Sinngemäß zitiert aus einer Diskussion über Überwachung und personalisierte Werbung:
„Ich bin ganz unvorsichtig, nutze Payback-Karten usw. … Ich kaufe Unmengen an Bio-Cornflakes für meine drei Kinder – und bekomme trotzdem die ganze Zeit Mails mit Werbung für Viagra.“
Ich interessiere mich ja eigentlich überhaupt nicht für Fußball. Auch nicht, wenn WM oder EM anstehen. Nun bin ich aber für gleich auf eine Grillparty eingeladen, wo nebenbei die EM geguckt wird. Mir wurde versichert, dass man sich da nebenbei gut unterhalten kann, weil weder Deutschland, noch Griechenland mitspielen. Also hab ich zugesagt.
Nun kamen in den letzten Tagen Mails im Büro an mit nem EM-Tippspiel in der Bürogemeinschaft. Aha?! Nun kam aber gestern noch eine drängendere Mail hinterher, weil ja heute schon das erste Spiel ist. Also hab ich mal ein bisschen rumgetippt, obwohl ich ja überhaupt keine Ahnung habe.
Wenn ich jetzt nichts durcheinanderbringe, spielt ja nun um 18 Uhr die Schweiz gegen Tschechien. Ich hab mal auf ein 2:1 getippt. Nun hab ich sogar nen Grund mitzufiebern – obwohl mich das alles eigentlich gar nicht interessiert. Mal sehen, wie das wird.
„Wir brauchen keinen Thron.“
<Pause>
„Und wenn, dann zwei.“
Wie könnte ich das wohl gemeint haben?
Gerade hat der hessische Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei beschlossen, die Studiengebühren in Hessen wieder abzuschaffen. Doch nun weigert sich der noch geschäftsführend als Ministerpräsident im Amt befindliche Roland Koch, das Gesetz zu unterzeichnen.
Das Gesetz sei „handwerklich unzulänglich“ erklärte der CDU-Politiker. Dies gelte jenseits allen politischen Streits. Koch bot an, dass die Landesregierung von ihrem Recht Gebrauch machen könnte, das Gesetz zu beanstanden. Dies hätte zur Folge, dass das Gesetz nur dann angenommen wäre wenn der Landtag erneut darüber abstimmt. Regierungssprecher Dirk Metz sagte, das vorliegende Gesetz sei verfassungswidrig.
Quelle: SPON
Verfassungswidrig? Verfassungswidrig war die Einführung der Studiengebühren – zumindest in Hessen. Die hessische Verfassung sieht eindeutig eine Unentgeltlichkeit von Unterricht und Studium vor. Wikipedia dazu:
Im Rahmen der Diskussion über die Einführung von Studiengebühren steht Artikel 59 im Mittelpunkt der Debatte. Dieser verbietet Schul- und Studiengebühren grundsätzlich, da er die Unentgeltlichkeit von Schul- bzw. Hochschulunterricht verlangt und schreibt darüber hinaus vor, dass für „begabte Kinder sozial Schwächergestellter Erziehungsbeihilfen zu leisten sind.“ Als Ausnahme gestattet er nur, dass ein entsprechendes Gesetz anordnen kann, „daß ein angemessenes Schulgeld zu zahlen ist, wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet.“
Das Land Hessen stellt deshalb ein Drittel der Studenten von den Studiengebühren frei. Ob das ausreicht, wird derzeit vor Gericht geklärt. Unabhängig davon hat nun eine Mehrheit im hessischen Parlament die Studiengebühren wieder abgeschafft und der amtierende Ministerpräsident weigert sich, das Gesetz zu unterzeichnen.
Ich kenne jetzt die genaue Begründung für Kochs Vorgehen nicht (die ungenaue: „handwerklich unzulänglich“), aber das sieht doch sehr danach aus als wolle er versuchen, ein ihm nicht passendes Gesetz gegen die Mehrheit im Parlament zu verhindern. Was davon zu halten ist, ist ganz einfach:
Das ist undemokratisch!
Update: Der Gesetzestext ist wohl nicht in der geplanten Fassung, sondern in einer unvollständigen abgestimmt worden. Mehr dazu in den Kommentaren und bei Sebastian Galka.
Wie wichtig zwei gesunde Beine sind, merkt man, wenn man sie nicht mehr hat. Ich habe am Samstag den halben Vormittag im Rollstuhl verbracht, glücklicherweise aber nur aus politischen Gründen – um die Perspektive eines Rollstuhlfahrers kennenzulernen.
Es sind nicht nur die offensichtlichen Dinge, wie dass man mit einem Rollstuhl eben keine Treppen heraufkommt. Die ganze Sichtperspektive ist eine andere. Man sieht quasi alles auf Höhe der „Warnung vor dem Hund“-Schilder – oder „auf Arschhöhe“ wie einer der uns begleitenden tatsächlichen körperlich Behinderten es nannte.
Extrem schwierig ist es, Türen aufzumachen. Die Telefonzelle habe ich gerade noch geschafft. Allerdings habe ich automatisch auch Kräfte eingesetzt, die die meisten Rollstuhlfahrer nicht einsetzen können, z.B. die Hüftmuskeln.
Trotzdem war es extrem schwer bis unmöglich, mit dem Rollstuhl in die Räume von ec-Karten-Automaten zu kommen. Überhaupt ist Türen öffnen sehr schwer.
Wir sind auch mit den Rollstühlen in ein Straßen-Café gefahren. Automatisch sucht man sich den erstbesten Platz der frei ist. Manche Leute verlassen mehr oder weniger fluchtartig ihren Platz. Die Hilfsbereitschaft ist generell groß, aber oft auch gepaart mit einem eher nonverbal geäußerten „Ich will damit nichts zu tun haben“.
Die meisten Rollstuhlfahrer, so lernten wir, wollen möglichst selbstständig leben und sind oft nicht so erfreut, wenn jeder alles für sie machen möchte. Sie wollen, dass die Städte so gestaltet sind, dass sie sich dort selbstständig bewegen können. Da sind wir leider noch lange nicht angekommen, wie uns unter anderem auch beim Besuch des Marktes in Böblingen klar wurde.
Das Rollstuhl-Training habe ich (und viele andere) im Rahmen der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg durchgeführt. Das Ober-Thema war Gesellschaftspolitik.
Stasi 2.0 – Auf dem Weg in den Überwachungsstaat? ist der Titel der grünen Kreismitgliederversammlung (KMV) am Donnerstag, den 5. Juni 2008 um 20 Uhr. Kreismitgliederversammlung klingt vermutlich nicht so danach als ob das öffentlich wäre, ist es aber.
Jede/r kann kommen und auch seine Meinung sagen. Es besteht allerdings die Gefahr, dass man geduzt wird. 😉
Für Neumitglieder und Interessierte gibt’s ab 19 Uhr immer einen Stammtisch vorab. Da kann man offene Fragen klären usw. Wer also vielleicht schon länger mit dem Gedanken spielt, Mitglied zu werden oder wer auch einfach nur Interesse am Thema hat, der sollte am Donnerstag im Merlin vorbeischauen. Ich werde auch da sein.
Zu Gast ist Daniel Mouratidis, unser grüner Landesvorsitzender und auch selbst Blogger, der vor kurzem auch den überwachten Spaziergang in Stuttgart durchgeführt hat.
Außerdem kommt Sandro Gaycken, laut der Einladung CCC-Aktivist, Mitherausgeber des Buchs 1984.exe und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie, Abteilung Technikphilosophie und Wissenschaftstheorie an der Uni Stuttgart.
Das dürfte doch der Grund für viele Blogger sein, mal auf eine Grünen-KMV zu gehen, oder? Je nachdem, wie viele sich melden, kann man ja auch evtl. ne Viertelstunde vorher ein kleines Blogger-Treffen machen, um zu sehen, wer auch noch gekommen ist. Man muss ja kein Grüner sein, um sich dafür zu interessieren, was bei diesem Treffen gesagt wird.
Die Eckdaten:
Man sieht sich.
Bevor ich weiter was zu den ernsthafteren Dingen der GJ-LMV in Böblingen blogge, hier mal noch ein nettes, belangloses Video von dem Versuch Kaffee zu kochen. Ich hab Naemi einfach mal beim Wasser löffeln interviewt.
Eben wurden auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg die fünf Beisitzer im Landesvorstand neu gewählt. Gewählt wurden Lena Schwelling, Julia Janczyk, Sophie Schmid, Michael Joukov und Dennis Neuendorf.
Ein Votum für eine Bundestags-Kandidatur hat Agnieszka Malczak bekommen. Derzeit laufen die Wahlen für Delegierte zum Bundesausschuss. Live aus Böblingen.
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Ich bin gerade auf dem Weg nach Böblingen und werde dort das Wochenende verbringen. Dort findet nämlich diesmal die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg statt. Es ist die erste im Jahr 2008, jedes Jahr gibt es regulär zwei.
Jedes Mitglied der GJ BW ist stimmberechtigt. Hauptthema ist Gesellschaftspolitik, es geht vor allem sehr stark um Minderheiten, wie Homosexuelle, Behinderte etc.
Im Moment sitze ich nass vom Regen am Bahnsteig und warte auf die S-Bahn Richtung Herrenberg. Da ist sie schon, jetzt bin ich im Tunnel und warte auf Handy-Netz, um diesen Blog-Eintrag abzuschicken.
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Haut freundlich! Dass Klamotten kratzen können, weiß man ja. Aber dass sie gelegentlich auch hauen, war mir neu. Immerhin freundlich. Ist bestimmt auch besser für die Haut.
Via ICQ: „Boxer-Shorts – jetzt 3,99! – haut freundlich“