Kategorie Menschen

Dr. strg. c. Guttenberg

Dr. strg. c. Guttenberg – so wird der bisherige politische Überflieger KT derzeit auf Twitter verspottet. Bei Wikipedia hat wohl jemand versucht, ihm als zusätzlichen Vornamen „Xerox“ zu verpassen – den Namen eines Herstellers von Druckern und Kopierern.*

Dr. KT sagt derweil Wahlkampf-Termine ab, weil er in Berlin „unpässlich“ ist. Vielleicht schreibt er gerade an einer neuen Doktorarbeit?! ;-)

Aber im Ernst. Es ist geradezu unglaublich, wenn man sich die Vorwürfe im Detail ansieht. Es geht nicht um einzelne Sätze, sondern um ganze Passagen und das noch dazu mehrfach und aus den verschiedensten Quellen. So etwas passiert nicht aus Versehen.

„Unfein“ hörte ich heute jemanden dazu sagen und so sehr dieses Wort zunächst mal vielleicht überdiplomatisch klingt – insbesondere für jemanden mit adeligen Wurzeln, wo Manieren besonders viel zählen, ist das echt hart.

Unser AC/DC-Minister ist also womöglich gerade auf seinem ganz persönlichen „Highway to hell“…

* Wäre eigentlich eine geniale Idee für eine virale Kampagne. Wer weiß, welches Marketing-Genie dahintersteckt? ;-)

Joachim Gauck – der nächste Bundespräsident?

Christian Wulff hat seine erste Bewährungsprobe bereits bestanden: er ist schon länger als einen Tag der schwarz-gelbe Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten – und dies nun sogar offiziell.

Viele Namen schwirrten bei der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den zurückgetretenen Horst Köhler durch die Presse, die Blogs und die Köpfe der Menschen. Der Name Joachim Gauck tauchte in der Regel nicht an vorderster Stelle in diesen Gedankenspielen auf – auch hier im Blog nicht.

Doch wie auch schon Till Westermayer schrieb, Gauck lag einem zwar nicht auf der Zunge, ist aber ein sehr überzeugender Kandidat. So überzeugend, dass man auch aus den Reihen von schwarz-gelb viel Lob über ihn hört und der eine oder andere FDP-Landesverband aus Ostdeutschland offenbar sogar überlegt, geschlossen für Gauck zu stimmen.

Beschämend ist, dass die Linkspartei sich dem parteilosen Pfarrer, der von SPD und Grünen nun als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen wurde, verweigert.
Es hätte eine schöne Distanzierung von der Stasi werden können. Die Linke hätte immer wieder auch darauf verweisen können, dass sie ja ohne zu zögern sofort den früheren Leiter der sogenannten „Gauck-Behörde“ (Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)) unterstützt hat. Aber nein, sie werden wohl mit jemand eigenem ins Rennen gehen.

Säße ich in der Bundesversammlung, hätte Gauck meine Stimme sicher. So hoffe ich einfach, dass es viele, viele Überläufer gibt, die statt dem „Es spricht nichts für ihn, es spricht aber auch (fast) nichts gegen ihn“-Kandidaten Christian Wulff ihre Stimme Gauck geben.

Es wäre ein schönes Zeichen auch für eine Politik, die zum Mitmachen einlädt.

Christian Wulff – ewiger Kandidat wird Präsident?

Am Montag morgen saß Horst Köhler als Bundespräsident fest im Sattel. Gestern war so gut wie sicher, dass Ursula von der Leyen seine Nachfolgerin wird – was insbesondere in der Netzgemeinde auf großen Unmut stieß.

Heute ist nun Christian Wulff scheinbar der Top-Favorit für das höchste Amt im Staat. Wer es wohl morgen sein wird?

Da ich in Niedersachsen aufgewachsen bin, ist mir Wulff schon lange ein Begriff – als aussichtsloser Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. So lange ich dort wohnte, kandidierte und verlor er alle paar Jahre. Völlig irritiert war ich daher als er 2003 dann tatsächlich Ministerpräsident wurde.

Man muss ihm zugestehen, dass er sich dabei verhältnismäßig gut geschlagen hat. Lieber als Zensursula oder Wolfgang Schäuble wäre er mir allemal.

Interessanter fände ich aber Joschka Fischer, Klaus Töpfer (CDU) oder Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Für die FDP dürfte es doch auch reizvoll sein, sich nicht einmal mehr der Union unterordnen zu müssen. Aber aus welchen Gründen auch immer scheint sie auch diesmal das Feld einfach der CDU zu überlassen.

Angela Merkel entledigt sich mit diesem Schachzug jedenfalls ihres letzten Kronprinzen, der ihr mal noch gefährlich hätte werden können. Genau dafür ist das Amt des Bundespräsidenten ja auch gedacht.

Direktmandat für Cem Özdemir – am 27.09. Cem!

Die letzten Tage kam ich nicht zum Bloggen, daher hole ich nun ein bisschen nach. Am Montag war in Stuttgart ein Supporter-Treffen von Cem Özdemir angesagt. Cem ist ja Bundesvorsitzender der Grünen, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart I und steht nicht auf der Landesliste zur Bundestagswahl.

Cem Özdemir im Merlin, StuttgartDaher will er versuchen, das Direktmandat in Stuttgart I zu erlangen. Bisher gibt es nur ein grünes Direktmandat für die Grünen – das dafür schon zum zweiten Mal in Folge – und zwar das von Hans-Christian Ströbele.

Warum hat außer Ströbele noch nie ein Grüner ein Direktmandat erlangt? Warum nicht Rezzo Schlauch in Stuttgart, der 1996 hier fast Oberbürgermeister geworden wäre? Wieso nicht die Kandidaten in klassischen, grünen Hochburgen wie Freiburg oder Tübingen? Wieso nicht wenigstens Joschka Fischer, der lange Zeit der beliebteste Politiker im Land war?

Sie alle waren immer über die Landesliste abgesichert, wie es immer so schön heißt. Das heißt, ob sie das Direktmandat gewinnen oder nicht, spielte keine Rolle für die Frage, ob sie in den Bundestag einziehen. Es hätte eine rein symbolische Wirkung gehabt – wenn auch sicher keine kleine.

Bei Ströbele war das 2002 anders. Er stand unfreiwillig nicht mehr auf einem aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen. Daraufhin startete er einen Erststimmen-Wahlkampf – und wurde als erster Grüner per Direktmandat gewählt. 2005 verteidigte er das Direktmandat mit sensationellen 43,2 %.

Die Situation von Cem ist mit der von Ströbele also eher vergleichbar als mit der von Rezzo oder Joschka. Er kommt nur über das Direktmandat in den Bundestag – oder gar nicht. Das unterscheidet ihn auch von der SPD-Kandidatin Ute Vogt, die durch Platz 1 der SPD-Landesliste sicher im Bundestag ist, solange die SPD die 5-%-Hürde schafft.

Bei der Kommunalwahl erreichten die Grünen in Stuttgart nun auch noch mit 25,3 % Platz 1 der Parteien. Vor der CDU und vor der SPD. Natürlich ist das nicht Eins zu Eins auf die Bundestagswahl übertragbar und 25 % bei den Erststimmen würden für das Direktmandat wohl auch nicht reichen. Aber es ist eine sehr gute Ausgangslage für grüne Kandidaten und für so prominente wie Cem sowieso.

Es ist alles andere als sicher, dass er das Direktmandat bekommt. Aber ich halte es für gut möglich. Ute Vogt ist erstens sowieso drin und zweitens auch innerhalb der SPD sehr umstritten und der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann gehört mit Sicherheit auch nicht gerade zur ersten Reihe der CDU.

Gute Chancen also? Wenn jetzt über die Reihen der grünen Parteimitglieder hinaus kräftig Stimmung für Cem gemacht wird, durchaus.

Auch um das auszuloten, gab es am Montag das Supporter-Treffen zu dem glaub ich nur per Facebook eingeladen wurde. Die Anwesenheit zweier Gäste der Jungen Union zeigt, dass die CDU die Direktkandidatur von Cem auf jeden Fall ernstnimmt.

Dabei hätten sie gar nicht spionieren brauchen. Das folgende Video von Malte Wolman aus Karlsruhe fasst das Treffen kurz zusammen. Mit O-Tönen von anwesenden Supportern (auch von mir) und ein paar Statements von Cem.

Übrigens, Cem im Netz gibt’s auf oezdemir.de, auf Facebook (als Fan-Seite und als Profil) und im StudiVZ.

Das Palmer-Prinzip: Boris Palmer im Kino

Zuletzt gesehen habe ich ihn im Zug von Berlin nach Stuttgart als wir von unserem letzten grünen Parteitag wieder nach Baden-Württemberg fuhren. Das nächste Mal sehe ich ihn dann wohl im Kino: Boris Palmer.

Boris ist nämlich nicht nur Oberbürgermeister in Tübingen, sondern auch die Hauptrolle in einer 60-minütigen Doku über den 37-jährigen Politiker.

Es geht dabei um seine bisher zweijährige Amtszeit als OB von Tübingen. Ich werd gucken, dass ich mir das ansehe. Nicht zuletzt weil ich mit ihm bei seiner OB-Kandidatur in Stuttgart 2004 quasi täglich im Wahlkampf unterwegs war.

Premiere ist laut Stuttgarter Nachrichten am 15. Juli im Delphi-Kino in Stuttgart. Das liegt passenderweise in der Tübinger Straße.

Tarek Al-Wazir bleibt in Hessen :-)

Ich find’s gut, dass Tarek Al-Wazir sich dafür entschieden hat, in Hessen zu bleiben. Ich schätze ihn als großes Politik-Talent und halte sehr viel von ihm.

Aber wir haben auf Bundesebene eher zu viele als zu wenige Spitzenpolitiker. Mehr Spitzenleute als Spitzenämter in Oppositionszeiten zu vergeben sind. Und er ist der beliebteste Politiker Hessens, so dass es für den hessischen Landesverband geradezu ein Segen ist, dass er dem Landtag erhalten bleibt.

Ärgern wird sich über die Entscheidung sicher Roland Koch. Ein Grund mehr sich darüber zu freuen. Eine wichtige Rolle in der Partei spielt Tarek so oder so.