponsoring sich lohnt.

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Atomkonzerne beschließen Laufzeitverlängerung

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Die Bundesregierung will die Atomkraftwerke künftig je nach Alter acht bis 14 Jahre länger laufen lassen. So weit, so umstritten – und leider erwartbar.

Aber ein kleines Detail ließ mich vorhin doch aufschrecken:

Mehrmals verließ die Kanzlerin diese Runden, um sich in Schaltkonferenzen mit den vier Vorstandsvorsitzenden von E.ON, EnBW, RWE und Vattenfall abzusprechen. In dieser Gemengelage kam es zu durchaus kuriosen Konstellationen.

Quelle: Welt online

Wenn das stimmt, ist die Vermutung nahe, dass die vier Energiekonzerne eigentlich selbst über die Verlängerung der Laufzeiten entschieden haben – mal vorsichtig ausgedrückt. Ungeheuerlich!

Angeblich ging es doch um ein Energiekonzept, das insbesondere zum Ziel haben soll, die Erneuerbaren Energien zu fördern. Warum muss sich die Kanzlerin dann (nur) mit den vier Atomkonzernen abstimmen und der Bundesverband Erneuerbarer Energien muss in der Tagesschau nachträglich sein Bedauern ausdrücken und darauf hinweisen, dass die Verlängerung der Restlaufzeiten für die Erneuerbaren Energien eher negativ ist?

Das macht echt wütend. Apropos: Am 18. September ist eine Großdemo gegen Atom in Berlin.

Ach ja, was ist eigentlich aus der „Mindestens 50 % Gewinnabschöpfung“ für Erneuerbare Energien geworden?

Via Lavinia Steiner auf Facebook

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Stuttgart 21: Neubaustrecke wird Bund zu teuer

Die Bundesregierung muss sparen. Davon ist auch das Bundesverkehrsministerium nicht ausgenommen. 925 Mio. EUR sollte der Bund im Rahmen von Stuttgart 21 für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm zahlen. Plus x hieß es damals. Dieses X wächst und gedeiht kräftig. Im Moment liegt es bei 865 Mio. EUR, so dass sich die Kosten für den Bund bereits zum heutigen Stand glatt verdoppelt haben.

Stuttgart 21Kritiker von Stuttgart 21 gehen längst davon aus, dass dieses anfangs wohl für unscheinbar gehaltene X glatt 3 Mrd. EUR groß werden könnte, so dass der Bund dann fast 4 Mrd. EUR für die Neubaustrecke zahlt. Für die Neubaustrecke, die der Bundesverkehrswegeplan eigentlich gar nicht als vordringlich ansieht.

Gebaut werden soll sie nur, weil auch das Land nochmal 950 Mio. EUR dazugibt und auch die Deutsche Bahn nochmal 150 Mio. EUR dazugeben soll.

Nun wird dem Bund das X aber zu groß. Ist wohl schwer zu vermitteln, warum es auf der einen Seite Sparpakete gibt und man andere Bahnprojekte – die als vordringlicher angesehen werden – aus Geldmangel verschiebt und hier dann soviel Geld verbaut, wo gerade die, denen es nutzen soll, es gar nicht haben wollen.

Die Bahn und das Land Baden-Württemberg haben ja aber auch schon an ihren Kostenhäppchen ordentlich zu knabbern und könnten es gerade bei der aktuellen Stimmung wohl kaum begründen, warum sie selbst jetzt noch mehr Geld in dieses umstrittene Vorhaben pumpen sollen. Von der Stadt Stuttgart mal ganz abgesehen, wo der OB Wolfgang Schuster ohnehin zu Stuttgart 21 am liebsten sagt, dass es „ein Projekt der Bahn“ sei mit dem die Stadt eigentlich gar nichts zu tun hat.

Ohne Bund kein Geld. Ohne Neubaustrecke kein Stuttgart 21. Sind wir schon am Ziel?

Das sicher nicht. Aber wieder einen Schritt weiter. Wenn das so weitergeht, ist Stuttgart 21 bald wirklich Geschichte. Als der wahre Schwabenstreich.

Quelle: Bund will mehr Geld von Land und Bahn (StZ)

Stuttgart 21: Demo am 03.09.2010

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