Mappus scheut allzu große Nähe zu Stuttgart 21

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Der wohl künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, möchte offenbar nicht ganz so eng mit Stuttgart 21 verknüpft sein, wie es Oettinger war.

Er sagte dem SWR, es wäre “sicherlich schwer vermittelbar”, wenn die Kosten 4,5 Milliarden EUR übersteigen würden. Er meint, man müsse dann “drüber reden” und er wolle sich nicht festlegen.

Bei Oettinger hieß es immer, wenn Stuttgart 21 kippe, kippe auch Oettinger. So war klar, dass er ein Scheitern mit allen Mitteln verhindern würde. Mappus scheut offenbar eine so enge Verbindung seiner Person mit diesem gigantischen Tunnel-Projekt, das nach regierungsunabhängigen Berechnungen mindestens 6,9 Milliarden EUR kosten wird.

Er will wohl nicht mitkippen, wenn S21 kippt.

Via Tilo Berner.

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Bundestag auf schwäbisch (Video, dodokay)

Nach Star Wars auf schwäbisch, der Tagesschau auf schwäbisch und einigen anderen gibt’s nun auch den Bundestag auf schwäbisch.

Angela Merkel, Renate Künast, Jürgen Trittin, Fritz Kuhn, Oskar Lafontaine und andere Politiker werden hier von dodokay auf schwäbisch neu synchronisiert. Laut den Tags in Youtube lief das wohl beim SWR in der Landesschau.

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Bildungsdemo: Bericht und falsche Presse

Die Bildungsdemo gestern in Stuttgart war ein voller Erfolg. Die Veranstalter haben bis zu 20.000 Teilnehmer in Stuttgart geschätzt, die Polizei 10.500 (8.000 Studenten und Schüler und 2500 Erzieher/-innen).

Hambacher Fest?Zahlenmäßig war der Protest damit schon mal überaus erfolgreich – auch von der Grünen Jugend waren viele dabei. So richtig Stimmung kam an den Stellen an denen ich war, meist aber nicht auf. Es gab keine Anheizer mit Megaphon – oder manchmal gab’s welche, die aber nicht richtig Stimmung gemacht haben. In anderen Teilen der Demo war das aber gänzlich anders, wie mir berichtet wurde.

Bei der Kundgebung am Schlossplatz verirrte sich eine Rednerin ziemlich und kam weit vom Thema Bildung ab. Grüne Jugend auch dabeiEs gab sogar einige Zwischenrufe “Komm zum Thema!” und auch die Moderation unterbrach sie dann irgendwann. Ich find sowas immer schade, weil es den Protest meist spaltet, wenn man zusätzliche Themen einbringt. Manche finden das gut, manche nicht – aber beim eigentlichen Thema Bildung sind sich ja alle weitgehend einig. Also sollte man sich darauf konzentrieren.

Aber im Wesentlichen wird das ja auch gemacht. Nach der offiziellen Großdemo kamen dann noch etwa 500-1000 Studenten zum Rektorat an der Uni, wo der Senat tagte und protestierte dort insbesondere gegen den “Masterplan” des Rektors die Geistes- und Wirtschaftswissenschaften so radikal zu kürzen, dass es quasi einer Abschaffung gleich käme.

Ein paar wenige stürmten das Gebäude und die Senatssitzung, die vom AK Bildung kurz zuvor noch aufgefordert worden war über den Masterplan hier und jetzt abzustimmen und ihn abzulehnen. Die Die Bildung und ichSitzung wurde durch den Protest im Saal wohl so sehr gestört, dass sie abgebrochen wurde.
Offizielle Vertreter des AK Bildung distanzierten sich jedoch sofort und nach einer öffentlichen Diskussion mit einer Abstimmung war auch klar, dass fast alle die Aktion kontraproduktiv fanden.

Ich find’s genial, dass sich nun zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren ein großes bildungspolitisches Protestpotential an der Uni Stuttgart zusammenfindet. Bei der Demo gestern soll Stuttgart nach Berlin bundesweit die zweitgrößte Demo gehabt haben.

Früher war die Uni Stuttgart alles andere als eine Protest-Uni. Auch 1968 ging an der Uni Stuttgart wohl verhältnismäßig wenig. Dieser Ruf dürfte nun vorbei sein, nachdem Stuttgart schon wieder an der Demo: Schlossplatz vollSpitze der bundesweiten Proteste war wie auch schon 2005.

Sehr geärgert habe ich mich allerdings über einen Artikel der Stuttgarter Nachrichten heute auf Seite 19. Dort wird erstens die Distanzierung des AK Bildung von der Senatsstürmung nicht erwähnt, zweitens die Zahl der Stürmenden mit 70 deutlich überhöht angegeben und drittens – und das ärgert mich ganz besonders – behauptet, die Podiumsdiskussion am Vortag mit Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) wäre wegen Störungen des AK Bildung abgebrochen worden.

Das ist schlicht falsch. Die Redakteurin war auch nicht vor Ort. Tatsache ist, dass es eine kleine Protest-Einlage vom AK Bildung gab, die dann auch bei der weiteren Diskussion optisch den Hintergrund bildete.
Es gab auch, wie korrekt berichtet wird, viele Zwischenrufe – die aber vom Podium teilweise sogar wiederholt wurden (zum besseren Verständnis) und auf die dann mehr oder weniger eingegangen wurde. Nie war es so, dass wegen Zwischenrufen oder Buhrufen die Diskussion nicht geführt werden konnte. Das war alles immer nur punktuell. Niemand wollte die Diskussion verhindern – im Gegenteil.

Viele Studenten haben protestiert - aber auch viele SchülerBeendet wurde die Diskussion dann um kurz vor 20 Uhr vom Moderator, weil ab 20 Uhr eine Musikgruppe in den Raum sollte. Die Stuttgarter Nachrichten schreiben also in ihrem Artikel definitiv die Unwahrheit – mal ganz abgesehen davon, dass der Artikel auch insgesamt die negativen Aspekte extrem überbetont (die Demo findet erst im zweiten Teil der Dachzeile Erwähnung; beim Rest geht es um “Tumulte” usw.).

Vorbildlich hingegen die Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung (Inge Jacobs und Viola Volland) und beim SWR. Da konnte man sich wiederfinden, im Artikel der Stuttgarter Nachrichten jedoch überhaupt nicht. Die StN-Redakteurinnen sind mir auch überhaupt nicht bekannt, was mich sehr überrascht hat.

Meine Bilder von der Demo findet ihr hier, weitere Links gibt’s im Blog des AK Bildung.

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Nach der Wahl: Grüne in Stuttgart stärkste Kraft?

Während ich dabei bin, die Stichworte und Links zu diesem Eintrag zu sammeln, werd ich hier auf allen Kanälen mit Glückwünschen bombardiert: Twitter, Skype, ICQ, Facebook, Mails, StudiVZ usw.

Dabei geht’s meist weniger um Europa, auch wenn das Ergebnis ebenfalls super war, es geht meist um Stuttgart. Für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben: Wir sind in Stuttgart wohl überraschend stärkste Kraft geworden.

Da der Eintrag sicher länger wird, gliedere ich mal etwas…

Kommunalwahl in Stuttgart

Laut einer Prognose von infratest dimap sind wir Grüne in Stuttgart mit 27 % künftig stärkste Kraft im Gemeinderat. Dicht gefolgt von der bisher dominierenden CDU mit 26,5 %. Die anderen: SPD (15,5 %), Freie Wähler (11,0 %), FDP (10,0 %), Linke (4,0 %) und SÖS (3,5 %).

Diese Prognose ist bombastisch! Bisher waren wir mit 18,7 % im Gemeinderat dritte Kraft – was schon ein Rekordergebnis war. Morgen gibt es dann wohl das offizielle Endergebnis, bis dahin nur die Prognose, die auf einer Befragung von 5000 Wählern beruht, was sie gerade gewählt haben.

Das kommt zu einem großen Teil daher, dass wir die einzige Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat sind, die gegen das Großprojekt Stuttgart 21 sind und selbst ein von über 60.000 Bürgern per Unterschrift geforderter Bürgerentscheid von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt wurde.

Dass wir so krass zulegen, damit hat niemand gerechnet. 20+x war das Ziel und nun das! Unglaublich! Allerdings kann sich da schon noch einiges verschieben, wenn das tatsächliche Wahlergebnis vorliegt, was morgen Nachmittag der Fall sein dürfte. Da werden dann auch die Ergebnisse der einzelnen Kandidaten bekanntgegeben und wir wissen, welche Personen im Gemeinderat sind und wie sie abgeschnitten haben.

Es kann dann auch sein, dass wir doch “nur” zweitstärkste Kraft werden, was aber immer noch ein Riesenerfolg wäre. Aber jetzt erstmal abwarten und freuen. Alles andere kommt danach, auch wenn damit schon klar ist, dass mindestens ein zweiter Bürgermeister für die Grünen sicher sein dürfte.

Ganz sicher ist, dass wir dadurch in den Stadtteilen deutlich an Bezirksbeiräten hinzugewinnen werden. Das wird gar nicht so einfach für eine Partei mit etwa 550 Mitgliedern. Mitgliederzuwachs können wir also sehr gut gebrauchen.

Regionalwahl in Stuttgart

Auch bei der Regionalwahl haben wir sehr deutlich zulegen können und liegen mit 25,4 % nur recht knapp hinter der CDU mit 26,9 % (SPD: 17,4 %; FDP: 10,8 %, FW: 9,9 %; Linke: 4,9 %; REP: 2,3 %; ödp: 2,0 %; NPD: 0,5 %).

SPON hat da leider etwas durcheinandergewürfelt und fälschlicherweise gemeldet, wir wären in Stuttgart doch nur zweite Kraft bei der Gemeinderatswahl geworden und zitierte dabei das Regionalwahlergebnis.

Auch das ein Riesenerfolg! 2004 hatten wir bei der Regionalwahl in Stuttgart 17,1 % geholt. In Stuttgart-Mitte sind wir dabei mit 38 % sogar stärker als CDU und SPD zusammen (22,2 % bzw. 15,1 %). In vielen Wahlbezirken dort liegen wir über 40 %.

Europawahl im Bund

Wir hatten bereits 2004 mit 11,9 % ein absolutes Rekordergebnis. Das Ziel, das zu halten oder gar zu übertreffen war natürlich ambitioniert – aber wir haben’s geschafft. 12,1 % bundesweit und daher jetzt wohl 14 Abgeordnete im EU-Parlament. Unsere drei grünen Kandidaten unter 30 sind damit alle drin – und übrigens die einzigen Europa-Abgeordneten unter 30 aus Deutschland.

Über die drei, also Ska Keller, Franziska Brantner und Jan Philipp Albrecht freue ich mich ganz besonders. Und natürlich über den Wiedereinzug unserer langjährigen Europa-Abgeordneten Heide Rühle aus Baden-Württemberg. Das war aber quasi ohnehin sicher.

Europawahl in Baden-Württemberg

15,0 % für die Grünen! Damit haben wir die 14,4 % von 2004 deutlich getoppt und sogar mehr zulegen können als im Bundestrend. Außerdem haben wir künftig zwei grüne Europa-Abgeordnete aus Baden-Württemberg im EU-Parlament, denn neben Heide Rühle kommt auch die 29-jährige Franziska Brantner aus Baden-Württemberg.

Insgesamt zeigt das Europawahl-Ergebnis in Baden-Württemberg, dass wir hier nicht mehr zwei Volksparteien haben, sondern eine große und drei mittlere: CDU: 38,7 % (-8,7); SPD: 18,1 % (-1,5); Grüne: 15,0 % (+0,6); FDP: 14,1 % (+7,3)

Schön ist dabei, dass wir weiterhin klar vor der FDP liegen und so langsam auch die SPD einholen. Sollte uns das beispielsweise bei der Landtagswahl 2011 gelingen, wäre das natürlich eine riesige Sensation. Aber man sollte die Ergebnisse jetzt auch nicht überinterpretieren, vor allem nicht in Bezug auf andere Wahlen als Europawahlen. Schöner Rückenwind ist das aber natürlich. 🙂

Europawahl in Stuttgart

In Stuttgart sind wir bei der Europawahl auf 24,0 % gekommen und konnten so unseren letztes Mal gewonnen zweiten Platz (22,1 %) sehr gut verteidigen und den Vorsprung zur SPD (18,0 %) sogar ausbauen. Die CDU liegt mit 29,1 % noch vor uns, die FDP weit hinten (14,5 %).

Wahlbeteiligung bei der Europawahl

Und die Wahlbeteiligung ist immerhin stabil geblieben bzw. leicht gestiegen (43,0 auf 43,3 %), obwohl prognostiziert wurde, dass es wahrscheinlich wäre, wenn sie weiter sänke. Das ist natürlich immer noch sehr schlecht, aber eben immerhin nicht wie befürchtet noch schlechter. Ich denke, bei einer Wahl mit 31 antretenden Parteien kann sich auch keiner beschweren, für ihn wäre nichts dabei. Da ist man nur zu faul sich damit näher zu beschäftigen.

Schön ist das natürlich trotzdem nicht, wenn sich so viele Menschen nicht an der Wahl beteiligen. Letztlich überlassen sie damit anderen die Entscheidung über die Zusammensetzung der Bürgervertretung – sind also selbst gar nicht vertreten.

Telefonkonferenz im Landesvorstand

Heute morgen um 9 Uhr hatten wir vom Grünen-Landesvorstand Baden-Württemberg zusammen mit unserer Wahlkampfkommission eine Telefonkonferenz, um die Lage nach der Wahl zu besprechen. Die Stimmung war gut – kein Wunder bei den obigen Ergebnissen. Auch außerhalb von Stuttgart haben wir bei den Kommunalwahlen offenbar gute Ergebnisse. In den Hochburgen, also meist Großstädten, haben wir unsere sehr guten Ergebnisse meist gehalten oder leicht ausgebaut und in der Fläche überwiegend zugelegt.

Wir gucken nun natürlich alle gespannt auf die Einzelergebnisse, die heute und morgen eintrudeln. Ah, ich sehe gerade, inzwischen gibt es eine offizielle Pressemitteilung des Landesverbands. Wir sind wohl in Tübingen auch deutlich über 30 % und damit 1,5 Mal so groß wie die zweitstärkste Fraktion. 🙂

Ausgewählte Zitate aus der Presse

Analysiert man die Europawahl in Stuttgart nach Stadtbezirken, treten zum Teil überraschende Ergebnisse zutage: In allen fünf Innenstadtbezirken überholten die Grünen die CDU, zum Teil sogar deutlich. In Stuttgart-Mitte und im Stuttgarter Westen betrug der Abstand mehr als zehn Prozent. Hochburg der Grünen ist traditionell der Stadtbezirk Mitte mit jetzt rund 35 Prozent. Im Westen lag der Anteil der Grünen bei 34, im Süden bei 32 Prozent.

Stuttgarter Zeitung

CDU-Stadtrat Frank Nopper: “Passend zum Ergebnis treffen wir uns im Keller”

Stuttgarter Zeitung

Auf einer der Bierbänke sitzt Axel Führinger vor seinem Bierglas. Eigentlich gehört er hier gar nicht hin, denn der 51 Jahre alte Unternehmensberater ist ein bekennendes CDU-Mitglied. Das will er auch bleiben, und bundespolitisch lässt er nichts auf die Union kommen. Seinen Parteikollegen in Stuttgart aber hat Führinger die Gefolgschaft aufgekündigt. “Wer die Wähler für dumm verkauft und den Willen des Volkes ignoriert, der muss sich nicht wundern”, kommentiert er die Wahlprognose, die der CDU ein Minus von 6,4 Prozent vorhersagt. Wenn es um die geplante Tieferlegung des Hauptbahnhofs geht, kennt Führinger keine Gnade mit der Union. “Der Bürgerentscheid ist bürokratisch verhindert worden. Darum sitze ich hier und freue mich über jedes Prozent für die Grünen.”

Stuttgarter Zeitung

Die Wahl in Twitter bzw. Twitter im Fernsehen

Als die Prognose für Stuttgart kam, meinte ich sofort: Das muss ich twittern! Kaum hatte ich das getan, zeigte ich meinem Nebensitzer wie Twitter bei mir auf dem Handy funktioniert. Das fand ein Fotograf offenbar sehr spannend, rückte eine Tisch-Sonnenblume zurecht und fotografierte uns fleißig wie wir uns lachend die Tweets ansahen, die da zur Kommunalwahl reinkamen.

Dann riefen einige “Henning, Henning, du bist im Fernsehen!”. Ich war natürlich irritiert, wähnte ich doch abgesehen von der Spiegelreflex keine Kamera auf mir. Da war auch keine – die zeigten beim SWR im Vollbild meinen soeben abgeschickten Tweet zur Kommunalwahl in Stuttgart.

Später wurde ich dann per Twitter darauf aufmerksam gemacht, dass der Tweet bei swr.de sogar im fettgedruckten Teil über das Wahl-Gezwitscher steht – allerdings ohne Quellenangabe, nicht mal mein Username steht dabei. Die anderen Twitterer wurden wenigstens mit Usernamen genannt, aber Links zu den Tweets gibt es auch dort nicht.

Dauert wohl noch bis die klassischen Medien so richtig warm werden mit dem Web. Allerdings war ich schon erstaunt welche Rolle Twitter im Fernsehen immer wieder spielte – nicht nur beim SWR. Auch beim ZDF. Freut mich. 🙂

Besuch der anderen Parteien

Irgendwann betraten zwei Schlipsträger die grüne Wahlparty im Schlesinger. Ich stand mit zwei anderen vorm Eingang und wir waren zunächst etwas irritiert. Ich meinte “Die wollen glaub nicht bewusst auf unsere Wahlparty”. Etwas später sprach mich einer von denen an: “Wir kennen uns doch”. Und tatsächlich, ein Mensch von der Jungen Union, den ich am Donnerstag flüchtig kennengelernt hatte.
Die zwei meinten, bei der CDU wäre so schlechte Stimmung und sie wollten mal bei den Siegern vorbeischauen. Dass die Krawatten bei uns auffallen, war ihnen bewusst, aber sie meinten korrekt, die Grünen seien doch tolerant. 🙂

Später kamen auch noch zwei FDP-Mitglieder vorbei – und auch ein Juso ließ sich blicken. Der war aber irgendwie so schnell wieder weg wie er gekommen war. Und übrigens auch viele unserer Kandidaten waren früh gegangen. Sie waren einfach ausgepowert nach den letzten Wochen – so ein Ergebnis kommt schließlich nicht von alleine.

Details am Rande

Der Moderator im SWR sprach im Laufe des Abends als mal wieder die Prognose für Stuttgart über die Bildschirme flimmerte, davon, dass die Grünen sehr stark dazu gewonnen hätten – “und auch die anderen kleinen Parteien”.
Da kann man als Anhänger der womöglich größten Fraktion doch eigentlich nur mit einem Lächeln im Gesicht an alte Zeiten zurückdenken. 😉

Passend dazu kam heute jemand mit der Google-Suchanfrage wie kann man die grünen nicht wählen auf meinen Blog. 🙂

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Silvana Koch-Mehrin und die Pressefreiheit

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Falls hier jemand vorhat, am Sonntag FDP zu wählen, überlegt er sich das vielleicht nochmal nach diesem Video-Beitrag vom NDR-Magazin ZAPP zu Silvana Koch-Mehrin, der Spitzenkandidatin der FDP.

Sie hatte sich für mich ja eh schon entzaubert, obwohl ich nie vorhatte, FDP zu wählen.

Aber es wird immer schlimmer. Die geringe Anwesenheitsquote im Europaparlament kann viele Gründe haben, Mutterschutz ist einer davon, wobei der ja schon reingerechnet wurde. Und Medienpräsenz gehört ja schon auch zu den Aufgaben von Politikern. Wobei man natürlich zu Recht fragen kann, ob da die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

Richtig schlimm wurde es allerdings danach: Silvana Koch-Mehrin verbot der FAZ einen Artikel in dem die offiziellen Zahlen des EU-Parlaments genannt wurden – und auch ihre Sichtweise dargestellt wurde. Diesen Artikel hat sie vor Gericht mit Hilfe einer eidesstattlichen Erklärung verbieten lassen – was später aber wieder aufgehoben wurde. In diesem Eid behauptete sie, 75 % anwesend gewesen zu sein statt der 41 %, die das EU-Parlament ohne bzw. 62 %, die das EU-Parlament später mit Mutterschutz auswies.

Sie lässt also Berichterstattung über offizielle Zahlen des EU-Parlaments verbieten. Und das obwohl auch ihre eigene Sicht der Dinge dort dargestellt wurde. Nicht gerade liberal. Pressefreiheit?!

Dann war sie beim SWR im Fernsehen zu Gast und wurde auch dort mit diesen Zahlen konfrontiert. Sie sagt, die Zahlen seien falsch und sie sei froh, das hier nochmal geraderücken zu können. So froh, dass von Seiten der FDP danach versucht wurde, die Ausstrahlung der entsprechenden Passage in der Sendung zu verhindern. Dies war nicht erfolgreich, die Sendung wurde ausgestrahlt und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel schrief einen seltsamen Brief an den Chefredakteur der ARD. Kernkritikpunkt: Die Fragen seien nicht abgesprochen gewesen. Na, sowas. Ich hatte noch nie abgesprochene Fragen in Interviews. Höchstens hat man vorher mal grob die Richtung genannt bekommen.

Aber seht einfach selbst. Es ist viel zu krass als dass wirklich liberale Menschen am Sonntag guten Gewissens die FDP mit dieser Spitzenkandidatin wählen könnten.

Noch 24 Stunden bis zur Schließung der Wahllokale. Geht wählen!

Gefunden bei Robin Haseler.

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ARD-Tagesschau auf Schwäbisch

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Hab eben diesen Link per ICQ von Lars bekommen: Die Tagesschau auf Schwäbisch. Und zufällig sind gleich die Grünen auch mit in der Sendung. Reinhard Bütikofer und Cem Özdemir und ihr Abschneiden beim “Betriebssportfeschtle” der Grünen sind Top-Thema gleich zu Beginn. Seht selbst:

Der Wiederholungs-Gag mit Sarkozy und dem Amerikaner mit Zuckerguss ist aber auch super! 🙂

Hat jemand ne Ahnung, woher das Video kommt? Bei Youtube steht irgendwas von dodokay!? Links oben ist das SWR-Logo zusätzlich zum ARD-Logo rechts oben zu sehen. Aber das muss ja nicht heißen, dass der SWR tatsächlich was damit zu tun hat. Weiß jemand mehr?

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Südrestwundfunk

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Mein Versprecher des Tages. Ich hab’s nach “Südrest” zwar gemerkt, aber dann entdeckt, was für ein schöner Versprecher das ist und ihn dann doch noch zu Ende ausgesprochen.

Hat mich prompt an die Wollmilchlegende… ähm, die Legende von der wollmilchlegenden Eiersau erinnert, die ich hier dann natürlich gleich zum Besten gegeben habe.

So, und jetzt wird der Rest hier auch noch wundgefunkt. 😉

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