Struktur der grün-roten Landesregierung in BW

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Soeben gab es im Haus der Architekten in Stuttgart eine Pressekonferenz zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD in Baden-Württemberg. Neben den bereits in großen Teilen bekannten Inhalte, wurde auch der Zuschnitt der Ministerien bekanntgegeben.

Hier also die Struktur der künftigen grün-roten Landesregierung:

Grüne:
– Ministerpräsident
– Staatsministerium
– Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
– Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
– Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
– Ministerium für den ländlichen Raum und Verbraucherschutz
– Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
– Staatssekretärsfunktion mit Kabinettsrang

SPD:
– Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
– Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, zugleich Bevollmächtigter beim Bund
– Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
– Innenministerium
– Justizministerium
– Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
– Ministerium für Integration

Die SPD stellt außerdem den stellvertretenden Ministerpräsidenten, der ja aber aus den Reihen des Kabinetts gestellt wird und daher kein zusätzliches Kabinettsmitglied ist.

Damit stellen die Grünen ein Kabinettsmitglied mehr, haben allerdings weniger „echte“ Ministerien.

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Grundschulempfehlung

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Bis vor einiger Zeit kannte ich das Wort Grundschulempfehlung gar nicht. Ich habe meine Schulzeit in Niedersachsen verbracht, ging dort erst vier Jahre zur Grundschule, dann – wie alle und mit allen – zwei Jahre auf die Orientierungsstufe (OS).

Am Ende der OS gab es dann die Gymnasialempfehlung – oder eben die Realschulempfehlung oder die Hauptschulempfehlung.

Wie das Wort Empfehlung ja auch nahelegt, war es eine Empfehlung und keine verbindliche Weisung. Die Eltern konnten also selbst entscheiden, ob sie dieser Empfehlung folgen oder nicht. Die meisten taten es, einige wichen leicht davon ab.

Interessant finde ich aber nicht nur, dass hier ein Streit an einem Wort entzündet, das ich lange gar nicht kannte, sondern auch, dass es in Hamburg Proteste gab, weil die Grünen das Elternwahlrecht abschaffen wollten und in Baden-Württemberg nun, weil die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung wegfallen soll.

Dabei sind das zwei Seiten einer Medaille. Schafft man die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung ab, kommt automatisch das Elternwahlrecht – und andersherum. Die einen beschweren sich, weil man’s abschafft, die anderen weil man’s einführt.

Scheint manchmal ein bisschen so als müsse einfach alles so bleiben wie es ist, dann regt sich auch keiner auf.

Die Gymnasien in Niedersachsen waren meines Wissens nach übrigens nicht mehr oder weniger überlaufen als die in anderen Bundesländern auch.

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Google fragt: Meinten Sie Henning Schürig?

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Google hat es nun endlich verstanden.

Nachdem ich vor gut vier Jahren schon einmal schrieb, es gäbe keinen Henning Schüring – und dann plötzlich doch einer auftauchte – hatte Google ja zwischenzeitlich für die Suche nach „henning schüring blog“ ganz nett gefragt, ob man nicht „henning schürig blog“ meinte.

Irgendwann war das auch wieder weg, wenn ich mich richtig erinnere. Aber es gibt nun wieder Neuigkeiten aus der Reihe „Google fragt“. Denn Google hat es jetzt so richtig begriffen.

Ich werde ja nicht nur im Zusammenhang mit meinem Blog falsch geschrieben, sondern generell. Und folgerichtig fragt Google nun jeden, der nach „henning schüring“ sucht, ob er nicht eher „henning schürig“ meinte.

Henning Schüring bei Google

Lasst euch das eine Lehre sein, ihr Falschschreiber! 😉

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Klärung zur Debatte des Lehrerstellen-Abbaus

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Gestern kamen Irritationen auf, weil es hieß, die grün-rote Koalition wolle bei der Bildung massiv sparen und hierzu Lehrerstellen abbauen. Um einen besseren Eindruck vom Gesamttableau zu bekommen, hier eine Mail aus der grünen Landesgeschäftsstelle zur Erklärung des Hintergrunds:

An alle Kreisverbände
Zur Kenntnis: Landesvorstand, alle Abgeordneten

Liebe Freundinnen und Freunde,

die gestrigen Äußerungen der beiden Verhandlungsführer gegenüber der Presse haben zu Irritationen geführt, weil der Eindruck entstehen konnte, die Grundlinien zur Finanzpolitik würden zu Lasten des Bildungsbereichs gehen.

Das ist so nicht richtig. Eines unserer großen Vorhaben in der neuen Landesregierung wird es sein, die Bildung im Land qualitativ deutlich zu verbessern.
Das fängt zum Beispiel mit der Verbesserung der frühkindlichen Bildung und der frühen Sprachförderung an. Das führt – neben anderen Maßnahmen im Schulbereich – weiter über den Ausbau der Ganztagesschulen und der individuellen Förderung. Und auch im Hochschulbereich sind notwendige Maßnahmen zu ergreifen. So wollen wir die Abschaffung der Studiengebühren sowie den dringend notwendigen Ausbau der Studienplätze realisieren.

Nun steht uns eine demografische Entwicklung bevor, die die SchülerInnenzahlen zumindest bis zum Jahr 2020 dramatisch sinken lässt. Gingen wir vom jetzigen Bildungsniveau in unseren Schulen aus, müssten aufgrund dieses Rückganges der SchülerInnenzahlen bis 2020 20.000 wegfallende LehrerInnenstellen nicht mehr neu besetzt werden. Das werden wir nicht machen, denn wir stehen, wie gesagt, für eine qualitative Verbesserung in den verschiedenen Bildungsbereichen. Deshalb wird ein Großteil der freiwerdenden Mittel eben für diese qualitative Verbesserung in der Bildung eingesetzt.

Ein kleinerer Teil der freiwerdenden Lehrerstellen soll im Laufe der Jahre bis 2020 nicht mehr neu besetzt werden und die eingesparten Mittel sollen in die Konsolidierung des Haushaltes fließen. Denn auch die Haushaltskonsolidierung ist eine dringend notwendige Maßnahme, die die grün-rote Regierung anpacken muss. Mittlerweile steht das Land vor einem Schuldenberg von 45 Milliarden Euro. Wenn die nach uns kommenden Generationen nicht nur damit beschäftigt sein dürfen, die Zinsen und Zinseszinsen dieser Schulden zu tilgen, sondern auch noch in der Lage sein sollen, selbst zu gestalten, müssen wir sparen. Das ist schmerzhaft, aber eine unvermeidbare Konsequenz der unsoliden Haushaltspolitik der vergangenen CDU-Regierungen.

Durch die demografische Entwicklung sind wir jedoch in der Lage, sowohl die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich anzustoßen als auch einen gewissen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Natürlich können wir damit nicht alles Notwendige finanzieren, und auch den Haushalt kriegen wir nicht ausschließlich dadurch saniert. Wir werden weitere Maßnahmen ergreifen müssen. Zum Beispiel werden wir die Zahl der SteuerprüferInnen im Land relevant erhöhen, damit die Steuern, die dem Land zustehen, tatsächlich auch in den Haushalt einfließen. Auch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist eine Maßnahme, die den Kommunen zu Gute kommt, zum Ausbau der Kinderbetreuung.

Viele Grüße
Annette Schäfer
Landesgeschäftsführerin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg

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Problem der FDP ist größer als Westerwelle

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Nun hat Guido Westerwelle den FDP-Parteivorsitz aufgegeben – oder genauer: angekündigt, im Mai nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Dieser Schritt kam für ihn gerade noch rechtzeitig, bevor er öffentlich entthront worden wäre, wie auch die FTD schreibt.

Doch ist die FDP ohne Westerwelle jetzt plötzlich besser dran? Ich glaube nein. Westerwelle hat die Partei über viele Jahre geprägt, aber nicht im positiven Sinn.

Er war stets mit seinen Phrasen präsent. Scharfzüngig, oft polemisch und auch populistisch. Sein klares Feindbild waren die Grünen, sein quasi einziges Thema die Steuersenkung.

Westerwelle hat die FDP inhaltlich entleert. Dieser Prozess fing zwar sicher nicht erst 1996 an als er Generalsekretär wurde, aber er trieb diese Entleerung auf die Spitze. Steuersenkung, Steuersenkung, Steuersenkung. Einfach, niedrig, gerecht.

Das hätte fast noch gutgehen können, wenn die Haushalte das hergeben würden. Aber Westerwelle muss selbst klar gewesen sein, dass sich eine solche Steuersenkung nach der Bundestagswahl nicht umsetzen ließe. Aber er konnte einfach nicht mehr zurück.

Sein Abstieg begann mit der Bundestagswahl. Die Steuersenkungsversprechen waren eine geplatzte Seifenblase und die FDP beanspruchte nicht einmal das Finanzministerium. Aus der Ein-Themen-Partei wurde die Null-Themen-Partei.

Dieses Problem wird die FDP nun nicht so schnell los wie ihren Vorsitzenden. Daran wird sie noch lange zu knabbern haben.

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Die grüne Revolution in Baden-Württemberg

Wow! Wow, wow und nochmal wow! Ein Wahnsinnsabend gestern. Eine gemeinsame Mehrheit der Grünen mit der SPD, so dass in Baden-Württemberg zum ersten Mal nach 58 Jahren eine Landesregierung ohne CDU möglich wird.

Und als wäre das noch nicht genug, kommt noch das Sahnehäubchen oben drauf, dass wir der stärkere Partner sind (24,2 % zu 23,1 %) und somit den Ministerpräsidenten stellen können – und niemanden sehe ich da so gerne wie Winfried Kretschmann. „Landespapa“ haben ihn viele bereits in den letzten Wochen und Monaten genannt.

Aber auch in Rheinland-Pfalz haben die Grünen ein sensationelles Ergebnis eingefahren. Von außerhalb des Parlaments mit 4,6 % nun auf 15,4 % und damit direkt sehr stark in die Regierung.

Schon der Weg vom Wahllokal zur Wahlparty war ein gigantisches Erlebnis. Stell dir vor, es ist eine Wahl in Deutschland und man kann sie gar nicht übersehen, sondern bemerkt sie an jeder Ecke. Dann geht man über den Stuttgarter Schlossplatz und sieht zur Linken wahnsinnig viele Menschen in bester Laune bei einer Art Volksfest – und zur Rechten die diesmal auch physisch errichtete Bannmeile des Landtags mit Absperrgittern und Polizisten vor dem Neuen Schloss.

Ein paar Meter weiter der Einlass zur grünen Wahlparty. Wobei von Einlass anfangs kaum eine Rede sein konnte. Als ich gerade kam, wurde selbst ein Team Journalisten mit den Worten „Es sind bereits 150 Ihrer Kollegen da drin, gehen Sie bitte in den Landtag“ abgewiesen. Rein durften aus Sicherheitsgründen wohl nur etwa 300 Leute (plus eventuell den Platz draußen).

Und so war es entgegen unserer Gewohnheiten zumindest am Anfang ein recht restriktiver Zugang zur Wahlparty. Selbst viele Wahlkämpfer fanden anfangs keinen Platz dort drin. Als später ein Großteil der Journalisten weitergezogen war, wurden aber auch weitere wartende Gäste reingelassen und später ging es dann auch ganz ohne Einlass. Zum Glück gab es bei dem Volksfest am Schlossplatz (offiziell war es „nur“ ein Public Viewing des Wahlabends von den Parkschützern) eine sehr nahegelegene Alternative.

Die Stimmung auf der Wahlparty war natürlich bombig. Ich glaube, ich hab noch nie an einem Abend so viele Menschen so lange umarmt und Freudentränen kamen auch mal ein paar auf. Regelrecht weiche Knie bekam ich bei den 42,5 % für die Grünen im Wahlkreis Stuttgart I. Da war ich für ein paar Minuten echt sprachlos – und wer mich kennt, weiß dass das wirklich was bedeutet. 😉

Viel mehr will ich an dieser Stelle gar nicht sagen. Außer noch einmal ein riesengroßes Dankeschön an alle, die uns gewählt haben – vor allem an die für die es das erste Mal war. Ein noch viel größerer Dank und großes Lob natürlich auch an alle, die in welcher Form auch immer mitgeholfen haben, dass dieses Wahlergebnis möglich wurde. Vielen Dank! 🙂

Danke!

Heute beginnt nun die Arbeit, denn das historische Wahlergebnis bedeutet natürlich auch eine große Verantwortung. Heute Nachmittag findet eine Sitzung des grünen Landesvorstands statt, wo wir eine ausführliche Wahlauswertung machen und dann weitere Schritte besprechen.

Bitte habt Verständnis, dass ich noch nicht sofort auf alle Mails mit Glückwünschen etc. reagieren kann. Sehr interessant zu sehen, war übrigens auch, dass alle Landesvorstandsmitglieder bereits Mails mit Wünschen für die Regierungsarbeit bekommen haben.

Grundlage für unsere Verhandlungen mit der SPD ist aber natürlich in erster Linie unser Wahlprogramm, aber noch haben die Verhandlungen ja gar nicht begonnen. Es müssen jetzt erstmal die Verhandlungsdelegationen bestimmt werden usw.

Also noch einmal danke an alle! Mehr als jeder zweite Wahlkreis im Land hat nun einen grünen Landtagsabgeordneten! Das macht es uns beim nächsten Mal auch viel leichter, flächendeckend möglichst stark präsent zu sein.

Aber nun muss ich das Ganze glaub erst noch einmal sacken lassen. So ganz realisiert ist das alles noch nicht.

P.S.: Die Überschrift geisterte mir schon seit Tagen durch den Kopf und nur weil sie heute Nacht fast jedes Online-Magazin hatte, wollte ich sie nun nicht ändern. 🙂

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Wen soll ich in Baden-Württemberg wählen?

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Morgen ist sie endlich: die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Viele fiebern schon lange darauf hin, aber viele sind auch noch unentschlossen und fragen: Wen soll ich morgen wählen?

Die Antwort ist für mich ganz eindeutig grün! Vom Wahlomat geprüft und bestätigt. 🙂

Hier einige Gründe, warum man am Sonntag grün wählen sollte:

  • Weil es wichtig sein wird, dass die Grünen vor der SPD liegen.
  • Weil Winfried Kretschmann der beste Ministerpräsident wäre, den ich mir vorstellen kann: Intelligent, ehrlich und leidenschaftlich!
  • Weil Stuttgart 21 bei viel zu hohen Kosten auch noch viel zu wenig leistet und das Volk über dieses Projekt abstimmen soll.
  • Weil wir eine Landesregierung brauchen, die ihre Atomaufsicht auch wirklich ernst nimmt.
  • Weil wir eine neue Bildungspolitik brauchen, die den Schulen mehr Freiheiten gibt, sich zu längerem gemeinsamen Lernen hinzubewegen.

Und an alle, die überlegen, die Linke zu wählen, obwohl sie eigentlich grün-rot wollen: Tut es nicht! Für den Fall, dass die Linkspartei in den Landtag einzieht, gibt es im Wesentlichen zwei Szenarien:

  • Schwarz-gelb liegt vorne und der Einzug der Linkspartei verhindert diese Mehrheit (und es kommt vermutlich zu einer großen Koalition).
  • Grün-rot oder rot-grün liegt vorne und der Einzug der Linkspartei verhindert diese Mehrheit (und es kommt vermutlich zu einer großen Koalition).

Am Infostand verweisen mich dann viele darauf, dass das ja aber kein Problem wäre, wenn die FDP aus dem Landtag draußen bleibt. Ja, das stimmt, ist mir aber viel zu unsicher. Ich schätze, die Wahrscheinlichkeit, dass die FDP reinkommt als höher ein als die, dass die Linke reinkommt (siehe auch: Umfragen).

Es kommt auf jeden Fall auf jede einzelne Stimme an! Wenn wir alle mitmachen, bekommen wir endlich einen Politikwechsel im Land!

Noch Fragen? Einfach bei 3-Tage-wach stellen – wir antworten. Rund um die Uhr, 72 Stunden vor der Wahl. Und genau da geh ich jetzt hin…

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Merkwürdige Entwicklung

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Viele Wörter haben einen sehr interessanten Ursprung. Er ist oft ganz naheliegend, man muss sie nur wortwörtlich nehmen.

Eines meiner Lieblingswörter in diesem Zusammenhang ist „merkwürdig“. Eigentlich sagt es nur aus, dass es würdig ist, es sich zu merken. Das könnte neutral sein oder sogar positiv. Aber aus irgendeinem Grund ist es bei uns ziemlich eindeutig negativ.

Die Tage ist mir nun auch beim Wort Entwicklung dieser Wortsinn aufgefallen. Wir sprechen sehr oft von Entwicklung und meinen meist so etwas wie Weiterentw… äh, Fortschritt. Manchmal ist es auch eher neutral, dann wäre „Veränderung“ ein gutes Synonym.

Neu war mir, dass in der Psychologie der Begriff Entwicklung wohl wirklich im Wortsinn gebraucht wird: Etwas ist verwickelt (ein Trauma beispielsweise) und soll sich wieder entwickeln.

Immer wieder spannend, was unsere Sprache uns so für Tiefen bietet.

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Wahl in Sachsen-Anhalt: Grün verdoppelt!

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Danke, Sachsen-Anhalt! Danke dafür, dass die NPD höchstwahrscheinlich auch im nächsten Landtag nicht vertreten sein wird. Danke für das tolle Ergebnis der Grünen, die nun seit längerem erstmals wieder im Landtag vertreten sein wird. Danke für die endlich mal wieder gestiegene Wahlbeteiligung.

Die FDP ist rausgeflogen, was ihr vermutlich gut tun wird – als klares Signal. Bitter aber, dass die NPD mehr Wähler mobilisieren konnte als die FDP. Aber außer FDP raus, Grüne rein hat sich im Landtag von Sachsen-Anhalt eigentlich so gut wie nichts verändert: Bisschen weniger CDU, kleines bisschen weniger Linke, stabile SPD.

Der bisherige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) war nicht wieder angetreten, die große Koalition aus CDU und SPD wird aber vermutlich bestehen bleiben. Nun dann unter Rainer Haseloff (CDU) und weiterhin mit Jens Bullerjahn (SPD) als Stellvertreter.

Als Signal für Baden-Württemberg bleibt wohl: FDP muss zittern und grün ist die Hoffnung. Die Grünen schnitten in Sachsen-Anhalt deutlich besser ab als erwartet. In den letzten Umfragen lagen wir dort nur bei 5-5,5 % und sind nun bei knapp 7 % gelandet.

Im Vergleich zur letzten Wahl ist das eine glatte Verdopplung. Gerade kamen bei der Tagesschau die Wählerwanderungen: 4.000 Stimmen wanderten von der CDU zu uns, 6.000 von der SPD und vor allem 19.000 Stimmen von den Nichtwählern.

Entsprechend nervös werden die Anhänger der FDP: „toll wenn bw und rlp auch so werden geh ich zur union oder wander aus…“, schreibt ein junger Juli aus Bayern. Schon richtig opportunistisch wie die Großen.

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Atomkraft: Sicher ist nur das Risiko!

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Liebe Union,

deutsche Atomkraftwerke seien „relativ sicher“, höre ich. Das reicht aber nicht! Das Problem bei einem sogenannten „Restrisiko“ ist doch, dass ein GAU eben eintreten kann. Wie wahrscheinlich das ist, ist erstmal zweitrangig, wenn man bedenkt, was in diesem Fall Schreckliches passieren kann.

Und „Brückentechnologie“ bedeutet, dass man auch das andere Ufer kennt und es nicht immer weiter nach hinten verschiebt. So kann eine Brücke nicht funktionieren!

Atomkraft - Nein danke!Recht habt ihr, dass jetzt niemand Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer des Erdbebens in Japan machen soll. Aber das heißt nicht, dass man die deutschen Atomkraftwerke und die von euch beschlossene Laufzeitverlängerung jetzt nicht mehr kritisieren darf. Genau das verhindern zu wollen, ist Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer.

Es muss erlaubt sein, nach dem ersten Schreck über den GAU in Fukushima auch Lehren für die deutsche Atompolitik daraus zu ziehen. Ich hoffe sehr, dass die innerparteilichen Atomkraftkritiker in Union und FDP nun stärker gehört werden.

Denn sicher ist nur das Risiko!

Zur Risikobewertung gehört neben der Eintrittswahrscheinlichkeit auch der Schaden, der entsteht, wenn das Risiko eintritt. Bei einem GAU mag Ersteres niedrig sein, dafür ist der zweite Faktor hoch. Beim Atommüll ist es andersrum. Der entsteht auf jeden Fall (Eintrittswahrscheinlichkeit = 100 %), ist dafür – solange es kein Unglück gibt – aber auch nicht so schädlich wie ein GAU in einem Atomkraftwerk.

Atomausstieg selber machenIch hoffe, dass viele Menschen angesichts der Ereignisse in Fukushima auch endlich ihren Stromanbieter wechseln. Es ist nicht schwer, es ist ganz einfach. Ein Formular, der Jahresverbrauch und (etwas später) der aktuelle Zählerstand genügen.

Billiger als der Standardtarif der EnBW ist zum Beispiel EWS Schönau auch noch – und entstanden aus einer Reaktion aus Tschernobyl.

Derweil werden die Meldungen aus Japan immer beunruhigender: Plutonium-Gefahr im Krisenreaktor

Auch in Japan ging man davon aus, für die individuelle Risikolage in Fukushima gut gerüstet zu sein. „Erdbebensicher“ sollte das AKW sein. Leider war das Erdbeben dann stärker als gedacht.

So etwas kann nie zu 100 % vermieden werden – es sei denn, man legt die Atomkraftwerke still. Liebe Kernkraftkritiker in der Union, erhebt eure Stimme!

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