Boris Palmer ist neuer OB in Tübingen

Boris Palmer im Kreis Göppingen (LTWK 2006)Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. 🙂

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Stuttgart 21 und Studiengebühren

Stuttgart 21 ist – kurz gesagt – das Vergraben des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde. Die Buddelei kostet mindestens 2,8 Mrd. EUR, evtl. auch 3 Mrd. Dabei wäre ein Umbau auch viel billiger zu bewerkstelligen und zwar ohne Halbierung der Gleisanzahl.

Wenn jeder Student in Deutschland 500 EUR Studiengebühren pro Semester zahlt, sind das etwa 2 Mrd. EUR pro Jahr. Das heißt alleine Stuttgart 21, alleine dieses Bahnhofsprojekt einer Großstadt in Deutschland, kostet viel mehr als wir deutschlandweit durch die vielgepriesenen Studiengebühren reinbekommen.

Das nenn ich mal Prioritätensetzung.

Mehr zum Thema bei Wikipedia, bei Boris Palmer, bei der Deutschen Bahn, beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) oder bei Pro Bahn e.V.

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FAZ-HSA: Studenten im Karrierestress

Heute (bzw. inzwischen ja schon gestern) war er in der Post: der neue FAZ-Hochschulanzeiger. Nicht, weil ich ihn abonniert hätte, sondern weil ich denen für ein Statement zur Verfügung stand.

Am Montag bei der Erstsemestereinführung wurde ich schon von einem meiner Profs darauf angesprochen. Er hatte denFAZ-Hochschulanzeiger: Schluß mit lustig - Studenten im Karrierestreß Artikel im Zug gelesen. Jetzt habe ich ihn erst selbst gesehen.

Bin sehr positiv überrascht, dass eine FAZ-Publikation so mit diesem Thema umgeht. Hab bisher nur grob reingeguckt und erst einen Artikel gelesen, aber die Richtung ist klar: Immer höherer Druck auf Studierende durch Studiengebühren und andere Veränderungen in der Hochschullandschaft sind kontraproduktiv. Auch der finanzielle Aspekt kommt nicht zu kurz (Studiengebühren, Lebenshaltungskosten). Kann euch tatsächlich empfehlen, euch das Ding zu kaufen. Nicht nur weil ich drin bin – Seite 23 übrigens. Kostet 1,40 EUR.
FAZ-Hochschulanzeiger: Henning Schürig

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Unterschicht-Debatte: Soziale Kluft wird erkannt

  • Beitrags-Kategorie:Politik
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Warum? Nein, nicht warum überhaupt, sondern warum jetzt? Mich wundert es schon sehr, dass diese Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt plötzlich eine so große Debatte vom Zaun bricht, die beide (Noch-)Volksparteien erfasst.

Ist das wirklich neu, was da drin steht? Oder wird die Relevanz des Themas Armut erst so richtig entdeckt seit alle paar Tage ein von den Eltern vernachlässigtes, misshandeltes oder gar getötetes Kind durch die Medien geistert?

Ich finde vor allem wichtig, dass man beim Thema Armut auch genauer hinschaut. Diese Definition mit der Hälfte des Durchschnittseinkommens hat sicher irgendwo ihre Berechtigung, aber wenn es wirklich um Armut geht, verdeckt sie eher Probleme als dass sie welche aufzeigt. Eine relativ große Anzahl von Leuten ist nach dieser Definition arm. Da man mit 900 Euro Einkommen aber auch dazugehört, nimmt man diese Anzahl natürlich nicht wirklich ernst. Klar, mit 900 Euro hat man nicht viel Geld, aber arm würde ich das nicht nennen.

Viel relevanter ist doch die Frage: Wer lebt von weniger als 600 Euro? Oder gar weniger als 400 Euro? Und eben Fragen, die mit Geld gar nicht unbedingt was zu tun haben: Die Integration in die Gesellschaft. Familie, Freundeskreis, ein soziales Netz im nicht-monetären Sinn eben. Wenn dieses fehlt, nennen Fachleute das soziale Exklusion. Die hängt teilweise auch mit Geld zusammen, denn mit Freunden möchte man was unternehmen. Oft findet das soziale Leben mit Freunden in Kneipen und Cafés statt. Das kostet aber alles Geld. Genauso wie der Eintritt ins Kino oder die Disco.

Wenn die Freunde sich das leisten (können), steht man selbst oft vor einem Problem. Entweder Geld ausgeben, das man eigentlich nicht hat oder nicht mitgehen und damit – wenn das kein Einzelfall bleibt – den Freundeskreis dezimieren. Wer nicht mitgeht, ist doch relativ schnell aus den Augen aus dem Sinn und gehört irgendwie nicht so richtig dazu.

Aber es sind nicht immer nur Geldprobleme. Vielen fehlt auch jemand mit dem sie offen über Probleme reden können. Familien sind zerstritten, Scheidungen häufen sich, Kinder wachsen mit Gewalt auf und auch gesundheitliche Probleme treten bei niedrigen Einkommen viel häufiger auf.

Aber was löst diese Unterschichten-Probleme? Andere Wörter für Unterschicht jedenfalls nicht. Nenn sie bildungsfern, Menschen mit Erwerbslosenhintergrund, wie auch immer. Diese ganze Debatte ist natürlich wichtig. Endlich werden diese Probleme erkannt und als wichtig anerkannt. Aber es bringt alles nichts, wenn nicht auch etwas dagegen getan wird.

Nicht alle diese Probleme kann der Staat lösen. Aber das darf nicht dazu führen, dass gar nichts getan wird. Gerade monetäre Probleme muss der Sozialstaat in den Griff bekommen. Ein gewisses Minimum an Geld muss jedem zur Verfügung stehen. Zum Überleben, aber auch um sozial nicht zu verwahrlosen. Die Höhe von solchen Transferleistungen ist immer stark umstritten. Viel wichtiger finde ich jedoch, Lücken zu schließen. Hartz IV ist sicher kein Luxus, aber was ist mit denen, die weniger haben? Das bedingungslose Grundeinkommen wäre eine Möglichkeit, Lücken im Sozialstaat zu schließen. Aber auch andere Ideen sind mir sehr recht. Diese Probleme müssen wir in den Griff bekommen. Nicht nur aus Gründen sozialer Gerechtigkeit und Menschlichkeit.

Wenn diese Entwicklung so weitergeht, kippt unsere Gesellschaft. Das ist ganz sicher nicht im Interesse der Wohlhabenderen. Also sollte auch dort das Bewusstsein vorhanden sein, dass hier etwas getan werden muss. Selbst wenn man Menschlichkeit eher für eine Sache verblendeter Gutmenschen hält.

Aber zurück zu dem nicht-finanziellen Aspekt. Die Menschen müssen eingegliedert werden in die Gesellschaft. Früher war dies unter anderem auch sehr stark durch Kirchen der Fall. Familien waren auch viel mehr als heute ein Netz. Wer also vereinsamt, muss raus in Vereine oder Organisationen. Ehrenämtler werden ohnehin gebraucht und das Gefühl gebraucht zu werden, ist für die Menschen wichtig.
Wer ein Netz von Menschen um sich rum hat, verzweifelt auch nicht so schnell, wenn er mal arbeitslos ist. Mal ganz abgesehen davon, dass so ein Netz(werk) auch durch Kontakte gut dabei helfen kann, wieder einen Job zu finden.

Wie kriegt man also diese Menschen dazu, sich ein soziales Netz aufzubauen und zu halten? Und was tut man gegen die finanziellen Probleme? Auf diese Fragen brauchen wir Antworten und nicht nur eine kurzlebige Debatte und dann weiter mit der Tagesordnung.

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Hochschule 2012: 16.000 neue Studienanfänger

Wie schon berichtet, will das Land 16.000 neue Studienanfängerplätze schaffen. Das ist gut so. Baden-Württemberg ist damit tatsächlich das erste Land, das auf die stärker werdenden Abi-Jahrgänge und den doppelten Abi-Jahrgang reagiert.

Hochschule 2012: Abschlusskonferenz (Podium)16.000 neue Studienplätze. Jedes Jahr. Klingt erstmal sehr viel, aber trotzdem weiß man nicht, ob das reicht. Dabei wird von einer Studierquote von 75 % ausgegangen. Das heißt, dass 75 % eines Abiturjahrgangs ein Studium aufnehmen. Geschickt formuliert hieß es vom Ministerium sinngemäß: „Damit halten wir uns an das, was die KMK (Kultusministerkonferenz) schätzt. Die geht von 75-85 % Studierneigung aus“. Ähm, ja. Man ist gerade noch so in deren Korridor drin. Man weiß also gar nicht, ob die Studienplätze ausreichen werden.

Zweitens will das Land nur die Hälfte des Geldes selbst zuschießen. In der Spitze nämlich 150 Mio. EUR. 2007 beginnt es mit 20 Mio. EUR, 2008 dann 40 Mio. EUR. Die andere Hälfte sollen die Unis aus ihren Effizienzreserven beisteuern. Effi…was? Die Unis und FHs im Land fahren längst Überlast. Einer der FH-Rektoren sagte so schön: „Wir hatten in den letzten Jahren 30 % weniger Mittel und haben 30 % mehr Studierende aufgenommen“. Klar, es gibt sicher hier und da kleine Reserven, aber in Höhe von 150 Mio. EUR jährlich?

Ja, die Wirtschaft könne ja auch ihren Teil beisteuern. Klar, gerne. Aber dummerweise will die wohl gar nicht so richtig. Und wenn überhaupt, dann nur für ganz konkrete Vorhaben und auf keinen Fall allgemein in einen Fonds, der dann allen möglichen Fächern zugutekommt.
Hm, woher dann? Ach ja, der Bund… hm, ja, bei der Föderalismusreform war noch alles, was der Bund im Bereich Bildung machen wollte ganz, ganz böse. Aber jetzt ist das anders. Hochschule 2012 ist doch eine so große gesamtgesellschaftliche Herausforderung, da sollte auch der Bund Geld locker machen mit einem Hochschulpakt 2020. Jetzt plötzlich will man Geld vom Bund.

Hochschule 2012: AbschlusskongressDrittens frage ich mich, wozu man Dr. Gisela Meister Scheufelen vom Statistischen Landesamt eingeladen hatte. Ich meine, sie hat toll präsentiert und vor allem waren die Informationen sehr interessant. Aber wozu lädt man sie ein, wenn man ihre Infos weitgehend ignoriert? Der Trend geht ganz deutlich zur Dienstleistungsgesellschaft und dort arbeiten auch immer mehr Menschen. Baden-Württemberg hängt der Entwicklung aufgrund starker Industrie zwar noch etwas hinterher, aber auch hier ist der Trend deutlich. 65 % der Arbeitnehmer arbeiten in der Dienstleitungsbranche, nur noch 33 % in der Industrie (Zahlen von 2005).

Dennoch will das Land zu großen Teilen ingenieurwissenschaftliche Studiengänge ausbauen. Geisteswissenschaftler, die bei Dienstleistungen eine große Rolle spielen, kommen sehr wenig vor. Besonders extrem ist es in Stuttgart. Hier sind von 1000 Erstsemesterplätzen 20 für Politologie und 60 für technisch orientierte BWL vorgesehen. Der Rest geht in den Bereich Mathematik/Naturwissenschaften/Technik.

Hochschule 2012: Abschlusspodium mit Ministerpräsident Günther OettingerUnd viertens – wie schon im ersten Beitrag geschrieben – weiß man ja gar nicht, ob die Studenten auch diese Fächer auswählen werden. Zum Glück haben wir mit Artikel 12 die Berufsfreiheit im Grundgesetz verankert. Wie soll die gewährleistet sein, wenn das Land überhaupt nicht die studentische Nachfrage berücksichtigt?

Studentische Beteiligung war ohnehin mager an diesem Prozess. Beim Auftaktkongress im Landtagswahlkampf war für alle Podien zusammen ein Student vorgesehen. Dort hatte Oettinger mir noch zugesagt, bei den regionalen Dialogen ebenfalls Studenten mit einzubeziehen. Nach dem, was ich gehört habe, war das leider nicht der Fall.

Man könnte das alles auch ganz anders machen. Aber ich bin – ganz ehrlich – froh, dass sich überhaupt was tut. Wir trauten ja alle Anfang Mai unseren Ohren nicht als Oettinger uns was davon erzählte, dass es steigende Mittel geben würde. Zumal er da gerade gut Wetter machen wollte, weil wir gegen die Studiengebühren protestierten.

Apropos… es ist nun sehr wahrscheinlich, dass wir statt Studiengebühren zur Verbesserung der Lehre nun Studiengebühren und eine Verschlechterung der Lehre haben werden, da ja nur die Hälfte der Studienplätze vom Land finanziert wird. Der Rest soll ja… genau, Effizienzreserven.

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Rauchverbot: Regierungsentwurf = Tabaklobby

Es macht doch sehr, sehr nachdenklich, wenn der Gesetzesentwurf der großen Koalition zum Rauchverbot identisch ist mit dem, den die Tabakindustrie vorgeschlagen hat. Ja, identisch. Inklusive Tippfehlern.

Erst haben ja über 140 Abgeordnete fraktionsübergreifend an einem Rauchverbot gebastelt. Das war dann ganz plötzlich vom Tisch. Ob das mit der Party zusammenhängt, die die Tabaklobby da noch für „ein paar wichtige Leute“ gemacht hat? Weder CDU, noch SPD wollten dazu Stellung nehmen.

Seht hier und lest hier.

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100.000 Euro sind zu wenig

Ich hab hier gerade seit 2,5 Stunden den Livestream vom baden-württembergischen Landtag laufen. Es geht gerade um die Unternehmenssteuerreform im Bund.

„Wer ist denn heute noch bereit, sich für 100.000 EUR ne ganze Woche hinzustellen?“, fragt Heiderose Berroth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP.

Es geht zwar um das Jahreseinkommen, das mit der Woche ist also etwas missverständlich. Aber irgendwie scheint sie sich finanziell in anderen Sphären zu bewegen als der Rest der Welt.

Also, ich würde sofort. Soll sie mir nur sagen wo. Und es gäbe sicher noch ein paar andere Interessenten.

Nachtrag: Nun ist erstmal bis 14:15 Uhr Mittagspause. Dann geht’s weiter. Und auch morgen wieder ab 9:30 Uhr. Wer also mal in den Landtag reingucken möchte: Hier der Livestream und hier die Tagesordnung.

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1000 zusätzliche Erstsemester an Uni Stuttgart

16.000 neue Studienanfängerplätze in Baden-Württemberg, davon 1.000 an der Uni Stuttgart. Das steht im Entwurf des „Masterplans“ der Landesregierung zum Ausbauprogramm Hochschule 2012.

Ich war doch etwas erstaunt als ich gelesen habe, dass mein Studiengang – technisch orientierte BWL – um 60 Anfängerplätze aufgestockt werden soll. Erstens entspricht dies nicht mal der Reduzierung der letzten Jahre und zweitens ist die Stimmung gerade genau andersrum. Man hat durch diverse Kürzungen und den damit verbundenen Streichungen von Vertiefungen und Lehrstühlen eher das Gefühl (gehabt), auf einem sinkenden Schiff zu sein. Und nun soll ein Ausbau kommen, etwa 50 % mehr, jedes Jahr.

Auch überraschend: Selbst Politologie soll ausgebaut werden. Wenn man jedoch sieht, dass dies an der Uni Stuttgart der einzige Studiengang in den Sozial- und Geisteswissenschaften ist, der ausgebaut werden soll, sind die 20 Plätze von 1.000 insgesamt nicht mehr so viel.

Ausgebaut werden sollen in Stuttgart außerdem Umweltschutztechnik (100), Elektro- und Informationstechnik (100), Maschinenbau (130), Luft- und Raumfahrttechnik (140), Automatisierung in der Produktion (20), Technische Kybernetik (40), Verfahrenstechnik (30), Informatik/Softwaretechnik (140), Chemie (80), Technische Biologie (30), Mathematik (40) und Physik (70). Soweit der Entwurf. Diese Aufstockungen sollen in drei Tranchen geschehen. 2007 wird begonnen.

Diese Aufstockungspläne wurden zusammen mit der Wirtschaft erarbeitet. Dies soll den künftigen Bedarf widerspiegeln. Mal ganz abgesehen davon, dass man sich bei sowas schon sehr oft verschätzt hat, wurde in keiner Weise berücksichtigt, ob dies auch Fächer sein werden, die von Abiturienten gewählt werden.

Studenten habe ich außer mir keinen gesehen. War aber wohl auch nicht vorgesehen. Ich war ja zunächst auch nicht eingeladen. Mehr zum Kongress „Hochschule 2012 – Abschlusskonferenz der regionalen Dialoge“ gibt’s morgen.

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Politiker-Blogs

Ich beschäftige mich gerade gedanklich intensiv mit der Frage, was Politiker bei ihren Blogs beachten müssen. Sehr viele Blogger sind grün, auch viele grüne Mitglieder bloggen, aber oben an der Spitze sieht es nicht so gut aus. Im Bundestagswahlkampf startete blog.gruene.de – und liegt jetzt seit Ende der WM brach.

Es gibt ein paar grüne Abgeordnete mit eigenem Blog, zum Beispiel Anna Lührmann, Katja Husen und Oswald Metzger. Aber viel ist das nicht. Es muss ja nun auch nicht jeder seinen eigenen Blog starten, aber wenigstens der grüne Bundes-Blog sollte doch laufen.

Wenigstens hat der Bundesverband der Grünen Jugend einen aktiven Blog. Dort ist man eben auch eher in diese Dinge reingewachsen.

Ich mache mir nun eben Gedanken, was von so Politiker-Blogs erwartet wird. Statt einfach nur selber nachzudenken, dachte ich mir, ich kann ja ganz im Sinne von user-generated content einfach mal euch befragen.

Ein paar Fragen gebe ich euch mal mit, ihr könnt aber auch gerne ganz allgemein antworten:

  • Wie oft erwartet ihr neue Einträge?
  • Lieber Einzelblogs oder gerne auch von mehreren gemeinsam?
  • Erwartet ihr neben reiner Politik auch eher Tagebuch-Einträge („der Zug war wieder total voll“, „interessanter Kongress“) oder nur politische Beiträge („Gesundheitsreform ist super/doof/naja“, „Wehrpflicht abschaffen“)?
  • Würdet ihr auch politische Blogs auf kommunaler Ebene lesen wollen?
  • Und sonst…?
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