Silvana Koch-Mehrin und die Pressefreiheit

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Falls hier jemand vorhat, am Sonntag FDP zu wählen, überlegt er sich das vielleicht nochmal nach diesem Video-Beitrag vom NDR-Magazin ZAPP zu Silvana Koch-Mehrin, der Spitzenkandidatin der FDP.

Sie hatte sich für mich ja eh schon entzaubert, obwohl ich nie vorhatte, FDP zu wählen.

Aber es wird immer schlimmer. Die geringe Anwesenheitsquote im Europaparlament kann viele Gründe haben, Mutterschutz ist einer davon, wobei der ja schon reingerechnet wurde. Und Medienpräsenz gehört ja schon auch zu den Aufgaben von Politikern. Wobei man natürlich zu Recht fragen kann, ob da die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

Richtig schlimm wurde es allerdings danach: Silvana Koch-Mehrin verbot der FAZ einen Artikel in dem die offiziellen Zahlen des EU-Parlaments genannt wurden – und auch ihre Sichtweise dargestellt wurde. Diesen Artikel hat sie vor Gericht mit Hilfe einer eidesstattlichen Erklärung verbieten lassen – was später aber wieder aufgehoben wurde. In diesem Eid behauptete sie, 75 % anwesend gewesen zu sein statt der 41 %, die das EU-Parlament ohne bzw. 62 %, die das EU-Parlament später mit Mutterschutz auswies.

Sie lässt also Berichterstattung über offizielle Zahlen des EU-Parlaments verbieten. Und das obwohl auch ihre eigene Sicht der Dinge dort dargestellt wurde. Nicht gerade liberal. Pressefreiheit?!

Dann war sie beim SWR im Fernsehen zu Gast und wurde auch dort mit diesen Zahlen konfrontiert. Sie sagt, die Zahlen seien falsch und sie sei froh, das hier nochmal geraderücken zu können. So froh, dass von Seiten der FDP danach versucht wurde, die Ausstrahlung der entsprechenden Passage in der Sendung zu verhindern. Dies war nicht erfolgreich, die Sendung wurde ausgestrahlt und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel schrief einen seltsamen Brief an den Chefredakteur der ARD. Kernkritikpunkt: Die Fragen seien nicht abgesprochen gewesen. Na, sowas. Ich hatte noch nie abgesprochene Fragen in Interviews. Höchstens hat man vorher mal grob die Richtung genannt bekommen.

Aber seht einfach selbst. Es ist viel zu krass als dass wirklich liberale Menschen am Sonntag guten Gewissens die FDP mit dieser Spitzenkandidatin wählen könnten.

Noch 24 Stunden bis zur Schließung der Wahllokale. Geht wählen!

Gefunden bei Robin Haseler.

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Kinder erklären die Grundwerte der EU

Zehnjährige Kinder erklären mit den Worten von Erwachsenen die Grundwerte der EU. Absolut drollig die Kleinen! Vor allem der letzte.

Am Sonntag wählen gehen! 7. Juni, 8-18 Uhr.

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Warum man am 7. Juni grün wählen sollte: WUMS

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Am 7. Juni ist Europawahl – und in Baden-Württemberg zusätzlich Kommunalwahl. Dass ich dazu aufrufe, grün zu wählen ist klar. Aber man will ja auch Gründe für so eine Empfehlung haben.

Ins Auge gesprungen ist mir da gestern zum Beispiel das hier:

Andererseits, die Grünen haben tatsächlich Rückenwind. Im Rennen um die Bundestagswahl lagen sie vergangene Woche zum ersten Mal wieder vor der Linken, die Umfrage zur Europawahl sehen die Grünen teilweise sogar als dritte Kraft. Möglicherweise zahlt es sich nun aus, dass die Grünen Europa immer ein wenig ernster nahmen als die politische Konkurrenz, so auch das Rennen um die 785 Abgeordneten-Sitze in Straßburg und Brüssel. Drei lange Tage debattierte man Ende Januar in Dortmund das grüne Europawahl-Programm, die 13 sicheren Plätze auf der Liste für das Parlament waren hart umkämpft.

(Quelle: SPON, Fettmarkierung von mir.)

Das war auch ein Grund, weshalb wir bei der letzten Europawahl 2004 mit 11,9 % bundesweit ein Rekordergebnis verbuchten: Während die anderen überwiegend einen Pseudo-Bundestagswahlkampf führten, diskutierten wir tatsächlich über das, worum es eigentlich ging: Europa.

Gerade für Jüngere ist sicher auch die Frage interessant, ob ihre Generation überhaupt im Europaparlament vertreten wird. Schließlich hat man ja doch oft ganz andere Lebenserfahrungen und daraus resultierende Einstellungen, die viele Ältere nicht so recht verstehen.

Auch dazu zitiere ich SPON:

Als Endlager für ausgebrannte Politiker verstehen viele Parteien die Europapolitik. Nur zwei deutsche Kandidaten unter 30 haben Chancen ins EU-Parlament einzuziehen – beide von den Grünen.

Gemeint ist damit unter anderem Ska Keller, die in dem Artikel dann auch noch genauer vorgestellt wird. Warum in dem Artikeln nur von zweien die Rede ist, weiß ich nicht, denn wir haben noch zwei weitere Kandidaten unter 30 auf den ersten 12 Plätzen – und damit insgesamt drei: Franziska Brantner (29 Jahre, Platz 11) und Jan-Philipp Albrecht (26 Jahre, Platz 12).

Aktuell haben wir zwölf 13 deutsche Grüne im Europaparlament, so dass diese beiden Plätze durchaus aussichtsreich, wenn auch nicht 100% sicher sind. Da kommt es auf eure Stimmen am 7. Juni an!

Franziska Brantner war übrigens neulich in Stuttgart (und ein paar Wochen davor auch JPA) und es gibt es auf Youtube ein Video, wo auch ein paar Szenen von unserem halb-politischen Grillen in Stuttgart mit drin sind – etwa 20 Sekunden davon hab ich gedreht, da wo’s so wackelt. 😉

Und zum Schluss lasse ich noch unseren männlichen Spitzenkandidaten zur Europawahl und ehemaligen Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer zu Wort kommen. Er erklärt, was der Green New Deal ist, den wir – und übrigens auch Barack Obama und der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon – fordern.

Wir sind der Meinung, dass man Wirtschaftskrise und Klimakrise nicht gegeneinander ausspielen darf, sondern im Gegenteil zusammen denken muss. Wir können mit dem Klimaschutz nicht warten bis die Wirtschaftskrise vorbei ist und zweitens helfen uns Investitionen in Klimaschutz dabei, eine nachhaltige Wirtschaft aufzubauen. Aber lassen wir Büti sprechen (2:18 min):

Das alles steckt hinter WUMS – oder nen Tick länger: Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial.

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Zensursula und die Netzsperre: ZAPP-Video

Ich hab kürzlich eine grüne Bundestagsabgeordnete im Bus getroffen. Es dauerte nicht lange und wir waren beim Thema Netzsperre. Sie war zwar schon vor dem Gespräch skeptisch gegenüber einer Sperre, aber auch gegenüber der Ablehnung der Sperre. Vermutlich der typische Fall bei halbwegs informierten Leuten – aber eben nur halbwegs.

Es lohnt sich also immer nochmal konkret zu erläutern, warum man gegen die Sperre ist und – ganz, ganz wichtig – was man stattdessen will: nämlich, dass die Inhalte aus dem Netz entfernt werden. Inhalte löschen statt sperren.

Bei der ganzen Diskussion hilft folgender Beitrag des ZAPP-Magazins, der kürzlich im NDR lief. Bitte weiterverbreiten!

Auch die Petition nicht vergessen: Inzwischen sind über 90.000 Bürger dabei! Das reicht zwar längst für die formale Hürde, um eine Behandlung im Bundestag zu erreichen, aber je mehr Mitzeichner es gibt, desto größer die öffentliche Aufmerksamkeit und desto größer die Chance, das auch vernünftige Stimmen gehört werden.

Und nochmal: Kinderpornographie löschen statt sie leicht umgänglich und mit Nebenwirkungen zu sperren. Löschen statt sperren.

Gefunden bei Netzpolitik.

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CDU-Parteispendenaffäre 1999/2000 (Chronik)

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Nein, ein aktuelles Thema ist das nun nicht gerade. Aber durch Zufall bin ich beim Rumklicken auf YouTube heute auf eine sehr interessante Video-Reihe gestoßen, die eine Phoenix-Chronik zur CDU-Parteispendenaffäre aus den Jahren 1999 und 2000 dokumentiert.

Angela Merkel und Guido Westerwelle waren Generalsekretäre in ihren Parteien, Wolfgang Schäuble war Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender der CDU, Helmut Kohl war Ehrenvorsitzender der CDU, was er dann aber nicht bleiben konnte. Nur einer war schon damals was er heute ist: Ministerpräsident von Hessen, nämlich Roland Koch. Leider. Die Landes-FDP hat ihn damals gegen den Willen der Bundes-FDP gestützt.

Auch sehr unschön allerdings, dass Wolfgang Schäuble, der damals als Partei- und Fraktionsvorsitzender zurücktreten musste, heute Innenminister ist. Damit ist er ja quasi oberster Polizist des Landes. Ausgerechnet er.

Sehr interessant ist außerdem das Ende des letzten Videos: Friedrich Merz wird Nachfolger von Schäuble im Fraktionsvorsitz der Union und die ganze Sache scheint erledigt. Bis heute wissen wir ja nicht wer die dubiosen Spender waren denen Helmut Kohl gegen Geld sein Ehrenwort gab, ob es sie überhaupt gibt und was an den Vorwürfen der Bestechlichkeit der Regierung Kohl dran ist.

Krass und regelrecht unverschämt auch wie die CDU (in den Videos z.B. Angela Merkel als Generalsekretärin und Matthias Wissmann als Schatzmeister) nach der Millionenstrafe an den Bundestag die ganze Zeit lamentieren, dass die CDU dadurch im Wettbewerb mit den anderen Parteien einen Nachteil erleiden würde… ja, mein Gott! Natürlich! Mal ganz abgesehen davon, dass sie sich ja vorher auch illegalerweise einen Vorteil verschafft hat.

Helmut Kohl sagt in den Videos ja ausdrücklich, dass mit den “Spenden” der Leute, denen er sein “Ehrenwort” gegeben hat, die CDU in den ostdeutschen Bundesländern aufgebaut wurde. Vielleicht stünde die CDU ja im Osten viel schlechter da als heute, wenn sie diese illegalen Gelder damals nicht bekommen hätte? Immerhin regiert sie außer in Berlin heute in allen Ost-Bundesländern mit, stellt in dreien den Ministerpräsidenten und regiert in Thüringen sogar mit absoluter Mehrheit.

Aber nun hier die 18 Videos – mit den Titeln, die sie in Youtube haben:

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extra3 auf dem Grünen-Parteitag für gelb-grün

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Auf unserem Parteitag war wie gesagt auch das Team von extra3, der NDR-Satire, mit Tobi Schlegl dabei. Sie warben für gelb-grüne Koalitionen und hatten dazu auch den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle dabei – als Pappkameraden.

Es gab dazu einige Interviews mit Grünen und den Versuch von Fotos zusammen mit dem Papp-Westerwelle, was wohl nicht ganz so einfach war. Da war ich nicht dabei. Aber nach der Aktion ist Tobi Schlegl mit dem starr grinsenden Westerwelle in die Parteitags-Halle gegangen.

Mein Video ist sicher keiner der spannendsten Momente der extra3-Sendung, aber vielleicht ein interessanter Blick hinter die Kulissen von extra 3 bzw. eine andere Perspektive auf einen Ausschnitt der Sendung.

Im Fernsehen laufen soll das Ganze morgen, am Donnerstag, den 14. Mai 2009, um 22:30 Uhr im NDR. Ich bin gespannt. Und extra3 gibt’s ja auch immer als Podcast.

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Wie läuft eigentlich so ein Parteitag ab?

Vor kurzem hatte ich die Idee, mal einen Blog-Eintrag darüber zu schreiben, was eigentlich so ein Parteitag ist, wie das abläuft und allgemein, was man sich darunter vorstellen kann. Nun rückt mit dem kommenden Wochenende unser nächster grüner Bundesparteitag (BDK = Bundesdelegiertenkonferenz) immer näher und eigentlich wollte ich vorher diesen Eintrag fertig haben. Nur hab ich da gerade eigentlich keine Zeit dazu.

Doch dann habe ich eben bei Facebook den Link zu einem Video gesehen. Ein Video-Interview mit Steffi Lemke, unsererer politischen Geschäftsführerin*, zum Thema Parteitag: Wie läuft das ab? Wer kann Anträge stellen? Was macht man bei vielen, vielen Änderungsanträgen? usw.

Perfekt, zeige ich euch doch einfach dieses Video. Mir hat’s sehr gut gefallen. Vielleicht schreibe ich trotzdem irgendwann noch den geplanten Eintrag. 🙂

So könnt ihr euch nun etwas besser vorstellen, was ich da am kommenden Wochenende in Berlin treibe. Allerdings bin ich nicht als Delegierter da (jeder Kreisverband kann abhängig von seiner Mitgliederzahl Delegierte schicken), sondern als Gast in meiner Funktion als Landesvorstands-Mitglied in Baden-Württemberg.

Abstimmen fällt für mich daher weg, aber man diskutiert natürlich viel und versucht andere zu überzeugen und lebt ansonsten vor allem das, was Steffi in dem Video “großes, grünes Familientreffen” genannt hat.

* Es gibt bei uns eine Person für die politische Geschäftsführung (die wird gewählt) und eine für die organisatorische Geschäftsführung (die wird vom Bundesvorstand angestellt). Ersteres ist also ein politisches Amt (bei den anderen Parteien Generalsekretär genannt), letzteres ein/e Angestellte/r der Partei.

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Eine Gegendarstellung zum Thema Killerspiele

Vor 1,5 Jahren habe ich schon einmal ein Video von stigma-videospiele.de hier veröffentlicht. Damals ging es unter dem Titel “Lügen über Killerspiele” um die zahlreichen Unwahrheiten, die im Fernsehen sehr oft über die sogenannten “Killerspiele” verbreitet werden.

Matthias Dittmayer ist offenbar immer noch sehr fleißig bei diesem Thema dabei. Es kocht ja auch bei jedem Amoklauf wieder hoch. Gegen eine Debatte darüber ist ja auch prinzipiell nichts einzuwenden, denn manche Spiele – oder auch Varianten mancher Spiele* – sind auch aus meiner Sicht zu weitgehend. Problematisch ist aber, dass meist alles durcheinandergewürfelt wird und dann ganz pauschal alle Ego-Shooter als “Killerspiele” diffamiert abgelehnt werden.

Bei Robin habe ich eben ein neues Video von stigma-videospiele.de entdeckt. Es klärt noch einmal ganz grundlegend darüber auf, was so ein “Killerspiel” eigentlich ist und räumt auch mit einigen oft zitierten Vorurteilen auf:

Bei Stefan Niggemeier (wo Robin das Video herhat) steht noch einiges zum Hintergrund dieses Videos. Es ist als Reaktion auf immer schärferen Medienkampagnen gegen die vermeintlichen Killerspiele entstanden (“Jetzt nach Winnenden ist alles schlimmer als zuvor.”). Auch in Stuttgart wurde zum Beispiel nach dem Amoklauf in Winnenden (was ja hier in der Nähe ist) eine Turnier der ESL (sowas wie die Bundesliga bei Computerspielen) abgesagt.

* Manche Spiele erlauben die Installation sogenannter “Mods” (Modifikationen) und manche dieser Mods machen das Spiel blutrünstiger. Einigen gefallen die Spiele leider tatsächlich besser je mehr Blut man sieht. Wenn Ego-Shooter mal wieder in schlechtem Licht dargestellt werden sollen, werden oft Spiele mit solchen Mods gezeigt und schon haben eigentlich recht unblutige Spiele wie Counter-Strike einen blutrünstigen Ruf.

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Österreich: Van der Bellen vs. Strache (FPÖ)

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Mal ein Blick zu den Grünen nach Österreich. Dank Rivva hab ich eben bei Marco Schreuder ein sehr frisches Video vom 21. April aus dem österreichischen Nationalrat (sowas wie bei uns der Bundestag) entdeckt.

Dort nimmt der Grüne Alexander van der Bellen die steuerpolitischen Vorschläge seines Kollegen Heinz-Christian Strache von der FPÖ auseinander – richtig genüsslich und amüsant:

Leider ist der Ton dem Bild ein wenig voraus.

Nachtrag: Lukas Wimmer hat Ton und Bild in dem Video neu zusammengeschnitten, so dass es synchron ist.

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WUMS! – Politik mit Geräusch

WUMS! Dank unseres Wahlkampf-Wums sind wir Grüne diesmal prominent in “Toll!”, der Satire-Abteilung von Frontal 21, gelandet. WUMS steht für “Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial” und ist der Slogan für unseren Europa-Wahlkampf. Der kann etwas Lautstärke sowieso gut gebrauchen, bisher wissen ja in Deutschland erst 44 %, dass dieses Jahr überhaupt Europa-Wahlen anstehen.

Aber genug der leisen, getippten Worte – nun kommt WUMS! Ton an.

WUMS find ich sowieso ne nette Idee. Auch ZACK und PENG klingen noch nett. Aber das RATATAZONG war mir ausgeschrieben dann doch zu unpraktisch für den Wahlkampf. 😉

Gefunden bei Silke Gebel.

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