Kategorie Menschen

Sigmar Gabriel, der Anti-Umwelt-Minister

Ich war ja sowieso schon nicht begeistert als ich Ende 2005 mitbekam, dass die SPD Sigmar Gabriel zum Umweltminister machen will. Schließlich war mir Gabriel nie mit Umweltpolitik, sondern vor allem mit Populismus aufgefallen. Auch in die Partei-Strömungen der SPD ließ er sich kaum einordnen. Der Populismus war in SPD-Flügeln einsortiert mal links und mal rechts.

Allerdings war eines klar, der will die Karriereleiter weiter hinauf. Dafür muss er einen guten Job machen. Und so klammerte ich mich an dieses kleine, grüne Hoffnungs-Pflänzchen in diesem großen Sigmar Gabriel.

Unser Bundesumweltminister hat dieses Pflänzchen allerdings nie gegossen. Im Gegenteil, er trampelt eher darauf rum, wie ich heute mal wieder sehen musste.

Die SPD tut ja seit einiger Zeit so als wäre sie auch eine Klimaschutzpartei. Dass sie sich ihre umweltpolitischen Erfolge in Zeiten von rot-grünen Regierungen allerdings in der Regel von grüner Seite aufzwingen ließ, vergisst sie – und leider auch die Bevölkerung – dabei gern und schnell.

Das wäre ja aber halb so wild, wenn es wenigstens heute anders wäre. In Hamburg hat die SPD in Sondierungsgesprächen mit der CDU in puncto Kohle-Kraftwerk allerdings sofort nachgegeben. Kohle und SPD sind ja ohnehin eng verknüpft.

Wenn die SPD etwas auf ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Klimaschutz gibt, muss sie dringend ihren Umweltminister austauschen.

Reinhard Bütikofer hört auf

Hab gerade auf SPON die Eilmeldung gelesen, dass Reinhard Bütikofer im Herbst nicht mehr als Grünen-Vorsitzender antreten will. Stattdessen will er fürs Europa-Parlament kandidieren. Ich halte ihn für einen guten Strategen, andererseits haben wir auch Leute, die medial besser rüberkommen als er.

Die Nachricht ist übrigens auch für mich eine echte Überraschung. Dass Renate Künast und Jürgen Trittin die Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl werden, war mir schon bekannt, bevor es in den Medien stand – und das war ohnehin nicht überraschend.

Naheliegend wäre nun, wenn Trittin auch Parteivorsitzender wird. Andererseits sagt Büti, dass er damit Platz machen will für ein junges Gesicht. Jürgen Trittin halte ich zwar für einen sehr guten Spitzenkandidaten, der auch rhetorisch glänzend ist, aber ein junges Gesicht hat er höchstens für sein Alter.

Insofern bin ich echt mal gespannt, was da kommt bzw. wer.

Beides wäre gut. Ein frisches Gesicht abseits der Führungsriege aus Zeiten der rot-grünen Koalition – aber auch wenn sich durch den Parteivorsitz bei Jürgen Trittin unsere aktuelle Fünfer-Spitze verkleinert.

Wen soll ich in Hessen wählen?

Warum morgen in Hessen jede Zweitstimme für die Grünen gebraucht wird, erklärt uns nochmal Joschka Fischer. Hier in Kurzfassung:

Die lange Version seiner Rede und auch die von Tarek Al-Wazir gibt’s jeweils hier auf den Seiten des hessischen Landesverbands der Grünen. Nach ein paar Minuten sind sie warm und die Reden sind dann richtig gut. Hab mir beide Reden angesehen, stellenweise sogar mehrfach.

Mich braucht keiner mehr überzeugen, wenn ich gefragt werde Wen soll ich in Hessen wählen? ist die Antwort klar: Zweitstimme grün.

Auch die SPD kommt meist noch nicht von alleine zu einer vernünftigen, zukunftsorientierten Energiepolitik. Es wachen immer mehr auf, gerade in Hessen offensichtlich (daher ja auch der Zwischenruf von Wolfgang Clement), aber bisher waren es immer die Grünen, die die SPD zu moderner Energiepolitik getrieben haben.

Es gilt der alte Satz: Wer Rot-Grün will, muss grün wählen.

Daher hier auch nochmal ganz ausdrücklich der Appell an alle, die damit liebäugeln die Linkspartei zu wählen: Wenn die Linkspartei in den Landtag kommt, gibt’s ziemlich sicher ne große Koalition und da diese Stimmen ja dann dem rot-grünen Lager fehlen, wohl eine unter Roland Koch. Die Umfragen sind so knapp: 1-2 % der Linkspartei-Wähler zu Rot-Grün und Koch ist weg vom Fenster.

Eine vernünftige Stimme aus der CDU

Jugendgewalt ist natürlich keine ethnische Frage. Ein ausländischer Jugendlicher ist nicht per se gewalttätiger als ein deutscher Jugendlicher. Es hängt davon ab, wie perspektivlos einer ist und welche Bildungschancen er hat. Kinder mit Zuwanderungsgeschichte haben schlechtere Chancen als deutsche Jugendliche, daraus resultiert eine höhere Kriminalitätsrate. Deshalb muss man immer fragen: Was läuft schief in der Schule und im Umfeld? Was kann man ändern?

Gesagt hat das Armin Laschet. Der ist in der CDU – und Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen. Der sagt noch viel mehr so gute Sachen. Unverständlich, dass er trotzdem in der CDU ist. Aber auch gut, denn so lange die von so vielen gewählt werden, ist es immer gut, wenn da wenigstens ein paar vernünftige Leute dabei sind.

Schäubles Männer-Chor

Ein singendes SEK für Wolfgang Schäubles feuchte Träume, die leider gar nicht mehr so weit entfernt von der Realität sind, wie es sich für einen Rechtstaat gehören würde.

Ich find’s wirklich unglaublich. Alleine für seine Äußerungen zu Guantanamo (Video) hätte er schon zurücktreten müssen. Und dann gibt’s da noch die Online-Durchsuchung und seit ein paar Tagen haben wir die wunderschöne Vorratsdatenspeicherung.

Danke, ZDF!

Hat eigentlich jemand den Text?

Update: Ja. Danke, Niels!

Im Frühtau wir stürmen dein Haus, fallera.
Wir sprengen deine Haustür einfach raus, fallera.
Wir sind dann bei dir drinnen, du kannst uns nicht entrinnen
und siehst dabei ganz schön blöd aus, jaja.
Wir sind dann bei dir drinnen, du kannst uns nicht entrinnen
und siehst dabei ganz schön blöd aus, jaja.

Im Flugzeug wir schießen dich ab, fallera.
Im Ferienflieger geht es dann bergab, trallala.

Erlaubt wird es erst morgen, doch uns machts keine Sorgen
weil danach kein Hahn mehr kräht, fallera.
Erlaubt wird es erst morgen, doch uns machts keine Sorgen
weil danach kein Hahn mehr kräht, fallera.

Wir überwachen dich total, fallera.
Mecker’ nicht du hast gar keine Wahl, trallala!
Wir sind hinaus gegangen, Terroristen fangen
komm mit und versuch es doch auch einmal!
Wir sind hinaus gegangen, Terroristen fangen
komm mit und versuch es doch auch einmal!

Gefunden bei Kai Wilken, Kandidat für die Bürgerschaftswahl in Hamburg.