Warum man am 7. Juni grün wählen sollte: WUMS

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Am 7. Juni ist Europawahl – und in Baden-Württemberg zusätzlich Kommunalwahl. Dass ich dazu aufrufe, grün zu wählen ist klar. Aber man will ja auch Gründe für so eine Empfehlung haben.

Ins Auge gesprungen ist mir da gestern zum Beispiel das hier:

Andererseits, die Grünen haben tatsächlich Rückenwind. Im Rennen um die Bundestagswahl lagen sie vergangene Woche zum ersten Mal wieder vor der Linken, die Umfrage zur Europawahl sehen die Grünen teilweise sogar als dritte Kraft. Möglicherweise zahlt es sich nun aus, dass die Grünen Europa immer ein wenig ernster nahmen als die politische Konkurrenz, so auch das Rennen um die 785 Abgeordneten-Sitze in Straßburg und Brüssel. Drei lange Tage debattierte man Ende Januar in Dortmund das grüne Europawahl-Programm, die 13 sicheren Plätze auf der Liste für das Parlament waren hart umkämpft.

(Quelle: SPON, Fettmarkierung von mir.)

Das war auch ein Grund, weshalb wir bei der letzten Europawahl 2004 mit 11,9 % bundesweit ein Rekordergebnis verbuchten: Während die anderen überwiegend einen Pseudo-Bundestagswahlkampf führten, diskutierten wir tatsächlich über das, worum es eigentlich ging: Europa.

Gerade für Jüngere ist sicher auch die Frage interessant, ob ihre Generation überhaupt im Europaparlament vertreten wird. Schließlich hat man ja doch oft ganz andere Lebenserfahrungen und daraus resultierende Einstellungen, die viele Ältere nicht so recht verstehen.

Auch dazu zitiere ich SPON:

Als Endlager für ausgebrannte Politiker verstehen viele Parteien die Europapolitik. Nur zwei deutsche Kandidaten unter 30 haben Chancen ins EU-Parlament einzuziehen – beide von den Grünen.

Gemeint ist damit unter anderem Ska Keller, die in dem Artikel dann auch noch genauer vorgestellt wird. Warum in dem Artikeln nur von zweien die Rede ist, weiß ich nicht, denn wir haben noch zwei weitere Kandidaten unter 30 auf den ersten 12 Plätzen – und damit insgesamt drei: Franziska Brantner (29 Jahre, Platz 11) und Jan-Philipp Albrecht (26 Jahre, Platz 12).

Aktuell haben wir zwölf 13 deutsche Grüne im Europaparlament, so dass diese beiden Plätze durchaus aussichtsreich, wenn auch nicht 100% sicher sind. Da kommt es auf eure Stimmen am 7. Juni an!

Franziska Brantner war übrigens neulich in Stuttgart (und ein paar Wochen davor auch JPA) und es gibt es auf Youtube ein Video, wo auch ein paar Szenen von unserem halb-politischen Grillen in Stuttgart mit drin sind – etwa 20 Sekunden davon hab ich gedreht, da wo’s so wackelt. 😉

Und zum Schluss lasse ich noch unseren männlichen Spitzenkandidaten zur Europawahl und ehemaligen Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer zu Wort kommen. Er erklärt, was der Green New Deal ist, den wir – und übrigens auch Barack Obama und der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon – fordern.

Wir sind der Meinung, dass man Wirtschaftskrise und Klimakrise nicht gegeneinander ausspielen darf, sondern im Gegenteil zusammen denken muss. Wir können mit dem Klimaschutz nicht warten bis die Wirtschaftskrise vorbei ist und zweitens helfen uns Investitionen in Klimaschutz dabei, eine nachhaltige Wirtschaft aufzubauen. Aber lassen wir Büti sprechen (2:18 min):

Das alles steckt hinter WUMS – oder nen Tick länger: Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial.

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Grüne Jugend: Der BuKo 2009 in Stuttgart

Es war ein sehr schöner Bundeskongress (BuKo) der Grünen Jugend (GJ) am Wochenende in Stuttgart. Ganz ehrlich: Für mich ging es nicht in allererster Linie um die inhaltlichen Anträge bei diesem BuKo. Da bin ich’s eh gewohnt, dass der GJ-Bundesverband aus meiner Sicht komische Sachen beschließt, wie jetzt zum Beispiel, dass es auf BuKos künftig nur noch veganes Essen gibt (bisher vegetarisch/vegan).

Für mich war es eine Mischung aus Meet and Greet von alten und neuen Bekannten (und einigen Online-Bekannten) und einem beginnenden Abschied nehmen. Im November werde ich aus Altersgründen aus der Grünen Jugend rausfliegen. Bei uns darf man nur bis 27 in der Jugendorganisation mitmischen – bei Jusos, Junger Union und Julis geht es bis 35 (in Einzelfällen sogar länger). Ich bin dann fast auf den Tag genau sieben Jahre in der GJ aktiv gewesen. Ich hab nämlich am 13.11.2002, also zwei Tage nach meinem Geburtstag, die GJ Stuttgart mitgegründet.

Und so war es für mich ein politisches Wochenende mit wenig Politik und vielen netten Leuten. Als Netzbegrüner hat es mich natürlich besonders gefreut, dass unser Twitter-Hashtag #buko09 am Samstag und Sonntag jeweils vordere Plätze bei den deutschen Twitter-Charts eingenommen hatte. Aber kein Wunder: auf fast jedem Laptop, der angeschaltet war, war Twitter zu sehen und auch auf dem Präsidium wurde das Getwittere munter verfolgt.

Auch Reinhard Bütikofer, einer unserer prominentesten grünen Twitterer, hat fleißig getwittert – und wurde auch von kritischen Nachfragen per Twitter nicht verschont. Dafür hab ich aber zufällig mitbekommen, dass er sein per Twitter gewünschtes Bier auch tatsächlich bekommen hat. 🙂

Bevor ich aufhöre, möchte ich noch kurz eine kleine Mini-Demo der Julis erwähnen: Ein knappes Dutzend Jungliberaler kam mit einem gelben Transparent in unsere Tagungshalle. Darauf war mit extrem stinkender blauer Farbe gesprüht „Mehr Vernunft, weniger grün“.

Nachdem sie sofort bei Betreten der Halle vom Präsidium ungefähr mit den Worten „Da sind unsere Freunde von den Julis. Die wollen mal sehen, wie Politik richtig geht“ begrüßt wurden, standen sie noch ein paar Minuten so rum – und gingen dann wieder. Irgendwie in jeglicher Hinsicht eine Luftnummer die Aktion. Und wohl weder mit dem Bundes-, noch Landes- oder Kreisverband der Julis abgesprochen, wie ich erfahren habe. Stuttgarter waren auch keine dabei.

Ich hab davon ein kleines Video gemacht:

Ansonsten gibt’s auf flickr jede Menge Fotos. Wer auch noch welche hat, kann gerne hier in den Kommentaren Links dazu hinterlassen.

Alles in allem: Danke an alle, die da waren. Freut mich, dass meine Vorfreude nicht zu groß war und die Realität locker mithalten konnte. 🙂

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ARD-Tagesschau auf Schwäbisch

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Hab eben diesen Link per ICQ von Lars bekommen: Die Tagesschau auf Schwäbisch. Und zufällig sind gleich die Grünen auch mit in der Sendung. Reinhard Bütikofer und Cem Özdemir und ihr Abschneiden beim „Betriebssportfeschtle“ der Grünen sind Top-Thema gleich zu Beginn. Seht selbst:

Der Wiederholungs-Gag mit Sarkozy und dem Amerikaner mit Zuckerguss ist aber auch super! 🙂

Hat jemand ne Ahnung, woher das Video kommt? Bei Youtube steht irgendwas von dodokay!? Links oben ist das SWR-Logo zusätzlich zum ARD-Logo rechts oben zu sehen. Aber das muss ja nicht heißen, dass der SWR tatsächlich was damit zu tun hat. Weiß jemand mehr?

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Hubertus Heil twittert – SPON und SZ dagegen

Zum Thema Twitter und Hubertus Heil mal fünf Anmerkungen meinerseits:

  1. Ich finde es gut, dass Hubertus Heil twittert.
  2. Ich finde es gut, wie Hubertus Heil twittert.
  3. Ich finde es bescheuert, was SPON dazu schreibt.
  4. Ich finde es bescheuert, was die Süddeutsche dazu schreibt.
  5. Andere haben da mehr Durchblick – auch Nicht-Twitterer (und auch Nicht-SPDler).

Einen Lichtblick gibt es aber immerhin auch. Das ist dieser Satz von SPON: „Das Internet senkt die Hemmschwellen und verführt zur Indiskretion – die Regel gilt offensichtlich auch für Generalsekretäre, die in Pressekonferenzen eher für ihre Schmallippigkeit bekannt sind.“

Da kann und sollte man nochmal drüber nachdenken. Auch selbst gesetzte Grenzen können leicht überschritten werden.

Aber sonst sieht es vor allem danach aus, was Thomas Knüwer schreibt: „Sollte sich in der SPD-Zentrale tatsächlich jemand lustig machen über Heils Aktivitäten, so macht er sich darüber lustig, dass ein führendes Mitglied der Partei mit potenziellen Wählern kommuniziert – und ihnen einen Einblick in seinen Tagesablauf erlaubt.“

Update: Ich ergänze: 6. Die taz hat’s verstanden und Reinhard Bütikofer übt noch.

Update 2: Ausführlichere konstruktive Kritik von mir am Getwitter von Reinhard Bütikofer (nachdem sich der PR-Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle in die Diskussion eingeschaltet hatte) in den Kommentaren.

Update 3: Die Welt zieht nach (danke, Robin!). Sie legt zwar den Schwerpunkt nicht ganz so auf Twitter, hat’s jedoch ebensowenig verstanden. Und das obwohl ihr kompakter Ableger selber twittert.

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Kurt Beck pöbelt gegen Schwarz-Grün

Wenn CDU und Grüne zusammen regieren wollen, ist das für Kurt Beck böse. Wenn die SPD mit den Grünen regiert, ist das in Ordnung. Wenn die SPD mit der CDU regiert auch. Und auch wenn die SPD mit der FDP regiert, scheint das für den SPD-Vorsitzenden kein Problem zu sein. Er hat es ja selbst in Rheinland-Pfalz von 1994-2006 getan.

Seitdem besteht die SPD/FDP-Koalition nur nicht mehr, weil die SPD die absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat. Dennoch hatte sie der FDP eine Koalition angeboten, die diese aber abgelehnt hat. Als 1991 die rot-gelbe Landesregierung unter Rudolf Scharping gebildet wurde, wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch Rot-Grün möglich gewesen. 1996 hätte es nicht gereicht, 2001 aber schon. Dennoch hat die SPD immer mit der FDP regiert.

Von der aktuellen großen Koalition mit der CDU im Bund und den rot-roten Koalitionen im Osten brauche ich euch nicht groß was zu erzählen. Die SPD darf mit allen regieren. Aber die Grünen nur mit ihr?

Die SPD ist offenbar beleidigt und schmollt. Klar, angenehm ist es für sie nicht, wenn sowohl der gewohnte als auch der derzeitige Koalitionspartner neue Optionen ausprobieren und miteinander regieren. Aber bei wem soll denn dieses Rumpöbeln ankommen?

Selbst der ehemalige SPD-Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, findet die schwarz-grüne Koalition richtig. Bundesweit sprechen sich 52 % ausdrücklich für schwarz-grüne Koalitionen aus, die Grünen-Anhänger sogar zu 73 %. Bei den CDU-Anhängern sind’s 58 % (ein Indiz dafür, dass die CDU mehr Kröten schlucken musste als wir).

Besonders dreist finde ich Becks Vorwurf, wir wären der SPD beim Thema Studiengebühren in den Rücken gefallen. In Hamburg werden die Studiengebühren deutlich reduziert und müssen zudem erst nach dem Studium ab einem Einkommen von 30.000 EUR gezahlt werden.

Wir hätten sie gerne ganz abgeschafft, aber die CDU hätte sie eben am liebsten so behalten wie sie waren. Das ist ein Kompromiss.

Man trifft sich irgendwo zwischen den beiden Ur-Positionen. Scheint der SPD eher fremd zu sein, wie man ja auch bei der Mehrwertsteuer-Erhöhung gesehen hat. Die 2 % Erhöhung der CDU und die 0 % Erhöhung der SPD gaben zusammen 3 %.

Die Hamburger können froh sein, dass wir offenbar bessere Verhandler haben als die Bundes-SPD. Ich hab den Koalitionsvertrag zwar noch nicht im Einzelnen gelesen und hätte mir bei Moorburg durchaus etwas mehr gewünscht, aber erstens ist immer klar, dass man sich mehr gewünscht hätte, schließlich würde man gerne zu 100 % die eigenen Inhalte durchsetzen und zweitens stimmt es eben auch, was Reinhard Bütikofer sagt: „Weder in der Schulpolitik noch bei der Ökologie noch im Justizbereich hätte die SPD in Hamburg in einer Großen Koalition erreicht, was wir Grünen durchgesetzt haben.“

Peinlich genug für die SPD. Aber dann noch rumkeifen?

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Reinhard Bütikofer hört auf

Hab gerade auf SPON die Eilmeldung gelesen, dass Reinhard Bütikofer im Herbst nicht mehr als Grünen-Vorsitzender antreten will. Stattdessen will er fürs Europa-Parlament kandidieren. Ich halte ihn für einen guten Strategen, andererseits haben wir auch Leute, die medial besser rüberkommen als er.

Die Nachricht ist übrigens auch für mich eine echte Überraschung. Dass Renate Künast und Jürgen Trittin die Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl werden, war mir schon bekannt, bevor es in den Medien stand – und das war ohnehin nicht überraschend.

Naheliegend wäre nun, wenn Trittin auch Parteivorsitzender wird. Andererseits sagt Büti, dass er damit Platz machen will für ein junges Gesicht. Jürgen Trittin halte ich zwar für einen sehr guten Spitzenkandidaten, der auch rhetorisch glänzend ist, aber ein junges Gesicht hat er höchstens für sein Alter.

Insofern bin ich echt mal gespannt, was da kommt bzw. wer.

Beides wäre gut. Ein frisches Gesicht abseits der Führungsriege aus Zeiten der rot-grünen Koalition – aber auch wenn sich durch den Parteivorsitz bei Jürgen Trittin unsere aktuelle Fünfer-Spitze verkleinert.

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Rezzos 60.

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Als ich gestern – leider erst gegen 23 Uhr* – das Zapata betrat, um Rezzos 60. zu feiern, sprach gerade Joschka Fischer. Ich war etwas baff, dass der da war. Aber eigentlich war das erwartbar. Schließlich sind Joschka und Rezzo schon lange befreundet und übrigens auch beide im gleichen Ort (Gerabronn) geboren. Joschka wird übrigens in etwa einem halben Jahr auch 60.

Joschka war gerade am Ende seiner Worte an und über Rezzo. Ich konnte sie gar nicht aufnehmen, musste erstmal den Stress der vergangenen Stunden abschütteln. Die Reden waren dann auch vorbei. Also hab ich mir nen Cocktail geholt und bin etwas rumgelaufen. Und da war ich dann erstmal so ziemlich alle paar Sekunden erstaunt. Von den beiden Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion Renate Künast und Fritz Kuhn über den grünen Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer bis hin zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger war doch wirklich zahlreiche Prominenz vertreten.

Ich hatte schon was Größeres erwartet, aber das nicht. Ein paar grüne Bundestagsabgeordnete aus allen Ecken des Landes waren da und immer wieder liefen Gesichter an mir vorbei, wo ich das Gefühl hatte, die irgendwie aus dem Medien zu kennen. Was ja auf der Party auch sehr gut möglich war.

Später hab ich dann auch noch Lukasz Gadowski, den Gründer von Spreadshirt, getroffen. Für einen Moment dachte ich auch fast, Guildo Horn wäre ebenfalls da. Aber es hatte nur jemand eine sehr ähnliche Frisur.

Und dann wurde es noch eine sehr lange Nacht mit netten Leuten vielen Cocktails und einiges an Wodka.

* Vorher war ich Plakate kleben gegen Stuttgart 21, was leider zu keinem anderen Zeitpunkt möglich war. Noch dazu traten dann Probleme auf, so dass es eben leider spät wurde. Eigentlich wollte ich viel früher zu der Party.

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