Nun hat er es doch getan. Oswald Metzger hat seinen Parteiaustritt bei den Grünen erklärt. Ich war mir nach dem Parteitag ziemlich sicher, dass er es nicht tun würde. Die Anzeichen, die ich gesehen (und gehört) habe, waren aber vielleicht doch eher Anzeichen dafür, dass er sich die Entscheidung nicht leicht gemacht hat.
Es verlässt ein streitbarer, profilierter und über die Lager hinweg geschätzter Politiker die Grünen. Leider hat er jedoch oft dazu geneigt, sehr stark zuzuspitzen und dabei so manche Schmerzgrenze überschritten. Ohne seine populistischen Äußerungen zu Sozialhilfe-Empfängern in den Tagen vor dem Parteitag hätte sein Änderungsantrag sicher deutlich mehr Stimmen bekommen. Und noch mehr, wenn er nicht schon zuvor mit Austritt gedroht hätte. So wurde hier in diesem Punkt definitiv nicht nur anhand von Sachfragen entschieden.
Zum Glück haben wir neben ihm noch einige weitere Leute in unseren Reihen, die nachhaltige Finanzpolitik oder auch grüne Wirtschaftspolitik hochhalten – auch wenn er sicher der lauteste war. Für Oswald Metzger rückt Eugen Schlachter nach, der sich nicht nur namentlich, sondern auch inhaltlich wenig von ihm unterscheidet.
Man sollte es Oswald bei aller Kritik übrigens hoch anrechnen, dass er das Mandat zurückgibt – wenn auch erst nach einer Übergangszeit. Ich kann mich an keinen Parteiwechsel der letzten Jahre erinnern, wo dies der Fall war. Auch wenn es jedesmal hieß, das wäre ja das Mindeste.
Danke, Oswald, für viele gute Impulse, die du unserer Partei gegeben hast. Aber dieses Ende war definitiv unnötig. Im persönlichen Gespräch warst du immer einer der umgänglichsten Abgeordneten. Nach außen hingegen im Stil oft daneben. Auch die Debatte der letzten Wochen war doch viel mehr vom Stil her fatal als von der Sache. Um so trauriger ist dieses Ende.
Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.
Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten – am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen – oder sogar nur auf Bundesparteitagen.
Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar beherrschend. Dass dabei knappe 60 % für die Grundsicherung stimmten, habe ich ja bereits vom Parteitag aus gebloggt. Bevor ich nach Nürnberg fuhr, war ich sehr unsicher, wie die Abstimmung wohl ausgehen wird, aber dort merkte man recht schnell, dass es hier heute keine Mehrheit für ein Grundeinkommen geben wird.
Zumal ja prominente Befürworter des Grundeinkommens aus dem Realo-Flügel wie Boris Palmer oder Reinhard Loske einen Schwenk zum Bundesvorstands-Antrag (Grundsicherung) machten. Einen Schwenk wegen dem ich zunächst sauer auf Boris war. Da hatte ich allerdings nur seine Statements in der Presse gelesen. Seine Rede auf der BDK fand ich da schon deutlich nachvollziehbarer. Tenor: Grundeinkommen ja, aber nicht hier und jetzt.
Insbesondere weil die Bevölkerung auch noch längst nicht soweit ist. Die Befürchtung, dass ein Befürworten des Grundeinkommens für uns im Wahlkampf sehr schwierig wäre, hatte ich schon bei der Abstimmung auf unserem Landesparteitag in Heilbronn (LDK, Landesdelegiertenkonferenz). So war das Ergebnis, dass der BuVo-Antrag stark Richtung Grundeinkommen geöffnet wurde und dann mit 60 zu 40 abgestimmt wurde, vermutlich das beste, was der Partei hier passieren konnte.
Auch glimpflich ging der Streit um Oswald Metzger aus – jedenfalls was den Parteitag angeht. Oswald hatte schon nach dem Landesparteitags-Beschluss pro Grundeinkommen öffentlich mit einem Parteiaustritt geliebäugelt. Woraufhin ich einen recht ausführlichen Blog-Eintrag Oswald Metzger ist ein Grüner schrieb.
Kurz vor dem Parteitag kamen dann noch einige Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger dazu, die diese Diskussion weiter verschärften. Oswald war neben dem Grundeinkommen ganz klar Thema Nr. 1 auf dem Parteitag. Aber auch das haben wir irgendwie einigermaßen über die Bühne bekommen. Angesichts der Ausgangslage wüsste ich gar nicht, wie es hätte besser laufen sollen (außer einer Entschuldigung von Oswald, aber wir wollen ja realistisch bleiben).
Als ich nach Nürnberg fuhr, war ich total hin- und hergerissen, was ich glauben soll bezüglich der Spekulationen um einen Parteiaustritt von Oswald. Inzwischen glaube ich recht sicher, dass er in der Partei bleibt. Morgen bzw. nachher wird er in der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg seine Entscheidung bekanntgeben.
Die Frage nach der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahlen 2009 spielte auf dem Parteitag keine Rolle. Jedenfalls habe ich davon nichts mitbekommen. Umso überraschter war ich dann als die Journalistin von tagesschau.de mich dann danach fragte. Spitzenkandidat und Spitzenkandidatin? Oder nur einer? Und wer? Ich hab wahrheitsgemäß geantwortet, dass das meiner Ansicht nach hier keine Rolle gespielt hat. Und dass ich froh darüber bin, dass wir die anstehenden Sachfragen unabhängig von dieser Personalentscheidung treffen können. Darauf bezieht sich auch meine Aussage auf tagesschau.de, was vielleicht ohne den Zusammenhang nicht so ganz rüberkommt.
Und sonst?
Die Party am Samstag war super und auch gegen 3 Uhr noch sehr gut besucht. Ich habe mich sehr gefreut, viele bekannte Gesichter wiederzusehen und ein paar unbekannte bekannt werden zu lassen. Genial fand ich auch, dass es auf www.bdk-interaktiv.de zahlreiche Videos und mehr vom Parteitag gibt.
Als ich dann Sonntag abend müde und erschöpft zu Hause war und las, dass Malte von Spreeblick (klingt adelig, ist es aber höchstens inoffiziell in der Blogosphäre) sich dazu entschieden hat, bei uns Mitglied zu werden, war das Wochenende perfekt abgerundet.
Es gibt immer mehr grüne Blogger. Ein paar weitere grüne Blog-Stimmen zur BDK in Nürnberg: Linda (mit einem Beitrag, dem man nur zustimmen kann), Till (der auch noch nicht weit gekommen ist mit seiner Berichterstattung), Grundsicherungs-Blog BaWü (den man jetzt – nach dem Landesparteitag – eigentlich Grundeinkommens-Blog nennen könnte), Grünes Freiburg (wo die BDK Göttingen noch nachwirkt, jedenfalls soll diese hier angeblich dort stattgefunden haben), Ario (der sich nach wie vor wundert, warum wir ein neues Logo haben und es aber okay findet) und Dirk Werhahn (der sich auch die Mühe gemacht hat, einen Pressespiegel zusammenzustellen).
Als politisch interessierter Leser erwartet man hier nun vermutlich eine umfassende Berichterstattung und Einschätzung des heute zu Ende gegangenen grünen Bundesparteitags in Nürnberg.
Da mein Schlaf die letzten Nächte jedoch kontinuierlich abnahm (5, 4 und 3 Stunden), wird das hier heute nichts mehr. Frühestens wohl morgen am Spätnachmittag bzw. frühen Abend.
Bis dahin müsst ihr euch mit dem begnügen, womit ich auch auf tagesschau.de zitiert werde:
„Ich möchte die Sachfragen unabhängig von personellen Entscheidungen klären und bin froh, dass das bei der Sozialpolitik hier so war“, findet der 26-jährige Henning Schürig, Delegierter und Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand.
Delegierter war ich zwar diesmal gar nicht, sondern nur Gast. Aber sonst finde ich mich darin sehr gut wieder.
Und jetzt guck ich mir noch auf www.bdk-interaktiv.de ein paar Videos vom Parteitag an. Die Begrüßungsrede von DFB-Präsident Theo Zwanziger habe ich gerade schon gesehen. Finde ich sehr genial, dass man dort während und auch nach der BDK nochmal einiges ansehen kann (besonders wenn man auf dem Parteitag soviel quatscht wie ich und viele Reden gar nicht mitbekommen hat).
Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.
Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.
Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann evtl. auch die ganze Partei dahintersteht.
Das jetzt beschlossene ist mehr oder weniger das, was alle irgendwie mittragen können. Und das, was sehr umstritten ist, ist nicht endgültig vom Tisch. Der große Wurf war das jetzt vielleicht nicht, aber wir sind auf einem guten Weg. Die Diskussion um ein Grundeinkommen geht weiter und es ist sehr wichtig, dass sie auch außerhalb der Partei weitergeht.
Danke für das MacBook auf dem ich gerade tippe an Sebi Brux (der evtl. gar nicht mitgekriegt hat, das ich seinen Laptop in Beschlag genommen habe) Ups, war gar nicht seiner.
Gemeinschaftshaus heißt die Haltestelle bei meinem Hotel. Ich hab zum Busfahrer eben Gemeinschaftsschule gesagt. Er hat stillschweigend drüber hinweggesehen. Überhaupt sehr nett hier die Nürnberger Nachtbevölkerung.
Gemeinschaftsschule in Bayern gehört ja leider auch eher zum Nachtprogramm. Kurz vorm Schlafen schon mal ein bisschen träumen.
Ein Grund warum ich derzeit so im Stress bin, findet am kommenden Wochenende in Nürnberg statt: der grüne Bundesparteitag, im Grünen-Jargon meist BDK (= Bundesdelegiertenkonferenz) genannt. Dort wird es vermutlich zwei sehr große Kontroversen geben:
Grundeinkommen vs. Grundsicherung
Parteilogo
Zum Grundeinkommen haben wir in Baden-Württemberg ja fast ein Jahr lang einen Blog geführt (läuft natürlich immer noch), um die Diskussion breit zu führen. Also sowohl allen Parteimitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich einzumischen als auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
Wir, als Landesverband Baden-Württemberg, haben uns dann in Heilbronn für ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens entschieden.
Dieser Antrag wird nun auch auf der BDK abgestimmt und ist damit ein (der?) Gegenantrag zum Bundesvorstands-Antrag mit einem Grundsicherungs-Konzept (bedürftigkeitsgeprüft). Sehr interessant dazu übrigens diese Grafik, hier einen Tick besser zu sehen.
Unser Parteilogo sieht altbacken aus. Es hat verschiedene Schriftarten, ein Teil ist kursiv, ein anderer nicht usw. Komplex, unprofessionell und im 80er-Jahre-Stil. Nachdem der Vorschlag des Bundesvorstands für ein neues Logo vor etwa einem Jahr (wie die Zeit vergeht) auf dem Parteitag nach heftigen Protesten wieder zurückgezogen wurde, wird nun neu abgestimmt. Drei neue Varianten schlägt der Bundesvorstand vor.
Ich find zwar, dass die auch wieder nach 80er-Jahre-Stil aussehen. Wenn auch immerhin professioneller (gleiche Schriften) und etwas aufgeräumter. Eigentlich würde ich mir ein ganz anderes Logo wünschen und ich hatte da ja auch ein paar nicht so ernst gemeinte Vorschläge, die ich nun sogar ernst gemeint besser finden würde. Aber es liefert auch ein seltsames Bild nach außen ab, wenn man wegen so einer Frage, seinen Bundesvorstand zweimal baden gehen lässt. Notgedrungen würde ich mich wohl für Logo-Variante 1 entscheiden (siehe rechts). Wenn ich delegiert wäre, was ich dieses Mal aber erstmals gar nicht bin.
Wird auf jeden Fall ein spannendes Wochenende und ich freu mich drauf. Ihr könnt die BDK sicher in Teilen auf Phoenix im Fernsehen verfolgen, aber auch im Netz unter www.bdk-interaktiv.de wird es diesmal eine aktuelle Begleitung geben. Ob ich live groß was berichten kann, weiß ich noch nicht. Das Handy fürs Moblogging hab ich auf jeden Fall dabei, wie’s mit WLAN – und mit der Zeit zum Bloggen – aussieht, weiß ich noch nicht.
Ach ja, wer in der Nähe von Nürnberg wohnt, kann auch als Gast vorbeischauen. Grüne Parteitage sind keine geschlossenen Veranstaltungen.
Sehe gerade, dass das Team Netzbegrünung heute schon mal einen Hallenrundgang mit Video gemacht hat. Ein bisschen lang geworden, aber sonst sehr nett.
Da ich gerade ziemlichem Zeitmangel habe, verweise ich hier einfach mal auf die Diätendiskussion, die im vorherigen Eintrag entstanden ist (ab hier). Ich werde mich morgen auch in die Diskussion einschalten. Da es ein paar mehr als nur drei, vier Zeilen sein werden, wird das heute nichts mehr.
Es geht um die etwa 9-prozentige Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete, aber auch ganz allgemein um die Höhe der Diäten und die Frage, wer sie festlegt. Untrennbar davon natürlich auch die Pensionsansprüche etc.
In der SPD Baden-Württemberg gibt es derzeit eine Diskussion über die Nachfolge von Ute Vogt als Fraktionsvorsitzende. Einer der für den Posten im Gespräch war, zieht nun mit Hinweis auf sein Alter zurück. Er ist 29 Jahre alt.
Der 29-jährige Rust aus Abstatt (Kreis Heilbronn), erläuterte, er könne wegen seines Alters bei der Landtagswahl 2011 „nicht aus dem Stand Ministerpräsident“ werden.
Da dachte ich noch, er meint damit, dass er im konservativ geprägten Baden-Württemberg in dem Alter als Spitzenkandidat oder gar Ministerpräsident wenig Akzeptanz finden würde.
Doch dann folgt dieser Satz:
Die Landesverfassung schreibt vor, dass ein Spitzenkandidat mindestens 35 Jahre alt sein muss.
Das kippt mich doch etwas aus den Latschen. Was soll so eine Regelung? In meinen Augen ist das absolut altbacken und undemokratisch. Wenn die Mehrheit der Wähler in den Landtag Abgeordnete wählt, die dann mit Mehrheit eine Koalition beschließen, die einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin unter 35 beinhaltet, das wird das schon so passen.
Jedenfalls kann das Alter an der Stelle kein Argument sein. Nein, darf es nicht. Mit 35 ist man längst volljährig, wird auch lange nicht mehr nach Jugendstrafrecht verurteilt, wenn man was angestellt hat.
Aber Ministerpräsident darf man nicht werden? Wenn die Mehrheit es so wollen würde, warum dann kein 25-jähriger Ministerpräsident? Es wird wohl kaum dazu kommen, aber ich finde es geradezu einen Skandal, dass das nicht einmal möglich ist.
Gestern an der Uni spricht mich ein Kommilitone an. Sinngemäß sagt er: „Du kannst mir doch bestimmt sagen, wie lange das mit den Streiks noch geht.“ Ich musste etwas schmunzeln und meinte, ich wisse da auch nicht mehr als er.
Nach einer kurzen Denkpause schob ich hinterher: „Ich hab den Eindruck, dass der Rückhalt in der Bevölkerung für den Streik der Lokführer massiv sinkt.“ Je öfter sie warten müssen, je öfter massenhaft Staus entstehen, weil kaum Züge fahren und vor allem auch jetzt, wo sie in der Kälte stehen müssen, desto weniger Verständnis hat man. Kurz gesagt: Je mehr man selbst von den negativen Folgen betroffen ist, desto kleiner wird die Solidarität mit den Lokführern.
Verstärkt wird das sicher dadurch, dass sich zwischen Bahn und GDL (Gewerkschaft der Lokführer) offenbar gar nichts bewegt. Jedenfalls bekomme ich nichts Wesentliches mit. Es gibt Verhandlungen. Verhandlungen werden abgeblasen. Verhandlungen werden ohne Ergebnis beendet. So hat man dann doch sehr stark den Eindruck, dass das ewig so weitergeht.
Außerdem kommt jetzt die Angst, dass kurz vor Weihnachten im Weihnachtsgeschäft zahlreiche Regale leer sein könnten. Positiv an dem Ganzen ist, dass die Bedeutung des Schienenverkehrs mal so richtig bewusst wird. Negativ ist, dass dies die Alternative Bahn für viele stark beschädigt und sie doch wieder lieber aufs Auto umsteigen. Zumal ein hoher Tarifabschluss sicher auch die Preise weiter anziehen lässt.
Aber auch wenn der Streik beendet wird. Die Züge werden demnächst wohl öfter mal stillstehen. Der Winter hat da schließlich auch noch ein Wörtchen mitzureden. Aber besser als mit dem Auto wird man dann vermutlich immer noch vorankommen. Geradezu symbolhaft steht dafür dieses Video vom 16. Januar 2007 aus Portland.
Ein Ölpreis von 100 Dollar pro Barrel bewirkt mehr, als es gute Worte oder dramatische Filmbilder vermögen. Denn steigende Preise waren schon immer die kraftvollste Ursache für eine nachhaltige Verhaltensänderung. Sie betreffen auch jene, die weder in der Wirklichkeit noch in den Medien sehen wollen, wie knapp gewisse Rohstoffe und wie wichtig neue Alternativen geworden sind.
[…]
Weil deutsche Firmen schon seit Jahren mit den Anforderungen an eine energiearme und ressourcenschonende Produktion vertraut sind, haben sie auf den Energie- und Rohstoffmärkten der Zukunft besondere Erfolgschancen.
Von wem diese vorausschauende Politik gemacht wurde, dürfte noch bekannt sein. Wir können sie weiterführen. Ihr entscheidet bei der nächsten Wahl darüber.
