Bayern: Heute absolute Mehrheit der CSU weg!?

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Ich hoffe doch, dass sich möglichst viele Bayern heute zum Wahllokal bewegen und ihr Kreuzchen nicht bei der CSU machen. Wird echt mal Zeit, dass die Alleinherrschaft der CSU in Bayern endet. Ich bin sehr gespannt auf die Hochrechnungen und die Wahlergebnisse heute abend.

Und natürlich hoffe ich vor allem auf viele grüne Stimmen. Sepp Daxenberger ist ja auch Ur-Bayer und somit selbst für bisherige CSU-Wähler wählbar. Grün steht für bestimmte Werte – die kann man teilen oder auch nicht – aber die CSU steht derzeit doch vor allem für Zickzack-Kurs.

Wer gegen Gentechnik, gegen Atomkraft und für ein modernes Bayern ist, der kann ja eigentlich nur grün wählen… 🙂

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Grüne in Facebook – Politik 2.0

Gestern beim grünen Kreisvorständetreffen Baden-Württemberg sprach ich einen jüngeren Bundestagsabgeordneten an, dem ich geraten hatte, sich neben dem StudiVZ und Xing auch auf Facebook zu registrieren:

Ich: „Na, viele neue Freunde auf Facebook gefunden?“
Er: „Nee, nur alte…“

Aber auch ganz abgesehen von dieser kleinen Anekdote finde ich es toll, wie grün Facebook derzeit wird. Immer mehr grüne Mitglieder, Funktionäre, Mitarbeiter und auch Abgeordnete tummeln sich dort. Zu finden sind Bundestagsabgeordnete wie Alex Bonde, Omid Nouripour, Josef Winkler und Volker Beck, aber auch Landtagsabgeordnete wie Uli Sckerl und Theresia Bauer. Auch die Europa-Abgeordneten Cem Özdemir und Daniel Cohn-Bendit haben einen Account.

Außerdem kann man ähnlich wie bei Barack Obama dort auch Unterstützer von Daniel Cohn-Bendit oder Cem Özdemir werden. Dany kandidiert dieses Mal übrigens wieder bei den französischen Grünen fürs Europa-Parlament. Er wechselt als Deutsch-Franzose da immer wieder zwischen den Ländern. Dany ist ohnehin der Europäer schlechthin. Wenn ihr wüsstet, wie viele Sprachen er fließend und im fliegenden Wechsel spricht…

Dazu gibt es noch Gruppen von den Grünen in Baden-Württemberg, Berlin und jetzt ganz neu (dank Josef Winkler) auch Rheinland-Pfalz (gibt’s noch mehr?). Auch grüne Veranstaltungen werden dort inzwischen eingetragen und man kann seinen Teilnahme-Status eintragen (komme, komme nicht, vielleicht).

Facebook wird also grüner, die Politik kommt im Web 2.0 an. Bin gespannt, wie das so weitergeht. Lange hab ich mir den Mund fusselig geredet und jetzt… jetzt passiert’s einfach. 🙂

Ach ja, und sie nutzen auch die Statusmeldungen dort, was eigentlich nichts anderes heißt als dass sie twittern. 🙂

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Bayern wird grün

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Das wird echt noch spannend in Bayern. Ich hab gerade einen Artikel im Donaukurier gelesen:

Doch auch so ist nach dem ersten Themenblock klar, wie die Veranstaltung läuft: Maget sorgt für Kritik mit sarkastischem Unterton, Daxenberger spricht dem Volk aus der Seele. Das war einst die Stärke der CSU. Die wird von Schneider bemüht vertreten. Doch der steife Kultusminister wirkt neben dem erdigen Landwirt Daxenberger so bayerisch wie ein Krabbenfischer neben einem Almbauern.

Und wer ist dieser Daxenberger? Sepp Daxenberger ist Spitzenkandidat der Grünen in Bayern. 🙂

Und so überrascht dann auch das Ergebnis der Umfrage oder Probe-Abstimmung unter den Gästen beim „Bunten Gipfel“ nicht:

30,8 Prozent für die SPD, 19,4 Prozent für die Grünen. Die CSU kam auf 26,05 Prozent, die Freien Wähler auf 11,4 Prozent.

Ganz so wird es in 14 Tagen wohl nicht aussehen – aber spannend wird’s!

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Seit sechs Jahren Grüner – ein Rückblick

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Am 09.09.2002 habe ich meinen grünen Mitgliedsantrag unterschrieben. Ich bin nun also genau sechs Jahre lang Grüner – genauer gesagt Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Dass es genau dieser Tag wurde, hat mit Joschka Fischer zu tun.

Joschka war an dem Tag in Stuttgart bei einer Wahlkampfveranstaltung und es gab aus Sicherheitsgründen einen Bereich nur für Mitglieder und Presse (von da konnte man nicht nur sehr gut sehen, sondern auch gut werfen/schießen/etc). Und da mein angeforderter Mitgliedsantrag im Wahlkampf-Stress noch nicht an mich verschickt worden war, trat ich dann an Ort und Stelle ein.

Nachdem ich dann erstmal im Urlaub war und mir danach schwor, nie wieder bei einer Bundestagswahl im Ausland zu sein (es gab nur ein paar Privatsender dort im Hotel und die hörten um 20:15 Uhr erstmal auf mit Wahlberichterstattung – und das bei der knappen Wahl!) wurde ich dann bei meinem zweiten Treffen der gerade kurz vor der Gründung stehenden Grünen Jugend Stuttgart deren Vorsitzender.

Im April 2003 wurde ich dann auch in den Landesvorstand der Grünen Jugend Baden-Württemberg gewählt und wurde Pressesprecher. Im Mai 2004 wurde ich dann leider nicht wiedergewählt. Zwei Stimmen fehlten bei einer sehr hart umkämpften Wahl im zweiten Wahlgang. Entscheidend dabei waren wohl inhaltliche Gründe – einigen in der GJ war ich nicht links genug und nicht allen reichte das Argument, dass ich mich richtig reingehängt hatte.

Das war erstmal sehr bitter für mich. Ich war 1,5 Jahre dabei, hab mich total in die Politik vertieft und damit in höchstem Grade identifiziert – und dann das. Ich fand das extrem unverdient (und viele andere auch). Aber letztlich muss man damit leben, dass in einer Demokratie die Mehrheit eben entscheidet, wie sie will – und inhaltliche Gründe sind ja nun auch nicht die schlechteste Entscheidungsgrundlage (auch wenn der GJ-Landesvorstand de facto vor allem organisatorisch arbeitet).

Langweilig wurde mir dennoch nicht, ich war ja weiterhin Vorsitzender der GJ Stuttgart. So ganz ausgelastet war ich damit wohl nicht. Der damalige GJ-Landesvorstand bekam oft Mails von mir, was ich zu kritisieren hatte und anders machen würde. War natürlich auch dem Frust geschuldet, dass ich es ja tatsächlich auch gerne anders gemacht hätte.

Ich fand dann im Studiengebühren-Protest 2005 eine umfassende neue Beschäftigung. Irgendwann war auch zusammen mit anderen die Idee einer Landtagskandidatur im Wahlkreis Stuttgart II entstanden. Parallel zum Studiengebühren-Protest stellte ich mich also den Ortsverbänden im gewünschten Wahlkreis vor. Vielleicht war es zu viel Studiengebühren-Protest und zu wenig Kandidatur-Vorbereitung – geklappt hat es jedenfalls nicht.

Mein Entschluss zur Kandidatur stand schon fest, bevor (mir) andere Kandidaturen bekannt waren. Es gab dann plötzlich sehr viele Interessenten, die meisten wurden über die Presse angekündigt – oder teilten dort nur ihre Gedankenspiele mit. Ich teilte meine Kandidatur nie der Presse mit, sondern nur intern und dann auf dem ganz normalen Weg einer Bewerbung beim Kreisvorstand. Der Kreisvorstand nahm die Bewerbung dann in seinen Mitglieder-Rundbrief auf und teilte der Presse alle Kandidaturen gesammelt mit. Außer meiner standen dort aber eh schon alle, so dass auch kein Artikel draus wurde. Vielleicht war das ein Fehler, denn zumindest nach außen wurde meine Bewerbung meist nicht so recht ernstgenommen.

Aber so ganz sicher war man sich offenbar doch nicht. Jedenfalls bekam ich dann auch aus Richtung Kreisvorstand mindestens einen Anruf, die Kandidatur doch bitte sein zu lassen. Eindringlich, aber vergeblich. Der Anruf war natürlich offiziell nicht in der Funktion als Kreisvorstand getätigt. Ich wäre eh chancenlos und so. Als Gegenkandidaten blieben nämlich am Ende Werner Wölfle, seit 1996 Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat (damals 52 Jahre alt), und Daniela Feindor, ebenfalls Gemeinderätin in Stuttgart (damals 32).

Geklappt hat es zwar am Ende nicht, aber schlecht war mein Ergebnis auch nicht. Im ersten Wahlgang erreichte Werner Wölfle 76 Stimmen, ich 39 und Daniela Feindor 32. Werner hätte eine Stimme mehr gebraucht, um im ersten Wahlgang gewählt zu sein. Also gab es einen zweiten, wo Daniela aus unerfindlichen Gründen wieder antrat. Werner kam dann auf 85, ich auf 37 und Daniela auf 20.

Also immerhin ein Achtungserfolg als jüngster Kandidat (ich war damals 23) Zweiter zu werden bei der Konkurrenz. Viele hatten mir das nicht zugetraut, andere allerdings hatten mir den Sieg zugetraut. Ich ja auch, wobei es schon eine Sensation gewesen wäre. Ich kandidierte dann in Göppingen, wo leider vorher klar war, dass man als Grüner dort faktisch keine Chance hat, in den Landtag einzuziehen (das Wahlrecht in Baden-Württemberg ist sehr kompliziert). Ich wurde schon für Göppingen angefragt, bevor die Kandidatur in Stuttgart auch nur halb-öffentlich bekannt war. Nun gab es keinen Grund mehr, dort abzusagen.

Die Entscheidung habe ich auch nie bereut. Der Wahlkampf als Kandidat in Göppingen war sehr spannend, aber auch herausfordernd. Ich kannte weder Göppingen, noch die Leute dort vor Ort (bis auf den Grünen-Kreisvorsitzenden und seine halbe Familie) und war auch keine kleinen Kreisverbände gewohnt. Das lief dort doch sehr anders als in Stuttgart. Das Wahlergebnis konnte ich von 5,3 % im Jahr 2001 mit einem lokalen Kandidaten auf 9,03 % im Jahr 2006 mit mir als jungen, unbekannten Kandidaten steigern. Noch wertvoller als dieses schöne Ergebnis sind aber die Erfahrungen, die ich aus dem Wahlkampf mitnehme. (Werner wurde übrigens bei der Wahl wie erwartet Landtagsabgeordneter.)

Kurz danach hab ich dann als Vorsitzender der GJ Stuttgart aufgehört, was schon bei der Kandidatur 2005 so geplant war. Inzwischen war ich auch im Februar 2005 Ortsverbands-Vorsitzender der Grünen in Stuttgart-Nord geworden und seit Oktober 2004 stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat Stuttgart-Nord (so eine Art Stadtteilparlament) und so nach wie vor nicht ämterlos. Kleinere Ämter auf Landesebene der Grünen Jugend gab’s auch noch (Schiedsgerichts-Vorsitzender z.B., das bin ich bis heute).

Im Herbst 2007 kandidierte ich dann mit Votum der Landesmitgliederversammlung der GJ BaWü für den grünen Landesvorstand Baden-Württemberg (auch Parteirat genannt). Ich bekam 111 Stimmen und damit das zweitbeste Ergebnis bei den Männern. Mal wieder eine Schnapszahl. Zuvor war ich nämlich bereits am 11.11. geboren, am 09.09. eingetreten und am 07.07. nicht für die Landtagskandidatur nominiert worden.

Im Landesvorstand bin ich bis heute. Mein Ortsverbands-Kapitel hab ich erstmal abgeschlossen. Das war nichts für mich. Vielleicht bin ich dazu auch noch nicht sesshaft genug.

Das war nun mein doch etwas lang gewordener Rückblick auf sechs Jahre grüne Mitgliedschaft. Es gab ganz klar Höhen und Tiefen. Aber bereut habe ich den Eintritt nie. Wichtigste Erkenntnis: Man kann echt viel machen, wenn man bereit ist, die Zeit zu investieren.

Aber auch wichtig: nicht zu verbissen sein und auch das Leben außerhalb der Politik nicht schleifen lassen.

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Hubertus Heil twittert – SPON und SZ dagegen

Zum Thema Twitter und Hubertus Heil mal fünf Anmerkungen meinerseits:

  1. Ich finde es gut, dass Hubertus Heil twittert.
  2. Ich finde es gut, wie Hubertus Heil twittert.
  3. Ich finde es bescheuert, was SPON dazu schreibt.
  4. Ich finde es bescheuert, was die Süddeutsche dazu schreibt.
  5. Andere haben da mehr Durchblick – auch Nicht-Twitterer (und auch Nicht-SPDler).

Einen Lichtblick gibt es aber immerhin auch. Das ist dieser Satz von SPON: „Das Internet senkt die Hemmschwellen und verführt zur Indiskretion – die Regel gilt offensichtlich auch für Generalsekretäre, die in Pressekonferenzen eher für ihre Schmallippigkeit bekannt sind.“

Da kann und sollte man nochmal drüber nachdenken. Auch selbst gesetzte Grenzen können leicht überschritten werden.

Aber sonst sieht es vor allem danach aus, was Thomas Knüwer schreibt: „Sollte sich in der SPD-Zentrale tatsächlich jemand lustig machen über Heils Aktivitäten, so macht er sich darüber lustig, dass ein führendes Mitglied der Partei mit potenziellen Wählern kommuniziert – und ihnen einen Einblick in seinen Tagesablauf erlaubt.“

Update: Ich ergänze: 6. Die taz hat’s verstanden und Reinhard Bütikofer übt noch.

Update 2: Ausführlichere konstruktive Kritik von mir am Getwitter von Reinhard Bütikofer (nachdem sich der PR-Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle in die Diskussion eingeschaltet hatte) in den Kommentaren.

Update 3: Die Welt zieht nach (danke, Robin!). Sie legt zwar den Schwerpunkt nicht ganz so auf Twitter, hat’s jedoch ebensowenig verstanden. Und das obwohl ihr kompakter Ableger selber twittert.

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Grüne Wahlplakate in Bayern

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Schöne Wahlplakate haben die bayerischen Grünen da. Das hier zum Beispiel zum Thema Privatsphäre/Überwachung:

Wahlplakat Bündnis 90/Die Grünen Bayern (Landtagswahl 2008)

In 33 Tagen – am 28. September 2008 – wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Die Chancen, die absolute Mehrheit der CSU zu brechen stehen hierbei so gut wie schon sehr lange nicht mehr.

Seit 1962 regieren sie schon alleine – seit der grüne Spitzenkandidat Sepp Daxenberger auf der Welt ist. Er hat die CSU schon einmal deklassiert: 76 % holte er bei seiner Wiederwahl als Bürgermeister von Waging am See. Als Grüner – in Bayern.

Mal sehen, wie weit er diesmal kommt. Ich hoffe, möglichst nah an seine 76 %… 🙂

Die bayerischen Grünen twittern übrigens jetzt auch – sowohl die Partei als auch die Grüne Jugend.

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Grüne Reform der Lehrerausbildung beschlossen

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Die Lehrerausbildung in Baden-Württemberg – aber sicher nicht nur hier – ist stark verbesserungsbedürftig. Wer an einer Uni auf Lehramt studiert, bekommt nur einen Hauch Pädagogik mit. Viel zu wenig – sagen auch die meisten Lehramtsstudenten selbst.

Dazu kommt, dass alle Studiengänge im Zuge des Bologna-Prozesses auf Bachelor und Master umgestellt werden – bis auf das Staatsexamen. Außerdem wollen wir ja das dreigliedrige Schulsystem abschaffen – auch das braucht natürlich eine veränderte Lehrerausbildung.

Statt einer Differenzierung nach Schularten (die wir ja eh abschaffen wollen) halten wir eine Differenzierung nach Altersstufen für viel sinnvoller. Pädagogisches Wissen über Kinder in einem bestimmten Alter ist viel zielgenauer als pädagogisches Wissen über Gymnasiasten – die sowohl zehn als auch 19 Jahre alt sein können.

Außerdem wollen wir die Übergänge zwischen Berufen im Lehramt und in der Wirtschaft erleichtern. Heute muss man sich von Anfang an schon entscheiden, ob man Lehrer werden will oder nicht. Warum nicht einen fachwissenschaftlichen Bachelor und wer dann Lehrer werden will, macht einen Pädagogik-Master oben drauf? Der Beamtenstatus für Lehrer wird in diesem Zuge natürlich abgeschafft.

Um es abzukürzen: Wir haben auf unserem kleinen Landesparteitag am 14. Juni 2008 in Filderstadt ein umfassendes Konzept zur Reform der Lehrerausbildung in Baden-Württemberg beschlossen. Das Konzept ist eine Revolution – es stellt vieles in Frage, was bisher sakrosankt ist. Gegenwind kommt von vielen Seiten. Aber der Maßstab sollte einfach nur sein, was für die Bildung der Kinder am besten ist – nichts anderes. Und dafür halten wir das Konzept für das beste.

Hier das komplette Konzept zum Download als PDF:

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Als ich im Rollstuhl saß

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Wie wichtig zwei gesunde Beine sind, merkt man, wenn man sie nicht mehr hat. Ich habe am Samstag den halben Vormittag im Rollstuhl verbracht, glücklicherweise aber nur aus politischen Gründen – um die Perspektive eines Rollstuhlfahrers kennenzulernen.

Es sind nicht nur die offensichtlichen Dinge, wie dass man mit einem Rollstuhl eben keine Treppen heraufkommt. Die ganze Sichtperspektive ist eine andere. Man sieht quasi alles auf Höhe der „Warnung vor dem Hund“-Schilder – oder „auf Arschhöhe“ wie einer der uns begleitenden tatsächlichen körperlich Behinderten es nannte.

Extrem schwierig ist es, Türen aufzumachen. Die Telefonzelle habe ich gerade noch geschafft. Allerdings habe ich automatisch auch Kräfte eingesetzt, die die meisten Rollstuhlfahrer nicht einsetzen können, z.B. die Hüftmuskeln.
Trotzdem war es extrem schwer bis unmöglich, mit dem Rollstuhl in die Räume von ec-Karten-Automaten zu kommen. Überhaupt ist Türen öffnen sehr schwer.

Wir sind auch mit den Rollstühlen in ein Straßen-Café gefahren. Automatisch sucht man sich den erstbesten Platz der frei ist. Manche Leute verlassen mehr oder weniger fluchtartig ihren Platz. Die Hilfsbereitschaft ist generell groß, aber oft auch gepaart mit einem eher nonverbal geäußerten „Ich will damit nichts zu tun haben“.

Die meisten Rollstuhlfahrer, so lernten wir, wollen möglichst selbstständig leben und sind oft nicht so erfreut, wenn jeder alles für sie machen möchte. Sie wollen, dass die Städte so gestaltet sind, dass sie sich dort selbstständig bewegen können. Da sind wir leider noch lange nicht angekommen, wie uns unter anderem auch beim Besuch des Marktes in Böblingen klar wurde.

Das Rollstuhl-Training habe ich (und viele andere) im Rahmen der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg durchgeführt. Das Ober-Thema war Gesellschaftspolitik.

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Neue Beisitzer im Landesvorstand

Eben wurden auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg die fünf Beisitzer im Landesvorstand neu gewählt. Gewählt wurden Lena Schwelling, Julia Janczyk, Sophie Schmid, Michael Joukov und Dennis Neuendorf.

Ein Votum für eine Bundestags-Kandidatur hat Agnieszka Malczak bekommen. Derzeit laufen die Wahlen für Delegierte zum Bundesausschuss. Live aus Böblingen.

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LMV in Böblingen

Ich bin gerade auf dem Weg nach Böblingen und werde dort das Wochenende verbringen. Dort findet nämlich diesmal die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg statt. Es ist die erste im Jahr 2008, jedes Jahr gibt es regulär zwei.

Jedes Mitglied der GJ BW ist stimmberechtigt. Hauptthema ist Gesellschaftspolitik, es geht vor allem sehr stark um Minderheiten, wie Homosexuelle, Behinderte etc.

Im Moment sitze ich nass vom Regen am Bahnsteig und warte auf die S-Bahn Richtung Herrenberg. Da ist sie schon, jetzt bin ich im Tunnel und warte auf Handy-Netz, um diesen Blog-Eintrag abzuschicken.

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