Grüne Blogs – Sammelstelle

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Letztens bin ich über eine Liste politischer Blogs in Deutschland gestolpert, die Heiner Wittmann vom und für den Klett-Verlag erstellt hat. Die grünen Blogs dort waren sehr unvollständig und teilweise mit falscher Beschreibung vertreten. Also habe ich ihm auf dem BarCamp Stuttgart während der Session zum Thema Politik in der französischen Blogosphäre (Vergleich mit Deutschland) einen Zettel mit einer Reihe grüner Blogs (v.a. aus Baden-Württemberg) zugesteckt und so wurde die Liste nun ergänzt.

Wie das mit Papier so ist, existierte der Zettel nur einmal. Also mache ich das gleiche, kurze Brainstorming nochmal und notiere hier eine Reihe grüner Blogs. Da die Seite schon upgedatet wurde, kann ich teilweise dort abschreiben. Ich sammle hier jetzt mal eine Reihe grüner Blogs. Jeweils mit Namen, Funktion und URL.

Gerne Ergänzungen der Liste in den Kommentaren. Eine Liste grüner Blogs kann man sowieso mal ganz gut gebrauchen… 🙂

Name: Daniel Mouratidis
Funktion: Landesvorsitzender Grüne Baden-Württemberg
Blog: www.mouratidis.de

Name: Omid Nouripour
Funktion: Bundestagsabgeordneter, Hessen
Blog: blog.nouripour.de

Name: Rebecca Harms
Funktion: Europaabgeordnete, Spitzenkandidatin 2004
Blog: www.rebecca-harms.de/index.php/rebecca/blog

Name: Andrea Lindlohr
Funktion: Bundestagskandidatin WK Esslingen, Landesvorstand BaWü
Blog: www.andrea-lindlohr.de

Name: Henning Schürig
Funktion: Landesvorstand Grüne Baden-Württemberg
Blog: www.henningschuerig.de/blog

Name: Agnieszka Malczak
Funktion: Landesvorsitzende Grüne Jugend BaWü + BT-Kandidatin RV
Blog: www.malczak.de

Name: Malte Spitz
Funktion: Bundesvorstand Grüne
Blog: www.malte-spitz.de/blog

Name: Julia Seeliger
Funktion: Erweiterter Bundesvorstand (Parteirat)
Blog: www.julia-seeliger.de

Name: Grüne Jugend Bundesverband
Funktion: Multi-User-Blog (Bundesvorstand, Basis?)
Blog: blog.gruene-jugend.de

Name: Till Westermayer
Funktion: Länderratsdelegierter für Baden-Württemberg
Blog: blog.till-westermayer.de

Name: Grünes Freiburg
Funktion: Multi-User-Blog (Basis, Gemeinderat)
Blog: www.gruenesfreiburg.de

Name: Linda Heitmann
Funktion: Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, MdHB
Blog: www.bierwaertin.de

Name: Michael Scharfschwerdt
Funktion: Koordinator der grünen Europagruppe
Blog: www.michael-scharfschwerdt.de

Name: Maximilian Pichl
Funktion: Landesvorsitzender Grüne Jugend Rheinland-Pfalz
Blog: anhaltspunkt.wordpress.com

Name: Ario Ebrahimpour Mirzaie
Funktion: Bundesvorstand Grüne Jugend
Blog: ario85.wordpress.com

Name: Paula Riester
Funktion: Bezirksverordnete Friedrichshain-Kreuzberg, Berlin
Blog: www.paula-riester.de

Name: Jörg Rupp
Funktion: Bundestagskandidat Wahlkreis Karlsruhe-Land
Blog: albgau.blog.de

Daniel Mouratidis war übrigens auch beim BarCamp Stuttgart dabei und hat auch über die Frankreich-Politik-Session heute gebloggt. Und Till Westermayer hat gestern die grünen Bundestagskandidaten für die Landesliste (wird am 11./12.10.2008 aufgestellt) einem kleinen Web-2.0-Check unterworfen (Website, Blog, Xing, Facebook).

So, nun ihr: Welche Blogs gefallen euch davon besonders gut und welche würdet ihr noch ergänzen?

Ergänzungen aus den Kommentaren:

Name: Ronald Preuß
Funktion: Vorsitzender Grüne/GAL-Fraktion Bezirksversammlung Hamburg-Harburg
Blog: www.harburgblog.de

Name: Wolfgang G. Wettach
Funktion: Grüner Europakandidat
Blog: gruene.wettach.org

Name: Kathrin Henneberger
Funktion: Bundesvorstandsmitglied Grüne Jugend
Blog: petitpapillonbleu.wordpress.com

Name: Korbinian Deuchler
Funktion: Bundesvorstandsmitglied Grüne Jugend
Blog: www.korbinian-deuchler.de

Name: Katharina Spiel
Funktion: Bundesvorstandsmitglied Grüne Jugend
Blog: schmettern.wordpress.com

Name: Stefan Ziller
Funktion: Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), Berlin
Blog: www.stefan-ziller.de

Name: Jan Seifert
Funktion: President of JEF Europe (Young European Federalists)
Blog: blog.jan-seifert.de/?cat=9 (de)

Name: Daniel Cohn-Bendit
Funktion: Fraktionsvorsitzender im Europa-Parlament
Blog: blog.cohn-bendit.eu/de/

Name: Helga Trüpel
Funktion: Europa-Abgeordnete
Blog: blog.helga-truepel.eu

Name: Elisabeth Schroedter
Funktion: Europa-Abgeordnete
Blog: www.elisabeth-schroedter.de/weblog

Name:
Funktion:
Blog:

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Umfrage: Grüne in Baden-Württemberg bei 17,2 %

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17,2 % für die Grünen. Und ich spreche nicht von einem Stadtbezirk oder einem Stadtstaat (selbst da wäre das allerdings ne Sensation). Es geht um Baden-Württemberg. Eine Umfrage der Stuttgarter Nachrichten hat ergeben, dass in Baden-Württemberg aktuell 17,2 % die Grünen wählen würden.

Das sind 5,5 Prozentpunkte mehr als bei der ohnehin schon sehr erfolgreichen Landtagswahl 2006. Die CDU würde auf 39,9 % (2006: 44,2 %) fallen. Die FDP kann davon nicht profitieren, sie fiele auf 10,2 % (10,7 %). Die SPD bekäme 26,0 % (25,2 %) und kann somit ganz leicht zulegen. Die Linke würde mit 4,8 % knapp nicht in den Landtag einziehen.

Man sieht, die Parteienlandschaft ist massiv in Bewegung. Der Trend geht vor allem weg von den Volksparteien, was durch die große Koalition im Bund noch befördert wird. In Baden-Württemberg haben die Wählerinnen und Wähler dabei offenbar vor allem die Grünen als Alternative ausgemacht. 🙂

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Fliegt die CSU aus dem EU-Parlament?

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Es ist ein Nebensatz am Ende eines Artikels auf Spiegel online:

Scheitert Huber – am internen Widerstand in den nächsten Tagen oder Wochen, an einem Sturz unter die für die CSU bundesweit geltende Fünfprozenthürde bei der Europawahl im Juni – dann steht Seehofer bereit.

Da musste ich dann sofort nachrechnen. Wieviel Prozent sind denn diese 43,4 % in Bayern bundesweit?

Ich hab bei wahlrecht.de das genaue bayerische Wahlergebnis von der Bundestagswahl 2005* angesehen. Da kam die CSU auf 3 494 309 Stimmen, was 7,39 % entsprach.

Wann würde also – eine gleich hohe Wahlbeteiligung vorausgesetzt – die Fünf-Prozent-Hürde unterschritten? Bei etwa 2,36 Mio. Stimmen. Und nun die entscheidende Frage: Wie viele absolute Stimmen hatte die CSU bei der Landtagswahl 2008?

Die Frage lässt sich nicht ganz so einfach beantworten, weil jeder Wähler in Bayern zwei Stimmen hat. Dementsprechend gibt es bei wahlrecht.de zwei Zahlen für die CSU: 2 266 314 Erststimmen bzw. 4 600 463 „Gesamtstimmen“.

Das sind ungefähr 2,3 Mio. Wähler und damit etwas weniger als die Fünf-Prozent-Hürde bundesweit. Das heißt, die CSU ist bei der Europa-Wahl ernsthaft gefährdet. 🙂

Sie muss nämlich die Fünf-Prozent-Hürde bundesweit knacken, weil die Union bei der Europa-Wahl traditionell mit Landeslisten antritt (statt wie die Grünen z.B. mit einer Bundesliste). Dabei werden dann die Stimmen der CDU-Landeslisten alle zusammengezählt, aber die CSU ist ja eine eigenständige Partei.

* Ich hab die Bundestagswahl genommen, weil ich von der Europawahl bei wahlrecht.de leider nur CDU/CSU-Gesamtergebnisse habe.

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Bayern: Heute absolute Mehrheit der CSU weg!?

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Ich hoffe doch, dass sich möglichst viele Bayern heute zum Wahllokal bewegen und ihr Kreuzchen nicht bei der CSU machen. Wird echt mal Zeit, dass die Alleinherrschaft der CSU in Bayern endet. Ich bin sehr gespannt auf die Hochrechnungen und die Wahlergebnisse heute abend.

Und natürlich hoffe ich vor allem auf viele grüne Stimmen. Sepp Daxenberger ist ja auch Ur-Bayer und somit selbst für bisherige CSU-Wähler wählbar. Grün steht für bestimmte Werte – die kann man teilen oder auch nicht – aber die CSU steht derzeit doch vor allem für Zickzack-Kurs.

Wer gegen Gentechnik, gegen Atomkraft und für ein modernes Bayern ist, der kann ja eigentlich nur grün wählen… 🙂

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Westerwelle gegen Ampelkoalition

Guido Westerwelle lehnt eine Ampelkoalition für 2009 ab:

„Ich werbe für klare Verhältnisse mit bürgerlichen Mehrheiten und einen klaren Kurs, damit dieses Gewurstel der Großen Koalition ein Ende hat“, sagte Westerwelle. Die Sozialdemokraten bereiteten in einem Bundesland nach dem anderen ein Bündnis mit der Linkspartei vor. „Deswegen ist es völlig unglaubwürdig, wenn sie uns schöne Augen machen“, sagte der FDP-Chef.

Der Kerl regt mich so langsam echt auf. Sobald die FDP in Hessen für eine Ampelkoalition zur Verfügung steht, gibt’s in Hessen eine Ampel. Da bin ich mir sicher.

Wieso soll das also unglaubwürdig sein, wenn man nach Alternativen sucht? Die Ampel unmöglich machen und sich dann drüber beschweren, dass man was anderes macht, ist jedenfalls Kindergarten-Niveau.

Wenn Westerwelle nach 2009 nochmal eine große Koalition will, dann soll er ruhig so weitermachen. Aber dann kann er auch gleich in die CDU eintreten.

Update: Extrem passend dazu dieses Bild von Westerwelle.

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Bayern wird grün

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Das wird echt noch spannend in Bayern. Ich hab gerade einen Artikel im Donaukurier gelesen:

Doch auch so ist nach dem ersten Themenblock klar, wie die Veranstaltung läuft: Maget sorgt für Kritik mit sarkastischem Unterton, Daxenberger spricht dem Volk aus der Seele. Das war einst die Stärke der CSU. Die wird von Schneider bemüht vertreten. Doch der steife Kultusminister wirkt neben dem erdigen Landwirt Daxenberger so bayerisch wie ein Krabbenfischer neben einem Almbauern.

Und wer ist dieser Daxenberger? Sepp Daxenberger ist Spitzenkandidat der Grünen in Bayern. 🙂

Und so überrascht dann auch das Ergebnis der Umfrage oder Probe-Abstimmung unter den Gästen beim „Bunten Gipfel“ nicht:

30,8 Prozent für die SPD, 19,4 Prozent für die Grünen. Die CSU kam auf 26,05 Prozent, die Freien Wähler auf 11,4 Prozent.

Ganz so wird es in 14 Tagen wohl nicht aussehen – aber spannend wird’s!

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Seit sechs Jahren Grüner – ein Rückblick

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Am 09.09.2002 habe ich meinen grünen Mitgliedsantrag unterschrieben. Ich bin nun also genau sechs Jahre lang Grüner – genauer gesagt Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Dass es genau dieser Tag wurde, hat mit Joschka Fischer zu tun.

Joschka war an dem Tag in Stuttgart bei einer Wahlkampfveranstaltung und es gab aus Sicherheitsgründen einen Bereich nur für Mitglieder und Presse (von da konnte man nicht nur sehr gut sehen, sondern auch gut werfen/schießen/etc). Und da mein angeforderter Mitgliedsantrag im Wahlkampf-Stress noch nicht an mich verschickt worden war, trat ich dann an Ort und Stelle ein.

Nachdem ich dann erstmal im Urlaub war und mir danach schwor, nie wieder bei einer Bundestagswahl im Ausland zu sein (es gab nur ein paar Privatsender dort im Hotel und die hörten um 20:15 Uhr erstmal auf mit Wahlberichterstattung – und das bei der knappen Wahl!) wurde ich dann bei meinem zweiten Treffen der gerade kurz vor der Gründung stehenden Grünen Jugend Stuttgart deren Vorsitzender.

Im April 2003 wurde ich dann auch in den Landesvorstand der Grünen Jugend Baden-Württemberg gewählt und wurde Pressesprecher. Im Mai 2004 wurde ich dann leider nicht wiedergewählt. Zwei Stimmen fehlten bei einer sehr hart umkämpften Wahl im zweiten Wahlgang. Entscheidend dabei waren wohl inhaltliche Gründe – einigen in der GJ war ich nicht links genug und nicht allen reichte das Argument, dass ich mich richtig reingehängt hatte.

Das war erstmal sehr bitter für mich. Ich war 1,5 Jahre dabei, hab mich total in die Politik vertieft und damit in höchstem Grade identifiziert – und dann das. Ich fand das extrem unverdient (und viele andere auch). Aber letztlich muss man damit leben, dass in einer Demokratie die Mehrheit eben entscheidet, wie sie will – und inhaltliche Gründe sind ja nun auch nicht die schlechteste Entscheidungsgrundlage (auch wenn der GJ-Landesvorstand de facto vor allem organisatorisch arbeitet).

Langweilig wurde mir dennoch nicht, ich war ja weiterhin Vorsitzender der GJ Stuttgart. So ganz ausgelastet war ich damit wohl nicht. Der damalige GJ-Landesvorstand bekam oft Mails von mir, was ich zu kritisieren hatte und anders machen würde. War natürlich auch dem Frust geschuldet, dass ich es ja tatsächlich auch gerne anders gemacht hätte.

Ich fand dann im Studiengebühren-Protest 2005 eine umfassende neue Beschäftigung. Irgendwann war auch zusammen mit anderen die Idee einer Landtagskandidatur im Wahlkreis Stuttgart II entstanden. Parallel zum Studiengebühren-Protest stellte ich mich also den Ortsverbänden im gewünschten Wahlkreis vor. Vielleicht war es zu viel Studiengebühren-Protest und zu wenig Kandidatur-Vorbereitung – geklappt hat es jedenfalls nicht.

Mein Entschluss zur Kandidatur stand schon fest, bevor (mir) andere Kandidaturen bekannt waren. Es gab dann plötzlich sehr viele Interessenten, die meisten wurden über die Presse angekündigt – oder teilten dort nur ihre Gedankenspiele mit. Ich teilte meine Kandidatur nie der Presse mit, sondern nur intern und dann auf dem ganz normalen Weg einer Bewerbung beim Kreisvorstand. Der Kreisvorstand nahm die Bewerbung dann in seinen Mitglieder-Rundbrief auf und teilte der Presse alle Kandidaturen gesammelt mit. Außer meiner standen dort aber eh schon alle, so dass auch kein Artikel draus wurde. Vielleicht war das ein Fehler, denn zumindest nach außen wurde meine Bewerbung meist nicht so recht ernstgenommen.

Aber so ganz sicher war man sich offenbar doch nicht. Jedenfalls bekam ich dann auch aus Richtung Kreisvorstand mindestens einen Anruf, die Kandidatur doch bitte sein zu lassen. Eindringlich, aber vergeblich. Der Anruf war natürlich offiziell nicht in der Funktion als Kreisvorstand getätigt. Ich wäre eh chancenlos und so. Als Gegenkandidaten blieben nämlich am Ende Werner Wölfle, seit 1996 Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat (damals 52 Jahre alt), und Daniela Feindor, ebenfalls Gemeinderätin in Stuttgart (damals 32).

Geklappt hat es zwar am Ende nicht, aber schlecht war mein Ergebnis auch nicht. Im ersten Wahlgang erreichte Werner Wölfle 76 Stimmen, ich 39 und Daniela Feindor 32. Werner hätte eine Stimme mehr gebraucht, um im ersten Wahlgang gewählt zu sein. Also gab es einen zweiten, wo Daniela aus unerfindlichen Gründen wieder antrat. Werner kam dann auf 85, ich auf 37 und Daniela auf 20.

Also immerhin ein Achtungserfolg als jüngster Kandidat (ich war damals 23) Zweiter zu werden bei der Konkurrenz. Viele hatten mir das nicht zugetraut, andere allerdings hatten mir den Sieg zugetraut. Ich ja auch, wobei es schon eine Sensation gewesen wäre. Ich kandidierte dann in Göppingen, wo leider vorher klar war, dass man als Grüner dort faktisch keine Chance hat, in den Landtag einzuziehen (das Wahlrecht in Baden-Württemberg ist sehr kompliziert). Ich wurde schon für Göppingen angefragt, bevor die Kandidatur in Stuttgart auch nur halb-öffentlich bekannt war. Nun gab es keinen Grund mehr, dort abzusagen.

Die Entscheidung habe ich auch nie bereut. Der Wahlkampf als Kandidat in Göppingen war sehr spannend, aber auch herausfordernd. Ich kannte weder Göppingen, noch die Leute dort vor Ort (bis auf den Grünen-Kreisvorsitzenden und seine halbe Familie) und war auch keine kleinen Kreisverbände gewohnt. Das lief dort doch sehr anders als in Stuttgart. Das Wahlergebnis konnte ich von 5,3 % im Jahr 2001 mit einem lokalen Kandidaten auf 9,03 % im Jahr 2006 mit mir als jungen, unbekannten Kandidaten steigern. Noch wertvoller als dieses schöne Ergebnis sind aber die Erfahrungen, die ich aus dem Wahlkampf mitnehme. (Werner wurde übrigens bei der Wahl wie erwartet Landtagsabgeordneter.)

Kurz danach hab ich dann als Vorsitzender der GJ Stuttgart aufgehört, was schon bei der Kandidatur 2005 so geplant war. Inzwischen war ich auch im Februar 2005 Ortsverbands-Vorsitzender der Grünen in Stuttgart-Nord geworden und seit Oktober 2004 stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat Stuttgart-Nord (so eine Art Stadtteilparlament) und so nach wie vor nicht ämterlos. Kleinere Ämter auf Landesebene der Grünen Jugend gab’s auch noch (Schiedsgerichts-Vorsitzender z.B., das bin ich bis heute).

Im Herbst 2007 kandidierte ich dann mit Votum der Landesmitgliederversammlung der GJ BaWü für den grünen Landesvorstand Baden-Württemberg (auch Parteirat genannt). Ich bekam 111 Stimmen und damit das zweitbeste Ergebnis bei den Männern. Mal wieder eine Schnapszahl. Zuvor war ich nämlich bereits am 11.11. geboren, am 09.09. eingetreten und am 07.07. nicht für die Landtagskandidatur nominiert worden.

Im Landesvorstand bin ich bis heute. Mein Ortsverbands-Kapitel hab ich erstmal abgeschlossen. Das war nichts für mich. Vielleicht bin ich dazu auch noch nicht sesshaft genug.

Das war nun mein doch etwas lang gewordener Rückblick auf sechs Jahre grüne Mitgliedschaft. Es gab ganz klar Höhen und Tiefen. Aber bereut habe ich den Eintritt nie. Wichtigste Erkenntnis: Man kann echt viel machen, wenn man bereit ist, die Zeit zu investieren.

Aber auch wichtig: nicht zu verbissen sein und auch das Leben außerhalb der Politik nicht schleifen lassen.

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SPD: Neuanfang mit Münte und Steinmeier?

Ich war schon etwa 36 Stunden offline. Nur per Handy-Surfen hatte ich gerade noch so am Rande mitbekommen, dass am Samstag Abend bekannt wurde, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden soll.

Dann verkündete Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz mit dem Handy in der Hand, dass Kurt Beck soeben zurückgetreten sei. Ungläubiges Staunen und natürlich die Frage: „Gibt’s schon was über den Nachfolger?“ – „Münte.“

Uff. Das musste erstmal sacken. Okay, Steinmeier Kanzlerkandidat. Das war ja erwartet worden, wobei der Zeitpunkt schon überraschte. Und dann tritt Beck zurück? Warum denn das jetzt? Weil er’s nicht wurde? Und Franz Müntefering als Ersatz im SPD-Vorsitz? Das kam alles irgendwie sehr abrupt. Münte war doch gerade überhaupt erst wieder dabei in die Politik einzusteigen.

Ich glaube, der SPD tut das gut. Zumindest hat sie jetzt bessere Chancen als vorher. Der unermüdliche Kampf von Beck um die Kanzlerkandidatur (zumindest hat er in der Öffentlichkeit ja immer wieder betont, es sei nicht entschieden) und auch die ungeklärte Frage, wo die SPD denn nun steht, haben die SPD immer weiter in die Krise getrieben. Zumindest Ersteres ist jetzt mal vorbei. Und Letzteres dürfte unter Polit-Profi Münte auch einfacher werden.

Die SPD hat meiner Ansicht nach jetzt eine große Chance, dies als Neuanfang zu nutzen. Allerdings ist diese Chance schon jetzt gefährdet. An vielen Ecken in der Partei rumort es. Aber auch viele sehen den Befreiungsschlag. Mal abwarten, wie sich das in den nächsten Wochen entwickeln wird.

Steinmeier ist jedenfalls sicher der bessere Kanzlerkandidat im Vergleich zu Beck. Er könnte bestimmt auch ein guter Kanzler sein. Allerdings ist er noch viel eher der ideale Vizekanzler-Kandidat. Ideal also um in der großen Koalition zu bleiben. Den Job macht er ja auch bereits.

Irgendwie neben der Spur scheinen mir die Kommentare von einigen aus der Union, die sich sorgen, Steinmeier könne seinen Job als Außenminister und Vizekanzler jetzt nicht mehr so richtig wahrnehmen, weil er ja jetzt auch Ober-Wahlkämpfer für die SPD sei. Was ist denn mit Angela Merkel? Ist die nicht auch Spitzenkandidatin der Union für die Bundestagswahl 2009, CDU-Chefin und gleichzeitig Kanzlerin? Wenn sie sonst nichts gegen Steinmeier haben, sieht’s da ja echt dünn aus.

Steinmeiers einzige Chance, doch Kanzler zu werden, liegt wohl in einer Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen. Joschka Fischer meint, diese Möglichkeit bestünde nur, wenn die SPD stärkste Partei wird, was ich nicht teile und nicht nachvollziehen kann.

Ich seh diese Entwicklung jedenfalls positiv für die SPD – auch wenn sie’s besser etwas geordneter hingekriegt hätte.

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Zurück aus Berlin

Nach etwa 48 Stunden ohne Internetzugang (außer Handy) weiß ich ja gar nicht, wo ich anfangen soll mit bloggen. Bei der SPD steht ja gerade kein Stein mehr auf dem anderen, das Camp Netzbegrünung ist beendet und ich bin aus Berlin zurück.

Von der Stadt Berlin hab ich eher wenig gesehen, dafür hab ich um so mehr Leute getroffen. Das Camp Netzbegrünung bekommt noch nen eigenen Eintrag (die SPD auch), daher beschränk ich mich jetzt hier auf den Teil bis Freitag Abend. Hab neben meinen Gastgebern noch zwei recht spontane Verabredungen in Berlin gehabt. Eine Bloggerin, die ich noch nicht persönlich kannte, bzw. ein Blogger-Treffen zu dritt und eine Wahl-Berlinerin, die ich schon kannte.

Und an dieser Stelle auch noch einmal ein großes, großes Dankeschön an Linda und Stefan bei denen ich übernachtet habe. War sehr nett bei euch und ich hab mich sehr gut aufgehoben gefühlt. 🙂

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Helmut Holter – Vernünftiges aus der Linkspartei

Helmut Holter. Irgendwie kam mir der Name bekannt vor, aber nur ganz dunkel. Dass es dunkelrot ist, was da tief verborgen im Gedächtnis schlummerte, was mir nicht präsent. Aber so dunkelrot ist er gar nicht wie ich gerade lese:

Im stern-Interview lehnte der frühere Arbeitsminister und stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern auch die Pauschalkritik seiner Partei an den Reformen der Agenda 2010 ab: „Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe war ein völlig richtiger Schritt.“ Bundeskanzler Gerhard Schröder habe den Mut gehabt, Reformen einzuleiten und den Reformstau aufzulösen.

Sehr mutig und sehr vernünftig. Ich geb ja zu, dass bei Hartz IV und der Agenda 2010 nicht alles super war, aber die Grundrichtung war absolut vernünftig – und sozial. Besonders für die Empfänger von Sozialhilfe.

Und seine Kritik an der Linkspartei endet an dieser Stelle nicht. Sie geht an einen zweiten sehr wichtigen Punkt weiter:

Außerdem müsse sich, so Holter im stern, die Linke vor einer künftigen Regierungsbeteiligung „glaubhaft und eindeutig“ zu ihrer Geschichte positionieren und „das, was das SED-Regime ausgemacht hat, klar verurteilen: Terror, Mord, Repression.“

Hoffentlich ist seine politische Karriere damit nicht beendet.

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